Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

"Herausragende Initiativen zeigen, wie Integration gelingen kann" - Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann verleiht Integrationspreis der Regierung von Oberfranken

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz den Integrationspreis der Regierung von Oberfranken verliehen. Bereits zum 12. Mal wird der Integrationspreis im Regierungsbezirk an Initiativen und Projekte vergeben, die helfen, die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern. „Sie zeigen mit Ihren herausragenden Initiativen eindrucksvoll, wie Integration gelingen kann“, lobte Herrmann die Teilnehmer. Der Minister ist überzeugt: "Die Art und Weise, wie wir die vielen Menschen, die einige Zeit oder dauerhaft bei uns bleiben dürfen, in unser Land integrieren, ist ausschlaggebend für das Bayern von morgen und den sozialen Frieden in unserem Land." Umso mehr freue ihn, dass es in Bayern so viele Erfolgsgeschichten von Menschen gibt, die im Freistaat erfolgreich eine neue Heimat gefunden haben. Den diesjährigen Gewinnern des Integrationspreises sprach Herrmann Dank und Anerkennung aus: „Sie sind diejenigen, die sich tagtäglich vor Ort für Integration einsetzen und sie mit Leben erfüllen. Das ist eine unbezahlbar wertvolle Leistung!“

14.11.2019 MEHR...

Neue Motorräder für die Bayerische Polizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nimmt fünf BMW R 1250 RT in Empfang: Leistungsstark, hochmodern und besonders sicher- Von Polizeiexperten mitentwickelt

Die Bayerische Polizei kann künftig auf die neueste Generation von Polizeimotorrädern setzen: Heute hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in der BMW Welt die ersten fünf uniformierten BMW R 1250 RT von Timo Resch, dem Leiter Vertrieb BMW Motorrad, in Empfang genommen. Diese werden beim Polizeipräsidium München zum Einsatz kommen. "Die BMW R 1250 RT ist leistungsstark, hochmodern und besonders sicher", lobte Herrmann die Eigenschaften der neuen Polizeimotorräder zum Stückpreis von rund 30.000 Euro. "Damit haben unsere Polizistinnen und Polizisten ein ausgezeichnetes Einsatzmittel." Der Minister kündigte an, dass auch die Motorradgruppen in den anderen Polizeipräsidien entsprechend dem Bedarf Zug um Zug in den Genuss der neuen Polizeimotorräder kommen. Sieben weitere BMW Motorräder seien bereits bestellt.

13.11.2019 MEHR...

Fall des Eisernen Vorhangs zwischen Thüringen und Franken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann feiert 30. Jahrestag der Grenzöffnung zwischen Probstzella und Ludwigsstadt

"Am Anfang waren es nur wenige Hundert, dann zehntausende DDR-Bürgerinnen und -Bürger und schließlich war es das ganze Volk, das sich im Herbst 1989 gegen die politischen Verhältnisse der SED-Diktatur stellte und Demokratie und Freiheit forderte." Mit diesen Worten beschrieb Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei den Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Grenzöffnung zwischen Probstzella und Ludwigsstadt den Beginn einer Volksbewegung, an deren Ende die deutsche Einheit in Freiheit stand. "Durch den Mut und den Freiheitswillen der Ostdeutschen ist die Mauer buchstäblich von Ost nach West eingedrückt worden", so Herrmann, der die Feier in Vertretung des bayerischen Ministerpräsidenten gemeinsam mit Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow besuchte.

12.11.2019 MEHR...

European Championships 2022 nach München vergeben

Nun ist es offiziell: Die Landeshauptstadt München wird die European Championships 2022 ausrichten. Die Dachorganisation European Championships Management (ECM) hat heute verkündet, dass sie das Multi-Sportevent mit sieben Europameisterschaften nach München vergibt. Genau 50 Jahre nach den Olympischen Spielen 1972 wird der Olympiapark vom 11. bis zum 21. August 2022 damit erneut Schauplatz einer international bedeutenden Sportveranstaltung.

