Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann zum 50jährigen Jubiläum der Kreisgebietsreform: Landkreise und kreisfreie Städte Rückgrat der Bayerischen Verwaltung - Digitalisierung und kommunale Zusammenarbeit Aufgaben für die Zukunft

Für Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat sich die große Kreisgebietsreform, die am 1. Juli vor 50 Jahren in Kraft getreten ist, bis heute „bestens bewährt“. Bayern habe sich damals für eine Reform mit Augenmaß entschieden, für einen „bürgerfreundlichen Weg“ mit überschaubaren, aber dennoch leistungsfähigen Verwaltungseinheiten, nach der Devise so leistungsstark wie möglich und so groß wie nötig: „50 Jahre nach der Kreisgebietsreform ist Bayern mit seinen 71 Landkreisen und 25 kreisfreien Städten ein bestens etabliertes, solides und gleichzeitig modernes wie leistungsfähiges Land“, sagte Herrmann bei der zentralen Jubiläumsveranstaltung für die Gebietsreform in Erlangen. Eine neue Gebietsreform hält Herrmann definitiv nicht für notwendig, für die Zukunft sieht er vielmehr zwei Aufgaben: „Innerhalb der Kommunalen Familie braucht es eine noch engere Zusammenarbeit.“ Und die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen müsse auch in den Kommunen konsequent umgesetzt werden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appelliert, Fristen zum Umtausch alter Führerscheine in neue EU Führerscheine zu beachten: Verlängerte Umtauschfrist endet am 19. Juli 2022 - Rechtzeitig beantragen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann weist darauf hin, dass die verlängerte Umtauschfrist für alle Fahrerlaubnisinhaber der Geburtsjahre 1953 bis 1958 mit alten Papierführerscheinen, die bis zum 31. Dezember 1998 ausgestellt wurden, zum 19. Juli 2022 ausläuft. "Ab dem 20. Juli kann die Polizei in diesen Fällen beim Führen eines Kraftfahrzeugs mit abgelaufenem Führerschein ein Verwarnungsgeld erheben", erklärte Herrmann. Der Regelsatz betrage laut Bußgeldkatalog zehn Euro. Der Innenminister rät daher allen betroffenen Führerscheininhabern, rechtzeitig bei der für den Wohnort zuständigen Fahrerlaubnisbehörde (Landratsämter oder kreisfreien Städte) einen neuen EU-Führerschein zu beantragen.

Lagebild zur Gewalt gegen Polizeibeamte 2021 - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Gewalt gegen Einsatzkräfte konsequenter bekämpfen - Justizminister Georg Eisenreich: Enge Zusammenarbeit bei priorisierten Ermittlungsverfahren

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Justizminister Georg Eisenreich das Lagebild zur Gewalt gegen Polizeibeamte in Bayern 2021 veröffentlicht. "Die Zahl der Gewaltdelikte gegen unsere Polizistinnen und Polizisten ging 2021 erstmals seit 2017 zurück", erklärte der Innenminister. "Wir haben aber nach wie vor ein besorgniserregendes Gewaltpotential." Herrmann kündigte daher an, Gewalt gegen Einsatzkräfte noch konsequenter zu bekämpfen. Als Vorsitzender der Innenministerkonferenz wird er das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen setzen und gemeinsam mit der Justizministerkonferenz beispielsweise die Möglichkeiten weiterer Strafverschärfungen ausloten. Herrmann: "Unser gemeinsames Ziel ist, bestmöglich diejenigen zu schützen, die tagtäglich uns schützen!" Justizminister Eisenreich zur priorisierten Bearbeitung von Gewaltstraftaten: "Mit unserem Aktionsplan zeigen wir: Polizei und Justiz greifen durch. Wir stehen hinter unseren Einsatzkräften."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der 19. SicherheitsExpo: bessere länderübergreifende europäische Zusammenarbeit - verbesserte Sicherheitslage in Bayern - Freistaat investiert auch in 2022 kräftig in Ausstattung und Personal der Polizei

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute als Schirmherr die 19. SicherheitsExpo in München eröffnet und kündigte dabei als Vorsitzender der Innenministerkonferenz an, sich für eine bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit einzusetzen: "Eine erfolgreiche, länderübergreifende, europäische Zusammenarbeit der Polizei und Sicherheitsbehörden ist ein Schlüssel zur Gewährleistung Innerer Sicherheit in einer modernen Welt." Weiterhin verwies er auf eine erneute Verbesserung der Sicherheitslage in Bayern: "Wir haben die niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 44 Jahren und die höchste Aufklärungsquote seit 27 Jahren. Im deutschlandweiten Vergleich ist München erneut sicherste Großstadt mit über 200.000 Einwohnern, Augsburg liegt an zweiter, Nürnberg an vierter Stelle."

