Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum innen- und sicherheitspolitischen Ausblick "Sicherheit durch Stärke 2024": Migration bleibt Thema Nummer eins - Zurückweisungen an der Grenze unverzichtbar - Höherer Stellenwert für Zivil- und Katastrophenschutz

"Wir stehen auch im Jahr 2024 vor großen innen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen. Thema Nummer eins bleibt die Zuwanderung. Wir müssen die illegale Migration umgehend und effektiv begrenzen." So hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann vor dem Jahreswechsel einen wichtigen Teil seines Ausblicks auf die Herausforderungen des kommenden Jahres zusammengefasst. Herrmann fordert außerdem, dass der Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland einen deutlich höheren Stellenwert erhalten müsse. Auch hierfür müsse gelten: Sicherheit durch Stärke.

28.12.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Weitere drei Jahre Förderung des Integrationsprojekts "WoFA - Wohnraum für Alle - Integration braucht ein Zuhause" - Rund 4,5 Millionen Euro für Erfolgsprojekt

"In den kommenden drei Jahren werden wir das Integrationsprojekt 'WoFa – Wohnraum für Alle – Integration braucht ein Zuhause' weiter fördern: Insgesamt rund 4,5 Millionen Euro geben dem Projekt wichtige Planungssicherheit." Das teilte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heute mit. "Bereits mehr als 2.200 Menschen haben seit dem Start im Jahr 2019 über 'WoFa' eine Wohnung gefunden, das ist eine großartige Erfolgsgeschichte", lobte Herrmann und betonte: "Wohnen ist ein zentrales Grundbedürfnis jedes Menschen und darüber hinaus auch ein wichtiger Teil gelingender Integration." Das von der Evangelischen Kirche und dem Diakonischen Werk getragene Projekt zeige, dass ein starkes Netzwerk dazu beitrage, Menschen mit Migrationshintergrund den Weg in die eigene Wohnung zu ebnen.

27.12.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum 25jährigen Jubiläum: Ärztliche Leiter Rettungsdienst in Bayern stehen für effektives medizinisches Qualitätsmanagement - Absolutes Erfolgsmodell

Die Ärztlichen Leiter Rettungsdienst (ÄLRD) in Bayern feiern 25-jähriges Jubiläum. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert: „Das ÄLRD-System ist ein absolutes Erfolgsmodell. Die Ärztlichen Leiter Rettungsdienst stehen maßgeblich für ein effektives medizinisches Qualitätsmanagement bei der Patientenversorgung und –betreuung.“ Nach Herrmanns Worten sei die Funktion der ÄLRD 1998 im Rahmen eines Pilotprojekts in vier Rettungsdienstbereichen erfolgreich getestet und mit Wirkung zum 1. Januar 2009 flächendeckend in Bayern eingeführt geworden. Ihre zentrale Aufgabe sei es, die Einhaltung der Vorgaben der medizinischen Fachgesellschaften sowie landesweit einheitliche Standards bei der Patientenversorgung zu überwachen und sicherzustellen. „Die Arbeit der ÄLRD ist zu einem wichtigen und unverzichtbaren Bestandteil in unserem bayerischen Rettungsdienstsystem geworden. Dank ihres Einsatzes ist eine qualitativ hochwertige Versorgung der bayerischen Bevölkerung mit rettungsdienstlichen Leistungen auch in Zukunft sichergestellt", so Herrmann.

27.12.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Weitere Förderung des erfolgreichen Integrationsprojekts "Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen"

Der Mütter- und Familientreff Erlangen kann sich über eine weitere Förderung für das Integrationsprojekt „Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen“ freuen: „Für die kommenden drei Jahre stellen wir dem Verein für das Projekt insgesamt rund 327.000 Euro an Fördermitteln zur Verfügung", erklärte Herrmann und betonte:  "Der auf drei Jahre verlängerte Förderzeitraum bis 2026 gibt dem Projekt mehr Planungssicherheit. So kann die erfolgreiche Integrationsarbeit weiter fortgesetzt werden." Im Mittelpunkt des Projekts steht die Integration von Frauen mit Migrationshintergrund und deren Familien.  Herrmann lobte dabei den speziellen Ansatz des Projekts: "Mit gezielten Angeboten unterstützt der Verein neuzugewanderte Frauen dabei, ein eigenes selbstbestimmtes Leben zu führen und ihnen hierdurch die Integration in die Gesellschaft zu erleichtern".

