Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eröffnet die Consumenta 2023 in Nürnberg: Deutschlands größte Verbrauchermesse - Wichtige Stütze der heimischen Wirtschaft

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten die diesjährige Consumenta in Nürnberg eröffnet: "Endlich ist es wieder soweit und die Besucherinnen und Besucher können sich wieder von der großen Messevielfalt begeistern und inspirieren lassen." Mit mehr als 800 Ausstellern ist die Verbrauchermesse die größte in ganz Deutschland. "Die Consumenta ist nicht nur eine wichtige Drehscheibe, um die Interessen von Kunden und Anbietern zusammenzubringen, sondern auch ein wirtschaftlicher Treiber für die Region und die gesamte Bayerische Wirtschaft", betonte Herrmann. Als Kommunalminister freue er sich zudem, dass die Messe den regionalen Bezug in den letzten Jahrzehnten deutlich ausgebaut habe: "Ihr breites regionales Angebot erfreut sich großer Beliebtheit und vermittelt einen Eindruck der fränkischen Lebensart."

28.10.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Solidaritätsbekundung der Stadt Amberg und der Israelitischen Kultusgemeinde Amberg: Bayern steht fest an der Seite Israels - Unbegreifbares Leid durch den Terror der Hamas

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekräftigte bei der Solidaritätsbekundung 'Trauer an der Seite Israels' der Stadt Amberg und der Israelitischen Kultusgemeinde Amberg Bayerns Unterstützung für Israel: "Wir stehen in diesen düsteren Zeiten fest an der Seite Israels und aller Jüdinnen und Juden." Das öffentliche Gedenken für die über 1.300 Getöteten des Terrorangriffs der Hamas auf Israel fand zum Abschluss der Nacht der offenen Gotteshäuser statt. Noch immer seien dutzende Geiseln in der Gewalt der Hamas, darunter auch deutsche Staatsangehörige. "Diese Grausamkeit macht uns alle tief betroffen und fassungslos. Israel hat jedes Recht, seine staatliche Integrität und die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen", so Herrmann.

21.10.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann händigt an zwei Schützenvereine und fünfzehn Turn- und Sportvereine die Sportplakette des Bundespräsidenten aus

Die Sportplakette des Bundespräsidenten ist ein wichtiges Zeichen der Anerkennung für Vereine, die 100 Jahre oder länger bestehen und sich große Verdienste um den Sport erworben haben. „Solche Vereine zeigen: Aktive Turn-, Sport- und Schützenvereine sind fester Bestandteil unserer Gesellschaft – und das über Generationen hinweg.“ Das sagte Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann in Fürstenfeldbruck bei der Aushändigung der Sportplakette des Bundespräsidenten an siebzehn bayerische Schützen-, Turn- und Sportvereine. 

21.10.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim ADAC-Luftrettungssymposium am Tegernsee: Rettungsdienst ohne Retter aus der Luft undenkbar - Bayern Vorreiter bei der Luftrettung - ADAC wichtiger Partner

"Mit 15 Luftrettungsstandorten ist Bayern so flächendeckend und gut ausgestattet, wie kein anderes Bundesland", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Luftrettungssymposium des ADAC im Gut Kaltenbrunn am Tegernsee. Diese seien auch mehr als erforderlich: Denn die Einsätze der Rettungshubschrauber haben sich in den letzten 30 Jahren mehr als verdoppelt: Waren im Jahr 1989 etwa 8.600 Einsätze zu verzeichnen, wurden im Jahr 2022 bereits über 18.220 geflogen.  "Ein wichtiger Partner in der Luftrettung ist dabei der ADAC, der allein in Bayern acht Standorte betreibt und rund 56 Prozent des Gesamteinsatzaufkommens abdeckt." Für den Minister ist klar: "Der Rettungsdienst in Bayern ist ohne die Retter aus der Luft heute undenkbar. Um das Luftrettungsnetz noch optimaler auszugestalten, behalten wir die technischen Entwicklungen, wie beispielsweise den Einsatz von Nachtsichtgeräten oder elektrisch betriebener Senkrechtstarter genau im Auge", so Herrmann.