12.11.2019 MEHR...

Eugen-Biser-Preis für Herzog Franz von Bayern: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt Preisträger: "Von Jugend an mit Hingabe für unser Land und seine Bevölkerung eingesetzt"

"Sie haben sich von Jugend an mit Hingabe für unser Land und seine Bevölkerung eingesetzt. Die Menschen in Bayern schätzen Sie, Ihr Wort hat Gewicht. Sie sind eine große Autorität für unsere christlichen Werte und Grundüberzeugungen wie Miteinander, Solidarität und Nächstenliebe." Mit diesen Worten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Herzog Franz von Bayern, der mit dem Eugen-Biser-Preis ausgezeichnet wurde, seinen Dank und seine Anerkennung ausgesprochen. Als Chef des Hauses Wittelsbach stehe dieser für all das, was Bayern ausmache, sagte Herrmann, der bei der Preisverleihung den Bayerischen Ministerpräsidenten vertrat. "Sie engagieren sich in vielfältiger Weise in Kunst und Kultur, in kirchlichen und karitativen Dingen sowie in Angelegenheiten von Wissenschaft und Forschung. Außerdem erheben Sie stets an der richtigen Stelle erfolgreich Ihre Stimme, wenn es zum Wohle von Volk und Staat geboten ist."

11.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Grundsteinlegung für das ECAP Laboratory an der FAU: Exzellente Infrastruktur stärkt Bildungs- und Wissenschaftsstandort Erlangen

Bei der Grundsteinlegung für das 'ECAP Laboratory' hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Forschungsneubau für das 'Erlangen Centre for Astroparticle Physics' (ECAP) als wegweisende Investition in die Zukunft bezeichnet. Damit werde die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) noch attraktiver. "Bayerns drittgrößte Universität steht für Forschung auf internationalem Topniveau. Die FAU hat sich kontinuierlich zu einer der Spitzenunis in Deutschland entwickelt, denn Forschung und Lehre werden bei ihr seit jeher groß geschrieben", so der Minister. Im ECAP, dem universitären Zentrum der Astroteilchenforschung, erforschen fast 200 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hochenergetische Teilchen aus dem Universum – insbesondere Gammaquanten und Neutrinos. Der rund 40 Millionen Euro teure Neubau schaffe nun noch bessere Rahmenbedingungen für die Erlanger Astrophysiker. "Er wird es den Wissenschaftlern ermöglichen, die Astroteilchenphysik in international führender Rolle mitzugestalten", betonte Herrmann. Der Freistaat Bayern und der Bund stellen dafür jeweils rund 18 Millionen Euro an Förderung zur Verfügung.

11.11.2019 MEHR...

30 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann feiert Wiedervereinigung im ehemals geteilten Grenzort Mödlareuth:

"Durch den Mut und den Freiheitswillen der Ostdeutschen wurde die Mauer buchstäblich von Ost nach West eingedrückt. Heute dürfen wir stolz darauf sein, was in den letzten drei Jahrzehnten gelungen ist. Dank des Einsatzes der Menschen in Ost und West können wir dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer mit Freude sagen: Deutschland ist ein freies und glückliches Land." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei den heutigen Feierlichkeiten im ehemals durch die Mauer getrennten Mödlareuth betont. In dem kleinen Ort an der Grenze zwischen Bayern und Thüringen sei der Widersinn der Teilung nach Herrmanns Worten besonders deutlich geworden. Wie sonst nur noch in Berlin habe eine mehr als drei Meter hohe Betonmauer das Dorf in einen Ost- und einen Westsektor getrennt. "Mehr als 37 Jahre war es in 'Little Berlin' auf legale Weise nicht möglich, die Grenze zu überschreiten, um vom einen in den anderen Ortsteil zu gelangen." Die Abriegelung des Ostblocks habe Verbindungen, Freundschaften und Familienbande zerrissen. "Mit vereinten Kräften haben wir die Mauern – die tatsächlichen und die in den Köpfen und Herzen – überwunden und die deutsche Einheit in Freiheit mit Leben erfüllt. Darauf können wir mit Stolz und Selbstbewusstsein blicken", so Bayerns Innenminister.

