Nach dem großflächigen Stromausfall in Berlin, der mutmaßlich durch einen linksextremistischen Brandanschlag verursacht wurde und nach wie vor erhebliche Einschränkungen im öffentlichen Leben mit sich bringt, erklärte Innenminister Joachim Herrmann: "Derzeit liegen unseren Sicherheitsbehörden keine konkreten Hinweise auf vergleichbare Anschlagspläne in Bayern vor. Dennoch ist die Vorbereitung auf mögliche Stromausfälle ein zentraler Bestandteil unserer Krisenvorsorge und des vorbereitenden Katastrophenschutzes. Bayern ist gut gerüstet, um die Versorgungssicherheit der Bevölkerung und den Schutz Kritischer Infrastrukturen auch in Krisensituationen bestmöglich zu gewährleisten."
Herrmann erläuterte, dass die Landratsämter, kreisfreien Städte und Gemeinden in Bayern verpflichtet sind, Notfallpläne vorzuhalten und regelmäßig zu aktualisieren. "Im Zuge der Energiekrise 2022/2023 haben wir umfangreiche Maßnahmen zum Bevölkerungsschutz umgesetzt. So sind in den bayerischen Gemeinden Anlaufstellen für die Bevölkerung in Krisenfällen – sogenannte "Leuchttürme" oder "SOS-Punkte" – konkret vorgeplant. Sie können bei Bedarf kurzfristig eingerichtet werden", so der Minister. Bei einem langanhaltenden Stromausfall im Winter mit Frost seien nötigenfalls auch umfangreiche Evakuierungsmaßnahmen vorgesehen. Die örtlichen Evakuierungspläne beinhalten neben der kurzfristigen Belegung von Pensionen und Hotels auch die Einrichtung von notbeheizten Aufnahme- und Betreuungsstellen in Messen, Sport- und Veranstaltungshallen. Von allen 96 bayerischen Kreisverwaltungsbehörden sind Planungen für die Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von mindestens 1.000 Personen zu treffen.
Darüber hinaus unterstrich Herrmann die Bedeutung von Notstromkapazitäten als wesentlichen Bestandteil der bayerischen Krisenvorsorge. "Wir beschaffen derzeit weitere Notstromgerätesätze mit dem Ziel, mittelfristig alle 96 Kreisverwaltungsbehörden in Bayern auszustatten. Die ersten 20 Sätze mit Netzersatzanlagen, Lichtmasten und mobilen Stromerzeugern stehen bereits zur umgehenden Auslieferung bereit." Zudem werde in enger Abstimmung mit dem THW-Landesverband Bayern die Ausstattung der 21 Fachgruppen Elektroversorgung des THW mit leistungsstarken Notstromaggregaten (Gesamtleistung von über 600 Kilovoltampere) vorangetrieben. Diese Fachgruppen können im Bedarfsfall Einsatzstellen, Notunterkünfte sowie Einrichtungen der Kritischen Infrastruktur wie Krankenhäuser oder Wasserversorgungsanlagen bei der Aufrechterhaltung ihres Betriebs und etwa auch beim Ausfall eigener Aggregate unterstützen.
Herrmann wies zudem auf die zunehmenden Gefahren durch gezielte Sabotageakte oder Cyberangriffe auf die IT-Systeme von Stromversorgern hin. Der Schutz der Betriebsanlagen Kritischer Infrastrukturen sei grundsätzlich Aufgabe der Betreiber, im Bereich der Stromversorgung also der Energieversorgungsunternehmen. "Wir müssen uns für die wachsenden Herausforderungen noch gezielter wappnen und sicherstellen, dass unsere Kritische Infrastruktur bestmöglich geschützt ist", betonte der Innenminister.