19.10.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann bei der Fachmesse KOMMUNALE 2023 in Nürnberg: Wichtiger Austausch zu neuen Ideen und aktuellen Herausforderungen in der kommunalen Selbstverwaltung

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute bei der Eröffnung der KOMMUNALE 2023 in Nürnberg die Bedeutung der Fachmesse als 'Marktplatz für Städte und Gemeinden' hervorgehoben: "Hier entstehen innovative Ideen und Ansätze, um unsere Kommunen voranzubringen und fit zu machen für die Herausforderungen unserer Zeit." Ein wesentlicher Erfolgsfaktor der vom Bayerischen Gemeindetag veranstalteten Messe sei dabei auch die Kombination mit einem Kommunalkongress, der eine wichtige Austauschplattform für die Herausforderungen in der kommunalen Selbstverwaltung biete. "Das breit gefächerte Programm der KOMMUNALE beschäftigt sich in diesem Jahr mit hochaktuellen politischen Themen, die die Verantwortlichen in den Rathäusern und Landratsämtern brennend interessieren", betonte Herrmann.

18.10.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert bei der 3. Verkehrssicherheitskonferenz mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr: Schwächere Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer und Fußgänger besonders gefährdet

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute auf der 3. Verkehrssicherheitskonferenz zum Verkehrssicherheitsprogramm 2030 'Bayern mobil – Sicher ans Ziel' deutlich mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr gefordert. "Vor allem Kinder, Fußgänger und Radlfahrer müssen noch besser geschützt werden", erklärte Herrmann. "Viele und auch schwere Verkehrsunfälle mit schlimmen Folgen ließen sich vermeiden, wenn sich immer alle an die Verkehrsregeln halten und aufeinander achtgeben." Der Innenminister diskutierte dazu mit Verkehrsexperten aus verschiedenen Bereichen der Verkehrssicherheit, der Wissenschaft, der Wirtschaft und Behörden darüber, wie das Schwerpunktthema 'Rücksichtnahme im Blick' besser in den Köpfen der Verkehrsteilnehmer verankert werden kann.

16.10.2023 MEHR...

Neue Beratungs- und Integrationsrichtlinie mit deutlich verbesserter Förderung, mehr Planungssicherheit und Verwaltungserleichterung: Bayern ist und bleibt ein verlässlicher Partner bei der Integration

Die neue Beratungs- und Integrationsrichtlinie (BIR), die seit heute veröffentlicht ist und zum 1. Januar 2024 in Kraft tritt, verbessert nochmals deutlich die Förderkonditionen, erleichtert das Verwaltungsverfahren und bietet ein hohes Maß an Planungssicherheit: "Mit der neuen Richtlinie heben wir den Festbetrag für die Flüchtlings-  und  Integrationsberater auf bis zu 69.000 Euro an, das ist eine Steigerung von mehr als einem Drittel", gab Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heute bekannt. Der Betrag werde ab 2025 auch den Tariferhöhungen angepasst. "Wir tun alles, damit die Träger Planungssicherheit erhalten. Die Bewilligung kann daher bis zu drei Jahre erfolgen und von jedem Ortsverband der Freien Wohlfahrt beantragt werden." Darüber hinaus könne der Eigenanteil der Träger zukünftig auch durch Drittmittel finanziert werden, was zu einer weiteren Finanzierungserleichterung beiträgt. Herrmann versicherte: "Mit der neuen Richtlinie haben wir bei der Integration nochmals kräftig nachgelegt. Im Gegensatz zum Bund, der trotz hoher Zugangszahlen bei der Migrationsberatung kürzt, ist und bleibt Bayern ein verlässlicher Partner von Trägern, Kommunen und Ehrenamtlichen."

11.10.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Festakt 100 Jahre Bayerische Ärzteversorgung: Großartige Erfolgsgeschichte - Vorausschauende und vielfach ausgezeichnete Risikovorsorge ist beispielhaft in Deutschland

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Bayerische Ärzteversorgung, die in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen feiert, bei einem Festakt in München als großartige Erfolgsgeschichte bezeichnet. Herrmann sagte: "Das Erfolgsgeheimnis ist eine Mischung aus Anpassungsfähigkeit an die Gegenwart und eine langfristige Ausrichtung in die Zukunft. Genau diesen Erfolgskurs hält die Bayerische Ärzteversorgung nun bereits seit einem Jahrhundert."

