Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Zur Eindämmung des Coronavirus - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Katastrophenfall fest: Klare Steuerungs- und Eingriffsmöglichkeiten des Freistaats -Tägliche Informationen über die Lageentwicklung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemäß Artikel 4 des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes den Katastrophenfall festgestellt. "Im Katastrophenfall hat die Staatsregierung klare Steuerungs- und Eingriffsmöglichkeiten", erläuterte Herrmann. "Das eröffnet uns bei der Eindämmung des Coronavirus und dessen Folgen wichtige Handlungsspielräume." Wie Herrmann erläuterte, obliegt dem Innenministerium damit die Führung aller Einsatzkräfte, es ist also auch gegenüber der Feuerwehr und den Hilfsorganisationen unmittelbar weisungsbefugt, ebenso gegenüber allen nachgeordneten Behörden. Darüber hinaus können zum Beispiel zur Abwehr von Gefahren oder für die medizinische Versorgung Dienstleistungen in Anspruch genommen oder auch Beschlagnahmen vorgenommen werden.

16.03.2020 MEHR...

Eindämmung des Corona-Virus: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bundes für vorübergehende Grenzkontrollen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die von Bundesinnenminister Horst Seehofer getroffene Entscheidung für vorübergehende Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark aufgrund des Corona-Virus. "Die Kontrollen sind für eine weitere Eindämmung der Infektionsgefahren und zum Schutz der Bevölkerung absolut notwendig", sagte Herrmann. Der Minister kündigte auch Unterstützung durch bayerische Einsatzkräfte an: "Die Bayerische Grenzpolizei und Bereitschaftspolizei werden die Bundespolizei selbstverständlich bei der Durchführung der Grenzkontrollen nach Kräften unterstützen." Die Maßnahmen greifen ab kommenden Montag, 16. März 2020, 8 Uhr.

15.03.2020 MEHR...

20. Kulmbacher Motorradsternfahrt wird abgesagt - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt an: Jubiläum wird im April 2021 nachgeholt

Das größte Bikertreffen Süddeutschlands mit zehntausenden Motorradbegeisterten muss dieses Jahr aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus abgesagt werden, zumal es jeweils zahlreiche Teilnehmer auch aus europäischen Ländern gibt, die jetzt zu Risikogebieten erklärt wurden. Die traditionelle Motorradsternfahrt nach Kulmbach hätte zum 20-jährigen Jubiläum am 25. und 26. April 2020 stattfinden sollen. "Sicherheit geht ganz klar vor", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der in den vergangenen Jahren regelmäßig selbst mit dem Motorrad zur Sternfahrt gefahren ist. "Wir planen ganz fest, das Jubiläum im April 2021 nachzuholen." Laut Herrmann sind alle Mitträger wie unter anderem die Kulmbacher Brauerei, Antenne Bayern, der Landesverband der Bayerischen Fahrlehrer, der ADAC, der TÜV, die Landesverkehrswacht Bayern sowie die Stadt und der Landkreis Kulmbach eng eingebunden.

13.03.2020 MEHR...

63 Kilogramm Amfetamin in Nürnberg sichergestellt: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt großen Ermittlungserfolg der mittelfränkischen Polizei - Klare Absage an Legalisierungsforderungen für Drogen

Beamte des Polizeipräsidiums Mittelfranken haben im Rahmen einer Kontrolle im Nürnberger Stadtgebiet 63 Kilogramm Amfetamin sichergestellt und fünf mutmaßliche Drogenhändler festgenommen. Die Ermittlungen zu den näheren Umständen werden derzeit mit Hochdruck geführt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den Aufgriff als "großartigen Ermittlungserfolg" gelobt. "Damit konnten die Drogenfahnder eine große Menge hochgefährliches Rauschgift aus dem Verkehr ziehen", so Herrmann. Für den Innenminister ist klar: "Null Toleranz bei Drogen. Jede Verharmlosung oder gar die Legalisierung bestimmter Drogen lehnen wir kategorisch ab."