09.11.2019 MEHR...

Mit High-Tech auf Verbrecherjagd - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt neues Kriminallabor des Polizeipräsidiums Mittelfranken in Nürnberg vor

Dem Polizeipräsidium Mittelfranken steht in Nürnberg ab sofort ein neues Kriminallabor zur Verfügung. "Jetzt können unsere mittelfränkischen Polizisten mit High-Tech auf Verbrecherjagd gehen", hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der heutigen Vorstellung des Labors im Beisein des mittelfränkischen Polizeipräsidenten Roman Fertinger betont. Auf einer Fläche von 520 Quadratmetern gibt es auch für große Spurenfälle ausgelegte Laboranlagen. Rund 900.000 Euro hat der Freistaat in die hochmoderne Ausstattung investiert. "Bestens angelegt", findet der Innenminister. "Denn damit haben wir die Kriminaltechnik in Mittelfranken zukunftssicher ausgebaut."

08.11.2019 MEHR...

"Herausragende Initiativen zeigen, wie Integration gelingen kann" - Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann verleiht Integrationspreis der Regierung von Schwaben

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Regierungspräsident Dr. Erwin Lohner den Integrationspreis der Regierung von Schwaben verliehen. Bereits zum zwölften Mal wird der Integrationspreis im Regierungsbezirk an Initiativen und Projekte vergeben, die helfen, die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern. „Bayern ist das Land gelingender Integration. Sie zeigen mit Ihren herausragenden Initiativen eindrucksvoll, wie Integration gelingen kann“, lobte Herrmann die Teilnehmer. In Bayern gibt es, so Herrmann, viele Erfolgsgeschichten von Menschen, die im Freistaat erfolgreich eine neue Heimat gefunden haben. Den diesjährigen Gewinnern des Integrationspreises sprach Herrmann Dank und Anerkennung aus: „Sie sind diejenigen, die sich tagtäglich vor Ort für Integration einsetzen und sie mit Leben erfüllen. Das ist eine unbezahlbar wertvolle Leistung!“

08.11.2019 MEHR...

Sprache als Schlüssel zu erfolgreicher Integration: Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann und BAMF-Präsident Dr. Hans-Eckhard Sommer übergeben Integrationskursteilnehmern Zertifikate über erfolgreich abgelegte Sprachkursprüfungen

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute zusammen mit BAMF-Präsident Dr. Hans-Eckhard Sommer Integrationskursteilnehmern Zertifikate über deren erfolgreich abgelegte Sprachkursprüfungen übergeben. Herrmann gratulierte den frischgebackenen Sprachkurs-Absolventen, die mit ihren neuen Deutschkenntnissen einen entscheidenden Schritt getan hätten, um in Deutschland ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Die Deutschkurse, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Bestandteil des Integrationskursprogramms in Zusammenarbeit mit privaten und öffentlichen Trägern anbietet, sind laut Herrmann ein ganz wesentlicher Baustein für eine gelingende Integration in unserem Land. "Nur mit ausreichend Sprachkenntnissen ist eine gleichberechtigte Teilhabe an unserer Gesellschaft möglich. Sprache ist damit der Schlüssel zu einer erfolgreichen Integration", so Herrmann in der Erlanger Volkshochschule, in der die Kurse stattfinden. BAMF-Präsident Dr. Sommer ergänzte: "Wir konnten heute selbst erleben, mit welch großartigem Engagement sowohl Lehrkräfte als auch Teilnehmende in den Integrationskursen arbeiten. Menschen aus vielen verschiedenen Ländern lernen gemeinsam die deutsche Sprache und die Werte, die für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft wichtig sind."