G7-Gipfel auf Schloss Elmau beendet - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt Einsatzkräften: Hochengagiert für Sicherheit gesorgt - Störungsfreier Verlauf und friedliche Versammlungen ohne größere Zwischenfälle

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist mit dem Einsatzverlauf beim G7-Gipfel 2022 auf Schloss Elmau sehr zufrieden. "Viele tausende Einsatzkräfte haben für einen störungsfreien Verlauf des G7-Gipfels gesorgt. Die Versammlungen rund um den Tagungsort und in München sind friedlich und ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Bayern hat sich in der Weltöffentlichkeit als weltoffenes und sicheres Gastland ausgezeichnet präsentiert", lautete Herrmanns erstes Fazit. Seinen herzlichen Dank richtete der Innenminister an die Bayerische Polizei sowie an die Unterstützungskräfte der Bundespolizei, der anderen Bundesländer sowie aus Österreich und von der Bundeswehr. Ganz besonders dankte Herrmann auch den vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Kräften der Feuerwehr, der Rettungsorganisationen und des THW, die teilweise Tag und Nacht im Einsatz waren und ohne die der Großeinsatz nicht möglich gewesen wäre. Außerdem lobte Herrmann die hervorragende Zusammenarbeit mit allen vom Gipfeltreffen betroffenen Kommunen, Landes- und Bundesbehörden.

Bayerns Sportminister Joachim Herrmann gratuliert dem neuen Präsidenten des Bayerischen Fußball-Verbandes Dr. Christoph Kern - Dank an Dr. Rainer Koch: 18 Jahre mit großer Kompetenz und reicher Erfahrung gewirkt

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat dem neuen Führungsteam des Bayerischen Fußball-Verbandes (BFV) mit ihrem frisch gewählten Präsidenten Dr. Christoph Kern an der Spitze zur Wahl gratuliert und einen erfolgreichen Auftakt zum Wohle des BFV und des gesamten bayerischen Fußballes gewünscht. Herrmann: "Sie haben sich eine fordernde, aber auch erfüllende Aufgabe vorgenommen. Ich freue mich auf eine fruchtbare und konstruktive Zusammenarbeit.“ Dem scheidenden Präsidenten Dr. Rainer Koch, der 18 Jahre lang an der Spitze des Fußballverbands stand, attestierte Herrmann eine sehr verantwortungsvolle Amtsführung. Dr. Koch habe den Verband mit seinen mehr als 4.500 Vereinen und 1,6 Millionen Mitgliedern dank seiner reichen Fußball-Erfahrung mit großer Kompetenz außerordentlich erfolgreich geführt.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei 50-Jahrfeier des Tennisclubs Neunkirchen am Brand: Bayern erfolgreiches Sportland - Sportförderung auf hohem Niveau

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hob bei der heutigen 50-Jahrfeier des Tennisclubs Neunkirchen am Brand die außerordentliche Bedeutung des Vereinssports und der ehrenamtlich Engagierten hervor: „Gesunderhaltung, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Integration und Inklusion – all diese segensreichen Wirkungen des Sports können sich nur dank der zahlreichen ehrenamtlich Aktiven so großartig in unserem Land entfalten.“ Der Sportminister bezeichnete die massive Aufstockung der staatlichen Sportförderung im Freistaat für den Breiten- und den Nachwuchsleistungssport in den letzen Jahren als eine wertvolle Investition. Im letzten Haushaltsjahr standen insgesamt über 110 Millionen Euro zur Verfügung. Abschließend versprach Herrmann: „Ich werde mich auch weiterhin für den organisierten Sport und die Unterstützung der Vereine stark machen.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bayern bleibt beliebt - Bayerns Einwohnerzahl steigt auf 13,18 Millionen - Bevölkerungsplus von 36.800 Personen - 2021 höchste Geburtenzahl seit 30 Jahren - Weiterhin regionale Unterschiede

