Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Einbürgerungszahlen 2022 vor - Neueinbürgerungen in Bayern auf 28.336 weiter gestiegen - Knapp 21 Prozent aus Syrien - Keine weiteren Änderungen am Einbürgerungsrecht

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute in Fürth die Einbürgerungsstatistik für 2022 vorgestellt. Mit insgesamt 28.336 Eingebürgerten ist die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 22,3 Prozent deutlich gestiegen (2021: 23.158 Einbürgerungen; 2020: 20.192). "Einbürgerungen sind die Krönung einer gelungenen Integration", erklärte der Minister. "7.886 Personen und damit knapp 28 Prozent aller Eingebürgerten stammen aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union." Hauptherkunftsstaaten waren hier 2022 Herrmann zufolge Rumänien mit 2.374, Italien mit 966, Polen mit 856, Ungarn mit 799 und Griechenland mit 600 Eingebürgerten. Spitzenreiter bei den Herkunftsstaaten außerhalb der EU ist wie bereits 2021 Syrien.
Der Anteil der Syrer habe mit 5.803 Personen gegenüber dem Vorjahr (2.033 Personen) nochmals deutlich zugenommen (2022: 20,5 Prozent; 2021: 8,8 Prozent). "Viele Syrer und Syrerinnen, die 2015 nach Deutschland kamen, erfüllen nun die Voraussetzungen für eine Einbürgerung. Die Entscheidung für die deutsche Staatsbürgerschaft zeigt, dass diese Menschen in Bayern heimisch geworden sind und sich als Teil unserer Gesellschaft sehen", so der Minister.

28.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt: Freinacht kein Freibrief in Bayern - Höhere Polizeipräsenz und konsequentes Einschreiten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann warnt vor übertriebenen Freinachtscherzen in der Nacht zum 1. Mai 2023. "Bei Straftaten oder Gefährdungen versteht die Bayerische Polizei keinen Spaß", machte Herrmann deutlich. "Wo nötig, wird die Polizei in der Freinacht verstärkt präsent sein und konsequent einschreiten." Nach Herrmanns Worten ist nichts gegen die bayerische Freinachts-Tradition einzuwenden, anderen einen Streich zu spielen. "Die Grenze ganz klar überschritten ist beispielsweise beim Sprengen von Briefkästen, Anzünden von Mülltonnen und Verunstalten von Hauswänden", erklärte Herrmann. "Zudem können missglückte Freinachtsaktionen auch gefährlich sein, beispielsweise wenn Hindernisse auf die Straße gelegt oder Gullideckel abgehoben werden." Laut Herrmann drohen empfindliche Strafen. Auch Eltern sieht der Innenminister in der Pflicht, ihren Kindern die Grenzen der Freinacht klar aufzuzeigen.

28.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Übergabe der neuen "Rettungswagen Bayern 2023" an die bayerischen Rettungsdienstorganisationen - Bestens für die Zukunft gerüstet

Die Bayerischen Rettungsdienstorganisationen dürfen sich über elf neue Rettungstransportwagen und zwei neue Notarzteinsatzfahrzeuge freuen. "Die neuen Einsatzfahrzeuge sind ein wichtiger Beitrag, um den gestiegenen Herausforderungen im Rettungsdienst angemessenen begegnen zu können und die Versorgung der bayerischen Bevölkerung in medizinischen Notfällen nachhaltig sicherzustellen", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der heutigen Übergabe an die Einsatzorganisationen in München. Bayern sei bundesweit eines der wenigen Länder mit zentraler Stelle für die Beschaffung von Rettungsmitteln. "Dieses Konzept ist ein absolutes Erfolgsmodell. Damit stellen wir eine einheitliche Qualität und einheitlicher technischer Fortschritt flächendeckend im Freistaat sicher", so Herrmann.

