Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Richtfest für Technische Chemie mit Bauminister Bernreiter, Wissenschaftsminister Blume und Innenminister Herrmann gefeiert - Freistaat investiert in Hightech für Forschung und Lehre

Bayern setzt auf Hightech! Auf dem Campus Erlangen-Süd der Friedrich-Alexander-Universität entstehen auf über 5.500 Quadratmetern Labore, Werkstätten und Büros für die Technische Chemie. Das Gebäude auf dem neusten Stand der Technik ist Teil der Hightech-Agenda Bayern und unterstreicht die Bedeutung, die die Staatsregierung der Spitzenforschung im Freistaat beimisst. 

15.05.2025 MEHR...

Ministerrat lehnt auf Vorschlag von Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann kommunale Verpackungssteuer im Freistaat ab - Keine neue Bagatellsteuer und keine überflüssige Bürokratie

Der Ministerrat hat heute auf Vorschlag von Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann kommunale Verpackungssteuern im Freistaat abgelehnt. "Eine kommunale Verpackungssteuer als örtliche Verbrauchsteuer würde eine weitere Belastung für die Wirtschaft und unsere Bürgerinnen und Bürger bedeuten. Schon 1979 haben Staatsregierung und Landtag bewusst solche 'Bagatellsteuern' abgeschafft, um das kommunale Abgabensystem zu vereinfachen und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern", erklärte Herrmann. "Hieran halten wir auch weiterhin fest." Der Minister kündigte an, schnellstmöglich Rechtsklarheit zu schaffen und einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Einführung eines Verbots für Verpackungssteuern im Bayerischen Kommunalabgabengesetz vorzulegen.  

13.05.2025 MEHR...

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßen rund 700 neue Staatsbürger beim Neubürgerempfang in der Residenz in München: Einbürgerungen am Ende eines erfolgreichen Integrationsweges

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann haben heute rund 700 neu Eingebürgerte aus Ober- und Niederbayern, der Oberpfalz und Schwaben im Freistaat begrüßt. Beim feierlichen Neubürgerempfang in der Münchner Residenz betonte Herrmann: "Sie alle haben mit Ihrer Einbürgerung 'ja' zum Freistaat Bayern gesagt und gezeigt, dass Sie sich bei uns wohlfühlen, hier heimisch geworden sind und Teil unserer deutschen Gesellschaft sein wollen. Ich gratuliere Ihnen allen sehr herzlich zu Ihrer Staatsbürgerschaft – das höchste Gut, das der Staat nach einem gelungenen Integrationsprozess vergeben kann."  

12.05.2025 MEHR...

Verleihung des Bayerischen Integrationspreises 2025 - Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann würdigt Engagement unter dem diesjährigen Motto 'Kunst macht sichtbar - Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben'

Bereits zum 14. Mal wurde der Bayerische Integrationspreis gemeinsam vom Bayerischen Landtag, dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sowie dem Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung vergeben, der in diesem Jahr unter dem Motto 'Kunst macht sichtbar – Integration durch Teilhabe am kulturellen Leben' steht. "Wir zeichnen damit drei Projekte aus, die Integration in unsere Gesellschaft ganz maßgeblich unterstützen und damit großartige Vorbilder sind", so Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim heutigen Festakt im Bayerischen Landtag. 

12.05.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt "Sicherheitstag" des Polizeipräsidiums Oberfranken am 13. Mai an: Verstärkte Kontrollen und Präventionsveranstaltungen für mehr Sicherheit

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt für Dienstag, den 13. Mai 2025, den "Sicherheitstag" an. An diesem Tag wird die Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Oberfranken verstärkt gegen Straftaten im öffentlichen Raum vorgehen. Diese Maßnahmen sind Teil einer länderübergreifenden Aktion, an der auch die Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland teilnehmen. Herrmann betont, dass an diesem Tag zahlreiche Kontrollaktionen sowie Informations- und Präventionsveranstaltungen stattfinden werden, um die Sicherheit zu erhöhen. Er beschreibt die länderübergreifende Zusammenarbeit als Erfolgsgeschichte: "Der Sicherheitstag stärkt unsere gemeinsame Fahndungs- und Ermittlungsarbeit und sorgt für mehr Sicherheit auf Straßen und Plätzen."

