Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Festakt zum 25-jährigen Jubiläum der Zentralen Diensthundeschule der Bayerischen Polizei in Herzogau - Vorreiter im polizeilichen Diensthundewesen auf nationaler Ebene und international bestens vernetzt

Im Jahr 2000 wurde für die Diensthundeausbildung der Bayerischen Polizei eine wegweisende Entscheidung getroffen: Die zentrale Ausbildungseinrichtung in Herzogau wurde gegründet, um die damaligen Standorte Bayern Nord und Süd zusammenzuführen. Heute feierte die Zentrale Diensthundeschule der Bayerischen Polizei im Beisein von Innenminister Joachim Herrmann ihr 25-jähriges Jubiläum bei einem Festakt in Herzogau. In seiner Festrede betonte Herrmann: "Diese damals visionäre Entscheidung hat sich als richtungsweisend erwiesen. Die Zentralisierung ermöglicht eine bedarfsorientierte, praxisgerechte und bayernweit einheitliche Ausbildung der Diensthunde. Heute gilt das bayerische Diensthundewesen als Vorreiter auf nationaler Ebene und ist auch auf internationaler Ebene bestens vernetzt." 

14.09.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht positive Bilanz zum Einsatz der Polizei bei der IAA Mobility 2025: Einsatzkonzept hat sich erneut bewährt - Dank an alle Einsatzkräfte

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeigte sich äußerst zufrieden mit der Einsatzbilanz der Polizei zur IAA Mobility 2025 in München: "Die Bayerische Polizei hat gemeinsam mit Unterstützungskräften aus anderen Bundesländern und dem Bund während der Veranstaltung einen hervorragenden Job gemacht. Ich danke den rund 8.000 Einsatzkräften für ihren engagierten Einsatz." Herrmann betonte, dass das Einsatzkonzept der Münchner Polizei sowie die enge Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München und dem Veranstalter sich erneut bewährt haben: "Dank professioneller Polizeiarbeit verlief auch die IAA 2025 sowohl auf dem Messegelände als auch im Open Space ohne größere Störungen. Dadurch konnten München, der Freistaat Bayern und unsere Automobilindustrie sich vor mehreren hunderttausend Besuchern von ihrer besten Seite präsentieren."

14.09.2025 MEHR...

Menschenkette für Demokratie, Vielfalt, Freiheit und den Schutz jüdischen Lebens der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Jüdisches Leben gehört zu Bayern, Deutschland und Europa

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute an der Menschenkette der Israelitischen Kultusgemeinde (IKGN) in Nürnberg teilgenommen und bekräftigt: "Wir stehen heute Hand in Hand fest zusammen und machen unmissverständlich klar: Jüdisches Leben gehört zu Nürnberg, zu Bayern, zu Deutschland und zu Europa. Unsere Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ist kein Lippenbekenntnis, sondern Haltung – dauerhaft und unverrückbar!"  

13.09.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann tauscht sich mit Blaulicht-Vertretern in Sinzing aus: "Sicherheit ist ein hohes Gut - Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität" - Eintrag in das Goldene Buch der Gemeinde

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat sich heute in das Goldene Buch der Gemeinde Sinzing eingetragen und sich mit Vertretern der Blaulichtorganisationen ausgetauscht: "Sicherheit ist unser höchstes Gut und nicht selbstverständlich. Für Bayern hat der Schutz der Bevölkerung oberste Priorität." Herrmann machte deutlich, dass die aktuelle geopolitische Lage, vor allem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, zeigt, wie wichtig der Bevölkerungsschutz sowie die Zivile Verteidigung sind. Dabei komme den Kommunen, den Sicherheits- sowie Katastrophen- und Zivilschutzbehörden sowie den Rettungs- und Hilfsorganisationen eine zentrale Rolle zu: "Die Gemeinden sind im Ernstfall erste Anlaufstellen für die Bevölkerung. Auch unsere hochmotivierten Polizeibeamtinnen und beamte sorgen gemeinsam mit den Feuerwehren, den freiwilligen Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk für einen wirksamen Bevölkerungsschutz. Auf dieses einzigartige Sicherheitsnetzwerk bin ich sehr stolz!" 