13.03.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hebt Sonntagsfahrverbot für Lkw in Bayern bis Ende März auf: Erleichterung des Gütertransports rund um die Uhr zur Sicherstellung der Versorgung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute das 'Sonn- und Feiertagsfahrverbot' für Lkw ab 7,5 Tonnen auf Bayerns Straßen komplett aufgehoben. Die Regelung gilt ab sofort für alle Güter inklusive von Leerfahrten bis einschließlich Sonntag, 29. März 2020. "Damit erleichtern wir den Gütertransport rund um die Uhr auch am Sonntag", erläuterte Herrmann. "Unser Ziel ist, dass die Geschäfte und Firmen bestmöglich mit Waren beliefert werden können." Laut Herrmann ist das Vorgehen mit dem Tiroler Landeshauptmann Günther Platter abgestimmt. Tirol wird ebenfalls für diesen Zeitraum das Sonntagsfahrverbot für Lkw aufheben.

13.03.2020 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann: Berichterstattung der Abendzeitung entbehrt jeder Grundlage: Keine staatlich verordnete Schließung von Wirtshäusern in München

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Berichterstattung in der Münchner Abendzeitung über die Schließung aller Münchner Lokale als 'haltlosen Unfug' bezeichnet. "Die Meldung, alle Münchner Lokale staatlich verordnet schließen zu lassen, ist grob falsch", sagte Herrmann. "Im Gespräch mit den Vertretern der Gastronomie sind von Seiten der Gastwirte aufgrund der aktuellen Corona-Lage deren Sorgen dargelegt worden, dass enorme Umsatzeinbrüche zu Betriebsschließungen aus wirtschaftlichen Gründen führen könnten. Von staatlich verordneten Betriebsschließungen war nie die Rede, von keiner Seite! Das war auch nicht Gegenstand der Anfrage der Abendzeitung," so Herrmann.

13.03.2020 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann bei Wiedereröffnung des sanierten Eingangsbereiches des Verwaltungsgerichts Ansbach: Generalsanierung des Ansbacher Verwaltungsgerichts ist Investition in die Zukunft der Stadt - Ansbach bestens geeignet für den Sitz des VGH

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Generalsanierung des Verwaltungsgerichts Ansbach, die einen Gesamtumfang von rund 10,5 Millionen Euro hat, als eine "Investition in unseren Rechtsstaat und zugleich in die Zukunft der Stadt Ansbach" bezeichnet. Die 2016 begonnene, aufwändige Generalsanierung erfolgt in insgesamt fünf Bauabschnitten und wird bis zum Jahr 2022 andauern. Nach der bereits im Frühjahr 2018 fertiggestellten Sanierung des Westflügels konnte nun der neue Eingangsbereich fertiggestellt werden. Dieser kann laut Herrmann nicht nur mit einem freundlichen und ansprechenden Erscheinungsbild punkten. "Der neue Eingangsbereich ist barrierefrei und entspricht mit der neuen Sicherheitsschleuse auch den aktuellen Sicherheitsanforderungen moderner Gerichtsgebäude", lobte der Innenminister.

12.03.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt neue Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz: AfD-Teilorganisation 'Der Flügel' gilt auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistische Bestrebung - Konsequenter Schritt und eine klare Antwort des Rec

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die heute vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bekannt gegebene Einstufung der AfD-Teilorganisation 'Der Flügel' ('Flügel') als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ausdrücklich begrüßt. Das BfV hatte den 'Flügel' bereits im Januar 2019 zum Verdachtsfall erklärt, nun erfolgte die Einstufung als erwiesenes Beobachtungsobjekt. Für Herrmann ein konsequenter Schritt und eine klare Antwort des Rechtstaats: "Der 'Flügel' ist eine rechtsextremistische Bestrebung, die sich gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung richtet. Die Positionen des 'Flügels' sind ohne Zweifel mit unserem Grundgesetz unvereinbar. Für seine rechtsextremistischen Bestrebungen bekommt der 'Flügel' nun auf Bundesebene die Quittung."

12.03.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Projekt zur grenzüberschreitenden Notfallrettung bayerischer und tschechischer Rettungsdienste - EU-Mittel in Höhe von rund 844.000 Euro bewilligt

Für "sehr wertvoll" hält Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein Projekt zur grenzüberschreitenden Notfallrettung bayerischer und tschechischer Rettungsdienste. Bis 31. Dezember 2022 wurden dafür nunmehr EU-Mittel aus dem Interreg Programm Bayern-Tschechien in Höhe von rund 844.000 Euro bewilligt, das Gesamtvolumen des Projekts beträgt rund 993.000 Euro. Bayern und Tschechien arbeiten bei der Notfallrettung hervorragend zusammen. "Durch gemeinsame Übungen, Praktika und Konferenzen innerhalb der Vereinbarung 'Arbeitsgemeinschaft Grenze' werden Barrieren abgebaut und das 'Wir-Gefühl' gestärkt. Diese Zusammenarbeit ist für Notfallpatienten vor allem bei größeren Schadenslagen, bei denen die Rettungsdienste beider Länder gefragt sind, sehr wichtig", sagte Herrmann. An der 'Arbeitsgemeinschaft Grenze' unter Leitung des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Cham, sind neben dem Rettungsdienst Pilsen auf bayerischer Seite auch die Johanniter-Unfall-Hilfe und der Malteser Rettungsdienst beteiligt.

