Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt Polizeikontrollen zur Überwachung der Maskenpflicht: Schwerpunkt öffentlicher Personenverkehr und auf stark frequentierten Plätzen - Konsequente Sanktionierung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erhöht den Druck auf Maskenmuffel: Angesichts der deutlichen Anstiege der Corona-Neuinfektionen hat der Innenminister bayernweit verstärkte Polizeikontrollen zur Überwachung der verschärften Maskenpflicht angeordnet. "Die Bayerische Polizei wird bis auf Weiteres noch häufiger und konsequenter kontrollieren, ob die Maskenpflicht eingehalten wird", kündigte Herrmann an. 

Mehr Verstöße und gravierende Mängel aufgedeckt - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz zur diesjährigen Schwerverkehrskontrollaktion: Noch mehr konsequente Lkw-Kontrollen notwendig

Die Bayerische Polizei hat im Rahmen der diesjährigen europaweiten Schwerverkehrskontrollen 'Truck&Bus' vom 14. Oktober 2020, 6 Uhr, bis zum 15. Oktober 2020, 6 Uhr, mehr Verstöße festgestellt, als bei der Vorjahresaktion. "Die Ergebnisse unserer Schwerpunktkontrollen zeigen auf erschreckende Weise, dass sich viel zu viele Lkw-Fahrer trotz hoher Unfallgefahren nicht an die Regeln halten oder mit defekten Fahrzeugen unterwegs sind", so das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Noch mehr Lkw-Kontrollen auf Bayerns Straßen ist deshalb unsere Devise!"

Trotz weniger Verkehr mehr Tote bei Lkw-Unfällen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt verstärkte Kontrollen an - Aufbau neuer Lkw-Kontrollstellen - Heute europaweite Schwerpunktkontrollen

Heute finden europaweit Schwerpunktkontrollen von Lkw und Bussen statt, auch in Bayern. An einer Kontrollstelle der Bayerischen Polizei an der A99 kündigte Innenminister Joachim Herrmann an, die Schwerverkehrskontrollen in Bayern weiter zu verstärken. Denn trotz Corona-bedingt deutlich geringerem Verkehr und einem Rückgang der Lkw-Unfälle um 25 Prozent gab es im ersten Halbjahr 2020 bei Schwerverkehrsunfällen auf Bayerns Straßen 58 Getötete zu beklagen, acht mehr als im Vorjahreszeitraum. Dazu kommt, dass Lkw-Unfälle für rund ein Viertel der insgesamt im Straßenverkehr getöteten Personen verantwortlich sind, bei einem Anteil von nur etwa vier Prozent an allen Verkehrsunfällen. Für den Innenminister ist deshalb klar: "Schwerverkehrsunfälle sind hochgefährlich. Umso mehr setzen wir auf verstärkte Kontrollen mit hochmoderner Technik."

1.500 Warntafeln zur Vermeidung von Wildunfällen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt Wildwarnplakat-Aktion des Bayerischen Jagdverbands - Mehr als 50.000 Euro vom Freistaat

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute in Kammerstein ein Bild von der Wildwarntafel-Aktion des Bayerischen Jagdverbands (BJV) gemacht. Autofahrer sollen damit auf besonders gefährdete Straßenabschnitte aufmerksam gemacht werden. Beim Aufstellen von Wildwarnplakaten an der Kreisstraße RH4 zwischen Kammerstein und Neumühle lobte der Innenminister den Beitrag der BJV-Aktion für mehr Verkehrssicherheit in Bayern und hob die kräftige Förderung des bayernweiten Projekts durch den Freistaat hervor. "Die Beschaffung der 1.500 Warntafeln zur Vermeidung von Wildunfällen fördert der Freistaat rund zur Hälfte über die Jagdabgabe. Für die Plakate in ganz Bayern ist das ein Zuschuss von mehr als 50.000 Euro", so der Minister.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann beim Richtfest für das BLSV-Sportcamp Nordbayern: Architektonisches Highlight und Aushängeschild für den Sport - Freistaat Bayern investiert 26 Millionen Euro