06.10.2023 MEHR...

30. Landesverbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes Bayern in Memmingen - Innenminister Joachim Herrmann: LFV wichtiges Sprachrohr für Feuerwehren - Förderung kräftig aufgestockt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei der 30. Landesverbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes (LFV) diesen als wichtiges Sprachrohr für die bayerischen Feuerwehren bezeichnet. "Wir unterstützen daher den LFV bereits seit vielen Jahren bei seiner Arbeit. Ab 2024 heben wir die Förderung des Verbands nochmals kräftig auf über 1,5 Millionen Euro an", gab Herrmann in Memmingen bekannt. Gegenüber allen bayerischen Feuerwehrleuten sprach der Minister seinen herzlichsten Dank aus: "Ihnen gilt unser aller höchster Respekt und Anerkennung für ihren wertvollen Einsatz und ihr herausragendes Engagement für die Sicherheit von uns allen." Mit Blick auf die zunehmenden Herausforderungen versicherte der Minister, die Kommunen und ihre Feuerwehren mit allen Kräften zu unterstützen. "Unser Ziel ist es dabei auch den hohen Standard bei der Ausrüstung der Feuerwehren immer weiter zu verbessern. In den letzten fünf Jahren haben wir mehr als 244 Millionen Euro an Fördergeldern ausbezahlt."

06.10.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann weist Vorwürfe der AfD zurück: Keine einzige Forderung nach mehr Polizeischutz erhalten - AfD-Politiker und Veranstaltungen werden je nach Gefährdungseinschätzung der Polizei selbstverständlich geschützt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Vorwürfe, dass der AfD in Bayern verstärkter Polizeischutz verweigert werde, als "völlig haltlos" und "aus der Luft gegriffen" zurückgewiesen. "Selbstverständlich werden auch AfD-Politiker und deren Veranstaltungen von der Polizei entsprechend der Gefährdungseinschätzung geschützt", betonte Herrmann. Je nachdem, ob es sich um Bundes- oder Landespolitiker handelt, sind das Bundeskriminalamt (BKA) oder die jeweiligen Landeskriminalämter beziehungsweise Polizeipräsidien für persönliche Schutzmaßnahmen zuständig, im Falle der AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla das BKA. Die jeweiligen Polizeipräsidien sind für den Schutz von konkreten Veranstaltungen verantwortlich. "Jedenfalls ist die AfD im aktuellen Landtagswahlkampf bislang weder an mich noch ans bayerische Innenministerium mit der Bitte um verstärkten Polizeischutz herangetreten", erklärte Herrmann. "Jetzt zu behaupten, ich lehne einen verstärkten Polizeischutz ab, ist frei erfunden und erlogen."

06.10.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim gemeinsamen Festakt der Stadt Erlangen und ihrer thüringischen Partnerstadt Jena zum Tag der Deutschen Einheit: Lebendige Städtepartnerschaft

"Die Deutsche Einheit ist ein Geschenk und eine Chance für die Zukunft. Wir müssen dankbar sein, dass wir heute in einem geeinten freien Land und einem freien Europa ein selbstbestimmtes Leben führen können." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim heutigen Festakt der Stadt Erlangen und ihrer thüringischen Partnerstadt Jena zum Tag der Deutschen Einheit betont. Nach Herrmanns Worten lehre die Geschichte, dass wir im friedlichen Miteinander viel bewegen können: "Wir haben sogar eine scheinbar unumstößliche Grenze zu Fall gebracht. Treten wir also weiterhin gemeinsam für Frieden, Demokratie und Freiheit ein!", appellierte der Innenminister. 

