Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Herrmann verabschiedet Hilfskonvoi in die Ukraine

Die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine richten große Schäden an. Auch die ukrainischen Feuerwehren sind hiervon betroffen. Der Landesfeuerwehrverband Bayern e.V. (LFV) hat daher einen Spendenaufruf gestartet. Diesem sind bisher über 200 überwiegend Freiwillige Feuerwehren, aber auch Werks- und Betriebsfeuerwehren, sowie Firmen, Städte und Gemeinden gefolgt, um die Feuerwehren in der Ukraine mit Feuerwehrausrüstung und Fahrzeugen zu unterstützen. Die Spendenbereitschaft ist groß: So werden rund 200 Paletten Feuerwehrausrüstung und mindestens neun Fahrzeuge den ukrainischen Kollegen übergeben.

01.04.2022 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt vor weitreichenden Fehlentscheidungen bei der Flüchtlingsfinanzierung: Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausreichend

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat davor gewarnt, Ukraine-Flüchtlingen künftig ab dem Tag ihrer Ankunft Sozialleistungen wie Hartz-IV-Empfänger zuzugestehen. "Es steht außer Frage, dass wir den Menschen aus der Ukraine schnell und unbürokratisch helfen wollen. Das haben wir durch unser schnelles und solidarisches Handeln auch bewiesen", so der Innenminister. Für eine zusätzliche Privilegierung bestehe aber überhaupt keine Notwendigkeit: "Ich halte die sogar in Teilen der Bundesregierung diskutierte Gleichstellung mit der Sozialhilfe für vollkommen übertrieben. Wir reden hier bei einer vier-köpfigen Familie von über 200 Euro mehr im Monat als für andere Flüchtlinge." Nach der geltenden Rechtslage stehen ukrainischen Kriegsflüchtlingen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu.

01.04.2022 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu Zuverlässigkeitsüberprüfungen beim G7-Gipfel: Für die Sicherheit der Gipfelteilnehmer unbedingt erforderlich - Voraussetzungen klar im PAG geregelt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute klargestellt, dass Zuverlässigkeitsüberprüfungen für diejenigen, die den Sicherheitsbereich im Umfeld des G7-Gipfels in Elmau betreten wollen, unbedingt erforderlich sind. Die von der SPD geäußerten Bedenken kann der Innenminister nicht nachvollziehen. "Jedem Laien leuchtet ein, dass die Polizei selbstverständlich genau überprüfen muss, wer in die Nähe der Staats- und Regierungschefs kommt. Hier gelten höchste Sicherheitsstandards, gerade in der derzeit weltweit sehr angespannten Sicherheitslage." Umfangreiche Zuverlässigkeitsüberprüfungen gab es laut Herrmann bereits beim Gipfel 2015.

31.03.2022 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann zur Asylbilanz 2021: Deutlich mehr Asylerstanträge, aber auch mehr Abschiebungen und freiwillige Ausreisen - Erwerbsintegration gelingt sehr gut

Deutlich mehr Asylerstanträge, aber auch mehr Abschiebungen und freiwillige Ausreisen. Das sind die Ergebnisse der bayerischen Asylbilanz für das Jahr 2021, die heute Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mit dem Präsidenten des Landesamts für Asyl und Rückführungen (LfAR), Axel Ströhlein, vorgestellt hat. Herrmann rechnet für 2022 mit weiter steigenden Zugangszahlen. "Eine große Herausforderung wird in diesem Jahr die Unterbringung von Asylbewerbern und anderen Geflüchteten sein", erklärte Herrmann. Neben der von der Bundesregierung zugesagten Aufnahme von tausenden afghanischen Ortskräften gelte es auch, die ukrainischen Kriegsflüchtlinge bestmöglich zu unterstützen. "Gerade in der jetzigen Situation würde das von der neuen Bundesregierung angekündigte 'Chancen-Aufenthaltsrecht' die Lage weiter verschärfen", so der Innenminister, der hier die Gefahr von zusätzlichen Anreizen für mehr illegale Zuwanderung nach Deutschland sieht. Gleiches gelte auch für den Vorschlag einer Identitätsklärung durch eidesstattliche Versicherung. Das würde Asylsuchende dazu ermuntern, sich bewusst ihrer Ausweisdokumente zu entledigen. "Beide Vorschläge der Bundesregierung würden der Akzeptanz des Asylrechts und auch der inneren Sicherheit massiv schaden", fasste Herrmann zusammen.

