Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Verbot von "Combat 18": Hochgefährliches rechtsextremistisches Netzwerk - Szene fest im Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das Verbot der rechtsextremen Gruppe "Combat 18" durch das Bundesinnenministerium begrüßt: "Das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen ein rechtsextremistisches Netzwerk, das wegen seiner losen Strukturen zwar nur schwer zu erfassen, aber hochgefährlich ist. Die von der Gruppe verfolgte Theorie eines vermeintlich bevorstehenden Rassenkriegs ist gleichermaßen absurd wie erschreckend."

23.01.2020 MEHR...

: "Wertevermittlung ist ein entscheidender Schlüssel für erfolgreiche Integration" - Mehr als 630.000 Euro für Kursreihe 'Leben in Bayern'

Das Integrationsprojekt 'Leben in Bayern' wird fortgesetzt und erhält für seine erfolgreiche Arbeit heuer mehr als 630.000 Euro. Die bislang an 14 Standorten angebotene Kursreihe für Migrantinnen und Migranten wird außerdem auf 20 Standorte in allen sieben Regierungsbezirken ausgeweitet. Das hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann angekündigt. Wie der Minister weiter erklärte, soll die Kursreihe den Teilnehmern unter anderem praktische Hilfen für die Alltagsbereiche Gesundheit, Erziehung und Bildung geben. "Es geht uns außerdem darum, unsere Werte zu vermitteln, etwa die Gleichberechtigung von Mann und Frau", so Herrmann. Der Minister ist überzeugt: "Unsere Werte sind das, was unsere freiheitliche Gesellschaft ausmacht und sie zusammenhält. Die Wertevermittlung ist deshalb ein entscheidender Faktor für die gelingende Integration in unserem Land."

23.01.2020 MEHR...

Neue Grenzpolizeigruppe am Allgäu Airport Memmingen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann übergibt neues Dienststellenschild

Zum 1. Januar 2020 wurde am Allgäu Airport Memmingen aufgrund der dortigen grenzpolizeilichen Aufgaben aus der Verfügungsgruppe Flughafen der Polizeiinspektion Memmingen eine neue Grenzpolizeigruppe gebildet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute das neue Dienststellenschild im Beisein von Polizeipräsident Werner Strößner an den Leiter der Grenzpolizeigruppe übergeben. "Mit der Einbindung der Grenzpolizei erhoffen wir uns eine Verbesserung des Informationsaustausches über grenzpolizeiliche Lageerkenntnisse", erklärte Herrmann. "Zusammen mit der Personalverstärkung können wir damit die Kontrollmaßnahmen am Flughafen weiter optimieren." Nach Herrmanns Worten ist die Bayerische Grenzpolizei hervorragend aufgestellt, um für mehr Sicherheit zu sorgen.

22.01.2020 MEHR...

Herrmann beim Start der bayernweiten Fortbildungsinitiative 'Basisinformation Antisemitismus' am Josef-Effner-Gymnasium in Dachau

"Extremismus- und Antisemitismusprävention haben an unseren bayerischen Schulen einen besonderen Stellenwert. Deswegen bieten wir eine Fortbildung für unsere Lehrkräfte an, die sie für dieses wichtige Thema sensibilisiert und Handlungsoptionen bei antisemitischen Vorfällen aufzeigt“, betonte Bayerns Kultusminister Michael Piazolo anlässlich der Auftaktveranstaltung einer neuen Fortbildungsinitiative zur Antisemitismusprävention. Das bayerische Kultusministerium, die Regionalbeauftragten für Demokratie und Toleranz, die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) und das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) haben dieses Fortbildungsformat gemeinsam entwickelt. Alle Lehrkräfte der weiterführenden Schulen in den sieben bayerischen Regierungsbezirken können daran teilnehmen. Am Josef-Effner-Gymnasium in Dachau fiel heute der Startschuss. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

22.01.2020 MEHR...

100 Jahre Bayerische Polizeiseelsorge - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt beim Polizeigottesdienst die hervorragende Arbeit