21.12.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch für Bayern 2023 vor: Bevölkerung erneut durch enormen Zuzug aus dem Ausland gewachsen - "Grundlegender Kurswechsel in der Migrationspolitik erforderlich"

Die Bayerische Bevölkerung ist erneut gewachsen. Zum 31. Dezember 2022 lebten in Bayern rund 13,37 Millionen Menschen, 192.404 mehr als im Vorjahr. "Dieses Wachstum ist wie bereits in den Vorjahren insbesondere auf den starken Zuzug aus dem Ausland zurückzuführen. Im Jahr 2022 sind insgesamt rund 222.600 Personen – davon 217.300 aus dem Ausland - mehr nach Bayern zugezogen als im gleichen Zeitraum weggezogen sind. 137.811 waren Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Statistischen Jahrbuchs in Fürth. Auch in diesem Jahr zeichne sich ein ähnlicher Trend ab – bis zum 30. September 2023 sind 70.702 Personen mehr zugewandert als abgewandert. Für Herrmann ist dies eindeutig zu viel: "Dieser enorme Zuzug überfordert unsere Sozialsysteme und den ohnehin angespannten Wohnungsmarkt." Von der Bundesregierung forderte der Bayerische Innenminister endlich einen sofortigen und grundlegenden Kurswechsel in der Migrationspolitik. "So können wir jedenfalls auf Dauer nicht weitermachen".

20.12.2023 MEHR...

Mehr Komfort und barrierefrei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsminister Christian Bernreiter bei der feierlichen Eröffnung des ausgebauten S-Bahnhalts Eltersdorf: Meilenstein für Fahrgäste und Metropolregion

Der Ausbau des S-Bahnhalts Eltersdorf ist endlich abgeschlossen. Das ist für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der sich in seiner früheren Zuständigkeit für Verkehrsfragen mit Nachdruck dafür eingesetzt hat, und auch für Verkehrsminister Christian Bernreiter ein Grund zu feiern. "Der neue S-Bahnhalt Eltersdorf ist ein wichtiger Meilenstein beim Ausbau des S-Bahnnetzes in der Metropolregion Nürnberg und vor allem für die Fahrgäste", sagte Herrmann heute bei der feierlichen Eröffnung. "Der barrierefreie Ausbau, die zusätzlichen Gleise und Weichen sowie der neue südliche Bahnsteigzugang werten den Bahnhof erheblich auf. Das ist eine gute Grundlage, noch mehr Bürgerinnen und Bürger zum Umstieg auf die umweltfreundliche Bahn zu bewegen." Um das Bahnangebot noch weiter zu verbessern, fordern Herrmann und Bernreiter nachdrücklich ein drittes Gleis zwischen Fürth und Eltersdorf, über das dann der S-Bahn-Verkehr unabhängig und stabil abgewickelt werden kann: "Die Deutsche Bahn muss den Engpass im Streckennetz zwischen Fürth und Eltersdorf endlich beseitigen."

20.12.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann übergibt Förderbescheide für Jobbegleiter und Ausbildungsakquisiteure für Flüchtlinge - Mehr als 16 Millionen staatliche Förderung

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute – stellvertretend für die bayernweite Förderung von Ausbildungsakquisiteuren für Flüchtlinge und Jobbegleiter – Förderbescheide für die neue dreijährige Förderlaufzeit an die 'Handwerkskammer München und Oberbayern', an die 'Industrie- und Handelskammer München und Oberbayern' sowie an die 'Social Bee gGmbH' in München übergeben. Dabei betonte er die besondere Bedeutung der Integrationsarbeit: "Die Ausbildungsakquisiteure für Flüchtlinge und Jobbegleiter bringen Betriebe und Menschen mit Asylhintergrund zusammen und betreuen diese auf dem Weg in Ausbildung und Arbeit. Ich freue mich daher, dass wir diese wichtigen Projekte in ganz Bayern in den kommenden drei Jahren mit mehr als 16 Millionen Euro weiter unterstützen können." Bayern habe mit solchen Projekten schon frühzeitig die richtigen Weichen für den Erfolgskurs Integration gestellt, denn Arbeit sei neben der Sprache der Schlüssel zur Integration "Wir werden auch künftig unsere Integrationsangebote zielgerichtet ausbauen", bekräftigte Herrmann und kündigte an, im kommenden Jahr die Stellen der Jobbegleiter und Ausbildungsakquisiteure für Flüchtlinge von 90 auf 100 Stellen zu erhöhen.