12.03.2020 MEHR...

Bayern erhält elf Feuerwehrfahrzeuge vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe - Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann: Großer Sicherheitsgewinn für die Bevölkerung

Bayern erhält elf Feuerwehrfahrzeuge vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Über die neuen Löschfahrzeuge freuen sich Adelzhausen (Landkreis Aichach-Friedberg), Trostberg (Landkreis Traunstein), Grünenbach (Landkreis Lindau), Großhabersdorf (Landkreis Fürth), die Landkreise Freyung-Grafenau und Altötting sowie die Städte Landshut, Nürnberg und die Stadt München, die drei Fahrzeuge erhält. Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann rechnet mit weiteren Fahrzeugzuweisungen in diesem Jahr. "Ich freue mich über diesen großen Sicherheitsgewinn für die Bevölkerung durch einen gut ausgerüsteten, starken Katastrophenschutz. Dass sich die Länder und insbesondere Bayern in den letzten Jahren kontinuierlich für die Erhöhung der Mittel für den ergänzenden Katastrophenschutz des Bundes eingesetzt haben, zahlt sich jetzt aus." So wurden im Bundeshaushalt 2019 die entsprechenden Mittel um fast 50 Prozent auf mehr als 78 Millionen Euro jährlich erhöht. "Dies wurde auch im Bundeshaushalt 2020 beibehalten und wirkt sich in diesem Jahr weiter positiv auf unsere Feuerwehren aus", so der Minister.

11.03.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zufrieden mit Freifahrtregelung für uniformierte Polizeibeamte in öffentlichen Verkehrsmitteln: 2019 rund 2.300 Mal eingeschritten

2019 sind Polizistinnen und Polizisten der Bayerischen Polizei im Rahmen der Freifahrtregelung für uniformierte Polizeibeamte in Bayern in den Fern- und Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn und im Bereich des Münchner Verkehrsverbundes in 2.253 Fällen eingeschritten und haben dabei unter anderem 975 Mal Personalien festgestellt, 162 Platzverweise ausgesprochen, 85 Personen vorläufig festgenommen und in 68 Fällen Erste Hilfe geleistet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist mit der Freifahrtregelung zufrieden. "Das ist ein Baustein für noch mehr Sicherheit in unseren öffentlichen Verkehrsmitteln", erklärte der Minister. "Die sichtbare Polizeipräsenz steigert auch das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste und des Begleitpersonals." Laut Herrmann geht es insbesondere darum, auch außerhalb des Dienstes das Zugpersonal bei Schwarzfahrern, Betrunkenen oder Randalierern zu unterstützen und bei Notfällen sofort einzuschreiten.

11.03.2020 MEHR...

Sicherheitslage 2019 in Bayern auf Top-Niveau - Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalstatistik: Niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 40 Jahren - Höchste Aufklärungsquote seit 25 Jahren

Im vergangenen Jahr ging die Kriminalität in Bayern spürbar zurück. Der Freistaat nimmt damit ungebrochen seit vielen Jahren deutschlandweit einen Spitzenplatz bei der Inneren Sicherheit ein. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist über die Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalstatistik 2019 sehr erfreut, die er heute in München vorgestellt hat: "Wir hatten 2019 die niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 40 Jahren und gleichzeitig die höchste Aufklärungsquote seit 25 Jahren. Unsere Sicherheitslage in Bayern ist auf einem Top-Niveau!"