31.03.2022 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur heutigen Durchsuchungsaktion in Neumarkt i.d.Opf.: Sabotageakte an der Stromversorgung erfolgreich verhindert - Konsequente Entwaffnung von Extremisten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die heutige Durchsuchungsaktion der Polizei mit rund 290 Einsatzkräften im Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz als vollen Erfolg bezeichnet. "Unseren Ermittlern ist ein empfindlicher Schlag gegen eine Gruppierung mit rücksichtslosen und verfassungsfeindlichen Absichten gelungen", erklärte Herrmann. "Dank der konsequenten Polizeiarbeit konnten geplante Sabotageakte an großen Stromleitungen erfolgreich verhindert werden." Wie Herrmann deutlich machte, nimmt die Bayerische Polizei entsprechende Hinweise immer sehr ernst. Ebenfalls sehr wichtig sei die konsequente Entwaffnung. Entsprechend wurden bei den sechs Männern heute mehrere legale und illegale Schusswaffen sichergestellt. "Die Durchsuchungsergebnisse zeigen die bedenkliche Affinität zu Waffen und Verhaltensmuster der Prepper-Szene", betonte der Innenminister.

30.03.2022 MEHR...

Landtag beschließt Verlagerung von VGH-Senaten nach Ansbach: Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine erhebliche Stärkung des VGH-Standorts - Verlagerung in zwei Schritten

Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung die gesetzliche Grundlage für die Verlagerung von Senaten des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zur Außenstelle in Ansbach geschaffen. "Das ist eine erhebliche Stärkung des VGH-Standorts in Ansbach und ein Schub für die Region", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der auch von einem wichtigen Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Freistaat sprach. "Zunächst werden wir die Kapazitäten im bestehenden Gerichtsgebäude am Montgelasplatz ausschöpfen und die Zahl der Senate von vier auf sechs aufstocken", so der Innenminister. Für eine weitergehende Verlagerung sei voraussichtlich ein neues Gerichtsgebäude erforderlich. Hierfür laufen bereits die Vorbereitungen.

30.03.2022 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Fachtag von "Sprache schafft Chancen" in Nürnberg: Deutsch-Intensivkurse und Sonderförderungen zur Integration ukrainischer Flüchtlinge - Sprache ist Schlüsselkompetenz

Intensivkurse für Ukraine-Flüchtlinge, Sonderförderungen für Integrationsberatung und Integrationslotsen, Sprachkurse und Projekte zur Heranführung an den Arbeitsmarkt: Beim 6. Fachtag „Sprache schafft Chancen“ in Nürnberg hat Bayerns Integrationsminister Joachim Herrmann die Maßnahmen für die Integration von Menschen dargestellt, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind. „Wir werden alles daransetzen, dass diejenigen, die bleiben dürfen und insbesondere auch wollen, gut in unserer Gesellschaft ankommen.“ Der Freistaat stellt bei der Flüchtlings- und Integrationsberatung mit insgesamt 575 förderfähigen Stellen ein flächendeckendes Angebot sicher. Herrmann: „Dadurch besteht überall in Bayern die Möglichkeit, bedarfsspezifische Unterstützungsangebote in Anspruch zu nehmen.“ Eine Sonderförderung Ukrainekrise soll die Flüchtlings- und Integrationsberatung in den Jahren 2022 und 2023 deutlich aufstocken, damit diese adäquat auf die aktuelle Situation reagieren kann. Auch für die Integrationslotsen ist eine Aufstockung der Förderung geplant.