12.09.2025 MEHR...

Bundesweiter Warntag: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erstes positives Fazit für den Freistaat: Probealarm mit wenigen Ausnahmen störungsfrei - Warnmittel-Mix erreicht im Ernstfall Großteil der Bevölkerung

"Nach einem ersten Überblick ist der Warntag bei uns in Bayern insgesamt sehr erfolgreich verlaufen. Nur vereinzelt kam es zu kleinen Verzögerungen bei der Übermittlung der Warnmeldung über die Warn-Apps sowie einigen technischen Störungen bei Sirenen. Die Warnung über die Sirenen hat gut funktioniert, bei den Informationstafeln im ÖPNV, in den Bahnhöfen und in den Innenstädten kam es in Einzelfällen zu einer zeitverzögerten Anzeige. Die bundesweit zentral ausgelösten Warnungen über das Modulare Warnsystem wurden erfolgreich über Cell Broadcast und die Warn-Apps auf die Mobiltelefone übertragen." Dieses erste positive Fazit hat Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann zum heutigen bundesweiten Warntag gezogen. Auch die Entwarnung über die Warn-Apps und die digitalen Sirenen habe größtenteils problemlos geklappt. Die Mischung aus digitalen und analogen Warnmitteln bezeichnete Herrmann als unverzichtbar: "Nur so können wir im Gefahrenfall möglichst viele Menschen schnell und zuverlässig erreichen. Daher ist es wichtig, dass wir die Bevölkerung regelmäßig im Rahmen der Probealarme in Bayern und bei den bundesweiten Warntagen mit den unterschiedlichen Warnmitteln vertraut machen." Die Ergebnisse des heutigen Warntags werden nun detailliert ausgewertet und dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) gemeldet. 

11.09.2025 MEHR...

75 Jahre "Vereinigung Pensionierter Polizeibeamter": Bayerns Innenminister Joachim Herrmann würdigt jahrzehntelanges Engagement und Zusammenhalt für die Sicherheit im Freistaat

Im Rahmen einer festlichen Veranstaltung in Nürnberg hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute das 75-jährige Bestehen der "Vereinigung Pensionierter Polizeibeamter" gewürdigt. Gemeinsam mit Mittelfrankens Polizeipräsident Adolf Blöchl und dem 1. Vorsitzenden André Sewald betonte der Minister die Bedeutung des Zusammenhalts und der Gemeinschaft unter den ehemaligen Polizeibeamtinnen und -beamten. "Seit 75 Jahren steht bei der Vereinigung die Pflege der Kameradschaft an oberster Stelle. Sie unterstützen ihre Mitglieder und deren Angehörige in versorgungsrechtlichen, sozialen und lebenshilfebezogenen Fragen. Das ist eine Gemeinschaft, die jeder und jedem Einzelnen eine große Stütze ist", so Herrmann. 

10.09.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt zum Schuljahresbeginn landesweite Aktion zur Gurt- und Kindersicherungspflicht an - Verstärkte Kontrollen der Bayerischen Polizei

Trotz rückläufiger Zahlen bleibt der Anteil der ungesicherten Pkw-Insassen unter den tödlich Verunglückten in Bayern weiterhin hoch. "Jeder Todesfall, der durch das Anlegen eines Sicherheitsgurtes hätte verhindert werden können, ist einer zu viel", betont Innenminister Joachim Herrmann. Zum Schuljahresbeginn kündigt Herrmann eine landesweite Aktion an: Vom 16. bis 19. September 2025 führt die Bayerische Polizei verstärkte Kontrollen rund um Schulen, Kindergärten und Schulwege durch. Im Fokus stehen die Gurt- und Kindersicherungspflicht. Auch die Bayerische Bereitschaftspolizei wird im Einsatz sein. Die Maßnahmen richten sich gezielt an Eltern, Kinder und alle Pkw-Insassen. Herrmann: "Mit unserer Aktion wollen wir gezielt sensibilisieren. Sicherheitsgurte und korrekt gesicherte Kinder sind der beste Schutz bei Verkehrsunfällen – deshalb gilt: Anschnallen ist Lebensschutz." 