Beim diesjährigen Polizeigottesdienst in der Bischofskirche St. Matthäus in München zu Ehren des Heiligen Sebastian, dem Schutzpatron der Polizei, hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die hervorragende Arbeit der Bayerischen Polizeiseelsorge hervorgehoben. Sie feiert in diesem Jahr ihr hundertjähriges Bestehen. "Die Bayerische Polizeiseelsorge leistet einen unschätzbaren Dienst für das seelische Wohl unserer Polizistinnen und Polizisten", erklärte Herrmann in seinem Grußwort. Als 'besondere Einsatzeinheit' sei sie ein fester Bestandteil der Bayerischen Polizei. "Unsere Polizeiseelsorger haben bei dienstlichen wie privaten Problemen immer ein offenes Ohr und stehen mit Rat und Tat zur Seite", so Herrmann weiter. "Ein herzliches Vergelt's Gott für dieses wichtige Engagement!"

20.01.2020 MEHR...

Rund 400.000 Euro Förderung für Integration von Frauen - Projekt 'Lebenswirklichkeit in Bayern' wird von acht auf zwölf Standorte ausgeweitet

Das Modelprojekt ‚Lebenswirklichkeit in Bayern – ein Projekt für Frauen und Kinder mit Migrationshintergrund‘ wird heuer mit rund 400.000 Euro gefördert. Das hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Gleichzeitig kündigte Herrmann an, die Förderung künftig auf zwölf Standorte auszuweiten. Neben München, Stadt und Landkreis Regensburg, Prien am Chiemsee, Schweinfurt, Nürnberg, Kronach und Aschaffenburg soll es dieses Jahr auch in Augsburg, Rosenheim, Schwandorf und im Landkreis Starnberg entsprechende Projekte geben. Einen entscheidenden Schlüssel für eine noch bessere Integration von Frauen sieht Herrmann darin, diesen das Alltagsleben und die Werte Bayerns zu vermitteln und Frauen ihre gleichberechtigte Stellung in unserer Gesellschaft bewusst zu machen. "Die Gleichberechtigung von Mann und Frau gehört zu den zentralen Werten unseres Landes. In den Heimatländern zugewanderter Frauen ist das leider oft anders. Hier haben kulturbedingt häufig nur Männer das Sagen", so Herrmann. Damit Frauen mit Migrationshintergrund ihren Platz in unserer Gesellschaft finden können, müssen sie laut Herrmann zunächst ihre Rechte kennen lernen und ermutigt werden, diese selbstbewusst zu vertreten. "An dieser Stelle leistet das Projekt 'Lebenswirklichkeit in Bayern' ganz hervorragende Arbeit", lobte Herrmann.

20.01.2020 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann beim Festakt anlässlich 1.200 Jahre Elfershausen: Lebenswerte Marktgemeinde mit reicher Geschichte und regem Gemeinwesen

"Mit großem Stolz können Sie auf die reiche Geschichte Ihrer Gemeinde zurückblicken, die vor 1.200 Jahren erstmals urkundlich erwähnt wurde." Mit diesen Worten hat Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann den Bürgerinnen und Bürgern von Elfershausen zum stattlichen Jubiläum gratuliert. Zwischen den Bischofsstädten Fulda und Würzburg idyllisch im Fränkischen Saaletal am Südrand des Naturparks Bayerische Rhön gelegen, lässt es sich hier nach Herrmanns Worten wirklich gut leben: "In Elfershausen ist die typisch fränkische Atmosphäre zu Hause. Nicht umsonst gehört der Landstrich zu den Geheimtipps von Wanderern, Radfahrern, Romantikern und Weintrinkern." In der heutigen Zusammensetzung besteht der Markt Elfershausen seit 1978. Die vormals selbstständigen Gemeinden Engenthal, Trimberg und Machtilshausen wurden 1971 im Zuge der Gebietsreform eingemeindet. 1978 folgte schließlich noch Langendorf. "Seither hat sich in Elfershausen ein Gemeinwesen entwickelt, das sich durch Zusammenhalt und ein reges Vereinsleben auszeichnet. Sie haben sich schon bei zahlreichen Projekten mit viel Herzblut für Ihre Heimat und die Wahrung Ihres kulturellen Erbes eingesetzt", lobte Herrmann.