18.12.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Ehrenamtskampagne "#MehrAlsPflicht" des Helfernetzes Bayern: Fortführung des erfolgreichen Projekts - Menschen für das Ehrenamt begeistern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit den bayerischen Hilfs- und Einsatzorganisationen die neuen Motive der Kampagne "#MehrAlsPflicht" vorgestellt: "Mir ist es ein Herzensanliegen, dass dieses erfolgreiche Projekt fortgeführt wird. Bayern ist Ehrenamtsland und das soll auch so bleiben!" Die großflächige Marketingaktion auf zahlreichen Videowänden an Bushaltestellen und Bahnhöfen in 27 bayerischen Städten zeigt "echte" Ehrenamtliche, die mehr als nur ihre Pflicht tun. Abgebildet sind reale Gesichter und zugleich eine große Bandbreite der Einsatzmöglichkeiten im sicherheitsrelevanten Ehrenamt. Herrmann sagte: "Die Kampagne will vor allem junge Menschen für das Ehrenamt begeistern, denn unsere Gesellschaft lebt vom uneigennützigen, ehrenamtlichen Dienst." "#MehrAlsPflicht" ist eine Initiative des Helfernetzes Bayern, der Nachwuchskampagne der Hilfsorganisationen in Bayern. Die Bayerische Staatsregierung fördert das Helfernetz Bayern seit dem Jahr 2014 mit jährlich 90.000 Euro.

15.12.2023 MEHR...

Europaweiter Einsatz gegen Hasskriminalität - Innenminister Herrmann und Justizminister Eisenreich: Hausdurchsuchungen bei 33 Beschuldigten - Hasskriminalität wird konsequent verfolgt

Heute durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaften in Bayern im Rahmen einer europaweit konzertierten Ermittleraktion Wohnungen von insgesamt 33 Beschuldigten (27 Männer und sechs Frauen im Alter von 17 bis 75 Jahren), darunter zwölf in München (Stadt und Landkreis). Bereits Ende November dieses Jahres waren bayernweit Beweismittel in 17 Wohnungen bei einem bayerischen Aktionstag gegen Antisemitismus sichergestellt worden.

14.12.2023 MEHR...

Arbeitsmarktintegration in Bayern - Innenminister Joachim Herrmann: Bayern sichert Spitzenstellung bei der Integration in Arbeit - Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: Das Prinzip 'Fördern und Fordern' muss immer im Mittelpunkt stehen!

Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf und Integrationsminister Joachim Herrmann haben heute in München gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, Ralf Holtzwart, die aktuellen Herausforderungen und Erfolge bei der Integration von Flüchtlingen in den bayerischen Arbeitsmarkt vorgestellt. Das Fazit des Innen- und Integrationsministers: "Die Inte¬gra¬tion in Arbeit gelingt nirgendwo so gut wie in Bay¬ern! Viele Geflüchtete sind im Arbeitsmarkt angekommen, auch die ukrainischen Kriegsflüchtlinge fassen dort immer mehr Fuß." Seit Mai 2013 hat sich Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern von rund 12.600 auf rund 77.000 im Mai 2023 mehr als versechsfacht. Laut Herrmann sind derzeit zudem rund 30.100 ukrainische Staatsangehörige in Bayern sozialversicherungspflichtig beschäftigt (Stand: Hochrechnung September 2023), so viele wie in keinem anderen Bundesland.

13.12.2023 MEHR...

Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Bayern unterstützt Bewerbungsprozess für Olympische und Paralympische Spiele in Deutschland - Klare Erwartung an die Bundesregierung

Bayern hat ebenso wie Nordrhein-Westfalen, Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Leipzig und München ein „Memorandum of Understanding“ unterzeichnet, das die weitere Zusammenarbeit für eine mögliche Olympiabewerbung Deutschlands festlegt. Herrmann: „Wir unterstützen gemeinsam mit den interessierten Städten und Nordrhein-Westfalen die Bemühungen des Deutschen Olympischen Sportbundes, im kommenden Jahr ein Konzept für eine Olympiabewerbung zu erarbeiten.“ Zugleich adressierte Herrmann eine klare Erwartungshaltung an die Bundesregierung: „Ohne den Bund wäre jede Bewerbung eine Farce.“

11.12.2023 MEHR...

Kein Gendern in staatlichen Behörden - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekräftigt: Amtliche Rechtschreibregeln sind einzuhalten - Broschüre mit Tipps für sprachliche Gleichberechtigung