12.05.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der 10. Nacht der Ausbildung in Roth: Berufliche Bildung als Fundament für Karrierechancen - "Ausbildung ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen Zukunft"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärte heute bei der 10. Nacht der Ausbildung in Roth: "Die Nacht der Ausbildung ist ein Markt der wahren Möglichkeiten. Schauen Sie sich um, suchen Sie das persönliche Gespräch, informieren Sie sich und treffen Sie Ihre Wahl." Ziel der Veranstaltung ist es, Schülerinnen und Schüler, Eltern und Interessierte über die Vielfalt an Ausbildungsberufen, dualen Studiengängen, Freiwilligendiensten und Praktika zu informieren. Mehr als 70 Betriebe öffnen ihre Türen oder präsentieren sich mit einem Messestand in Roth. Herrmann betonte: "Wir möchten, dass unser Nachwuchs mit einem soliden Bildungsfundament in ein erfolgreiches Berufsleben startet. Eine gute Ausbildung schützt nicht nur vor Arbeitslosigkeit, sondern ist auch der Schlüssel zu vielfältigen Karrierechancen."

09.05.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann unterstützt strikte Linie von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt für verstärkte Grenzkontrollen - "Politik des einfachen Durchwinkens ist vorbei" - Verstärkte Kontrollen auch durch die Bayerische Grenzpolizei

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt sich klar hinter die strikte Linie von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zur Verstärkung der Grenzkontrollen und zu konsequenten Zurückweisungen an den Grenzen. "Alexander Dobrindt hat das Wahlversprechen der Union, die irreguläre Migration konsequent zu bekämpfen, sofort nach Amtsantritt umgesetzt. Ich unterstütze dieses Vorhaben ausdrücklich. Die Politik des einfachen Durchwinkens ist vorbei", erklärte Herrmann. Die Bayerische Grenzpolizei werde diese Maßnahmen tatkräftig unterstützen. "Deutschland sendet damit ein unmissverständliches Signal. Je klarer wir unsere Position kommunizieren, desto mehr Verantwortung werden andere Länder übernehmen und illegale Einreisen verhindern. Bayern wird seinen Beitrag leisten und auch seinerseits die Grenzkontrollen deutlich verstärken!" 

09.05.2025 MEHR...

ION-Konzert "SingFrieden" zum 80. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Musik verbindet Menschen aller Nationen und spannt ein Band der gelebten Menschlichkeit"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute das Konzert "SingFrieden!" zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs besucht. Rund 200 Schülerinnen und Schüler aus den 4. und 5. Klassen verschiedener Nürnberger Schulen haben beim Konzert in der St. Lorenzkirche mitgesungen und damit ein starkes Zeichen für den Frieden gesetzt. In seiner Rede hob Herrmann die Bedeutung von Musik hervor: "Musik ist für das Hochhalten von Frieden und Freiheit sowie für das Verinnerlichen dieser zentralen Werte von großer Bedeutung. Denn Musik verbindet Menschen aller Nationen und Kulturen. Musik eint und spannt zwischen uns ein universelles Band des gegenseitigen Verstehens und der gelebten Menschlichkeit." Herrmann dankte allen Verantwortlichen und insbesondere den mitsingenden Kindern für ihren Einsatz. 

08.05.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei der Grundsteinlegung für das 'Sport-Für-Alle-Zentrum' beim FSV Erlangen-Bruck: Wichtiger Meilenstein für den Sport in Erlangen

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat bei der heutigen Grundsteinlegung für das 'Sport-Für-Alle-Zentrum' auf dem Gelände des FSV Erlangen-Bruck betont: "Das Sportzentrum ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für die Förderung des Sports in der Sportstadt Erlangen." Der Bau umfasst eine neue Sporthalle, drei Tennisplätze und einen Kunstrasenplatz. Der Minister lobte die bisherige bauliche Entwicklung: "Die Bodenplatte ist gegossen, die Fundamente für die Flutlichtmasten und die Zäune sind errichtet. Der Baufortschritt ist nun real mit Händen zu greifen!" Das Projekt wird mit mehr als 1,56 Millionen Euro vom Freistaat Bayern gefördert. "Das ist bestens angelegtes Geld in die Zukunft Erlangens und in das Sportland Bayern", bekräftigte Herrmann. 