Bayerns Bevölkerung befindet sich weiter auf Wachstumskurs: Am 31. Dezember 2021 lebten rund 13,18 Millionen Menschen im Freistaat. Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Bevölkerung im Laufe des Jahres 2021 damit um rund 36.800 Personen zu. Das Bevölkerungsplus ist vor allem auf hohe Wanderungsgewinne zurückzuführen. Das hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. "Bayern bleibt beliebt, was nicht zuletzt an der hervorragenden wirtschaftlichen Entwicklung und den guten Rahmenbedingungen liegt." Im zweiten Corona-Jahr stieg das Bevölkerungswachstum laut Herrmann in Bayern wieder deutlich an. Während sich die Einwohnerzahl Bayerns 2020 aufgrund der zeitweisen Einreisebeschränkungen und Grenzschließungen im Zuge der Corona-Pandemie nur um etwa 15.400 Personen erhöhte, war der Zuwachs im Jahr 2021 mehr als doppelt so hoch.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert zum 70-jährigen Jubiläum des Behinderten- und Rehabilitations-Sportverbands Bayern: "Menschen beim Sport zusammenbringen" - Sieben Jahrzehnte erfolgreiche Förderung der Inklusion im Sport

"Bereits seit 70 Jahren lebt der Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Bayern erfolgreich sein Leitbild "Sport für und mit allen" und bringt Menschen mit und ohne Behinderung beim Sport zusammen." Mit diesen Worten würdigte Bayerns Innenminister- und Sportminister Joachim Herrmann die Arbeit des BVS Bayern, des zweitgrößten Behindertensportverbandes in Deutschland. Der BVS bietet seinen mehr als 35.000 Mitgliedern in mehr als 500 Vereinen mit rund 40 Sportarten vielfältige Möglichkeiten zur sportlichen Betätigung. "Die Angebote reichen dabei vom Leistungssport bis hin zu inklusiven breitensportlichen Bewegungsangeboten." Der Freistaat unterstützt den BVS Bayern als wichtigen Partner bei der Förderung der Inklusion im Sport nach Kräften, so Herrmann: "Das Bayerische Sportministerium hat allein im letzten Jahr rund 700.000 Euro für den Breiten- wie auch Nachwuchsleistungssport zur Verfügung gestellt. Das ist bestens angelegtes Geld."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Tag der Verkehrssicherheit am 18. Juni: Mit mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr Unfälle vermeiden

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat zum Tag der Verkehrssicherheit am 18. Juni an alle Bürgerinnen und Bürger appelliert, sich im Straßenverkehr rücksichtsvoller zu verhalten. „Wir müssen uns immer wieder aufs Neue bewusstmachen, dass wir alle im Straßenverkehr Verantwortung tragen. Jeder einzelne trägt zur Sicherheit im Straßenverkehr bei.“ Die meisten schweren Unfälle wären zu vermeiden, wenn sich die Beteiligten an die Verkehrsregeln wie Geschwindigkeitsbegrenzungen, Überholverbote oder Stoppschilder hielten. „Regeln im Straßenverkehr werden nicht aufgestellt, um Verkehrsteilnehmer zu ärgern. Sie sind die Spielregeln für den sicheren Umgang miteinander und letztlich profitieren wir alle davon“, so Herrmann.

Waldbrandgefahr: Bayern bestens gerüstet durch dichtes Netz von örtlichen Feuerwehren und regelmäßige Überwachungsflüge - Unterstützung durch Löschhubschrauber und Flughelfergruppen

"Bayern ist sowohl für die frühzeitige Erkennung als auch für die Bekämpfung von Waldbränden bestens gerüstet," betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute mit Blick auf die derzeit in weiten Teilen Bayern wetterbedingt sehr hohe Wald- und Wiesenbrandgefahr. Zugleich appellierte der Innenminister, sich in den Wäldern vorsichtig zu verhalten und keinesfalls mit offenem Feuer zu hantieren oder zu rauchen. Das flächendeckende Netz von örtlichen Feuerwehren mit rund 320.000 Kräften sei für die effektive Brandbekämpfung gut ausgestattet. Neben dem Einsatz von wasserführenden Löschfahrzeugen könne die Brandbekämpfung auch aus der Luft erfolgen, wofür Bayern keine Flugzeuge, sondern Hubschrauber einsetze: "Hubschrauber haben den Vorteil, dass sie Löschwasser sehr exakt ausbringen oder Bodenmannschaften punktgenau mit Löschwasser versorgen können. Anders als Löschflugzeuge sind sie auch in der Lage, Wasser auch aus vergleichsweise kleinen Gewässern aufzunehmen." Neben den Hubschraubern der Bayerischen Polizei kommen hierfür etwa auch Hubschrauber der Bundespolizei und der Bundeswehr in Betracht, so der Innenminister.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Freistaat beschafft 19 Sonderfahrzeuge für die Wasserrettung - Einsatz bereits beim G7-Gipfel - "Wichtiger Baustein im Katastrophenschutz"