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat das neue Sportcamp Nordbayern in Bischofsgrün im Fichtelgebirge beim heutigen Richtfest als architektonisches Vorzeigeobjekt des Sportlands Bayern gelobt. "Es kann durchaus als Highlight bezeichnet werden", freute sich Herrmann über die näherkommende Fertigstellung des vierten BLSV-Sportcamps. Der Freistaat Bayern greift dem Sport dabei kräftig unter die Arme: "Wir unterstützen dieses wichtige Projekt mit mehr als 26 Millionen Euro. Damit wird der Freistaat bis zu 90 Prozent davon finanzieren", erklärte Herrmann. Das Geld ist nach den Worten des Sportministers bestens angelegt, denn der Sport und die mit ihm verbundene Vereinskultur sei für das Gemeinwohl von herausragender Bedeutung. Zugleich stärke das Projekt die regionale Wirtschaftsstruktur im Fichtelgebirge." Damit sich das Potential des Sports zum Wohle unserer Gesellschaft voll entfalten kann, nimmt Bayern viel Geld in die Hand", betonte der Minister. So sind, seit Herrmann im Herbst 2013 die Zuständigkeit übernommen hat, mehr als 500 Millionen Euro an Staatsmitteln in den Sport geflossen. "Zugleich sind die verfügbaren regulären Sportfördermittel stetig gestiegen: von 45,3 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 78,1 Millionen Euro in 2020 – das sind stolze 72 Prozent Zuwachs", so Herrmann.

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann bei der Grundsteinlegung für ein neues Siemens Laborgebäude in Erlangen: "Klares Zeichen für langfristige Zukunftsausrichtung in der Metropolregion"

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute bei der Grundsteinlegung für ein neues Laborgebäude des 'Siemens Campus Erlangen' die positiven Auswirkungen auf den gesamten Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Bayern betont: "Mit dem Siemens-Campus werden von Erlangen einmal mehr entscheidende Impulse für die Zukunftsfähigkeit des Konzerns ausgehen. Damit schreibt Siemens hier seine Erfolgsgeschichte konsequent fort." Die Siemens AG errichtet seit Dezember 2016 auf ihrem ehemaligen Forschungsgelände im Süden der Stadt Erlangen einen modernen und nachhaltig gestalteten Campus. Bis 2030 entsteht dort ein lebendiger Stadtteil mit zeitgemäßen Gebäuden, moderner Büroinfrastruktur, Labor- und Forschungsarbeitsplätzen sowie mit großzügigen Grünflächen und Freibereichen. "Indem der Weltkonzern hier sein aktuell weltweit größtes Bauprojekt realisiert, setzt er ein ganz klares Zeichen für seine langfristige Zukunftsausrichtung in der Metropolregion", so Herrmann. Dies zeige einmal mehr: "Siemens ist in der Welt zu Hause, aber in Bayern daheim."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt Schutz jüdischer Einrichtungen: Bereits rund sechs Millionen Euro für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen bewilligt - Individuelle Schutzkonzepte der Polizei

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt den Schutz der rund 200 jüdischen Einrichtungen in Bayern. "Unser nach dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle praktiziertes Schutzkonzept greift", erklärte Herrmann. "Unser Ziel ist, die jüdische Bevölkerung bestmöglich zu schützen." Eine große Rolle spielt dabei die Verbesserung des baulichen und technischen Schutzes jüdischer Einrichtungen. "Dafür haben wir seit Herbst letzten Jahres insgesamt acht Millionen Euro zur Verfügung", verdeutlichte Herrmann. "Mittlerweile konnten wir schon rund sechs Millionen Euro für konkrete zusätzliche Schutzmaßnahmen bei jüdischen Einrichtungen bewilligen." Die Abstimmungen für weitere Investitionen laufen nach Herrmanns Worten derzeit noch. "Für einen optimalen Schutz beraten unsere Experten der Bayerischen Polizei jüdische Einrichtungen bei der technischen Prävention und den Sicherungsmaßnahmen."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Wahl von Prof. Dr. Isabel Schübel-Pfister zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht: "Herausragende Richterpersönlichkeit mit fundiertem wissenschaftlichen Profil"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Prof. Dr. Isabel Schübel-Pfister zur Wahl als neue Richterin am Bundesverwaltungsgericht gratuliert. "Nicht nur mit ihrer bereits gesammelten Erfahrung als Richterin und Präsidialrichterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof München seit fast fünf Jahren, sondern auch durch ihren beeindruckenden Lebenslauf und ihre herausragende Richterpersönlichkeit ist Prof. Dr. Schübel-Pfister hervorragend für dieses hohe Amt geeignet", sagte Herrmann.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ernennt Claudia Frieser zur Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach: Hervorragende Besetzung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Claudia Frieser zur neuen Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach ernannt. Die bisherige Richterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof rückt an die Spitze des mittelfränkischen Verwaltungsgerichts mit 19 Kammern und über 40 Richterinnen und Richtern und rund 60 weiteren Beschäftigten. Frieser tritt die Nachfolge von Olgierd Adolph an, der im Juli dieses Jahres von Innenminister Herrmann in den Ruhestand verabschiedet wurde. "Claudia Frieser ist eine hochqualifizierte und vielseitig erfahrene Juristin und damit eine hervorragende Besetzung als Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach", so der Minister bei der heutigen Urkundenaushändigung in München.