18.01.2020 MEHR...

Gedenken an die NS-"Euthanasie"-Opfer - Innenminister Herrmann: "Grauen, das einen fassungslos macht" - Kaum zu ertragender Teil deutscher Vergangenheit - Öffentliche Ausstellung im Odeon

 "Dieser grausame und kaum zu ertragende Teil unserer deutschen Vergangenheit und auch der Geschichte des Bayerischen Innenministeriums erfüllt uns alle mit tiefer Scham und Trauer." Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Gedenkstunde für die NS-"Euthanasie"-Opfer. Der 18. Januar sei auf traurige und beschämende Weise mit dem Bayerischen Innenministerium verbunden, denn an diesem Tag vor 80 Jahren führte das damals für den Vollzug der NS‑Gesundheitspolitik zuständige Innenressort die erste Deportation von kranken und behinderten Menschen in Bayern durch. "Die als 'lebensunwert' eingestuften Patienten wurden von den Anstalten abgeholt und in eine Einrichtung mit Gaskammern gebracht und dort ermordet." Nicht produktiv arbeitende und pflegebedürftige Personen habe man verhungern lassen, hunderte Kinder mit Gift hingerichtet. Für Herrmann ein "Grauen, das einen buchstäblich fassungslos macht." Das klare Bekenntnis zu diesen menschenverachtenden Untaten und das Andenken an die Opfer seien Auftrag und Verpflichtung.

18.01.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Jahresempfang der Evangelischen Akademie in Tutzing: Der Einsatz für unseren christlichen Glauben und unsere Werte ist wichtiger denn je

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim Jahresempfang der Evangelischen Akademie in Tutzing zu einem leidenschaftlichen Einsatz für Frieden, Freiheit, Toleranz und Zusammenhalt aufgerufen – gegen Extremismus von Rechts und von Links, gegen Antisemitismus und religiös motivierten Fanatismus. Angesichts der aktuellen Entwicklungen, die sich im Moment in unserer Gesellschaft abspielten, sagte der Bayerische Innenminister: "Es gilt, alles daran zu setzen, dass Demagogen, Populisten und religiöse Fanatiker bei uns nicht das letzte Wort haben. Hier müssen wir als Zivilgesellschaft und als Christen eine klare und deutliche Antwort geben. Wir müssen Hass und Gewalt, Ausgrenzung und nationalem Chauvinismus fest und entschlossen entgegentreten."

16.01.2020 MEHR...

Neuer Spendenrekord beim Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begeistert von den rund 102.000 Euro für die Bayerische Polizei-Stiftung

Neuer Spendenrekord beim gestrigen Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern: "Rund 102.000 Euro sind ein starkes Ergebnis", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begeistert, der zum bereits 12. Benefiz-Neujahrskonzert in die Münchner Residenz eingeladen hatte. "Die beachtliche Spendensumme kommt zu 100 Prozent der Bayerischen Polizei-Stiftung zugute." Herrmann bedankte sich bei allen Konzertbesuchern, Sponsoren und Förderern der Bayerischen Polizei-Stiftung für die wertvolle Unterstützung. Der Minister sprach auch musikalisch von einem "unvergesslichen Abend". Das Polizeiorchester Bayern mit Generalmusikdirektor Prof. Johann Mösenbichler an der Spitze habe wieder "Leckerbissen par excellence" im Repertoire gehabt. Wie bereits in den Vorjahren war auch dieses Benefiz-Neujahrskonzert restlos ausverkauft.

16.01.2020 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert zu 100 Jahre Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband: "Scharnier und ehrlicher Makler zwischen Kommunen und staatlicher Aufsicht"

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) beim heutigen Festakt zu seinem 100. Jubiläum gratuliert. "Der BKPV ist seit Erlangung der Rechtsfähigkeit am 13. Januar 1920 ein verlässlicher Dienstleister für seine Mitglieder", sagte Herrmann. Diese sind im Wesentlichen die kommunalen Spitzenverbände, die Landkreise, die Bezirke, die kreisfreien Städte und Großen Kreisstädte sowie in der Regel Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften mit mehr als 5.000 Einwohnern. Er bezeichnete die Rolle des Prüfungsverbandes als Scharnier, bisweilen auch als Mittler oder ehrlicher Makler zwischen Kommunen und staatlicher Aufsicht: "Der BKPV ist ein wahres Kompetenzzentrum für die Kommunen und für den Freistaat."

