Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Konferenz für die Metropolregion Nürnberg zur Zukunft der Mobilität: Attraktiver ÖPNV Schlüssel zu effizienter Mobilität in der Boomregion - 1,5 Milliarden Euro für ÖPNV im Jahr 2019

Ein attraktiver, leistungs- und zukunftsfähiger öffentlicher Nahverkehr ist nach den Worten des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann nicht nur am Wichtigsten für das Erreichen unserer Klimaziele, sondern ist er auch der Schlüssel für eine effiziente Mobilität im 21. Jahrhundert. Bei der Konferenz für die Metropolregion Nürnberg zum Thema "Die Zukunft der Mobilität" sagte Herrmann, dies gelte im besonderem Maße für eine boomende Region wie die Metropolregion als eine der wichtigsten Lebens- und Wirtschaftsräume Bayerns.

28.11.2019 MEHR...

Gesetzentwurf zur automatisierten Kennzeichenerkennung beschlossen - Unverzichtbares Fahndungsinstrument für mehr Sicherheit - Alle Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt

Der Bayerische Landtag hat gestern Abend in Zweiter Lesung den Gesetzentwurf von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur automatisierten Kennzeichenerkennung (AKE) beschlossen. "Die AKE ist für uns ein unverzichtbares Fahndungsinstrument für mehr Sicherheit", betonte Herrmann. "Mit dieser Gesetzesänderung setzen wir als erstes Bundesland alle neuen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts um, wo und zu welchen Anlässen wir eine AKE-Anlage einsetzen dürfen." Ergänzend wies Herrmann darauf hin, dass derzeit das Polizeiaufgabengesetz (PAG) insgesamt überarbeitet wird. Grundlage dafür ist der Abschlussbericht der sogenannten PAG-Kommission und der Koalitionsvertrag der Staatsregierung.

28.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zufrieden mit Nachtragshaushalt: Im Jahr 2020 deutliche Verbesserungen für Personal bei der Polizei sowie an Regierungen und Landratsämtern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt den vom Ministerrat beschlossen Entwurf für den Nachtragshaushalt 2020: "Wir haben für das Innenministerium und die ihm nachgeordneten Behörden noch mal deutliche Verbesserungen erreicht. Im Jahr 2020 profitieren alle Aufgabenbereiche des Innenministeriums, von der Polizei über die Feuerwehr und den Rettungsdienst bis hin zur Integration. Die Verbesserungen betreffen sowohl die Personalausstattung als auch den Sachhaushalt." Damit kann laut dem Innenminister auch das dringend benötigte Personal an den Regierungen und Landratsämtern aufgestockt werden: "Das ist die größte personelle Verstärkung seit Langem."

27.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Empfang der Landeshauptstadt München für Angehörige der Münchner Polizei und Sicherheitsdienste: Dank und Anerkennung für hervorragende Arbeit

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat den Angehörigen der Münchner Polizei und der Sicherheitsdienste für ihre hervorragende Arbeit gedankt. "Sie tragen ganz maßgeblich dazu bei, dass München die bundesweit sicherste Großstadt ist und auch weltweit zu den sichersten und lebenswertesten Großstädten überhaupt zählt", lobte Herrmann beim heutigen Empfang der Landeshauptstadt München für die Münchner Polizei und Sicherheitsdienste. In München mangelt es der Polizei nach Herrmanns Worten nicht an Herausforderungen: "Der alljährliche Großeinsatz rund um das Oktoberfest, die Münchener Sicherheitskonferenz, zahlreiche Großveranstaltungen, Fußballspiele und Versammlungen und nicht zuletzt der tägliche Streifendienst in einer Millionenmetropole fordern alle Kompetenzen, die ein Polizist zu bieten hat", so der Innenminister anerkennend.

26.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verleiht den 29. Joseph-Ströbl-Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit und wird mit der Auszeichnung "Kavalier der Straße" geehrt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute im bayerischen Innenministerium gemeinsam mit Sonja Ströbl den 29. Joseph Ströbl Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit verliehen. Der mit 5.000 Euro dotierte journalistische Hauptpreis ging an Björn Stephan, der vor allem für DIE ZEIT und das SZ-Magazin schreibt. "Mit seiner Reportage 'Im toten Winkel' im SZ-Magazin vom 21. Dezember 2018 hat Björn Stephan auf einfühlsame Weise das Bewusstsein auf die Verkehrssicherheit gelenkt", erklärte Herrmann. Stephan schilderte anhand eines tödlichen Abbiege-Unfalls, wie eine Familie in tiefe Trauer stürzt und auch der Lkw-Fahrer mit einem lebenslangen Schuldgefühl zurecht kommen muss. "Das war ein eindringlicher Appell, wie wichtig die flächendeckende Ausrüstung von Abbiegeassistenten in LKW ist", fasste der Minister zusammen. "Denn diese Technik rettet Leben! Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass die EU ab 2022 eine verpflichtende Ausrüstung vorschreibt."