26.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann besucht Feuerwehrerlebniswelt in Augsburg: Deutschlandweit einmalige Einrichtung - Erlebniswelt vermittelt wertvolles Wissen rund um den Brandschutz

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei einem Besuch in Augsburg die Feuerwehrerlebniswelt als eine großartige Einrichtung bezeichnet, die es so deutschlandweit kein zweites Mal gebe. Herrmann sagte: „Seit Mai 2021 werden hier auf insgesamt 3.000 Quadratmetern auf einzigartige Weise Feuer, Feuerwehr und Brandschutz für die Besucherinnen und Besucher erlebbar. Dabei wird eindrucksvoll und unterhaltsam Wissen vermittelt, das vielleicht sogar Leben retten kann!“

24.04.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann besucht Bauprojekt Surfwelle Augsburg: Großartiges Projekt für Breiten- und Leistungssport - Nachhaltige und ressourcenschonende Wasserbautechnologie

"Mit Ihrem Projekt bereichern Sie Ihre Heimatstadt Augsburg um einen neuen sportlichen Begegnungsort und leisten damit einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag!" Mit diesen Worten dankte Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei einem Besuch der Baustelle der neuen Surfwelle Augsburg den Surffreunden Augsburg für ihren engagierten Einsatz zu Gunsten des Surfsports in Bayern und der Hochschule Augsburg, die tatkräftig bei der Umsetzung des ambitionierten Projekts unterstützt habe.

24.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzbericht 2022 vor: Extremisten nutzen Krisenlagen, um Misstrauen zu säen - Grenzen zwischen Extremismusbereichen verschwimmen

"Extremisten jeder Art und ausländische Akteure versuchen aktuelle Krisensituationen zu nutzen, um Misstrauen gegen den Staat, seine Institutionen und Entscheidungsträger zu säen. Die andauernde Krisenlage stellt unsere Demokratie hier auf eine Belastungsprobe." Zu diesem Ergebnis kommt Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2022. Herrmann stellt dabei fest, dass die Grenzen unterschiedlicher Extremismusbereiche zunehmend verschwimmen. "Verschwörungstheorien, Fake News, Hass und Hetze vor allem im Internet haben viele Überschneidungspunkte mit extremistischen Ideologien. Über dieses Einfallstor können sich demokratiefeindliche Vorstellungen leichter in der Gesellschaftsmehrheit verbreiten.“  Erschwerend komme die große Dynamik oftmals zufälliger Vernetzungen in den sozialen Medien hinzu. All das stelle die Verfassungsschützer vor neue Herausforderungen.

24.04.2023 MEHR...

Gedenkfeier und Kranzniederlegung in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg anlässlich des 78. Jahrestags der Befreiung: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert lebendige Erinnerungskultur und Verteidigung der europäischen Werte

Beim heutigen Gedenken in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg zum 78. Jahrestag der Befreiung hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder einen Kranz niedergelegt. "Auch nach so langer Zeit erfüllt uns dieser Ort immer noch mit tiefer Bestürzung und Scham", so Herrmann. "Erinnerungsorte wie Flossenbürg zeigen uns, wie kostbar unser freiheitliches Leben ist und dass wir unsere Werte verteidigen müssen, wenn sie herausgefordert werden." Eine lebendige Gedenkkultur sei daher unglaublich wichtig. Sie ist nach Herrmanns Worten nicht nur eine Mahnung aus der Vergangenheit, sondern auch ein unmissverständlicher Appell für Gegenwart und Zukunft. 

23.04.2023 MEHR...

20. Motorradsternfahrt nach Kulmbach - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ruft zu mehr gegenseitige Rücksichtnahme auf - Appell an Biker, sich zum Saisonstart gezielt vorzubereiten

Nach drei Jahren coronabedingter Pause war es endlich wieder soweit: Unter dem Motto 'Ankommen statt Umkommen' hat heute zum 20. Mal die traditionelle Motorradsternfahrt ins oberfränkische Kulmbach stattgefunden, das größte Bikertreffen Süddeutschlands mit zehntausenden Teilnehmern. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der als Schirmherr selbst mit dem Motorrad angereist ist, möchte das Motorradfahren deutlich sicherer machen. "Es passieren immer noch viel zu viele und zu schwere Verkehrsunfälle", erklärte Herrmann. "Mehr Sicherheit beim Motorradfahren ist deshalb ein Schwerpunkt in unserem Verkehrssicherheitsprogramm 2030 'Bayern mobil – Sicher ans Ziel'."