Der Freistaat Bayern investiert kräftig in den Katastrophenschutz: "Wir haben im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms Katastrophenschutz Bayern 2030 19 Sonderfahrzeuge für die Wasserrettung beschafft", gab Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bekannt. "Rechtszeitig zum bevorstehenden G7-Gipfel auf Schloss Elmau stehen heute die ersten fünf für die Wasserwacht Bayern zur Verfügung", denn aufgrund ihrer Geländegängigkeit seien diese hierfür vor Ort bestens geeignet. Die weiteren Fahrzeuge werden im Juli an die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft in Bayern ausgeliefert. Wie Herrmann weiter erläuterte, soll das Sonderinvestitionsprogramm dazu beitragen, den Katastrophenschutz in Bayern noch schlagkräftiger zu machen und auf künftige Herausforderungen vorzubereiten. "Die 19 Fahrzeuge im Wert von fast 1,6 Millionen Euro, sind ein wichtiger Baustein unserer Investitionen in den Katastrophenschutz. Bei Hochwasser und Unwetterlagen leisten die Wasserrettungszüge Bayern einen wertvollen Beitrag für den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger in Notlagen."

955 verhinderte Einbrüche in Bayern 2021: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann - Einbruchsrisiko in Bayern bundesweit am Niedrigsten - Schutz durch moderne Sicherungstechnik und aufmerksame Bürger

Laut einer Sonderauswertung des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) konnten 2021 in Bayern 955 Einbrüche mittels spezieller Sicherungstechnik verhindert werden. Dazu kommen 87 verhinderte Einbrüche aufgrund aufmerksamer Bürger, die bei verdächtigen Beobachtungen sofort reagiert und die Polizei verständigt hatten. Dadurch konnte die Polizei 37 Einbrecher quasi "auf frischer Tat" festnehmen. Das Risiko, Opfer eines Wohnungseinbruchs zu werden, sank im vergangenen Jahr in Bayern auf 18 Fälle pro 100.000 Einwohner (2020: 32), der mit Abstand niedrigste Wert bundesweit. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt alles daran, diesen positiven Trend auch künftig weiter fortzusetzen: "Neben hoher Polizeipräsenz und konsequenten Kontrollen sind wir auf aufmerksame Bürgerinnen und Bürger angewiesen." Herrmann rät: "Nutzen Sie das Beratungsangebot der Polizei, schützen Sie Ihr Zuhause und melden Sie verdächtige Personen möglichst schnell der Polizei."

Ausbau der Radl-Streifen bei der Bayerischen Polizei: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Pilotprojekt für hauptamtliche Polizei-Fahrradstaffeln vor - Fahrradeinsatz wird ausgeweitet

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit der Münchner Polizei die erste hauptamtliche Fahrradstaffel der Bayerischen Polizei vorgestellt. "Seit Anfang April 2022 erproben wir rund ein Jahr lang die Alltagstauglichkeit einer ganzjährig tätigen Fahrradstaffel in München", erklärte Herrmann. "Ab Juli 2022 wird auch das Polizeipräsidium Mittelfranken mit der Metropolregion Nürnberg am Pilotprojekt teilnehmen." Ziel sei, weitere Einsatzmöglichkeiten von Fahrradstreifen zu testen und den Einsatz von Fahrradstreifen dort zu verstärken, wo es besonders sinnvoll ist. Wir werden die Erfahrungen des Pilotprojekts genau auswerten und dann mit den Polizeipräsidien besprechen", kündigte der Innenminister an. "Ich bin überzeugt: Unsere Fahrradstreifen sind ein Erfolgsmodell, das wir weiter ausbauen werden. Wir wollen mit unseren Radl-Polizistinnen und Polizisten auch die Verkehrssicherheit des Fahrradverkehrs stärken und der hohen Anzahl von Radlerunfällen entgegenwirken. " 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim 72. Heimattag der Siebenbürger Sachsen: "Heimatvertriebene als Brückenbauer - Bayern bleibt verlässlicher Partner"