10.09.2025 MEHR...

"Sportler-stimmen für Olympia" - Sportminister Joachim Herrmann, BLSV-Präsident Jörg Ammon und Spitzensportlerinnen und -sportler unterstützen gemeinsam Bewerbung der Landeshauptstadt um Olympische und Paralympische Spiele in München

Bayerns Sportminister Joachim Herrmann und der Präsident des Bayerischen Landes-Sportverbandes (BLSV) Jörg Ammon haben heute gemeinsam mit namhaften Spitzensportlerinnen und -sportlern für die Olympischen und Paralympischen Spiele in München geworben und die große Bedeutung des Sports in der Gesellschaft hervorgehoben. "Olympia ist eine Riesenchance. Diese großartige Gelegenheit wollen wir nutzen, um ein neues Wir-Gefühl und eine Aufbruchsstimmung für das ganze Land zu schaffen. Wir wollen, dass mit einer Sportoffensive ein Ruck durchs Land geht, wir unsere Kinder schon heute für mehr Sport und Bewegung begeistern und neue Vorbilder entstehen, die inspirieren und mitreißen – für mehr Sport und Bewegung", betonte Herrmann. "Denn sie sind das Fundament für eine gesunde, leistungsfähige, friedliche und solidarische Gesellschaft." BLSV-Präsident Ammon ergänzte: Olympische und Paralympische Spiele bieten für uns alle die Chance, hautnah die Begeisterung mit unseren Athletinnen und Athleten in München für Deutschland zu teilen. Mit ihren Emotionen entfachen wir eine große Initiative für Sport, Bewegung und eine gesunde Lebensweise. Die Spiele sind eine Mega-Chance für uns alle!“ 

10.09.2025 MEHR...

Neue digitale Integrationslandkarte im BayernAtlas - Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Alle Integrationsangebote des Bayerischen Innenministeriums auf einen Blick - Leichtere Vernetzung der Ehren- und Hauptamtlichen

"Zum ersten Mal bieten wir mit der neuen Integrationslandkarte im BayernAtlas einen digitalen Überblick über alle Integrationsmaßnahmen des Bayerischen Innenministeriums – auf einen Blick und ganz unkompliziert mit nur wenigen Klicks. Die Karte visualisiert die mehr als 500 Standorte der von uns geförderten Integrationsangebote in ganz Bayern, sodass jeder Zugewanderte schnell sehen kann, welche konkreten Angebote vor Ort verfügbar sind", erklärte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heute. Von dem neuen digitalen Angebot profitieren nach den Worten des Ministers zudem auch die zahlreichen Haupt- und Ehrenamtlichen, die sich im Bereich der Integration engagieren: "Die Integrationslandkarte erleichtert auch die Vernetzung untereinander zwischen den vielen Helferinnen und Helfern, insbesondere landkreis- oder bereichsübergreifend." In der Karte stehen Informationen über das jeweilige Angebot, den Träger, die Zielgruppe, sowie die Adresse und Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung. Mit der Filterfunktion der Karte kann darüber hinaus gezielt nach bestimmten Integrationsmaßnahmen gesucht werden. 