13.01.2020 MEHR...

Ministerrat ernennt Andrea Breit zur neuen Präsidentin des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs - Innenminister Joachim Herrmann: Top-Juristin mit breit gestreuter Erfahrung in der Verwaltung

Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat heute Andrea Breit, derzeit Präsidentin des Verwaltungsgerichts München, zur neuen Präsidentin des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) ernannt. Breit wird damit Nachfolgerin von Stephan Kersten, der mit Ablauf des Monats Januar 2020 in den gesetzlichen Ruhestand tritt.

13.01.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt aktualisiertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus vor: Stetige und konsequente Weiterentwicklung der Maßnahmen

Bayern hat unter Regie des Innenministeriums in Zusammenarbeit mit dem Justiz-, Kultus-, Wissenschafts- und Arbeitsministerium sein Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus weiterentwickelt. Innenminister Joachim Herrmann: "Gerade die Geschehnisse in der jüngeren Zeit, wie der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke im Juni 2019 und der grausame Anschlag auf die jüdische Synagoge im Oktober 2019 in Halle a.d.Saale zeigen die Notwendigkeit eines entschlossenen und harten Vorgehens gegen Rechtsextremismus und -terrorismus." Das Handlungskonzept gibt einen umfassenden Überblick über die vielfältigen präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung zur Bekämpfung des Rechtsextremismus. Es fußt auf den drei Säulen 'Vorbeugen – Unterstützen – Eingreifen', in die staatliche Strukturen, Vorgehensweisen und Maßnahmen konzeptionell eingebettet sind. Neben den verschiedenen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus werden die staatlichen Akteure und Anlaufstellen vorgestellt sowie die ressortübergreifende Zusammenarbeit und Vernetzung mit zivilgesellschaftlichen Akteuren aufgezeigt .

13.01.2020 MEHR...

Immer mehr Aufgriffe durch die Bayerische Grenzpolizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann veröffentlicht Bilanz für 2019: Mehr als 31.500 Straftaten, Verkehrsdelikte und Fahndungstreffer

"Die Bayerische Grenzpolizei ist ausgezeichnet aufgestellt und sorgt für deutlich mehr Sicherheit", lautete heute das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2019 in Nürnberg. Im vergangenen Jahr bearbeiteten die bayerischen Grenzpolizisten im Rahmen der Schleierfahndung und bei eigenständigen Grenzkontrollen mehr als 31.500 Straftaten, Verkehrsdelikte, Fahndungstreffer und weitere Vorgänge wie Ordnungswidrigkeiten (Stand 20.12.2019). "Das ist ein klarer Beleg für die hervorragende Arbeit unserer Grenzfahnder", erklärte Herrmann. Der Innenminister bedankte sich bei allen Angehörigen der bayerischen Grenzpolizeidienststellen für das herausragende Engagement sowie bei der Bundespolizei für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit beim Schutz der Grenzen und des grenznahen Raums.

09.01.2020 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann unterstützt Integration im Landkreis Rhön-Grabfeld: Neuer hauptamtlicher Integrationslotse als kompetenter Ansprechpartner für ehrenamtliche Helfer

„Wir wollen die wertvolle Integrationsarbeit unserer Ehrenamtlichen nach Kräften unterstützen. Die ehrenamtlichen Integrationshelfer im Landkreis Rhön-Grabfeld bekommen daher jetzt einen hauptamtlichen Integrationslotsen an die Seite gestellt. Dieser wird als Integrationsprofi starker Partner der Ehrenamtlichen sein für eine noch erfolgreichere Integrationsarbeit im Landkreis Rhön-Grabfeld.“ Das hat heute Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann angekündigt. Mit bis zu 60.000 Euro wird der Freistaat den Landkreis Rhön-Grabfeld bei diesem Projekt unterstützen. Gut angelegtes Geld, wie Herrmann findet: „Wir investieren im Landkreis Rhön-Grabfeld in eine erfolgreiche Integration und damit in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Außerdem machen wir klar: Wir stehen eng an der Seite unserer vielen ehrenamtlichen Helfer. Ihr großes Engagement macht die Integrationsarbeit in Bayern so erfolgreich.“

07.01.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung bis zum Jahr 2038 vor: Bayerns Bevölkerung wächst weiter