23.04.2023 MEHR...

150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Hemhofen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum

"150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Hemhofen – das bedeutet 150 Jahre Hingabe und Herzblut für ehrenamtliches Engagement und den gemeinsamen Gedanken, anderen Menschen in Not zu helfen und immer da zu sein, wenn´s brennt." Mit diesen Worten gratulierte Bayerns Sportminister Joachim Herrmann der Freiwilligen Feuerwehr Hemhofen zum 150. Jahr ihres Bestehens und bedankte sich: „Ein herzliches Vergelt´s Gott allen Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Hemhofen für ihre unermüdliche Einsatzbereitschaft und ihr gesellschaftliches Engagement! Die Hemhofener können stolz auf ihre Feuerwehr sein.“

22.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung des neuen Rettungsboots der Wasserwacht Erlangen: Anforderungen an Einsatzkräfte wachsen weiter - Starker freiwilliger Einsatz nicht selbstverständlich - Dank an Schreiber-Stiftung für Spende

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat heute bei der Einweihung des neuen Motorrettungsbootes der Wasserwacht Erlangen das ehrenamtliche Engagement und die Verlässlichkeit der Wasserwacht angesichts immer komplexer werdender Einsätze gewürdigt: „Unbestritten ist: Die Anforderungen an die Einsatzkräfte sind gewachsen und werden dies auch weiter tun. Aber bei allen Einsatzlagen zeigt sich dankenswerter Weise immer wieder: Wir können auf Sie und Ihren Einsatz in Not- und Krisenlagen vertrauen und stolz darauf sein.“ Ein so gut aufgestelltes Gefahrenabwehr- und Hilfeleistungssystem wie in Bayern und ein so starker freiwilliger Einsatz für die Gemeinschaft seien nicht selbstverständlich und fänden sich in kaum einem an­deren Land.

22.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Blitzmarathon-Bilanz 2023: Viel zu viele unverantwortliche Raser - Trauriger Höchstwert: 95 km/h zu schnell - Weiterhin verstärkte Geschwindigkeitskontrollen

8.690 Geschwindigkeitssünder hat die Bayerische Polizei beim zehnten Bayerischen 24-Stunden-Blitzmarathon vom 21. April, 6 Uhr, bis zum 22. April 2023, 6 Uhr, erwischt, etwas weniger als beim Blitzmarathon 2022 (9.756 Geschwindigkeitsverstöße). Der traurige Höchstwert wurde bei einem Autofahrer gemessen, der auf einer Staatsstraße bei Freising (Polizeipräsidium Oberbayern Nord) mit erschreckenden 155 Stundenkilometern anstatt der erlaubten 60 gemessen wurde. Die faule Ausrede des Fahrers: Er habe einen Magen-Darm-Virus und müsse schnell nach Hause. Dank der drei Monate Fahrverbot kann er dort nun genug Zeit verbringen. Daneben drohen ein Bußgeld von bis zu 1.400 Euro und zwei Punkte in Flensburg. "Viel zu viele gefährden sich und andere durch zu schnelles Fahren, trotz tagelanger Vorankündigung", erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Der Blitzmarathon sei ein wichtiger Baustein im Bayerischen Verkehrssicherheitsprogramm. "Die Vernünftigen nehmen den Blitzmarathon zum Anlass, sich die Tempolimits auf ihren Fahrtstrecken wieder bewusst zu machen", erläuterte Herrmann. "Die Unbelehrbaren bekommen einen spürbaren Denkzettel, der bis hin zu empfindlichen Fahrverboten reicht."

22.04.2023 MEHR...

Zehnter Bayerischer Blitzmarathon gestartet: Rund 2.000 Polizisten kontrollieren an 1.800 möglichen Messstellen - Innenminister Joachim Herrmann appelliert, Tempolimits immer einzuhalten

Der zehnte Bayerische Blitzmarathon im Rahmen des europaweiten 'Speedmarathons' ist gestartet: Seit heute, 6 Uhr, kontrollieren bayernweit insgesamt rund 2.000 Polizistinnen und Polizisten sowie Bedienstete der Gemeinden und Zweckverbände der kommunalen Verkehrsüberwachung die Geschwindigkeit an rund 1.800 möglichen Messstellen auf Bayerns Straßen, die bereits vor einer Woche veröffentlicht wurden (www.innenministerium.bayern.de). Die Bayerische Polizei führt den Blitzmarathon bis Samstag, den 22. April, 6 Uhr, durch.