 Angesichts der aktuelle Debatte um das 'Gendern' in der deutschen Sprache hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekräftigt: "Unsere staatlichen Behörden haben sich an die amtlichen Rechtschreibregeln zu halten. Das gibt die von der Staatsregierung erlassene 'Allgemeine Geschäftsordnung für die Behörden des Freistaates Bayern' verpflichtend vor." Laut Herrmann sind beispielsweise Gendersternchen und die Nutzung des großen Binnen-I in der Schriftsprache entsprechend den Empfehlungen des Rats für deutsche Rechtschreibung nicht zu nutzen. "Wir legen großen Wert auf eine korrekte und verständliche Sprache", betonte Herrmann. Das 'Gendern' verunstalte regelwidrig und völlig unnötig die deutsche Sprache. "Uns ist die sprachliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Alltagssprache von Behörden genauso wichtig wie in Rechts- und Verwaltungsvorschriften", machte der Innenminister deutlich. "Wer behauptet, dafür braucht es das 'Gendern', beherrscht offenbar die deutsche Sprache nicht."

10.12.2023 MEHR...

Bayerische Staatsmedaille Innere Sicherheit - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verleiht 'Stern der Sicherheit' an Katy Karrenbauer und Prof. Jörg Ziercke: Dank und Anerkennung für außerordentliche Verdienste um die Innere Sicherheit

Die Schauspielerin und Botschafterin des Weissen Rings gegen häusliche Gewalt, Katy Karrenbauer, sowie der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) a. D. und Ehrenvorsitzender des Weissen Rings, Prof. Jörg Ziercke, sind neue Träger der Bayerischen Staatsmedaille Innere Sicherheit, auch 'Stern der Sicherheit' genannt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beide heute in Berlin in einer Feierstunde ausgezeichnet. "Katy Karrenbauer und Prof. Jörg Ziercke haben sich im Einsatz um die Innere Sicherheit und die Werte unserer Gesellschaft großen Respekt und hohe Anerkennung verdient", erklärte Herrmann. "Mit ihrem tollen Engagement leisten beide einen wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit in unserem Land. Herzlichen Dank im Namen der gesamten Bayerischen Staatsregierung!"

06.12.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eröffnet Polizeitag zum Schwerpunktthema "Gewalt gegen Polizisten": Immer mehr Angriffe - Verstärkte Maßnahmen zum Schutz

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt vor immer mehr Gewalt gegenüber Polizistinnen und Polizisten.  Bei der Eröffnung des 'Polizeitags' in München, einer Veranstaltungsreihe des Behörden Spiegel in Kooperation mit der Gewerkschaft der Polizei (GdP), erklärte Herrmann, dass seit einigen Jahren die Hemmschwelle immer weiter sinke, Polizisten anzugreifen. Mit 2.967 verletzten Polizisten in Bayern, darunter 22 Schwerverletzte, sei 2022 ein neuer trauriger Rekordwert seit Erstellung der Lagebilder 2010 erreicht. Für 2023 rechnet Herrmann mit keiner Entspannung, im Gegenteil: "Erste Trends zeigen, dass wir in diesem Jahr in Bayern leider einen weiteren Anstieg bei der Gewalt gegen Polizeibeamte und auch gegenüber anderen Einsatzkräften beklagen müssen."

05.12.2023 MEHR...

Internationaler Tag des Ehrenamts am 5. Dezember: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt herausragendes Engagement der Ehrenamtlichen in Bayern: Ehrenamt tragende Säule unserer Gesellschaft

Zum morgigen 'Internationalen Tag des Ehrenamts' hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann die herausragenden Leistungen der vielen Ehrenamtlichen in Bayern gelobt: "Das überragende ehrenamtliche Engagement in Bayern ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Ganz gleich ob sie sich beispielsweise bei den Feuerwehren, Hilfsorganisationen oder beim THW engagieren, in der Sicherheitswacht unterwegs sind, in einem Sportverein mitwirken oder Schulweghelfer oder Integrationshelfer sind: Ihr Einsatz für die Gemeinschaft ist ein großes Geschenk und nicht selbstverständlich. Sie alle machen Bayern stark, lebenswert und sicher! Dafür ein herzliches Vergelt's Gott."