09.09.2025 MEHR...

Verkehrsunfallstatistik in Bayern: Innenminister Joachim Herrmann zieht positive Bilanz für das erste Halbjahr 2025 - Weniger Unfälle, Tote und Verletzte auf Bayerns Straßen - Radunfälle nehmen aber weiter zu

Die Verkehrsunfallzahlen in Bayern sind im ersten Halbjahr 2025 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Das hat Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Von Januar bis Juni 2025 registrierte die Polizei 182.716 Verkehrsunfälle – das sind 1,9 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2024 (186.190). Dabei wurden 28.070 Personen verletzt (2024: 29.399), und 216 Menschen getötet (2024: 230). In die entgegengesetzte Richtung entwickelte sich der Trend im Radverkehr: Die Zahl der getöteten Radfahrer stieg von 34 auf 42. Auch die Radunfälle sind leicht angestiegen: um 0,7 Prozent auf 8.905 Fälle (2024: 8.839). Die Zahl der verletzten Radfahrer erhöhte sich auf 8.255 (2024: 8.183). Herrmann: "Die rückläufigen Unfallzahlen sind erfreulich und bestätigen unsere Anstrengungen in der Verkehrssicherheitsarbeit. Dennoch macht mir der Anstieg schwerer Radunfälle Sorgen. Wir brauchen im Radverkehr mehr Rücksicht und Verantwortung. Und der Fahrradhelm bleibt der wirksamste Schutz vor schweren Kopfverletzungen. Auch auf das sichere Fahren mit E-Bikes wollen wir künftig ein noch stärkeres Augenmerk in der Verkehrssicherheitsarbeit lenken. Hier leisten Landesverkehrswacht, ADFC und ADAC mit ihren Präventionsangeboten bereits einen wichtigen Beitrag." 

09.09.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nimmt Einsatzfahrzeuge der neuesten Generation Mercedes-Benz Vito Tourer für die Münchner Polizei in Empfang: Maximale Vielseitigkeit und Sicherheit

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in München die ersten sechs von insgesamt 22 Fahrzeugen der neuesten Mercedes-Benz Vito Tourer für die Bayerische Polizei offiziell in Empfang genommen. Es handelt sich um die ersten Fahrzeuge dieses Typs bei der Bayerischen Polizei, die speziell für die Diensthundestaffel der Münchner Polizei beschafft wurden. "Mit diesen neuen Einsatzfahrzeugen setzen wir unsere Ausstattungsstrategie bei der Bayerischen Polizei konsequent fort. Hochmoderne Fahrzeuge bilden die optimale Grundlage für eine professionelle Polizeiarbeit", betonte Herrmann bei der Übergabe. "Mit den neuen Mercedes-Benz Vito Tourer sind unsere Einsatzkräfte bestens ausgestattet, um ihre vielfältigen Aufgaben effizient und zuverlässig zu erfüllen." 

08.09.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim 35. Deutschen Orientalistentag in Erlangen - Größte Fachtagung im gesamten deutschsprachigen Raum: Zentrale Rolle für interkulturellen Dialog und Friedensförderung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim 35. Orientalistentag in Erlangen, der größten Fachtagung der Orientalistik im gesamten deutschsprachigen Raum, betont: "Der Kongress ist ein Ort der Forschung und des länderübergreifenden Austausches – zu Sprachen, Kulturen und Gesellschaften des Nahen Ostens, Asiens und Afrikas. Die Tagung zeigt, wie Wissenschaft gegenseitiges Verständnis schafft und so Brücken baut." Herrmann hob die zentrale Rolle der Orientalistik für den interkulturellen Dialog und die Friedensförderung hervor. "Frieden entsteht nicht allein durch politische Verträge oder Sicherheitsabkommen. Frieden braucht Verstehen. Und Verstehen entsteht durch Kenntnis." 

08.09.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann unterstützt parteiübergreifende Initiative "Bavaria ruft": Wir brauchen mehr Frauen in der Kommunalpolitik

Frauen sind in Bayerns Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert. Von den 2.056 bayerischen Gemeinden werden nur zehn Prozent von Bürgermeisterinnen geführt.  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann unterstützt deshalb die parteiübergreifende Initiative „Bavaria ruft“, die sich dafür einsetzt, mehr Frauen für ein kommunalpolitisches Mandat zu gewinnen. In einer Videobotschaft sagt Herrmann: „Frauen machen die Hälfte der Bevölkerung aus, sind aber in der Kommunalpolitik klar in der Unterzahl. Ich unterstütze deshalb jegliches Engagement, mehr Frauen für die Kommunalpolitik zu gewinnen.“ 