Neue Beratungs- und Integrationsrichtlinie - Bayerischer Innen- und Integrationsminister: "Höhere Förderung, mehr Planungssicherheit und weniger Bürokratie!"

Die neue Beratungs- und Integrationsrichtlinie II (BIR II), die seit heute veröffentlicht ist und zum 1. Januar 2021 in Kraft tritt, verbessert die Förderbedingungen, erhöht die Planungssicherheit und verringert Bürokratie-Hürden. „Hierdurch unterstützen wir die wichtige Integrationsarbeit auch zukünftig bestmöglich,“ freut sich der Bayerische Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann. „Wir wollen den Kurs der gelingenden Integration in Bayern fortsetzen. Deshalb investieren wir in eine erfolgreiche Integrationsarbeit,“ so der Minister. Insbesondere für die Flüchtlings- und Integrationsberatung und für die Arbeit der Integrationslotsinnen und -lotsen gibt es erhebliche Verbesserungen, wie beispielsweise die Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf bis zu drei Jahre. An dem Verfahren zur Erarbeitung der neuen Förderrichtlinie waren alle Akteure umfassend beteiligt.

EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert: Spielräume zur Bekämpfung von Schwerstkriminalität schnell nutzen - Thema auf der kommenden Innenministerkonferenz

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht im heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur so genannten Vorratsdatenspeicherung eine Klarstellung im Kampf gegen schwere Verbrechen oder ernsthafte Bedrohungen der nationalen Sicherheit. „Ich begrüße es nachdrücklich, dass der EuGH seine Rechtsprechung fortgeschrieben hat und die Speicherung von Verkehrsdaten und insbesondere von IP-Adressen unter bestimmten Umständen zulässt. Ich fordere die Bundesregierung und vor allem die Bundesjustizministerin auf, sofort zu handeln. Wir müssen alle Spielräume schnellstmöglich nutzen. Gerade die Speicherung von IP-Adressen muss entsprechend der jetzigen Vorgaben des EuGH ausgeschöpft werden." Außerdem kündigte Herrmann an, das Thema auch für die kommende Innenministerkonferenz vom 9. bis zum 11. Dezember anzumelden.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann übergibt Fördermittel aus dem Projekt "Sport schafft Heimat" an Volleyballteam "Servus und Salam": Funktionierende Integration durch Sport - Freistaat unterstützt bis zu 130 Vereine aus Sportfördermitteln

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat an die Mitglieder der Mixed-Volleyballmannschaft "Servus und Salam" einen Scheck aus den Mitteln des Projekts "Sport schafft Heimat" übergeben. Mit dem Projekt schafft der Bayerische Landes- und Sportverband Flüchtigen eine Brücke in den organisierten Sport bzw. in den Vereinssport. Herrmann nannte die kombinierte Volleyballmannschaft aus acht Spielern, die einen Fluchthintergrund haben, und zehn einheimischen Sportlerinnen und Sportlern, ein Musterbeispiel für gelungene Integration. "Mit der Förderung dieses Projekts unterstützt der Freistaat insbesondere die ehrenamtliche Arbeit in den Sportvereinen mit Flüchtlingen. "

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Treffen der bayerischen Integrationslotsen: "Integrationsprofis sind feste Größe in der Integrationsarbeit geworden!" - Evaluation bestätigt: Integration gelingt ausgesprochen gut