Bayerns Bevölkerung wächst weiter, die Zahl der Kinder nimmt zu, noch stärker steigt die Zahl der Senioren und die Entwicklungen verlaufen in den einzelnen Regierungsbezirken unterschiedlich. Das sind die wesentlichen Ergebnisse der neuen Bevölkerungsvorausberechnung für alle bayerischen Kreise bis zum Jahr 2038, die Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute in Fürth vorgestellt hat. Die Zahlen zeigten, so Herrmann, dass wir vor enormen Herausforderungen stehen, die man gemeinsam mit den Kommunen entschlossen angehen müsse. "Zentral ist dabei vor allem die Schaffung gleichwertiger Arbeits- und Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land. Mit Blick auf die erwartete Altersstruktur und Bevölkerungsentwicklung müssen die ländlichen Regionen nachhaltig gestärkt werden."

03.01.2020 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: Antragsfrist für Zahlungen aus dem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge abgelaufen - Rund 14.500 Anträge eingegangen

Rund 14.500 Anträge auf Leistungen aus dem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge sind bis zum Ende der Antragsfrist am 31. Dezember 2019 bei der Geschäftsstelle der Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge bei der Regierung von Unterfranken eingegangen. Das haben Innenminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mitgeteilt. Die unabhängige Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge werde jetzt dafür sorgen, dass von unbilliger Härte Betroffene teilweisen Ausgleich aus dem mit 50 Millionen Euro ausgestatteten Fonds erhalten, so die Minister.

03.01.2020 MEHR...

Mehr Frauen im öffentlichen Dienst und in Führungspositionen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt positive Entwicklung - Zielvorgaben der freiwilligen Selbstverpflichtungen teils übertroffen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über die positive Entwicklung des Frauenanteils im öffentlichen Dienst: "Moderne Verwaltung bedeutet auch die gleichberechtigte Berufstätigkeit von Frauen und Männern. Im Innenministerium und seinen nachgeordneten Geschäftsbereichen, wie unter anderem bei der Bayerischen Polizei, an den Staatlichen Feuerwehrschulen und der Verwaltungsgerichtsbarkeit, arbeiten immer mehr Frauen und vor allem immer mehr Frauen in Führungspositionen.“ Die Auswertungen zeigen laut Minister, dass das Innenministerium die selbstverpflichtenden Zielvorgaben für das Jahr 2020 für Frauen in Führungspositionen bereits jetzt erreicht und zum Teil sogar übertroffen hat. Anlass war ein Beschluss der Staatsregierung vom März 2016. "Es ist schon viel passiert und es geht eindeutig in die richtige Richtung, aber wir werden nicht aufhören, uns weiterhin für mehr Frauen im öffentlichen Dienst, vor allem auch bei der Polizei, einzusetzen", resümierte Herrmann.

27.12.2019 MEHR...

Bayerns Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer zum Vorsitzenden des wichtigsten Beratergremiums der Innenminister gewählt - Innenminister Joachim Herrmann: Wahl belegt hohes Vertrauen in die bayerische Polizei

+++ Gefahrenabwehr, Kriminalitätsbekämpfung, Konzepte der Polizei bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen, Kampf gegen Terrorismus und Extremismus – alle diese Themen müssen zwischen den Ländern und dem Bund koordiniert werden. Der Arbeitskreis II – Innere Sicherheit – der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder und des Bundes ist dafür das wichtigste Beratergremium. Der AK II hat jetzt den bayerischen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Schmidbauer einstimmig zu seinem Vorsitzenden gewählt.

23.12.2019 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann gibt grünes Licht für weitere Förderung des Erlanger Projekts "Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen"

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute dem ‚Mütter- und Familientreff Erlangen e.V.‘ grünes Licht für die weitere Förderung des Projekts „Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen" gegeben. Ziel des Erlanger Projekts: Die Integration von Frauen mit Migrationshintergrund und deren Familien weiter verbessern. Dafür stellt der Freistaat dem Verein nächstes Jahr eine Fördersumme von rund 80.000 Euro zur Verfügung. Herrmann ist überzeugt: „Integration in die Gesellschaft und in die Arbeitswelt sind absolut entscheidend, um in unserem Land erfolgreich Fuß zu fassen. Gerade für Frauen mit Migrationshintergrund braucht es besondere Angebote, wie sie der Erlanger Mütter- und Familientreff anbietet.

20.12.2019 MEHR...