Joachim Herrmann, MdL

Staatsminister des Innern, für Sport und Integration

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Festakt zum Chefwechsel beim Polizeipräsidium Oberfranken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Alfons Schieder - Markus Trebes neuer Polizeipräsident - Oberfränkische Polizei leistet ausgezeichnete Arbeit - Mehr Polizeistellen

06.02.2023

Feierlicher Amtswechsel an der Spitze des Polizeipräsidiums Oberfranken: Seit 1. Januar ist der bisherige Polizeipräsident Alfons Schieder Leiter der neuen Abteilung 'Digitalisierung und Datenschutz' im bayerischen Innenministerium. Schieders Nachfolger an der Spitze des Polizeipräsidiums ist Markus Trebes, zuvor Vizepräsident des Polizeipräsidiums Schwaben Nord. Im Rahmen eines Festakts hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann im Schloss Thurnau Schieder verabschiedet und Trebes als neuen Polizeipräsidenten ins Amt eingeführt. "Die Sicherheitslage in Oberfranken ist hervorragend", lobte Herrmann mit Blick auf die niedrige Kriminalitätsbelastung und die weit überdurchschnittlich hohe Aufklärungsquote. "Das ist das Ergebnis der ausgezeichneten Arbeit der oberfränkischen Polizei mit Alfons Schieder an der Spitze." Herrmann ist sich sicher: "Mit Markus Trebes als neuem Polizeipräsidenten haben wir einen Spitzenpolizisten für das herausfordernde Amt gewonnen. Die oberfränkische Polizei wird auch künftig für ein Höchstmaß an Sicherheit sorgen."
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Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann nimmt flächendeckendes Sirenenwarnsystem in Fürstenfeldbruck in Betrieb: Neun neue Sirenen sorgen für zuverlässige und effektivere Warnung der Bürger

03.02.2023

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Fürstenfeldbruck, Erich Raff, ein flächendeckendes Sirenenwarnsystem im Stadtgebiet in Betrieb genommen. "Mit der Installation von neun fabrikneuen Sirenen können alle Bürgerinnen und Bürger in Fürstenfeldbruck noch effektiver und schneller bei Gefahren- und Katastrophenlagen gewarnt werden", betonte der Minister. Für Herrmann sind Sirenen wegen ihres Weckeffektes ein wichtiger Bestandteil eines modernen Warnsystems. Denn anders als ein Mobiltelefon lasse sich die Sirene nicht einfach abschalten. "Wir können die Bevölkerung mit Sirenen notfalls auch nachts aufwecken und vor Gefahren warnen", betonte der Minister und lobte das vorbildliche Engagement der Stadt Fürstenfeldbruck. An die Bundesregierung gerichtet erneuerte Herrmann seine Forderung, endlich mehr Mittel für den Ausbau des Sirenenwarnsystems bereitzustellen. ... weiterlesen

Geldautomatensprenger-Bande ausgehoben - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich zum Ermittlungserfolg von Staatsanwaltschaft und Polizei: Hervorragende internationale Zusammenarbeit

02.02.2023

In einer groß angelegten Festnahme- und Durchsuchungsaktion der Staatsanwaltschaft Bamberg, des Bayerischen Landeskriminalamts und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg konnte am 30. Januar 2023 in den Niederlanden und in Belgien eine Geldautomatensprenger-Bande ausgehoben werden, der mehr als 50 Straftaten in Deutschland mit einem Gesamtschaden von mehr als zehn Millionen Euro zugerechnet werden. Darüber haben heute Ermittler von Staatsanwaltschaft und Polizei im Bayerischen Landeskriminalamt informiert. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich sprachen von einem "großen Ermittlungserfolg" und einer "hervorragenden internationalen Zusammenarbeit". Herrmann: "Wir müssen solche skrupellosen Verbrecherbanden und deren Hintermänner konsequent hinter Gitter bringen." Eisenreich: "Bayern ist gut aufgestellt. Die Justiz arbeitet hervorragend mit der Polizei – auch über die Ländergrenzen hinweg – zusammen."
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Wechsel an der Spitze der Regierung von Schwaben: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Regierungspräsident Dr. Erwin Lohner und holt ihn als Amtschef ins Innenministerium - Barbara Schretter neue Regierungspräsidentin

01.02.2023

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute mit einem Festakt den Präsidenten der Regierung von Schwaben, Dr. Erwin Lohner, verabschiedet und dessen Nachfolgerin Barbara Schretter ins Amt eingeführt. Herrmann würdigte Lohner, der am 1. März als Amtschef in das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration wechselt, als „bürgernahen Regierungspräsidenten“, der die Mammutaufgaben in Krisenzeiten wie Pandemie und Ukrainekonflikt hervorragend bewältigt habe.
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Verbot der Übernachtungssteuer nimmt nächste Hürde: Innenausschuss des Bayerischen Landtags macht Weg frei für Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann begrüßt Zustimmung des Innenausschusses

01.02.2023

Der Kommunal- und Innenausschuss des Bayerischen Landtags hat nach Anhörung der kommunalen Spitzenverbände in seiner heutigen Sitzung den Gesetzesentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes mehrheitlich befürwortet und damit die Weichen für das Verbot einer "Übernachtungssteuer" gestellt. Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann begrüßte die Entscheidung des Ausschusses: "Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes können Kommunen künftig keine Übernachtungssteuer mehr einführen. Damit schieben wir den Plänen der Landeshauptstadt München rechtzeitig den Riegel vor."
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Problematik "Fehlende Umweltplaketten bei Fahrzeugen mit E Kennzeichen in Umweltzonen": Bayerische Polizei und Kommunen gebeten, Verstöße künftig nicht mehr zu ahnden - Bund muss endlich Bundesrecht ändern