08.05.2025 MEHR...

Bayerns Integrationsminister Joachim Herrmann bei der Präsentation des Integrationsprojekts 'Heimat ERlangen': Passgenaues und lebensnahes Angebot - Gelingende Integration wichtig für Zukunft der Gesellschaft

"Projekte vor Ort wie 'Heimat ERlangen' sind besonders wertvoll zur Integration gerade von Frauen mit Migrationshintergrund und ihren Familien. Das Angebot ist passgenau und lebensnah und allein 2024 haben über 220 Personen an den unterschiedlichen Angeboten des Projekts teilgenommen." Das betonte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heute in Erlangen bei der Vorstellung des erfolgreichen Integrationsprojekts des Mütter- und Familientreffs Erlangen. Das Projekt bietet beispielsweise Sprach-Cafés, Deutschkurse mit Kinderbetreuung oder Themenvorträge an, um neuzugewanderte Frauen bei einem selbstbestimmten Leben in Deutschland zu unterstützen. Seit 2019 wird das Projekt vom Bayerischen Innenministerium finanziell gefördert, im Zeitraum von 2024 bis 2026 beträgt die Fördersumme rund 327.000 Euro. "Bestens angelegtes Geld für die Zukunft unseres Gemeinwesens", so Herrmann. 

08.05.2025 MEHR...

Festabend der Landkreisversammlung 2025 des Bayerischen Landkreistags - Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann: Bayerns Verwaltung fit machen für die Zukunft - Digitalisierung, finanzielle Ausstattung und Nachwuchsgewinnung zentrale Themen

 "Landratsämter leisten mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hervorragende Arbeit. Sie sind neben den Gemeinden das 'Aushängeschild' der öffentlichen Verwaltung und erledigen mit ihrer Sachnähe und ihrer Kenntnis vor Ort ihre Aufgaben bürgernah mit dem nötigen Augenmaß. Damit die Verwaltung auch weiterhin dem Grundprinzip der Bürgerfreundlichkeit gerecht werden kann, müssen wir sie fit für die Zukunft machen." Das hat Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann beim heutigen Festabend zur Landkreisversammlung 2025 des Bayerischen Landkreistags in Bad Windsheim gesagt. Als zentrale Themen der kommenden Jahre nannte Herrmann neben der Digitalisierung und Entbürokratisierung vor allem eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen und die Gewinnung von Nachwuchskräften.  "Wir brauchen starke, finanziell auf eigenen Beinen stehende Kommunen und Menschen, die sich mit ganzem Herzen und voller Energie für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger einbringen." 

07.05.2025 MEHR...

Aktionsmonat für mehr Radfahrsicherheit gestartet - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Im gesamten Mai führt die Bayerische Polizei verstärkt Verkehrskontrollen durch" - Radstreifen der Bayerischen Polizei im Einsatz

 Der Aktionsmonat der Bayerischen Polizei für mehr Sicherheit beim Radfahren hat begonnen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Im gesamten Mai führt die Bayerische Polizei verstärkt Verkehrskontrollen durch. Dabei sind sowohl uniformierte als auch zivile Radstreifen der Bayerischen Polizei im Einsatz." Der Minister betonte, dass sowohl Radfahrer als auch Autofahrer und Lkw-Fahrer im Fokus stehen. "Wenn sich alle an die Regeln halten, können wir viele schwere Verkehrsunfälle verhindern“, erklärte Herrmann. An beliebten Radstrecken informiert die Bayerische Polizei die Verkehrsteilnehmer über sicheres Radfahren und gegenseitige Rücksichtnahme. "Die Radfahrsicherheit ist ein wichtiger Bestandteil unseres Verkehrssicherheitsprogramms 2030 'Bayern mobil – sicher ans Ziel'", so der Minister. 

06.05.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann ehrt 48 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei für ihre herausragenden Leistungen: Großartige Vorbilder - "Wir sind sehr stolz auf Sie!"