08.09.2025 MEHR...

Großer Fahndungserfolg der bayerischen Ermittlungsbehörden: Entflohener Straftäter wieder zurück in Psychiatrie Erlangen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich betonten die außergewöhnliche Leistungsfähigkeit der bayerischen Ermittlungsbehörden bei der Fahndung und Festnahme des kürzlich aus der forensischen Psychiatrie in Erlangen entflohenen Straftäters. "Ich danke allen an der Fahndung beteiligten Behörden, besonders der Bayerischen Polizei für ihre hochprofessionelle und schnelle Ermittlungs- und Fahndungsarbeit. Dank der akribischen Arbeit der Kriminalpolizeiinspektion Erlangen und der speziell ausgebildeten Zielfahnder beim Bayerischen Landeskriminalamt konnte der Flüchtige sogar im Ausland schnell ausfindig gemacht und in Kooperation mit dem Bundeskriminalamt in einem Musterbeispiel internationaler Zusammenarbeit zurückgebracht werden", lobte Herrmann. "Dieser Fall zeigt einmal mehr, wie hervorragend die bayerischen Ermittlungsbehörden aufgestellt sind." Justizminister Eisenreich zu dem großen Fahndungserfolg der bayerischen Justiz und Polizei: "Ich möchte unseren Strafverfolgungsbehörden, insbesondere der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg und der Staatsanwaltschaft Ansbach für die herausragende Fahndungsarbeit danken. Die Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg und der Staatsanwaltschaft Ansbach haben unter großem persönlichem Einsatz umfangreiche Fahndungsmaßnahmen eingeleitet und so die schnelle Festnahme und Rückführung des entflohenen Straftäters ermöglicht. Dank der hervorragenden Zusammenarbeit zwischen bayerischer Justiz und Polizei befindet sich der Verurteilte wieder in der geschlossenen Abteilung der forensischen Psychiatrie." 

07.09.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Israel: Aktuelle Lage in Nahost im Fokus - Austausch zu Sicherheitsthemen - Weitere Intensivierung der Bayerisch-Israelischen Beziehungen

Im Fokus eines dreitägigen Besuchs des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann in Israel stand die derzeitige Lage im Land sowie den palästinensischen Gebieten in Gaza und im Westjordanland. Herrmann erklärte: "Bayern und Israel verbindet eine langjährige und enge Freundschaft. Gerade in der aktuellen Situation war es mir ein besonderes Anliegen, diese Beziehung weiter zu vertiefen und darüber hinaus auch einen Einblick in die Sicherheitslage zu bekommen." Mit Vertretern aus Politik und Sicherheit tauschte sich Herrmann intensiv zur Inneren Sicherheit und den Kampf gegen Terrorismus aus. "Die Entwicklungen hier in Nahost haben zunehmend auch Einfluss auf die Sicherheitslage in Europa und Deutschland. Daher ist es mir wichtig, dass wir die länderübergreifende Zusammenarbeit im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes ausbauen und intensivieren", so Herrmann. 

05.09.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Israel - Austausch mit Vertretern der Religion zur Situation der Menschen vor Ort: Mehr Anfeindungen und Gewalt gegenüber Christen

 Bei seinem Besuch in Israel hat sich Bayerns Innenministers Joachim Herrmann im Gespräch mit dem Lateinischen Patriarchen in Jerusalem, Kardinal Pierbattista Pizzaballa, und dem Abt der Dormitio-Abtei in Jerusalem, Dr. Nikodemus Schnabel, über die aktuelle Lage der Menschen in Israel, den palästinensischen Gebieten in Gaza und im Westjordanland informiert. Im Mittelpunkt stand dabei auch die Situation der Christen. Neben der täglichen Gefahren für alle Menschen in der Region werden insbesondere die Christen immer wieder Opfer von Gewalt und Anfeindungen aufgrund ihrer Religion. Herrmann betonte: "Diese Berichte unterstreichen, wie wichtig Frieden und Aussöhnung, aber auch der interreligiöse Dialog und Toleranz für den Glauben Anderer sind. Wer Menschen aus anderen Gruppen und ihre Überzeugungen kennt und respektiert, ist weniger empfänglich für abwertende und ausgrenzende Botschaften und erst recht für Gewalt." 