25.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Festgottesdienst der "AKTION Blaulicht" im mittelfränkischen Weihenzell zum Schwerpunktthema "Rettungsgasse - den Weg freimachen"

Zum 15-jährigen Jubiläum der 'AKTION Blaulicht' hat beim Festgottesdienst in Weihenzell das Schwerpunktthema 'Rettungsgasse – den Weg freimachen' im Mittelpunkt gestanden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appellierte in seinem Grußwort eindringlich an alle Verkehrsteilnehmer, auf keinen Fall den Rettungs- und Einsatzkräften bei Verkehrsunfällen die Arbeit zu erschweren. "Gaffen und Rettungsgasse blockieren geht gar nicht", erklärte Herrmann. "Schon wenige Minuten Verzögerung können zwischen Leben und Tod entscheiden." Wie der Minister verdeutlichte, kann jeder selbst mal in die Situation kommen, dass er bei einem Unfall umgehend Hilfe braucht. "Umso unverständlicher ist, dass sich immer noch so viele nicht an die Rettungsgassenpflicht halten", so Herrmann weiter. Das bayerische Innenministerium werde weiterhin mit Aufklärungskampagnen, aber auch mit konsequenten Polizeikontrollen, Autofahrer zum Bilden von Rettungsgassen sensibilisieren.

24.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Gauehrungsabend des Schützengaus Erlangen: Regelungen zur Überprüfung der Zuverlässigkeit von Sportschützen nicht weiter verschärfen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim Gauehrungsabend des Schützengaus Erlangen unnötige Belastungen für Sportschützen, Jäger und Brauchtumsschützen durch die derzeit im Bundestag beratenen Änderungen des Waffengesetzes entschieden abgelehnt. Besonders die Regelungen zur Überprüfung der Zuverlässigkeit sollen nach dem Willen Herrmanns nicht weiter verschärft werden, als dies für die Extremismusbekämpfung unerlässlich ist. Der Bayerische Innenminister sagte, für ihn stehe außer Zweifel, dass die größte Gefahr nicht von legalen, sondern von illegalen Schusswaffen ausgehe: "Die Waffenbesitzer und darunter insbesondere die Sportschützen verhalten sich ganz überwiegend rechtstreu."

23.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Umzug der Freiwilligen Feuerwehr Kaufbeuren in das neue Gerätehaus: Hochmoderner funktioneller Bau als neues Herzstück der Feuerwehr

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute der Freiwilligen Feuerwehr Kaufbeuren zu ihrem neuen Feuerwehrgerätehaus gratuliert: "Ich danke allen für Ihre Arbeit an diesem hochmodernen und höchst funktionellen Bau, der das neue Herzstück der Freiwilligen Feuerwehr Kaufbeuren ist." Der Freistaat beteiligt sich an den Kosten der neuen Feuerwache mit insgesamt knapp 1,6 Millionen Euro. "Die Kaufbeurer Feuerwehrfrauen und -männer leisten für ihre Mitbürger hervorragende und schwere Arbeit, für die sie bestmögliche Voraussetzungen finden sollen. Die Bayerische Staatsregierung unternimmt auch weiterhin große Anstrengungen, um den hohen Standard bei der Ausbildung und Ausrüstung weiter zu verbessern", sagte Herrmann.

23.11.2019 MEHR...

Zehn Jahre Polizeipräsidium Oberpfalz - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Festakt mit Galakonzert: Hervorragende Arbeit der oberpfälzischen Polizistinnen und Polizisten

Zehn Jahre Polizeipräsidium Oberpfalz – für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ein Grund zum Feiern. "Unsere oberpfälzischen Polizistinnen und Polizisten leisten eine hervorragende Arbeit", erklärte Herrmann beim heutigen Festakt im Stadttheater Regensburg, der von einem Galakonzert gekrönt wurde. Erstmals trat das Polizeiorchester Bayern gemeinsam mit dem weltberühmten Chor der Regensburger Domspatzen auf. Die Spendenerlöse kommen in voller Höhe der Bayerischen Polizeistiftung zugute. "Fabelhaft" befand der Minister das musikalische Highlight.