An einer Kontrollstelle der Polizei an einer Nürnberger Grundschule appelllierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, die Tempolimits immer einzuhalten: "Wer zu schnell fährt, riskiert sein Leben und das der anderen!"

21.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Übergabe der ersten neuen Polizeihubschrauber: Weltweit modernster Polizeihubschrauber mit neuentwickelter Technik bei der Bayerischen Polizei - Deutlich leistungsfähiger

Die Hubschrauberstaffel der Bayerischen Polizei hat heute auf dem Gelände von Airbus Helicopters in Donauwörth im Beisein von Innenminister Joachim Herrmann die ersten beiden neuen uniformierten Polizeihubschrauber für den Trainingsbetrieb übernommen. "Unsere neuen Airbus H145 sind die modernsten Polizeihubschrauber der Welt", schwärmte Herrmann. "Die neuen High-Tech-Hubschrauber werden unsere Einsatzkräfte erheblich besser unterstützen." Der Innenminister bezeichnete Airbus Helicopters als "ein bayerisches Spitzenunternehmen mit exzellenter Expertise" und dankte für die hervorragende Zusammenarbeit bei der Entwicklung der polizeispezifischen Technik.

20.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Grundsteinlegung für den Neubau des Klinikums am Europakanal in Erlangen - Meilenstein für die Bezirkskliniken Mittelfranken

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute bei der Grundsteinlegung für den Neubau des Klinikums am Europakanal betont: "Das neue Klinikum ist ein Meilenstein für die Bezirkskliniken Mittelfranken, für Erlangen und die ganze Region. Mit der heutigen Grundsteinlegung schaffen wir für Psychiatrie, Psychosomatik und Neurologie ein zukunftsweisendes, überregionales Behandlungszentrum." Das sei angesichts des Anstiegs psychischer Erkrankungen – auch im Zuge der Corona-Pandemie – eine wichtige Investition und ein großer Gewinn für die Menschen aus der Region.

20.04.2023 MEHR...

Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Kommunalrechtsnovelle 2023 - Weitere Behandlung im Landtag - Innenminister Joachim Herrmann: Wichtiger Schritt für höhere Attraktivität kommunaler Ämter

Auf Vorschlag von Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat das Kabinett heute nach Abschluss der Verbandsanhörung den Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Rechtsvorschriften beschlossen. "Mit unserem Gesetzentwurf passen wir das Kommunalrecht den aktuellen praktischen Bedürfnissen an und wollen die Attraktivität kommunaler Ämter, insbesondere auch für Frauen, erhöhen", erläuterte Herrmann.  Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und einem ehrenamtlichen kommunalen Mandat sollen Kommunen ihren Gremienmitgliedern etwa künftig mandatsbedingte Kosten für die Betreuung von Angehörigen erstatten können. Auch die bisherige Höchstaltersgrenze für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte soll ab dem 1. Januar 2024 aufgehoben werden. "Eine starre Altersgrenze ist nicht mehr zeitgemäß. Künftig soll allein der Wählerwille zählen," betonte der Minister. Der Gesetzentwurf wird nun zur weiteren Behandlung dem Landtag zugeleitet.

18.04.2023 MEHR...

Neues Integrationsprojekt - Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann zur KAUSA-Landesstelle Bayern: Wichtiger Beitrag zur Integration von Menschen mit Migrationsgeschichte in Ausbildung

In Bayern werden künftig Migranten noch besser unterstützt, eine Ausbildung aufzunehmen. „Die neue KAUSA-Landesstelle Bayern leistet einen weiteren wichtigen Beitrag, um die Integration von Menschen mit Migrations- oder Fluchtgeschichte in Ausbildung voranzutreiben“, betonte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann zur Vorstellung des neuen Projekts. KAUSA steht für „Koordinierungsstelle Ausbildung und Migration“ und wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen der Initiative Bildungsketten „Abschluss und Anschluss – Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss“ mit über 1,8 Millionen Euro gefördert. In Bayern ist die Landesstelle in allen sieben Regierungsbezirken tätig. „Die neue Stelle berät, informiert und vernetzt arbeitsmarkt- und integrationspolitische Akteure in Bayern rund um das Thema Ausbildung von Menschen mit Migrationsgeschichte. Darüber hinaus unterstützt sie migrantengeführte Unternehmen auf dem Weg zum Ausbildungsbetrieb“, erklärte Herrmann.