05.09.2025 MEHR...

Ort der Erinnerung an das Olympia-Attentat 1972 - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann enthüllt neue Gedenktafel für die getöteten israelischen Athleten und den Polizisten Anton Fliegerbauer in Tel Aviv

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Tel Aviv die neue Gedenktafel für die Opfer des Olympia-Attentats von 1972 enthüllt: "Das ist ein Ort der Erinnerung und des Gedenkens an die elf getöteten israelischen Olympiateilnehmer und den getöteten bayerischen Polizisten Anton Fliegerbauer. Morgen jährt sich zum 53. Mal das schreckliche Attentat, das diese unschuldigen Menschen jäh aus dem Leben gerissen hat. Sie alle bleiben unvergessen." Mit der Tafel setze man ein sichtbares Zeichen gegen Hass, Antisemitismus und Terrorismus. Eine besondere Bedeutung hat der Ort der Tafel an der Jugendherberge 'Haus München', die in den 1980er Jahren zusammen von der Stadt München und der Stadt Tel Aviv als Gemeinschaftsprojekt gebaut worden ist. "Als Ort der Begegnung ist die Herberge ein Symbol für die engen bayerisch-israelischen Beziehungen, sie steht für Freundschaft und Völkerverständigung", betonte Herrmann, der gemeinsam mit Vertretern des israelischen Nationalen Olympischen Komitees und des Büros des Freistaats Bayern in Tel Aviv einen Kranz niederlegte und der zwölf Opfer gedachte.  

04.09.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann besucht Israel: Dreitägige Informationsreise zur aktuellen Situation in Nahost sowie Sicherheitsthemen

Ab heute bis Freitag, den 5. September, reist Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu einem dreitägigen Informationsbesuch nach Israel. "Bayern und Israel verbindet eine lange Partnerschaft und enge Freundschaft. Ich möchte mir ein Bild von der aktuellen Situation vor Ort machen und mich mit Gesprächspartnern aus Politik, Religion und Gesellschaft austauschen", erklärte Herrmann.  

03.09.2025 MEHR...

Gemeinsam für "OlympiJA" - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Oberbürgermeister Dieter Reiter und Sportminister Joachim Herrmann unterstützen gemeinsam mit Spitzen-Athletinnen und Athleten die Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele

Gemeinsam für „OlympiJA“: Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Sportminister Joachim Herrmann und Oberbürgermeister Dieter Reiter haben heute gemeinsam mit Gold-Reiterin Jessica von Bredow-Werndl und Paracyclist Michael Teuber sowie weiteren Spitzen-Athletinnen und -Athleten im Olympiastadion ihre Unterstützung für eine Bewerbung der Landeshauptstadt München um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 bekräftigt. 

02.09.2025 MEHR...

Änderung des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes - Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann: Ministerrat beschließt nach Abschluss der Verbandsanhörung Verbot der kommunalen Verpackungssteuer im Freistaat

Das Kabinett hat heute auf Vorschlag von Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann nach Abschluss der Verbandsanhörung beschlossen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes dem Bayerischen Landtag zur weiteren Behandlung und Entscheidung vorzulegen. "Mit dieser Änderung des Kommunalabgabengesetzes stellen wir klar, dass kommunale Verpackungssteuern im Freistaat künftig verboten sind", erläuterte Herrmann. "Wir wollen Bürokratie abbauen und die Bürgerinnen und Bürger entlasten. Eine neue Spezialsteuer – wie mancherorts gefordert – würde genau das Gegenteil hervorrufen. Da machen wir nicht mit", erläuterte Herrmann.

02.09.2025 MEHR...