09.03.2020 MEHR...

Bayerns Sportminister Joachim Herrmann bei Eröffnung der 10. 'bau@blsv' mit Verleihung des LEW Umweltpreises: Zukunftsorientierte Leitmesse für den Sportstättenbau - Freistaat investiert kräftig in den Sport

Im Ingolstädter Audi-Sportpark hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann heute die Fachmesse für Sportstättenbau des Bayerischen Landes-Sportverbands (BLSV) eröffnet. "Zum zehnjährigen Jubiläum der 'bau@blsv' habe ich als Sportminister wieder sehr gerne die Schirmherrschaft für diese außerordentlich erfolgreiche und für die bayerischen Vereine äußerst wichtige Veranstaltung übernommen. Sie hat sich zwischenzeitlich zu einer echten Leitmesse für den Sportstättenbau entwickelt", so Herrmann. Wie weitsichtig und zukunftsorientiert diese Veranstaltung seit jeher angelegt ist, zeige sich neben der rekordverdächtigen Zahl an Ausstellern auch am LEW Umweltpreis. Dieser ist bereits seit 2012 fester Bestandteil des Messeprogramms und wurde auch heute wieder drei Vereinen verliehen. "Nachhaltig, ressourcenschonend, klimafreundlich, ja sogar klimaneutral – das sind die Attribute, denen sich die Preisträger verschrieben haben. Damit leben sie beispielhaft vor, wie Sport und Umweltschutz verbunden werden kann", lobte der Minister die drei Siegervereine, die den mit jeweils 2.500 dotieren LEW Umweltpreis entgegennehmen durften: Den SV Tussenhausen aus Schwaben, den FC Haarbrücken aus Oberfranken, und den ESC Dorfen aus Oberbayern.

07.03.2020 MEHR...

Um Warenlieferungen sicherzustellen - Innenminister Joachim Herrmann lockert Sonntagsfahrverbot für Lkw in Bayern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute das 'Sonn- und Feiertagsfahrverbot' für Lkw ab 7,5 Tonnen für bestimmte Transporte in Bayern gelockert. Hintergrund ist, dass aufgrund der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus verstärkt Waren aus dem Trockensortiment, also unter anderem haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel, gekauft werden. "Damit wollen wir sicherstellen, dass die Geschäfte auch durch Warentransporte an Sonn- und Feiertagen bestmöglich beliefert werden können", erklärte Herrmann. Wie der Innenminister erläuterte, gilt die Regelung ab sofort bis zum 30. Mai 2020, aber nur für den Transport von Artikeln aus dem Trockensortiment für den Einzelhandel. In diesen Fällen ist die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung dann nicht erforderlich.

06.03.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bei der Kommunalwahl rechtzeitig von der Briefwahl Gebrauch machen - Niemand soll sich vom Wählen abhalten lassen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dazu aufgerufen, auf jeden Fall an der Kommunalwahl teilzunehmen. Herrmann sagte mit Blick auf den Wahltag am 15. März: "Wer – die aus unserer Sicht unberechtigte – Sorge hat, ein Wahllokal aufzusuchen, und daher Briefwahlunterlagen beantragen will, sollte dies möglichst bald tun, damit die Gemeinden sie noch rechtzeitig versenden können." Der Minister betonte aber zugleich, dass Wählerinnen und Wähler aus Sicht der Gesundheitsbehörden problemlos ein Wahllokal besuchen können: „Ich rate zu einem besonnenen Umgang. Niemand sollte sich davon abhalten lassen, wählen zu gehen.“

06.03.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt rund 60 neue Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums Mittelfranken: Wertvolle Verstärkung für die Polizeidienststellen

Stellvertretend für die Personalzuteilung im nordbayerischen Raum hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute in Nürnberg gemeinsam mit dem mittelfränkischen Polizeipräsidenten Roman Fertinger rund 60 neue Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums Mittelfranken begrüßt, darunter acht Polizeibeamte, die im gegenseitigen Austausch von anderen Polizeipräsidien nach Mittelfranken gewechselt haben. 52 Beamte der 2. Qualifikationsebene (ehemals mittlerer Dienst) wurden nach erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung neu zugeteilt, zwei weitere der 3. Qualifikationsebene (ehemals gehobener Dienst) folgen Anfang April nach Abschluss ihrer Ausbildung. "Mit den neuen Kolleginnen und Kollegen können wir unsere Polizeidienststellen weiter verstärken", erklärte Herrmann und dankte der mittelfränkischen Polizei für die hervorragende Arbeit rund um die Uhr.