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute im Odeon des bayerischen Innenministeriums 48 Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei geehrt. Herrmann dankte den Athletinnen und Athleten: "Mit ihren nationalen und internationalen sportlichen Leistungen haben die Polizeikolleginnen und Polizeikollegen das Ansehen der Bayerischen Polizei in besonderer Weise gefördert. Wir sind sehr stolz auf Sie!" Der Minister betonte, dass der Sport eine hervorragende Möglichkeit bietet, um einen Ausgleich zur anspruchsvollen Polizeiarbeit zu schaffen. "Sie, liebe Sportlerinnen und Sportler, sind großartige Vorbilder. Sie motivieren viele, aktiv für ihre persönliche Fitness werden." 

05.05.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt einstimmigen Stadtratsbeschluss für "Shlomo Lewin und Frida Poeschke Gedächtnispreis" - Wichtiges Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit

„Ich freue mich sehr, dass der Erlanger Stadtrat einstimmig zugestimmt hat, gemeinsam mit dem Bayerischen Innenministerium einen ,Shlomo Lewin & Frida Poeschke Gedächtnispreis‘ auszuloben“, so Innenminister Joachim Herrmann nach dem Erlanger Stadtratsbeschluss. „Damit setzen wir gemeinsam ein wichtiges Zeichen gegen Antisemitismus, gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit in Erlangen und Bayern und stärken gleichzeitig die Erinnerungskultur.“ Der Preis werde für eine Gesellschaft stehen, in der alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem Glauben in Frieden leben können. Die Auszeichnung soll 2025 erstmals ausgelobt und alle drei Jahre verliehen werden. Sie ist mit insgesamt 15.000 Euro dotiert. Das Innenministerium und die Stadt Erlangen beteiligen sich jeweils zur Hälfte am Preisgeld. Die erste Preisverleihung soll im kommenden Jahr stattfinden. 

05.05.2025 MEHR...

80. Jahrestag der Hissung der Stars and Stripes am Obersalzberg - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: USA maßgeblich am Neuanfang der Bundesrepublik beteiligt - Bayerische Staatsregierung steht in engem Schulterschluss zu den Vereinigten Staaten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei der Feier zum 80. Jahrestag der Fahnenhissung der Stars and Stripes am Obersalzberg die enge Verbindung mit den Vereinigten Staaten von Amerika betont: "Vor acht Jahrzehnten beendeten die tapferen Soldaten der berühmten 3. US-Infanteriedivision die Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus am Obersalzberg. Am anschließenden Neuanfang in Deutschland hatten die Vereinigten Staaten von Amerika maßgeblichen Anteil und wurden enger Freund und Verbündeter der Bundesrepublik." Insbesondere während des Kalten Kriegs haben die USA die Sicherheit West-Deutschlands garantiert. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks sei die transatlantische Zusammenarbeit "wichtiger denn je für die freiheitliche Ordnung der Welt", so Herrmann. 

05.05.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Änderungen zu Mariä Himmelfahrt nach den Ergebnissen des Zensus 2022 - In sechs Gemeinden ab 2025 neuer Feiertag, in zwei Gemeinden kein Feiertag mehr

Gemäß dem Feiertagsgesetz wird nach dem Ergebnis des Zensus 2022 als letzte Volkszählung auch festgestellt, in welchen Gemeinden Mariä Himmelfahrt (15. August) ab 2025 ein Feiertag ist, weil die katholische Bevölkerung die evangelische überwiegt. Nun hat das Bayerische Landesamt für Statistik die Feststellung der durch den Zensus 2022 ermittelten amtlichen Einwohnerzahlen aller bayerischen Gemeinden abgeschlossen. „Demnach ergibt sich in acht Gemeinden eine Änderung: In Marktrodach in Oberfranken, in den mittelfränkischen Gemeinden Baiersdorf und Weisendorf, in Schwebheim in Unterfranken und im schwäbischen Memmingerberg sowie Oettingen in Bayern ist Mariä Himmelfahrt ab 2025 ein gesetzlicher Feiertag, in den beiden oberfränkischen Gemeinden Seßlach und Marktschorgast nicht mehr“, teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit. „In den übrigen 2.048 Gemeinden im Freistaat bleibt es bei der bestehenden Regelung zu Mariä Himmelfahrt.“ 