22.11.2019 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann: Neualbenreuth neues Heilbad, Saulgrub neuer Erholungsort, Bad Aibling erweitert Prädikat als Heilbad - Wichtiger Faktor für Tourismusstandort Bayern

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert dem Markt Neualbenreuth (Landkreis Tirschenreuth in der Oberpfalz), der Gemeinde Saulgrub (Landkreis Garmisch-Partenkirchen in Oberbayern) und der Stadt Bad Aibling (Landkreis Rosenheim in Oberbayern): "Der Bayerische Fachausschuss für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen hat sich für die Anerkennung des Marktes Neualbenreuth als Heilbad, der Gemeinde Saulgrub als Erholungsort und für die Anerkennung des gesamten Stadtgebiets von Bad Aibling als Heilbad ausgesprochen. Ich freue mich sehr über diese Entscheidungen und vergebenen Prädikate." Damit ergeben sich laut Minister riesige Chancen für die Regionen und für Bayern als beliebtes Reiseziel für deutsche und ausländische Touristen.

22.11.2019 MEHR...

'Body-Cams' bei der Bayerischen Polizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Abschluss der bayernweiten Ausstattung: 1.400 Body-Cams für 1,8 Millionen Euro im Einsatz - Hervorragend geeignet zum Schutz der Polizistinnen und Polizisten

Gestern wurde mit der Polizeiinspektion Hof die letzte Polizeidienststelle der Bayerischen Polizei mit Body-Cams ausgerüstet. Insgesamt sind jetzt bayernweit rund 1.400 Body-Cams im uniformierten Streifendienst sowie bei den Einsatzeinheiten der Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei im Einsatz. "Die rund 1,8 Millionen Euro sind ausgezeichnet investiert", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Die Body-Cams sind zum Schutz unserer Polizistinnen und Polizisten hervorragend geeignet." Aufgrund der deutlich erkennbaren Videoaufzeichnung gibt es eine höhere Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen. Die Body-Cam hat eine signifikante präventive Wirkung. Zusätzlich trägt sie nach Herrmanns Worten ganz erheblich zur beweiskräftigen Aufklärung von Straftaten bei. Darüber hinaus können ungerechtfertigte Beschwerden dank vorhandener Body-Cam-Aufzeichnungen schnell und zweifelsfrei zurückgewiesen werden.

22.11.2019 MEHR...

Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann zum Spitzengespräch des Kommunalen Finanzausgleichs: Phänomenale Rekordsumme für unsere Kommunen - Gute Rahmenbedingungen für 2020 geschaffen

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat sich höchst zufrieden zum Ergebnis der Verhandlungen um den kommunalen Finanzausgleich geäußert: „Es ist phänomenal, was wir heute vereinbart haben. Mit der Rekordsumme von knapp 10,3 Milliarden Euro setzen wir die Serie der Rekordzuweisungen der letzten Jahre fort. Der Freistaat unterhält den kommunalfreundlichsten Haushalt aller Länder." Dass die Einnahmen der Kommunen in den letzten zehn Jahren von knapp 29 Milliarden Euro auf über 43 Milliarden Euro gestiegen sind und gleichzeitig die Verschuldung der Kommunen von 13 Milliarden Euro um 1,7 Milliarden Euro auf 11,3 Milliarden Euro abgebaut werden konnte, ist laut Herrmann ein gutes Zeichen für die Zukunft. "Das zeugt von einer positiven finanziellen Entwicklung in den Gemeinden. Wir schaffen weiterhin gemeinsam gute Rahmenbedingungen für 2020", sagte der Minister.