06.11.2019 MEHR...

Cyberabwehr Bayern: Ministerrat beschließt neue zentrale Informations- und Koordinationsplattform für Behörden mit Cybersicherheitsaufgaben - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bestmögliche Abwehr von Cyberangriffen

Das Kabinett hat heute auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das Konzept zur Errichtung der 'Cyberabwehr Bayern', einer neuen zentralen Informations- und Koordinationsplattform für Behörden mit Cybersicherheitsaufgaben, beschlossen. "Die 'Cyberabwehr Bayern' garantiert einen engen und schnellen Austausch zwischen den staatlichen Akteuren im Bereich Cybersicherheit. Dies sichert einen noch effektiveren Schutz vor Cyberattacken", erklärte Herrmann. Die teilnehmenden Behörden werden schnellstmöglich über relevante IT-Sicherheitsvorfälle informiert und können im Krisenfall rasch über erforderliche Maßnahmen entscheiden. "Uns geht es im Interesse einer bestmöglichen Abwehr von Cyberangriffen um eine zeitnahe Erfassung, Bewertung und Weitergabe von Informationen zu Angriffen auf IT-Systeme, Ausnutzung von Sicherheitslücken, neue Kriminalitätsphänomene oder unerlaubte Veröffentlichungen von Daten. Wir verbessern den Überblick über die Gefährdungslage im Cyberraum, indem wir erstmals Informationen der bayerischen Behörden mit Cybersicherheitsaufgaben zu einem bayernweiten Cyber-Lagebild bündeln", so der Minister. Das neue Cyber-Lagezentrum wird bereits Anfang Januar 2020 seinen Betrieb aufnehmen.

05.11.2019 MEHR...

Ministerrat beschließt Konzept von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum krisensicheren Ausbau des Digitalfunks

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung ein Konzept von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beschlossen,  das Digitalfunknetz der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Bayern noch krisensicherer auszubauen. Künftig sollen alle rund 900 Digitalfunkstationen in Bayern auch bei Stromausfällen für mindestens 72 Stunden weiter funken können. Möglich wird dies durch Notstromersatzanlagen, die vorwiegend mit modernster Brennstoffzellentechnologie arbeiten. "Damit stellen wir die Alarmierung der Einsatzkräfte auch bei längeren Stromausfällen sicher", erklärte Herrmann.

05.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Festkommers '70 Jahre in bester Verfassung' in Bonn: Katholische Rechtsanwälte leisten wichtigen Beitrag für freiheitlich-demokratische Grundordnung

Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann leisten die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte des Bundes Katholischer Rechtsanwälte einen wichtigen Beitrag für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. "Mit Ihnen als 'Organ der Rechtspflege' steht die Verfassung Deutschlands nicht nur auf dem Papier, sondern wird auch Tag für Tag umgesetzt und beachtet", sagte der Innenminister auf der Jahrestagung in seinem Festvortrag zum Thema '70 Jahre in bester Verfassung'. "Das Grundgesetz ist nicht nur Grundlage unserer Erfolgsgeschichte, sondern auch bedeutsames Muster für andere Staaten." Vor allem junge Demokratien, wie in Südamerika und teils in Asien, haben sich laut Minister stark daran orientiert. "Wir dürfen uns bei allem Stolz auf unser Grundgesetz aktuellen Herausforderungen nicht verschließen, sondern müssen stets prüfen, ob neue gesellschaftliche Entwicklungen oder Zukunftsfragen Anpassungen erforderlich machen", sagte Herrmann. Sorge bereitet dem Innenminister die Zunahme von Hass und Hetze in der Gesellschaft.