30.03.2022 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich verstärken Kampf gegen Organisierte Kriminalität: Auswertung verschlüsselter Täterkommunikation immer wichtiger - Konsequente Vermögensabschöpfung

Der Kampf gegen Organisierte Kriminalität (OK) wird weiter verstärkt. Das haben heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich im Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) deutlich gemacht. Dort berichteten Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft über aktuelle Entwicklungen und laufende Ermittlungsverfahren. "Unsere Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft sind hervorragend gerüstet und vernetzt, um die Organisierte Kriminalität in Bayern weiter zurückzudrängen", erklärten Herrmann und Eisenreich.

28.03.2022 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Allein in Bayern bislang 82.000 Kriegsflüchtlinge angekommen - Mehr als 30.000 ukrainische Flüchtlinge davon in staatlichen Unterkünften untergebracht

Bundesweit wurde mit Stand heute die Ankunft von insgesamt rund 250.000 Flüchtlingen aus der Ukraine gezählt, davon mehr als 30 Prozent in Bayern (82.000). "In Bayern sind aktuell mehr als 30.000 ukrainische Flüchtlinge in staatlichen und kommunalen Unterkünften untergebracht", teilte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mit. "Mehr als ein Drittel der in Bayern angekommenen ukrainischen Flüchtlinge nimmt inzwischen staatliche Unterkünfte in Anspruch." Laut Herrmann liegen ab kommender Woche auch Statistiken vor, wie viele im Ausländerzentralregister erfasste Geflüchtete sich selbst eine private Unterkunft gesucht haben oder bei Verwandten und Bekannten untergekommen sind. Viele andere sind vermutlich in andere Bundesländer oder EU-Staaten weitergereist.

25.03.2022 MEHR...

Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge hat alle Bescheide verschickt - Innenminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßen erfolgreichen Abschluss des Verfahrens

"Wir haben unser zeitliches Ziel erreicht: Die Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge hat noch im ersten Quartal 2022 alle rund 20.000 Bescheide verschickt", verkündete der Vorsitzende der Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger. Innenminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßen, dass damit das Verfahren zu einem guten Abschluss gebracht wurde. Die Härtefallkommission wird dem Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtags nun zeitnah einen Abschlussbericht übermitteln. 

25.03.2022 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert Ramona Hofmeister: Snowboarderin holt zum dritten Mal in Folge den Gesamtweltcup - Top-Athletin Aushängeschild der Spitzensportförderung bei der Bayerischen Polizei

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat Polizeiobermeisterin Ramona Hofmeister zum Gewinn des Gesamtweltcups im Alpin-Snowboard gratuliert. Mit einem dritten Platz beim Heimweltcup-Rennen in Berchtesgaden am vergangenen Wochenende sicherte sich die 25-Jährige vom WSW Bischofwiesen so wie schon 2020 und 2021 die große Kristallkugel. Nach einem fünften Platz bei den Olympischen Winterspielen in Peking 2022 konnte sich die Gesamtweltcup-Siegerin zum Saisonabschluss zusätzlich noch den ersten Platz beim Mixed-Team-Wettbewerb im Heimweltcup in Bischofswiesen (Landkreis Berchtesgaden) sichern. Für Sportminister Herrmann ist Ramona Hofmeister ein Aushängeschild unter den Sportlern und Sportlerinnen aus der Spitzensportförderung der bayerischen Polizei: "Mit dem dritten Sieg im Gesamtweltcup hintereinander wird Ramona Hofmeister wieder einmal ihrem Ruf als absolute Top-Athletin mit Weltrang gerecht. Ein großartiger Erfolg, Bayern ist stolz auf seine Polizeisportlerin.“

22.03.2022 MEHR...

IMK-Vorsitzender und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur bundesweiten Durchsuchungsaktion gegen Hasspostings: 17 Beschuldigte in Bayern - Sichergestellte Beweismittel werden akribisch ausgewertet - Verstärkter Kampf gegen Hass und Hetze im Netz