21.11.2019 MEHR...

Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen kontrollieren in gemeinsamer Kontrollaktion fast 30.000 Personen und mehr als 18.000 Fahrzeuge - Rund 1.500 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten festgestellt

Mit einer länderübergreifenden Fahndungs- und Kontrollaktion haben Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen der Einbruchskriminalität einen Schlag versetzt. Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bekannt gegeben hat, waren bei der Kontrollaktion von 4. bis 19. November länderübergreifend rund 7.150 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Insgesamt kontrollierten die Einsatzkräfte laut Herrmann 29.427 Personen und 18.079 Fahrzeuge. Dabei deckten sie 1.474 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten auf und nahmen 260 Personen vorläufig fest. Wie Herrmann erklärte, lag der Fokus der Fahnder insbesondere auf der Bekämpfung von organisierten Einbrecherbanden. Der Innenminister ist überzeugt, dass sich der gemeinsame Kampf gegen Wohnungseinbruchskriminalität auszahlt: "Die gute länderübergreifende Zusammenarbeit trägt wesentlich dazu bei, dass Bayern für Wohnungseinbrecher ein äußerst ungemütliches Pflaster ist. Das spricht sich natürlich auch in kriminellen Kreisen herum."

20.11.2019 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann verleiht Integrationspreis der Regierung von Oberbayern und dankt Preisträgern: "Ihre herausragenden Initiativen zeigen, wie Integration gelingen kann!"

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Regierungspräsidentin Maria Els den oberbayerischen Integrationspreis verliehen. Die Regierung von Oberbayern vergibt den Preis an Initiativen und Projekte, die helfen, die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern. „Sie zeigen mit Ihren herausragenden Initiativen eindrucksvoll, wie Integration gelingen kann“, lobte Herrmann die diesjährigen Preisträger. Der Minister ist überzeugt: "Wie wir Menschen, die einige Zeit oder dauerhaft bei uns bleiben dürfen, in unser Land integrieren, ist ausschlaggebend für das Bayern von morgen und den sozialen Frieden in unserem Land." Umso mehr freue ihn, dass es in Bayern so viele Erfolgsgeschichten von Menschen gibt, die hier erfolgreich eine neue Heimat gefunden haben. Den diesjährigen Gewinnern des Integrationspreises dankte Herrmann für ihr herausragendes Engagement: „Sie setzen sich tagtäglich vor Ort für eine gelingende Integration ein. Das ist eine unbezahlbar wertvolle Leistung!“

18.11.2019 MEHR...

Landesfeier zum Volkstrauertag - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert lebendige Erinnerungskultur: "Wir dürfen unter unsere Geschichte keinen Schlussstrich ziehen"

 "Wir müssen die Erinnerung an das Schicksal der Kriegstoten und das unendliche Leid der beiden Weltkriege weiter aufrecht erhalten. Unter unsere Geschichte dürfen wir keinen Schlussstrich ziehen." Mit diesen Worten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der heutigen Landesfeier zum Volkstrauertag dazu aufgerufen, die Erinnerung an das unfassbare Leid der beiden großen Kriege lebendig zu halten. "Indem der Volkstrauertag das dunkelste Kapitel unserer Geschichte ins Gedächtnis ruft, ist er für uns ein wichtiges Erbe und wesentlicher Bestandteil unserer Erinnerungskultur", so der Minister, der den bayerischen Ministerpräsidenten bei der Landesfeier vertrat. Fast 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gebe es immer weniger Zeitzeugen. Umso wichtiger sei es, dass die Kriegsgräber und Gedenkstätten als stumme Mahner des millionenfachen Elends weiterhin eine eindeutige Sprache sprechen. Für den bayerischen Innenminister ist die Erinnerung Auftrag und bleibende Aufgabe: "Nur wer sich erinnert, kann aus dem Vergangenen lernen. Freiheit und Demokratie brauchen Erinnerung."

17.11.2019 MEHR...

Tolle Aktion für Kinder in Not auf der ganzen Welt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute als Schirmherr und Vorsitzender des Tourismusverbands Franken den Europa-Miniköchen Hersbruck bei deren Sternstunden-Gala für ihr großartiges Engagement gedankt. Die Hobbyköchinnen und -köche im Alter von neun bis elf Jahren unterstützen mit ihrem Projekt die Benefizaktion Sternstunden e.V. des Bayerischen Rundfunks. "Dass ihr eure zahlreichen Gäste heute mit einem Vier-Gänge-Menü bekocht und den freiwilligen Erlös des Abends anderen Kindern zu Gute kommen lasst, ist gelebte Nächstenliebe. Wir sind alle gern gekommen, um uns von euren Köstlichkeiten verwöhnen zu lassen", so Herrmann. Die Europa-Miniköche leisten laut Minister so einen wichtigen Beitrag gegen Kinderarmut in Europa, Hunger in Afrika und helfen Kindern in Nepal oder Flüchtlingen. "Ich danke euch sehr, dass ihr im wahrsten Sinne des Wortes über den Tellerrand hinausschaut und euch mit euren Spendenaktionen weltweit gegen Leid und Not einsetzt", lobte Herrmann.