Das Förderprojekt der Integrationslotsen ist ein voller Erfolg. „Die Integrationsprofis sind eine feste Größe der Integrationsarbeit vor Ort in den Kommunen geworden. Soziale und kulturelle Integration gelingt bei uns ausgesprochen gut. Das hat die Evaluation aus diesem Jahr eindrucksvoll bestätigt,“ freut sich Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Vernetzungstreffen der bayerischen Integrationslotsen in München.  Hierbei dankte er den Integrationslotsinnen und -lotsen für ihr herausragendes Engagement. Der Freistaat hat hierfür große Anstrengungen unternommen und die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen: Seit 2018 stehen jährlich 6,5 Millionen Euro zur Verfügung. „Auch während der Corona-Pandemie haben wir den Lotsen finanziell den Rücken freigehalten,“ so Herrmann.

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann händigt zwei Bundesverdienstkreuze am Bande aus - Sechs Persönlichkeiten aus Mittelfranken mit Kommunaler Verdienstmedaille ausgezeichnet - 32 Kommunale Dankurkunden ausgehändigt

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute in der Erlanger Heinrich-Lades-Halle Thomas Fink aus Herzogenaurach und Prof. Dr. Klaus-Peter Herbers aus Uttenreuth mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Sechs Persönlichkeiten erhielten aus der Hand des Innenministers die Kommunale Verdienstmedaille in Silber und Bronze für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung. Die Kommunale Dankurkunde ging an 32 Kommunalpolitikerinnen und –politiker. Herrmann betonte dabei, dass ihm die Würdigung des Wirkens der Ausgezeichneten ein außerordentlich wichtiges Anliegen sei: "Sie können auf das, was Sie geleistet haben, in jeder Hinsicht stolz sein. Die heutige Auszeichnung ist sichtbarer Ausdruck der Anerkennung und des Respekts dafür. "

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und LfV-Präsident Dr. Burkhard Körner präsentieren Neuauflage der Broschüre "Das System Scientology" - Kurzfilm "10 Tipps wie du dich nicht verarschen lässt - diesmal von Scientologen"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Dr. Burkhard Körner, Präsident des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz (LfV), haben heute die Neuauflage der Broschüre „Das System Scientology“ und den Kurzfilm "10 Tipps wie du dich nicht verarschen lässt – diesmal von Scientologen“ vorgestellt. Die vielfältigen Aktivitäten der Scientology (SO) sind eine nicht zu unterschätzende Gefahr für den Einzelnen als auch für die Gemeinschaft. „Die lautlose Gefahr, die von Scientology ausgeht, gerät angesichts anderer gravierender Bedrohungen leicht in Vergessenheit. Umso wichtiger ist es, dass mit diesen beiden Formaten die Aufklärung der Öffentlichkeit weiter verstärkt wird“ sagte Herrmann.

Pilotprojekt "Digitales Ausbildungsseminar" der Bayerischen Bereitschaftspolizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach überzeugt: Große Bereicherung für die praxisnahe Polizeiausbildung

In der II. Bereitschaftspolizeiabteilung Eichstätt läuft seit Dezember 2019 das Pilotprojekt 'Digitales Ausbildungsseminar'. Dazu wurden Lehrsäle, Ausbilder und Polizeischüler mit hochmoderner Hardware ausgestattet, die ein digitales Lehren und Lernen ermöglicht. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach sind sich einig: "Das 'Digitale Ausbildungsseminar' ist eine große Bereicherung für die praxisnahe Polizeiausbildung. Für bestens qualifizierten Polizeinachwuchs ist damit gesorgt! Das Projekt setzt neue Maßstäbe in der Digitalisierung der Staatsverwaltung." Davon konnten sich Herrmann und Gerlach heute vor Ort bei Unterrichtssequenzen mit Polizeischülern sowie einer praktischen Einsatzübung überzeugen.