Seit heute, 6 Uhr, finden bundesweit unter Koordinierung des Bundeskriminalamts Durchsuchungen wegen Hasspostings im Internet statt, die in Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2021 standen. Bayerische Ermittler vollzogen heute 14 Durchsuchungsbeschlüsse in fast allen Regierungsbezirken. Dabei wurden zahlreiche Datenträger und Beweismittel sichergestellt. Insgesamt richten sich die Ermittlungen in Bayern gegen 17 Beschuldigte. "Durch die akribische Auswertung der Beweismittel erhoffen wir uns auch neue Ermittlungsansätze zu weiteren Taten und Tätern", betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Unsere Ermittler gehen hochengagiert jedem Hinweis auf strafbare Hetze nach." Herrmann kündigte an: "Als Vorsitzender der Innenministerkonferenz mache ich den verstärkten Kampf gegen Hass im Netz zu einem Schwerpunkt der diesjährigen Sitzungen."

22.03.2022 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt mehr als 50 neue Polizeibeamte beim Polizeipräsidium Schwaben Nord - Kräftige Personalverstärkung bei der gesamten Bayerischen Polizei

Stellvertretend für die gesamte Personalzuteilung im Frühjahr 2022 bei der Bayerischen Polizei hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute 56 neue Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums (PP) Schwaben Nord begrüßt. Im Goldenen Saal des Rathauses in Augsburg hießen Herrmann und Polizeipräsident Martin Wilhelm die dem PP Schwaben Nord neu zugeteilten sowie von anderen Polizeiverbänden versetzten Polizeibeamten und 19 neu eingestellte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer willkommen. Insgesamt verstärken ab März 641 frisch ausgebildete Polizisten der 2. Qualifikationsebene bayerische Polizeidienststellen. Hinzu kommen ab Anfang April 86 neue Polizeikommissare. "Nach Abzug der Ruhestands- und Todesfälle haben unsere Polizeidienststellen im Frühjahr insgesamt 217 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten", erklärte Herrmann. "Das Personalplus kommt vor allem der Polizeipräsenz zugute."

21.03.2022 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Mehr als 20.000 ukrainische Flüchtlinge in staatlichen Unterkünften untergebracht - Rund 60.000 in Bayern angekommen

In Bayern sind nach aktuellem Stand rund 20.580 ukrainische Flüchtlinge in staatlichen und kommunalen Unterkünften untergebracht. Das hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Das Innenministerium hat diese Zahlen der Kreisverwaltungsbehörden über die Bezirksregierungen abgefragt. „Hiervon erfasst sind alle Geflüchteten, die in den ANKER-Einrichtungen und den Anschluss-Unterkünften in den Landkreisen und kreisfreien Städten beherbergt sind. Dazu gehören auch Hotels oder Privatunterkünfte, die von einer Kommune angemietet wurden “, so Herrmann. "Nicht dabei berücksichtigt, sind die Geflüchteten, die sich selbst eine private Unterkunft gesucht haben oder bei Verwandten und Bekannten untergekommen sind.

18.03.2022 MEHR...

Wechsel an der Spitze des Würzburger Verwaltungsgerichts - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Verwaltungsgerichtspräsidenten Rudolf Emmert in den Ruhestand und führt Hubert Strobel feierlich ins Amt ein

"Mit dem neuen Präsidenten Hubert Strobel ist das Verwaltungsgericht Würzburg hervorragend aufgestellt und kann in seine digitale Zukunft starten", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei dem heutigen Festakt zur Amtseinführung, der pandemiebedingt erst jetzt nachgeholt werden konnte. Strobel hatte das Amt bereits im Januar 2022 übernommen und damit die Nachfolge von Rudolf Emmert angetreten, der zuvor in den Ruhestand verabschiedet worden war. Herrmann attestierte dem scheidenden Präsidenten Emmert, sein Amt mit großer Leidenschaft ausgeübt zu haben. Er könne auf ein erfolgreiches und erfülltes Berufsleben zurückblicken. Sein Nachfolger Strobel, der zuvor Vizepräsident des Verwaltungsgerichts war, sei für die vor ihm stehenden Aufgaben nach seinem bisherigen beruflichen Werdegang bestens gerüstet. Neuer Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Würzburg wird Dr. Gerhard Weinmann.