30.01.2023

Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist die derzeitige Regelung im Bundesimmissionsschutzrecht, wonach Fahrzeuge mit einem E-Kennzeichen in Umweltzonen auch eine Umweltplakette brauchen, schwer nachvollziehbar. "Die Staatsregierung hatte deshalb bereits letztes Jahr die Bundesregierung um eine Anpassung der Rechtslage gebeten, leider vergebens", erklärte Herrmann. "Daher haben wir jetzt die Bayerische Polizei und die betreffenden Kommunen gebeten, Verstöße wegen fehlender Umweltplakette bei Fahrzeugen mit E-Kennzeichen künftig nicht mehr zu ahnden." Laut Herrmann ist dies bei Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des Opportunitätsprinzips möglich. "Es ist doch völlig widersinnig und ein bürokratischer Starrsinn der Bundesregierung, Fahrer von Autos mit E-Kennzeichen weiter mit der Umweltplakettenpflicht zu gängeln", argumentierte der Innenminister. "Faktisch alle Fahrzeuge, die ein deutsches E-Kennzeichen haben, erfüllen die Voraussetzungen für die grüne Umweltplakette."
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Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Vorzeigeprojekt "Talentegrate" ist ein voller Erfolg - Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Bekämpfung des Fachkräftemangels

27.01.2023

"Das Projekt „Talentegrate“ vereint vorbildlich zwei große, aktuelle gesellschafts- und wirtschaftspolitische Herausforderungen: Die Integration von Menschen mit Fluchthintergrund und die Bekämpfung des Fachkräftemangels", lobte Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei der heutigen Netzwerkveranstaltung des Forums für Integration und interkulturellen Dialog der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen. "Das Projekt unterstützt Flüchtlinge mit ausländischen akademischen Abschlüssen beim Berufseinstieg und ist dadurch ein Sprungbrett für ihre Karriere bei uns in Deutschland und Bayern."
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Volksbegehren "Radentscheid Bayern" beim bayerischen Innenministerium beantragt

27.01.2023

Die Antragsteller für ein Volksbegehren zur Stärkung der Fahrradmobilität in Bayern für mehr Klimaschutz und Verkehrssicherheit (Bayerisches Radgesetz – BayRadG) mit der Kurzbezeichnung „Radentscheid Bayern“ haben heute ihren Antrag auf Zulassung beim bayerischen Innenministerium eingereicht. Das Innenministerium prüft nun innerhalb von sechs Wochen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens. Lässt das Innenministerium den Antrag zu, wird das Volksbegehren im Bayerischen Staatsanzeiger bekanntgemacht und zugleich eine zweiwöchige Eintragungsfrist festgelegt. Andernfalls muss der Bayerische Verfassungsgerichtshof über die Zulassung entscheiden.
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Abschlussfeier der Special Olympics Winterspiele Bayern - Innen- und Sportminister Joachim Herrmann lobt Konzept: Hervorragendes Sportfest für Menschen mit geistiger Behinderung - Beeindruckt vom großartigen Engagement - Special Olympics Landesspiele 2025

26.01.2023

Heute sind die 'Special Olympics Winterspiele Bayern 2023' in Bad Tölz mit insgesamt rund 1.350 Teilnehmern zu Ende gegangen. Auf der Abschlussfeier lobte Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann das hervorragende Veranstaltungskonzept. "Unter dem Motto 'Gemeinsam stark!' haben die Organisatoren ein tolles Sportfest auf die Beine gestellt, das Menschen mit geistiger Behinderung vorbildlich an der Freude am Sport teilhaben lässt", betonte Herrmann. "Ich bin tief beeindruckt von dem großartigen Engagement der vielen Unterstützer und insbesondere auch von den großartigen Leistungen der Athletinnen und Athleten. Inklusion im Sport ist mir als Sportminister ein sehr wichtiges Thema." Der Sportminister dankte der Stadt Bad Tölz als Gastgeber sowie allen Förderern und Sponsoren für das ausgezeichnete Engagement zum Wohle des inklusiven Sports. "Ein ganz besonderes Dankeschön geht an das Organisationsteam der Special Olympics Bayern, das mit unglaublich viel Herzblut für viele unvergessliche Momente gesorgt hat", erklärte Herrmann.
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Cybersecurity Day in München: Auch kleine und mittlere Unternehmen müssen sich vor Cyberkriminellen schützen - Gemeinsamer Aktionstag von Innen- und Justizministerium sowie der IHK für München und Oberbayern

26.01.2023

Cyberangriffe auf deutsche Unternehmen häufen sich: Allein in den vergangenen zwei Jahren fügten Cyberkriminelle der deutschen Wirtschaft einen Gesamtschaden von jeweils mehr als 200 Milliarden Euro zu. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Justizminister Georg Eisenreich und der IHK-Präsident für München und Oberbayern, Prof. Klaus Josef Lutz, luden deshalb heute (26. Januar) zum Cybersecurity Day in München ein. Motto: "Bayerische Unternehmen sicher im Netz". Bayerns Justizminister Eisenreich: "Jedes Unternehmen kann zur Zielscheibe von Hackern werden. Auch kleine und mittlere Unternehmen sind gefährdet und müssen sich vor Cyberkriminellen schützen. Die Angriffe aus dem Netz können im Extremfall ganze Existenzen vernichten. Mit dem Cybersecurity Day wollen wir für das Thema sensibilisieren und kleine und mittlere Unternehmen dabei unterstützen, sich besser gegen Angriffe aus dem Internet zu rüsten."
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