02.11.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu Besuch in Griechenland: Griechische Regierung bei der Bewältigung der Migrationslage unterstützen - Engere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich bei einem zweitägigen Besuch in Athen über die Flüchtlingslage in der Ägäis informiert. Mit Blick auf den aktuellen Anstieg des Flüchtlingsaufkommens, besonders auf den griechischen Mittelmeerinseln, sagte Herrmann: "Ein wirksamer Grenzschutz an den griechischen EU-Außengrenzen ist von großer Bedeutung für ganz Europa. Niemand will, dass sich in Deutschland eine Situation wie im Jahr 2015 wiederholt." Der bayerische Innenminister sagte deshalb zu, dass er sich für eine wirksame technische und personelle Unterstützung der griechischen Behörden durch Bayern, Deutschland und die EU stark machen werde. Herrmann würdigte bei seinen Gesprächen mit Bürgerschutzminister Michaelis Chryssochoidis, mit dem für Migrationsfragen zuständigen stellvertretenden Bürgerschutzminister Georgios Koumoutsakos und mit Innenminister Panagiotis Theodorikakos auch die Bemühungen der neuen griechischen Regierung, die unter anderem ein neues Gesetz für eine deutliche Beschleunigung des Asylverfahrens auf den Weg gebracht habe." Mein Eindruck ist, dass die neue griechische Regierung, die erst seit vier Monaten im Amt ist, deutlich mehr Wert auf die Durchsetzung des Rechtsstaats legt als die Vorgängerregierung, vor allem, was die Unterstützung der Polizei betrifft."

30.10.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Tirschenreuth: Sicherheitsrelevantes Ehrenamt auch weiterhin großes Herzensanliegen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei der Besichtigung des neu gebauten Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr in Tirschenreuth den großen Einsatz der Feuerwehrfrauen und -männer gelobt. "Sie setzen sich gemeinsam mit freiwilligen Hilfsorganisationen, dem Technischen Hilfswerk, Bundeswehr, Bundespolizei und unserer Bayerischen Polizei Tag und Nacht für Ihre Mitmenschen ein. Das verdient meinen größten Respekt", sagte der Minister. Das neue Feuerwehrhaus wurde nach über 15 Jahren interner Planungen und zweijähriger Bauzeit am 3. Mai dieses Jahres offiziell eingeweiht. Vom Freistaat wurde dafür eine Förderung von insgesamt 863.100 Euro bewilligt. Beim anschließenden Blaulichtempfang sicherte Herrmann auch zukünftig Unterstützung beim Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen und bei der Errichtung von Feuerwehrgerätehäusern zu: "Der Bayerischen Staatsregierung ist die Stärkung und Unterstützung des sicherheitsrelevanten Ehrenamts auch weiterhin ein großes Herzensanliegen." So wurden bayernweit von 2014 bis 2018 bereits über 208 Millionen Euro an Fördergeldern ausbezahlt, wovon die Gemeinden des Landkreises Tirschenreuth rund 2,2 Millionen Euro erhalten haben.

25.10.2019 MEHR...

Keine Chance für Einbrecher - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Tag des Einbruchschutzes 2019: Mehr Schutz der eigenen vier Wände lohnt sich - Mehr als 1.800 verhinderte Einbrüche im vergangenen Jahr

"Gerade im Herbst, wenn es früher dunkel wird, müssen wir uns besonders vor Wohnungseinbrechern in Acht nehmen", warnte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum 'Tag des Einbruchschutzes' am 27. Oktober. Zwar sei die Zahl der Wohnungseinbrüche seit Jahren rückläufig. "Aber", so der Minister, "besondere Aufmerksamkeit und Investitionen in den Schutz der eigenen vier Wände vor Einbrechern lohnen sich." 2018 konnte in Bayern in 1.816 Fällen ein Einbruch verhindert werden, davon 1.507 Fälle durch Sicherungstechnik und 309 Fälle durch aufmerksame Bürger. Dabei dürfte die tatsächliche Zahl der verhinderten Einbrüche deutlich höher liegen, da der Polizei nicht alle Fälle gemeldet werden und sich viele Täter aufgrund der vorhandenen Sicherungstechnik erst gar nicht ans Objekt herantrauen.

25.10.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Herbstkonferenz des Berufsverbandes der Datenschutzbeauftragten Deutschlands

Im Rahmen der Herbstkonferenz des Berufsverbandes der Datenschutzbeauftragten, des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht sowie der Landesdatenschutzbeauftragten von Bayern und Baden-Württemberg hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dazu aufgerufen, auch zukünftig gemeinsam über die Erfahrungen zur EU-Datenschutzreform zu diskutieren. "Sie als Datenschutzbeauftragte in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen sind in Ihrer täglichen Arbeit ganz nah dran an der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und bringen daher einen wertvollen Wissensschatz mit. Es gibt weiterhin viel zu diskutieren." Darüber hinaus kündigte Herrmann an, dass Bayern bei der anstehenden Evaluierung der DSGVO bis 25. Mai 2020 bayerische Forderungen über den Bundesrat einbringen wird: "Aktuell arbeiten wir an einem Entschließungsantrag. Er soll im November im Bundesrat beraten werden und die Anliegen der Datenschutzpraxis bündeln."

