Neuer Höchststand bei der Online-Meldestelle "REspect!" mit mehr als 10.000 Meldungen in nur einem Jahr - Justizminister Georg Eisenreich, Innenminister Joachim Herrmann und Sozialministerin Ulrike Scharf: Hass und Hetze konsequent bekämpfen
Neuer Höchststand bei Hasskriminalität im digitalen Raum: Bei der Meldestelle 'REspect!' sind im Jahr 2023 im Schnitt 29 Meldungen pro Tag mit Bezug zu Bayern eingegangen. Die Absender meldeten unter anderem Volksverhetzung, Beleidigung, üble Nachrede. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Hass und Hetze haben inzwischen ein erschreckendes Niveau erreicht. Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und den Terror-Angriff der Hamas auf Israel haben Hass und Hetze einen neuen gefährlichen Nährboden erhalten. Insgesamt sind im vergangenen Jahr mehr als 10.000 Meldungen mit Bezug zu Bayern bei 'REspect!' eingegangen." Innenminister Joachim Herrmann: "Unsere Ermittler von Polizei und Justiz verfolgen jeden Hinweis auf strafbare Hetze, um Täter umgehend zu bestrafen und auch andere potentielle Hetzer abzuschrecken. Die Meldestelle 'REspect!' leistet eine hervorragende Arbeit. Mein Appell an alle Betroffenen, um dem widerlichen Treiben schnell einen Riegel vorzuschieben: Melden Sie Hasskommentare schnellstmöglich!" Sozialministerin Ulrike Scharf: "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, in dem Hass und Hetze geschürt werden können. Wir gehen aktiv dagegen vor und tolerieren solches Verhalten nicht. Wer online hetzt, verlässt den Boden der Demokratie. Die Meldestelle „REspect!“ gibt Menschen die Möglichkeit, selbst gegen Hate Speech vorzugehen und mit ihren Meldungen auch Andere zu schützen. Die Meldung und Beratung erfolgt einfach und unbürokratisch und ist für alle zugänglich."