Innenminister Joachim Herrmann hat beim 72. Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl den großen Beitrag der Vertriebenen und Aussiedler in ihrer neuen bayerischen Heimat gewürdigt: "Sie haben mit ihrem Fleiß, ihrem Können und Ehrgeiz ganz entscheidend zum Aufbau Bayerns beigetragen. Seit Jahrzehnten gestalten sie unser Land mit und bereichern es mit ihrer Kultur. Dabei haben sie ihre 'Wurzeln' in der alten Heimat bewahrt." Hiervon zeugten eine Vielzahl von Trachtengruppen, Chören, Blaskapellen und Theatergruppen. Die Siebenbürger Sachsen seien echte Brückenbauer zwischen ihrer alten Heimat in Rumänien und ihrer neuen in Bayern: "Sie leben uns auf vorbildliche Weise vor, was Heimat ausmacht und warum wir sie in der heutigen Zeit mehr denn je brauchen," so der Innenminister. Das Engagement der Siebenbürger Sachsen in ihrer alten Heimat werde etwa beim Erhalt der dortigen Kulturlandschaft durch Renovierung von Kirchen und Burgen deutlich. Herrmann bekräftigte auch das klare Bekenntnis des Freistaates zu den Vertriebenen und ihrem Schicksal: "Die Bayerische Staatsregierung war und ist ein verlässlicher Partner der Heimatvertriebenen."

Innenministerkonferenz fordert "Stärkungspakt Bevölkerungsschutz" - Zehn Milliarden Euro innerhalb von zehn Jahren für notwendige Strukturen - Sirenenwarnnetz weiter ausbauen

Die Innenministerinnen und -minister sowie die Innensenatorin und -senatoren von Bund und Ländern haben nach ihrer Frühjahrskonferenz vom 1. bis zum 3. Juni in Würzburg eine positive Bilanz gezogen. Das Fazit des Vorsitzenden der Konferenz, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Wir haben eine arbeitsreiche und erfolgreiche Tagung mit einer großen Vielfalt an aktuellen Themen hinter uns.“ Im Fokus der Beratungen stand nach den Hochwasserkatastrophen 2021 und angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine der Bevölkerungs- und Zivilschutz. Die Innenministerinnen und Innenminister fordern vom Bund, innerhalb der nächsten zehn Jahre zehn Milliarden Euro für einen „Stärkungspakt Bevölkerungsschutz“ zur Verfügung zu stellen. Als weiteres Schwerpunktthema behandelte die Konferenz unter anderem den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie.  

Innenministerkonferenz legt den Grundstein für das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz

Die Innenministerinnen und -minister sowie die Innensenatorin und -senatoren von Bund und Ländern haben auf der Innenministerkonferenz (IMK) das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB) mit Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung gegründet. Im GeKoB arbeiten Bund und Länder partnerschaftlich und an einem Tisch zu allen bevölkerungsschutzrelevanten Themen zusammen. Dadurch soll das Risiko- und Krisenmanagement in Deutschland zukünftig enger vernetzt und verbessert werden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann besucht mit Konferenz der Europäischen Rabbiner Gedenkveranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Dachau: Klarer Kurs gegen Antisemitismus in Deutschland

Bei der heutigen Gedenkveranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Dachau, die zum Abschluss der Konferenz der Europäischen Rabbiner in München stattfand, hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann deutlich gemacht, dass Antisemitismus, Hass und Hetze in unserem Land keinen Platz haben dürfen: "Jüdischer Glaube und jüdische Kultur sind ein unverzichtbarer Teil unseres Landes. Hass und Gewalt gegen Juden dürfen wir in Bayern niemals dulden!" Herrmann erinnerte mit Blick auf die Befreiung des Konzentrationslagers Dachau vor 77 Jahren durch die US-Army an die besondere historische Verpflichtung: "Es ist ein unendlich kostbares Geschenk, dass Jüdinnen und Juden Bayern wieder ihre Heimat nennen. Die Staatsregierung und ich persönlich setzen sich als starke und verlässliche Partner dafür ein, dass Juden in Bayern sicher und in Frieden leben können", so der Innenminister.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert Syderis Tasiadis zu Gold und Silber bei der EM im Kanu-Slalom: Fulminanter Einstieg in die Wettkampfsaison - Bayerns erfolgreichster Polizeisportler

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat dem Kanusportler Syderis Tasiadis zu seiner erfolgreichen Teilnahme an der Europameisterschaft 2022 im Kanu-Slalom, die Ende Mai im slowakischen Lyptovsky-Mikulas, stattgefunden hat, gratuliert. „Mit dem Gewinn der Goldmedaille im Team-Wettbewerb und der Silbermedaille im Einzel-Rennen ist Ihnen der Einstieg in die Wettkampfsaison 2022 fulminant gelungen", schreibt Herrmann in seinem Glückwunschbrief.