Zugleich gab der Innenminister den Startschuss für die Social-Media-Kampagne 'Integration – Wir machen mit!'. Ab morgen werden auf den Social-Media-Kanälen des Bayerischen Innenministeriums vorbildliche ehrenamtliche Integrationsprojekte aus Bayern vorgestellt, die das vielfältige Engagement zeigen.

04.12.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Schneechaos im Süden Bayerns: Entspannung der Lage, aber noch keine vollständige Entwarnung - Auch Melde- und Lagezentrum Bevölkerungsschutz im Bayerischen Innenministerium im Einsatz

"Aktuell sind noch einige Landkreise im südlichen Bayern von den Auswirkungen des starken Schneefalls betroffen“, betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am heutigen Vormittag. Auch wenn der Schneefall am Samstagabend in vielen Regionen nachgelassen habe und sich die Lage merklich entspanne: Eine vollständige Entwarnung wolle er noch nicht geben. "Die großen Mengen nassen Schnees, die derzeit auf den Bäumen lasten, stellen ein nicht zu unterschätzendes Risiko dar. Abbrechende Äste oder herunterfallende Eisanhaftungen sowie Bäume, die unter der Last nachgeben, gefährden sowohl Autofahrer als auch Fußgänger." Dass nichts Schlimmeres passiert sei, verdanke man auch der großartigen Arbeit der Einsatzkräfte, die seit Freitagabend durchgehend im Einsatz sind.

03.12.2023 MEHR...

Schwere Schneefälle in Südbayern: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt Einsatzkräften - Unermüdlicher Einsatz seit Freitagnacht - Appell an Bürger: Bitte meiden Sie unnötige Fahrten

"Mein herzlicher Dank gilt den tausenden Einsatzkräften, die seit gestern Nacht im Einsatz sind und dabei geholfen haben, Straßen und Wege von Schnee und umgestürzten Bäumen zu befreien, Züge zu evakuieren und bei Unfällen zu helfen. Auf die Einsatzkräfte der Feuerwehren, freiwilligen Hilfsorganisationen, des Technischen Hilfswerks und der Bayerischen Polizei ist stets Verlass", so der bayerische Innenminister Joachim Herrmann nach den schweren Schneefällen in Südbayern. Die Leistungsfähigkeit unseres Hilfeleistungssystems würde sich auch in dieser Situation wieder zeigen. Aufgrund der Wetterprognosen für Sonntag rechnet der Innenminister mit einer baldigen Entspannung der Situation.

02.12.2023 MEHR...

Festakt zum Bayerischen Verfassungstag 2023: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betont Bedeutung der Demokratie - Entschlossen für unsere Werte eintreten - Verfassungspreis 'Jugend für Bayern' 2023 geht an das Dossenberger-Gymnasium Günzburg

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei einem Festakt zum Bayerischen Verfassungstag in München die Bedeutung der Demokratie betont: "Vor den Herausforderungen und Krisen der Gegenwart müssen wir entschlossener denn je für unsere Werte eintreten, denn unsere Demokratie ist kein Selbstläufer." Der Minister sprach der 'Bayerischen Volksstiftung' und der 'Bayerischen Einigung', die die alljährliche Verfassungsfeier ausrichten, seinen Dank aus: "Herzlichen Dank, dass sie sich mit großem Nachdruck für die Pflege unserer demokratischen Traditionen und ihre Vermittlung an die nächste Generation stark machen."

01.12.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann zum Abschied von Regens Landrätin Rita Röhrl: 45 Jahre Einsatz für die kommunale Selbstverwaltung - Stets das Wohl der Menschen in der Region im Blick

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann dankt Regens Landrätin Rita Röhrl anlässlich ihrer offiziellen Verabschiedung aus dem Amt für ihren langjährigen, sachkundigen Einsatz in der Kommunalpolitik: "Sie können mit tiefer Zufriedenheit und Stolz auf diese überaus erfolgreiche Zeit zurückblicken."  Röhrl hat sich über 45 Jahre hinweg in verschiedenen Funktionen engagiert und stand seit 2017 als erste Frau an der Spitze des Landkreises Regen. "Unermüdlich haben Sie mit Ihrer Arbeit wertvolle Akzente gesetzt und sich dabei stets dem Wohl der Menschen in der Region verpflichtet. Dabei überzeugten Sie vor allem mit Ihrem konsequenten und immer auch kompromissbereiten Verhandlungsgeschick", so Herrmann anerkennend in seinem Schreiben. 

30.11.2023 MEHR...