25.10.2019 MEHR...

OEZ-Attentat als "Politisch Motivierte Gewaltkriminalität rechts" eingestuft - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Landeskriminalamts nach Abschluss der umfassenden Ermittlungen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dem Bayerischen Landtag einen detaillierten Abschlussbericht über die Motive und Hintergründe des 'OEZ-Attentats' vom 22. Juli 2016 in München zugeleitet. Grundlage waren die umfangreichen Ermittlungen und Bewertungen des Bayerischen Landeskriminalamts (LKA), die kürzlich abgeschlossen wurden. "Das LKA hat die schreckliche Tat nunmehr als 'Politisch Motivierte Gewaltkriminalität rechts' eingestuft, nachdem es alle Umstände, die zu diesem furchtbaren Amoklauf geführt haben, umfassend und eingehend geprüft hat", erklärte der Minister. "Diese Entscheidung ist unter Würdigung aller Umstände in der Gesamtschau folgerichtig. Auch wenn die Ermittlungen ein ganzes Bündel an Motiven zutage gefördert haben, hatte der Täter zweifelsohne auch rassistische Beweggründe."

25.10.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zu Besuch bei seinem kroatischen Amtskollegen Dr. Davor Božinović in Zagreb: Hoher Migrationsdruck auf der Balkanroute

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute bei seinem Besuch beim kroatischen Innenminister Dr. Davor Božinović in Zagreb über die Migrationslage an der kroatischen Grenze informiert, der längsten Außengrenze der EU. "Ich war mir mit meinem kroatischen Amtskollegen einig, dass wir seit etwa drei Monaten eine deutliche Steigerung der Migration auf der Balkanroute haben, auch wenn das in Deutschland noch nicht unmittelbar zu spüren ist", erklärte Herrmann. Der kroatische Innenminister hat Herrmann von mehreren tausend Migranten im bosnischen Grenzgebiet berichtet. Die kroatische Polizei habe alle Hände voll zu tun, die illegalen Grenzübertritte zu unterbinden. Für den engagierten Einsatz dankte der bayerische Innenminister der kroatischen Polizei. Herrmann sieht sich insgesamt bestätigt, dass sowohl die konsequenten Kontrollen der EU-Außengrenzen und aber auch die Binnengrenzkontrollen in Deutschland fortgesetzt werden müssen.

24.10.2019 MEHR...

Durchsuchungsaktion gegen betrügerische Pflegedienste - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum heutigen Großeinsatz

Unter Federführung der Staatsanwaltschaft München I und der Polizeipräsidien Schwaben Nord und München haben heute großangelegte Durchsuchungsaktionen gegen betrügerische Pflegedienste stattgefunden, die vorwiegend aus Osteuropa stammen. Insgesamt waren rund 630 Polizisten, mehr als 30 Staatsanwälte sowie etwa 40 Pflegegutachter des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung im Einsatz. Durchsucht wurden rund 220 Objekte in Bayern, Berlin, Niedersachsen und Sachsen. Der Schwerpunkt lag in Augsburg und München. Gegen 13 Beschuldigte wurden Haftbefehle erlassen. Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeigt der Großeinsatz, dass der Freistaat konsequent gegen Pflegebetrug vorgeht. "Es zahlt sich aus, dass wir im vergangenen Jahr den Kampf gegen Betrug im Gesundheitswesen verstärkt haben", erklärte der Minister. Gerade die Spezialisierung bei Polizei und Staatsanwaltschaften in Bayern habe sich bestens bewährt.

23.10.2019 MEHR...