03.10.2023 MEHR...

Landtagswahl und Bezirkswahlen am 8. Oktober - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ruft Bürgerinnen und Bürger auf: "Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch"

Am Sonntag, dem 8. Oktober 2023, werden die Abgeordneten des 19. Bayerischen Landtags sowie die Mitglieder der sieben bayerischen Bezirkstage gewählt. Stimmberechtigt sind fast 9,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger, darunter rund 554.000 Erstwähler. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bittet alle Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: "Wahlen sind die Grundlage unseres Staates. Mit einer hohen Wahlbeteiligung setzen Sie ein starkes Zeichen für die Demokratie. Wenn Sie am Wahlsonntag nicht in Ihrem Wahllokal abstimmen können oder verreist sind, nutzen Sie noch die Möglichkeit der Briefwahl.“ Der Wahlbrief muss spätestens um 18 Uhr am Wahltag bei der Gemeinde eingegangen sein. Er kann mit der Post an die Gemeinde gesendet oder (auch noch bis 18 Uhr am Wahltag) dort abgegeben werden. Damit der Wahlbrief im Falle der Versendung mit der Post die Gemeinde rechtzeitig erreicht, sollte er bis spätestens Donnerstag, 5. Oktober 2023, abgeschickt sein.

03.10.2023 MEHR...

Bundesweite Krisenmanagementübung LÜKEX 2023: Bayern probt erfolgreich Krisen-Szenario eines Cyberangriffs - Innenminister Joachim Herrmann: "Bayerische Behörden gut für Ernstfall gerüstet"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht positives Fazit der länderübergreifenden Krisenmanagementübung LÜKEX 2023. Bei der am 27. und 28. September durchgeführten Übung wurde ein fiktiver Cyberangriff auf die öffentliche Verwaltung in Bund und Ländern simuliert. "Erneut konnten wir die Zusammenarbeit in komplexen Krisenlagen intensiv trainieren, besonders freut es mich, dass diesmal alle 16 Länder an der Übung beteiligt waren", erklärte Herrmann. "Die LÜKEX 2023 hat gezeigt, dass die bayerischen Behörden gut aufgestellt und auf den Ernstfall vorbereitet sind." Dies gelte insbesondere für die Sicherheits- und Katastrophenschutzbehörden. Ebenso habe die Kooperation und die Absprachen zwischen bayerischen Behörden, den anderen Ländern sowie dem Bund gut funktioniert. "Die Erfahrungen aus der Lükex 2023 werden wir nun intensiv auswerten und zusammen mit dem Bund und den Ländern weitere Optimierungsmöglichkeiten diskutieren", kündigte Herrmann an.

29.09.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt zusätzliche Mittel für bayerische Erinnerungsorte der NS-Zeit: Wir müssen die mahnende Erinnerung wachhalten

29,5 Millionen Euro für den Erhalt und Umbau der Kongresshalle auf dem ehemaligen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg in ein Kulturzentrum, 18,5 Millionen Euro für die KZ-Gedenkstätte Dachau und 4,3 Millionen Euro für die Gedenkstätte in Flossenbürg – dafür will der Bund nach dem heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses im Bundestag 52 Millionen Euro ausgeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßte diese zusätzlichen Mittel für die Erinnerungsorte aus der NS-Zeit. Er sagte: "Das ist ein wichtiges Zeichen, die mahnende Erinnerung an die Schrecken der NS-Gewaltherrschaft wachzuhalten."

28.09.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Jubiläum 25 Jahre ERLAS Erlanger Lasertechnik GmbH: Beeindruckende Erfolgsgeschichte in der Lasertechnologie - Innovationsstarker Player in Sachen Spitzenforschung - Erlangen heute bayerische "Laserhauptstadt"

Die Firma ERLAS leistet nach den Worten von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann einen wichtigen Beitrag, dass der Wirtschaftsmotor Erlangen auf Hochtouren läuft und ein Leuchtturm in Sachen Spitzenforschung ist. Bei einer Feier zum 25. Firmenjubiläum der Erlangener Lasertechnik GmbH sagte Herrmann: "Der Freistaat Bayern ist sehr stolz auf ERLAS, den großartigen Erfolg des Unternehmens, die gesamte Mitarbeiterschaft und ihren herausragenden Leistungen." 