183 frischgebackene Führungskräfte und Ermittler der Bayerischen Polizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratulierte neuen Kommissarinnen und Kommissaren: Hervorragend ausgebildet für eine Top-Sicherheitslage in Bayern

183 Polizistinnen und Polizisten beenden in diesem September erfolgreich ihr Studium am Fachbereich Polizei der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern und werden Polizeidienststellen in ganz Bayern verstärken. Innenminister Joachim Herrmann gratulierte den frischgebackenen Kommissarinnen und Kommissaren heute im Rahmen ihrer Diplomierungsfeier in Fürstenfeldbruck: "Mit dem Polizeiberuf haben Sie eine ausgezeichnete Wahl getroffen – abwechslungsreich, eine für die Gesellschaft stets wichtige Aufgabe und mit sehr guten Karrierechancen. Sie sind hervorragend ausgebildet für eine Top-Sicherheitslage in Bayern." Gleichzeitig machte Herrmann aber auch deutlich, dass an die Arbeit der Polizei zurecht sehr hohe Maßstäbe angelegt werden. "Bitte gehen Sie dabei stets als Vorbild voran", appellierte der Innenminister.

Morgen startet der "Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum" der oberfränkischen Polizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Mehr Sicherheit auf öffentlichen Straßen und Plätzen - Rund 700 Einsatzkräfte

Morgen findet in Oberfranken ein 'Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum' statt, der Teil einer länderübergreifenden Aktion gemeinsam mit Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland ist.  Für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist der länderübergreifende Sicherheitstag eine gute Gelegenheit, die zwischen den Bundesländern geschlossene Kooperationsvereinbarung mit Leben zu füllen. "Unser gemeinsames Ziel ist mehr Sicherheit auf öffentlichen Straßen und Plätzen", erklärte Herrmann. "Beim diesjährigen länderübergreifenden Sicherheitstag wird das Polizeipräsidium Oberfranken mit Unterstützung der Sicherheitswacht, der Bayerischen Bereitschaftspolizei, der Reitergruppe Mittelfranken und des Bayerischen Landeskriminalamts eine Reihe von Schwerpunktkontrollen und Präventionsveranstaltungen im ganzen Regierungsbezirk durchführen. Außerdem unterstützen die Bundespolizei und der Zoll. Rund 700 Kräfte werden im Einsatz sein."

Einwohnerzahl in Bayern stagniert im ersten Halbjahr 2020 bei rund 13,12 Millionen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Rückgang der Zuwanderungszahlen aufgrund Corona-Pandemie"

Nach der Halbjahresstatistik des Bayerischen Landesamts für Statistik lebten am 30. Juni 2020 gut 13,12 Millionen Menschen in Bayern. Der Freistaat verzeichnet in den ersten sechs Monaten einen leichten Rückgang der Einwohnerzahl um rund 1.200 Personen. Innenminister Joachim Herrmann: "Der Rückgang ist vor allem auf das geänderte Zugangsgeschehen aufgrund der Corona-Pandemie zurückzuführen. Auch wenn unterm Strich immer noch mehr Menschen nach Bayern kommen, als aus Bayern wegziehen, sind die Zuwanderungszahlen deutlich gesunken.“ Im ersten Halbjahr 2020 verzeichnete der Freistaat lediglich ein Wanderungsplus von 9.900 Personen; im Vorjahr belief sich dieses noch auf knapp 30.500 Personen.  „Erfreulich ist dennoch, dass die Geburtenrate mit über 62.200 nach wie vor auf einem hohen Niveau ist,“ so der Minister

Ausbau der V. Bereitschaftspolizeiabteilung Königsbrunn - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung der neuen Raumschießanlage und des neuen Unterkunftsgebäudes: Wichtige Standortstärkung - Rund 42 Millionen Euro Baukosten

Als eine wichtige Stärkung des Bereitschaftspolizeistandorts in Königsbrunn hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die heuer fertiggestellte hochmoderne Raumschießanlage und das neue Unterkunftsgebäude mit zusätzlichen Lehrsälen bezeichnet. "Damit wird unsere Bereitschaftspolizeiabteilung noch leistungsfähiger", erklärte Herrmann bei der heutigen Einweihung. In die beiden Bauprojekte investierte der Freistaat insgesamt rund 42 Millionen Euro, zusammen mit dem im letzten Jahr fertiggestellten weiteren Unterkunfts- und Lehrsaalgebäude sogar insgesamt 62 Millionen Euro. "Eine stattliche Summe", betonte Herrmann. "Jeder Cent ist gut angelegt und zahlt sich in hervorragend ausgebildete Polizistinnen und Polizisten aus!"