16.11.2019 MEHR...

Herrmann beim ersten "Bayerischen IPA-Polizeifachtag"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim ersten "Bayerischen IPA-Polizeifachtag" der International Police Association: Hochkarätige internationale Fortbildung mit Sicherheitsexperten aus Bayern und europäischen Nachbarstaaten - Internationale Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung unverzichtbar

16.11.2019 MEHR...

Herrmann händigt 17 Sportplaketten des Bundespräsidenten in der Münchner Residenz aus

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute in der Münchner Residenz die Sportplakette des Bundespräsidenten an 16 bayerische Sportvereine und einen Schützenverein überreicht. Herrmann händigte die Sportplakette zusammen mit Jörg Ammon, dem Präsidenten des Bayerischen Landesportverbands, und Christian Kühn, dem 1. Landesschützenmeister des Bayerischen Sportschützenbundes, aus: "Die Plakette ist ein Zeichen der Anerkennung für Vereine, die 100 Jahre oder länger bestehen und sich große Verdienste um den Sport in Bayern erworben haben. Dass wir die Plakette heute erneut an 17 Vereine übergeben können, macht deutlich, dass die Turn-, Sport- und Schützenvereine bereits seit langer Zeit zentral für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sind. Heute wie vor 100 Jahren sind sie Stätten der Begegnung, in denen das Miteinander gestärkt wird", so Herrmann in seiner Festrede. Dabei sei die lange Tradition der Vereine, wie sie gerade in Bayern besteht, vor allem den unzähligen ehrenamtlichen Mitgliedern zu verdanken. "Ohne dieses Engagement wäre das Vereinsleben gar nicht möglich. Wir können es daher gar nicht hoch genug wertschätzen", so der Sportminister.

15.11.2019 MEHR...

Erfolgreicher Kampf gegen Wohnungseinbrecher - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann an Kontrollstelle zu verstärkten Bekämpfungsmaßnahmen: Einbruchskriminalität geht deutlich zurück - Länderübergreifende Zusammenarbeit ausgezeichnet

Der Kampf gegen Wohnungseinbrecher zeigt Erfolge! Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute an einer Kontrollstelle der Polizei an der A9 bei Nürnberg deutlich gemacht hat, ging die Zahl der Wohnungseinbrüche in Bayern in den vergangenen Jahren erheblich zurück. Gab es 2014 noch 65 Einbrüche pro 100.000 Einwohner, waren es 2018 nur noch 40, rund 38 Prozent weniger als 2014. Auch für 2019 rechnet Herrmann mit einem weiteren spürbaren Rückgang. "Das haben wir unseren seit Jahren verstärkten Bekämpfungsmaßnahmen zu verdanken", erklärte der Minister. Neben klassischen Ermittlungsinstrumenten wie der professionellen Spurensicherung und der hohen Polizeipräsenz an einbruchsgefährdeten Orten gehören dazu auch innovative Ansätze wie der Einsatz der Prognosesoftware 'Precobs'. Eine besondere Rolle bei der Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität spielen laut Herrmann insbesondere die speziellen Kooperationsvereinbarungen mit Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen, die unter anderem länderübergreifende Schwerpunktkontrollen vorsehen, wie sie derzeit stattfinden.

15.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags zur ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt in Erlangen: Erinnerungskultur findet ausreichend Platz im Kopfbau

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die gestrige Entscheidung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags zum Bau des neuen Max-Planck-Zentrums für Physik und Medizin auf dem Gelände der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt ('HuPfla') in Erlangen begrüßt. Eine Petition zur Verhinderung eines Teilabrisses des Gebäudes wurde vom Kunst- und Wissenschaftsausschuss zurückgewiesen, so dass mit dem Bauvorhaben begonnen werden kann. "Es steht völlig außer Frage, dass wir eine Gedenkstätte brauchen, um an die Gräueltaten der Nationalsozialisten zu erinnern. Für diese notwendige Erinnerungskultur ist jedoch ausreichend Platz im verbleibenden Restteil sogenannten Kopfbaus", sagte Herrmann.

14.11.2019 MEHR...