06.03.2020 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann: Freistaat unterstützt Bau der neuen Feuerwache 1 in Nürnberg mit 5,8 Millionen Euro - Stärkung des Feuerwehrwesens wichtiges Anliegen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Stadt Nürnberg weiterhin große Unterstützung für die Stärkung des Feuerwehrwesens zugesichert. Bei der heutigen Schlüsselübergabe der Feuerwache 1 der Berufsfeuerwehr Nürnberg sagte er: "Die Unterstützung des Feuerwehrwesens ist der bayerischen Staatsregierung ein wichtiges Anliegen. Der Freistaat hat der Stadt für den Bau der neuen Feuerwache gerne eine Zuwendung von über 5,8 Millionen Euro bewilligt." Insgesamt wurden an die Kommunen allein im letzten Jahr 46,8 Millionen Euro ausbezahlt. Laut Herrmann ist davon auszugehen, dass die Auszahlungen auch in 2020 auf hohem Niveau bleiben.

06.03.2020 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann gratuliert Prof. Dr. Ulrich Reuter zur Wahl als neuer Präsident des Sparkassenverbands Bayern: Erfahrener Jurist und Finanzfachmann mit langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dem Landrat des Landkreises Aschaffenburg, Prof. Dr. Ulrich Reuter, zur Wahl als neuer Präsident des Sparkassenverbands Bayern gratuliert. Herrmann würdigte Reuter als einen erfahrenen Juristen und Finanzfachmann mit langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung: „Mit der Wahl Reuters an die Spitze des Verbandes sind die Weichen für eine weitere erfolgreiche Arbeit der bayerischen Sparkassen gestellt.“ Reuter, der bereits seit langem Mitglied in einer Vielzahl von Sparkassengremien ist und auch als erster Verbandsvorsitzender des Sparkassenverbands die Belange der Sparkassen maßgeblich mitgestaltet, kenne die aktuellen Herausforderungen bestens.

05.03.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Luftrettung immer wichtiger - unverzichtbarer Bestandteil der Notfallrettung in Bayern - Freistaat Spitzenreiter bei Anzahl der Luftrettungseinsätze - München Wiege der Luftrettung für Deutschland

Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gewinnt die Luftrettung im Freistaat kontinuierlich an Bedeutung. Anlässlich des 50. Jubiläums der gemeinnützigen ADAC Luftrettung sagte er: "Wir haben das Luftrettungsnetz in Bayern als unverzichtbaren Bestandteil der Notfallrettung konsequent aufgebaut. Dabei bin ich besonders stolz, dass Bayern hier die Vorreiterrolle innehat." Mit 15 Maschinen – elf Rettungstransport- und vier Intensivtransporthubschraubern – ist Bayern so flächendeckend und gut ausgestattet wie kein anderes Land. Der Freistaat ist laut Herrmann auch Spitzenreiter bei der Anzahl der Luftrettungseinsätze: So haben sich die Gesamteinsatzzahlen der Rettungstransporthubschrauber in den letzten 30 Jahren mehr als verdoppelt von etwa 8.600 im Jahr 1989 auf über 16.800 vergangenes Jahr. Auch die Gesamteinsatzahlen der bayerischen Intensivtransporthubschrauber sind in den letzten 20 Jahren stetig angestiegen von rund 3.000 Einsätzen im Jahr 2000 auf über 5.000 vergangenes Jahr.

05.03.2020 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die ersten US-Soldaten für DEFENDER-Europe 20 am Nürnberger Flughafen: Wichtiges Bekenntnis zur Sicherheit Europas

Mit 'DEFENDER-Europe 20' üben die USA die Verlegung einer Division nach Osteuropa. 18 NATO-Staaten sind daran beteiligt. Unter den insgesamt 37.000 NATO-Soldaten sind 20.000 US-amerikanische Soldaten, die aus Nordamerika nach Europa verlegt werden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit US Generalkonsulin Meghan Gregonis, Brigadegeneral Christopher R. Norrie, Kommandeur des 7. US-Armee Trainingskommandos in Grafenwöhr, und Brigadegeneral Thomas Hambach, Kommandeur des Landeskommandos Bayern der Bundeswehr, das erste größere Kontingent der uniformierten US-Soldaten in Bayern auf dem Rollfeld des Nürnberger Flughafens begrüßt. "Die Großübung ist ein wichtiges Bekenntnis der USA zur Sicherheit Europas", betonte Herrmann, der selbst Reserveoffizier der Bundeswehr ist. "Durch die tatkräftige Unterstützung der Bundeswehr beim Transit durch Deutschland wird insbesondere auch die Zusammenarbeit bei der Verlegung großer Material- und Truppenteile geübt."

05.03.2020 MEHR...