17.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Ehrungsempfang der Wasserwacht Bayern - wesentliche Stütze im bayerischen Gefahrenabwehr- und Hilfeleistungssystem - Dank an alle ehrenamtlichen Helfer

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim heutigen Ehrungsempfang der Wasserwacht Bayern das großartige Engagement der vielen Ehrenamtlichen gewürdigt. "Die Wasserwacht Bayern mit ihren vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ist eine wesentliche Stütze in unserem bayerischen Gefahrenabwehr- und Hilfeleistungssystem", so der Innenminister in Inning am Ammersee. Der Minister dankte besonders den Wasserwachtlerinnen und Wasserwachtlern, die sich in teils lebensgefährlichen Situationen und trotz stetig wachsender Herausforderungen für die Menschen in Bayern einsetzen: "Mit Ihrem unermüdlichen Einsatz und mit viel Herzblut engagieren Sie sich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Das verdient unser aller Respekt und Anerkennung", so Herrmann.

15.04.2023 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann appelliert beim 'Fahrrad-Aktionstag 2023' der Landesverkehrswacht Bayern: Mehr auf Radler achten - Sicheres Radlfahren Schwerpunkt im Verkehrssicherheitsprogramm

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim 'Fahrrad-Aktionstag 2023' der Landesverkehrswacht Bayern in Erlangen an alle Autofahrer appelliert, im Straßenverkehr noch besser auf Radlfahrer zu achten. "Jetzt beginnt die Radl-Hauptsaison: Je schöner das Wetter, desto mehr Radlfahrer sind unterwegs", erklärte Herrmann. Wichtig sei mehr gegenseitige Rücksichtnahme zwischen Autofahrern und Radfahrern und dass sich alle an die Verkehrsregeln halten. Der Innenminister rechnet damit, dass der Radverkehr künftig weiter ansteigen werde, vor allem im städtischen Bereich. "Umso mehr muss das Radlfahren noch sicherer werden", betonte Herrmann. "Deshalb haben wir in unserem Verkehrssicherheitsprogramm 2030 'Bayern mobil – Sicher ans Ziel' bei der Radverkehrssicherheit einen Schwerpunkt gesetzt." Der Innenminister dankte der Landesverkehrswacht Bayern für das großartige Engagement: "Unsere Landesverkehrswacht ist für uns ein ganz wichtiger Partner für mehr Verkehrssicherheit."

15.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt erneute Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze: Für unsere Sicherheit weiterhin notwendig

Die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zwischen Deutschland und Österreich sollen um ein weiteres halbes Jahr verlängert werden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat diese Entscheidung des Bundesinnenministeriums begrüßt: "Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zwischen Deutschland und Österreich bleiben richtig und erforderlich. Vor allem, weil sich das Problem irregulärer Migration an den europäischen Außengrenzen eher noch verschärft hat und deren Schutz nach wie vor unzureichend ist.“ Angesichts des ansteigenden Migrationsdrucks wäre es in den Augen Herrmanns derzeit fahrlässig, die Kontrollen auslaufen zu lassen.

14.04.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Richtfest für den Neubau der Polizeiinspektion Dachau: Hochmodernes Dienstgebäude für optimale Arbeitsbedingungen

Gemeinsam mit der Polizeiinspektion Dachau hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute das Richtfest für deren neues Dienstgebäude gefeiert. "Die sanierungsbedürftige, unzweckmäßige und beengte Unterbringung der Polizeiinspektion Dachau gehört schon bald der Vergangenheit an", erklärte Herrmann. "Mit einer Nutzfläche von fast 2.000 Quadratmetern wird der hochmoderne dreigeschossige Neubau deutlich mehr Platz bieten." Der Minister ist sich sicher: "Wir schaffen für die rund 125 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dachauer Polizei optimale Arbeitsbedingungen." Die Fertigstellung des Bauprojekts ist 2024 geplant. Die Gesamtbausumme beträgt rund 15 Millionen Euro.

14.04.2023 MEHR...