05.05.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert der Freiwilligen Feuerwehr Reimlingen zum 150-jährigen Jubiläum: "Feuerwehren sind das Herz unserer bayerischen Gemeinden" - Weitere große Investitionen für die Feuerwehren in Bayern geplant

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der Freiwilligen Feuerwehr Reimlingen in das Goldene Buch der Gemeinde Reimlingen eingetragen. Dabei betonte er: "Die Feuerwehren sind das Herz unserer bayerischen Gemeinden. Hier finden Alt und Jung, Frauen und Männer, Alteingesessene, Zugezogene und Menschen mit Migrationshintergrund einen Platz. Sie können helfen und Teil des starken Teams sein." Die 76 aktiven Feuerwehrfrauen und -männer der Reimlingener Feuerwehr leisteten im letzten Jahr über 600 Einsatzstunden unentgeltlich und ehrenamtlich. "Egal, ob bei der 'klassischen' Brandbekämpfung oder bei den zunehmend komplexen Einsätzen im technischen Hilfsdienst – die Freiwillige Feuerwehr Reimlingen erfüllt ihre Aufgaben vorbildlich", bedankte sich Herrmann. 

04.05.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Einstufung der AfD als rechtsextremistisch: Alarmruf für demokratischen Rechtsstaat - Ausschluss von staatlicher Finanzierung prüfen

„Mit seiner heutigen Entscheidung hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine klare Bewertung zur AfD als Gesamtpartei vorgenommen und sie als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.“ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte, welche Auswirkungen sich daraus für Bayern ergeben, könne erst aufgrund einer sorgfältigen Analyse des mehr als tausend Seiten umfassenden Gutachtens festgestellt werden. Zudem sei davon auszugehen, dass die Entscheidung des Bundesamts auch gerichtlich überprüft werden wird. Herrmann: „Auf jeden Fall ist diese Entscheidung ein Alarmruf hinsichtlich der akuten Gefährdungen für unseren demokratischen Rechtsstaat.“ 

02.05.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und ADAC Nordbayern stellen Maßnahmen gegen Verkehrslärm durch rücksichtslose Motorrad- und Autofahrer vor - Hinweistafeln und Lärmdisplays appellieren zur Rücksichtnahme - Verstärkte Polizeikontrollen

Heute haben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und der ADAC Nordbayern im oberfränkischen Aufseß wichtige Maßnahmen zur Reduzierung von Verkehrslärm vorgestellt. An einem beliebten Treffpunkt für Motorradfahrer zeigten sie spezielle Schilder und elektronische Lärmdisplays, die der ADAC für beliebte Ausflugsstrecken entworfen hat. Diese Tafeln tragen Botschaften wie "Leise fahren. Lärm ersparen!" und "Respekt zeigen. Leise fahren!" und rufen alle Fahrer zur Rücksichtnahme auf. Herrmann bezeichnete die Initiative des ADAC als wichtigen Schritt für mehr Lärmschutz. Er kündigte zudem an: "Die Bayerische Polizei wird weiterhin gezielt gegen rücksichtslose Verkehrsteilnehmer vorgehen, egal ob es sich um Biker oder Autofahrer handelt." 

02.05.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Windsbacher Campusfest: Weltklassechor schreibt Erfolgsgeschichte fort und heißt ab dem kommenden Schuljahr auch Mädchen willkommen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim Windsbacher Campusfest die Neugründung des Mädchenchors begrüßt. "Ich freue mich, dass der Windsbacher Chor ab dem Schuljahr 2025/2026 auch Mädchen willkommen heißt. Künftig haben alle musikbegeisterten Kinder die Möglichkeit, eine hochwertige sängerisch-musikalische Ausbildung zu genießen. Das ist ein großartiger Schritt. Mit den Mädchen wird der weltberühmte Windsbacher Chor seine Erfolgsgeschichte fortsetzen", sagte Herrmann. Der Chor zählt bereits zum Immateriellen Kulturerbe der UNESCO und ist ein Markenzeichen Frankens sowie ein Aushängeschild für ganz Bayern. Er begeistert tausende Konzertbesucher im In- und Ausland. "Die beeindruckende Klangqualität und die große Tradition machen unsere Windsbacher zu einem leuchtenden Stern am fränkisch-bayerischen Kulturhimmel", betonte Herrmann. 

01.05.2025 MEHR...