18.03.2022 MEHR...

Schuleinschreibung 2022: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Gemeinschaftsaktion 'Sicher zur Schule - Sicher nach Hause' appellieren an Eltern, Schulwege rechtzeitig einzuüben - Aufruf, sich ehrenamtlich bei Schulwegdiensten zu engagieren

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und die Gemeinschaftsaktion 'Sicher zur Schule - Sicher nach Hause' nehmen die bayernweite Schuleinschreibung 2022 für Erstklässler im März für einen Appell zum Anlass. "Nutzen Sie die Zeit bis zum ersten Schultag, um mit ihren künftigen Abc-Schützen den Schulweg einzuüben", erklärte Herrmann. "Viele Kommunen haben dafür spezielle Schulwegpläne erarbeitet, die sehr hilfreich sind." Wolfgang Prestele, der Geschäftsführer der Gemeinschaftsaktion, ergänzte: "Entscheidend ist, insbesondere die Gefahrenstellen in den Blick zu nehmen und den Kindern Wege aufzuzeigen, diese soweit möglich zu umgehen."

17.03.2022 MEHR...

Ehemaliger Sozial- und Innenstaatssekretär Jürgen W. Heike gestorben - Innenminister Joachim Herrmann: Großartiger Kollege und über Parteigrenzen geachteter Politiker mit Bodenhaftung

Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann haben die Nachricht vom Tod von Jürgen W. Heike mit großer Trauer und Betroffenheit aufgenommen. Sozialministerin Scharf: "Jürgen Heike hat den offenen Kontakt zu Bayerns Bürgerinnen und Bürgern gesucht und das soziale Bayern gelebt. Er war bis zuletzt trotz langer Krankheit immer für die Menschen da und hatte stets ein offenes Ohr für deren Anliegen, Sorgen und Nöte." Bayerns Innenminister Joachim Herrmann würdigte Heike als überaus geschätzten, großartigen Kollegen, der über Parteigrenzen hinaus respektiert und geachtet war.

16.03.2022 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Freistaat unterstützt ukrainische Geflüchtete beim Lernen der deutschen Sprache - Zugang zu allen geförderten bayerischen Sprachprojekten - Sprache ist der Schlüssel zur Integration

"Allen ukrainischen Kriegsflüchtlingen, die ihr Heimatland schlagartig verlassen mussten, stehen sämtliche vom Freistaat Bayern geförderten Sprachangebote offen", teilte Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heute mit. "Auch wenn sicherlich viele wieder in ihre Heimat zurückkehren möchten, können wir die künftigen Entwicklungen nicht abschätzen", so Herrmann. Deutsche Sprachkenntnisse seien aber auch bei einem kürzeren Aufenthalt hilfreich. Aufgrund der Aktivierung der Richtlinie über vorübergehenden Schutz könne ukrainischen Kriegsflüchtlingen gleichzeitig mit der Aufenthaltserlaubnis unkompliziert eine Arbeitserlaubnis erteilt werden.  Für Herrmann steht fest: "Sprache ist der Schlüssel zur Integration und erleichtert auch den Zugang zum Arbeitsmarkt."

14.03.2022 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Dr. Alfred Rührmair neuer Abteilungsleiter Sport im Innenministerium - Spitzenbeamter mit großer Erfahrung aus wichtigen Funktionen in der Staatskanzlei

„Mit Dr. Alfred Rührmair kommt ein Spitzenbeamter in das Innen- und Sportministerium, der mit großer Erfahrung ausgestattet ist, die er vor allem in wichtigen Funktionen in der Staatskanzlei gesammelt hat.“ Mit diesen Worten begrüßte Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann den neuen Leiter der Abteilung Sport Dr. Alfred Rührmair. Der promovierte Jurist, der zuletzt Leiter des Bereichs „Protokoll“ in der Staatskanzlei war, tritt heute seinen Dienst im Innenministerium an.

14.03.2022 MEHR...