28.09.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Ulrich Böger als stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der Bayerischen Versorgungskammer in den Ruhestand -Nachfolger Stefan Müller ins Amt eingeführt

Neuaufstellung im Vorstand der Bayerischen Versorgungskammer (BVK), der größten öffentlichen Versorgungsgruppe Deutschlands, die für zwölf Versorgungseinrichtungen Kapitalanlagen in Höhe von über 100 Milliarden Euro verwaltet: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Ulrich Böger in den Ruhestand verabschiedet, der seit mehr als acht Jahren im Vorstand und zuletzt stellvertretender Vorstandsvorsitzender war. Neuer stellvertretender Vorstandsvorsitzender wird Stefan Müller, bislang Mitglied des Vorstandes für das Ressort kommunales Versorgungswesen. Dr. Christian Ebersperger rückt in das Amt des Vorstands für das Ressort berufsständisches Versorgungswesen und betriebliche Altersversorgung auf.

28.09.2023 MEHR...

Vier Geldautomatensprenger festgenommen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Ermittlungserfolg von Staatsanwaltschaft und Polizei: Schwerer Schlag gegen niederländische Bande

Vier Festnahmen und neun Durchsuchungen am 27. September 2023 gegen Geldautomatensprenger aus den Niederlanden – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Ermittlungserfolg: "Dem Bayerischen Landeskriminalamt ist gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Bamberg und dem Landeskriminalamt Baden-Württemberg ein weiterer empfindlicher Schlag gegen eine skrupellose Geldautomatensprenger-Bande gelungen!" Herrmann kündigte an, dass das Bayerische Landeskriminalamt (BLKA) auch künftig mit Hochdruck nach Geldautomatensprengern fahnden wird: "Dabei werden auch die heute sichergestellten Beweismittel und Datenträger akribisch ausgewertet, um gegebenenfalls an weitere Mittäter oder Hintermänner zu kommen", erläuterte Herrmann. "Dabei kommt zugute, dass Polizei und Justiz in Bayern international sehr gut vernetzt sind."

28.09.2023 MEHR...

Wechsel an der Spitze der Regierung von Oberfranken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Heidrun Piwernetz und führt Florian Luderschmid ins Amt des Regierungspräsidenten ein

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Heidrun Piwernetz bei einem Festakt in Bayreuth aus dem Amt der Regierungspräsidentin verabschiedet und ihren Nachfolger Florian Luderschmid feierlich ins Amt eingeführt. Herrmann würdigte dabei die Verdienste von Heidrun Piwernetz in den letzten sieben Jahren als Regierungspräsidentin: "Dass Sie nun vom Bayerischen Landtag zur Präsidentin des Obersten Rechnungshofes gewählt wurden und zurück nach München gehen, ist der krönende Abschluss einer Karriere, die ihresgleichen sucht." Herrmann zählte dabei die zahlreichen Spitzenpositionen Piwernetz in der Verwaltung auf, die sie unter anderem als Regierungsvizepräsidentin von Oberbayern, als Leiterin der Vertretung des Freistaats Bayern bei der Europäischen Union in Brüssel und beim Bund in Berlin oder auch als Generallandesanwältin bekleidete.

27.09.2023 MEHR...

Bundesweites Verbot der "Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung" - Laut Innenminister Joachim Herrmann Durchsuchungen in Oberbayern, Mittelfranken und Unterfranken - Verbot wird konsequent vollzogen

Im Zuge des heutigen bundesweiten Verbots der "Artgemeinschaft –Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung" durch das Bundesinnenministerium haben laut Innenminister Joachim Herrmann auch Durchsuchungen in Bayern stattgefunden. "Die sogenannte 'Artgemeinschaft' ist eine rechtsextreme Organisation, die mit abstoßendem rassistischem und antisemitischem Gedankengut operiert," erklärte Herrmann. "Es ist erschütternd, dass eine solche Ideologie im Deutschland des 21. Jahrhunderts immer noch Anhänger findet." Mehr als 50 Polizistinnen und Polizisten waren in Bayern im Einsatz. Die Polizei durchsuchte von acht in Bayern ansässigen Mitgliedern insgesamt fünf Wohnungen in den Regierungsbezirken Oberbayern, Mittelfranken und Unterfranken.

27.09.2023 MEHR...