Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Besuch der Corona-Teststation an der Rastanlage Hochfelln-Nord an der A8: Lob und Dank für die hervorragende Arbeit aller Einsatzkräfte

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei seinem Besuch der Teststation auf der Rastanlage Hochfelln-Nord an der A8 die hervorragende Arbeit aller Einsatzkräfte gelobt. "Innerhalb kürzester Zeit wurden, neben den Flughäfen, hier und an den weiteren Rastanlagen Inntal-Ost und Donautal-Ost nachgelagert zu den drei Grenzübergängen Kiefersfelden, Walserberg und Pocking sowie an den Hauptbahnhöfen in München und Nürnberg hervorragend funktionierende Testzentren geschaffen, in denen sich Reiserückkehrer – vor allem aus den Risikogebieten – testen lassen können. Ich danke dem Arbeiter-Samariter-Bund, dem Bayerischen Roten Kreuz, der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft, der Johanniter-Unfall-Hilfe, dem Malteser-Hilfsdienst, dem Medizinischen Katastrophen-Hilfswerk Deutschland und dem Technischen Hilfswerk, allen Einsatzkräften und Ärzten sowie dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns für die unermüdliche Arbeit."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei feierlichem U Bahn-Tunnelanschlag in Nürnberg: Freistaat fördert ÖPNV-Infrastruktur in großem Umfang - Wesentlicher Schlüssel für effiziente und nachhaltige Mobilität

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim feierlichen U-Bahn-Tunnelanschlag der Stadt Nürnberg betont, dass der Bayerischen Staatsregierung sehr an einem attraktiven, leistungs- und zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr gelegen ist. "Deshalb fördern Bund und Freistaat die Verlängerung der U3 auch in großem Umfang. So übernimmt der Bund 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten der Maßnahme und der Freistaat stockt die Förderung nochmals mit 20 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten auf", freute sich Herrmann. Die unterirdischen Bauarbeiten für den rund zwei Kilometer langen südwestlichen Streckenabschnitt von Kleinreuth bei Schweinau bis Gebersdorf werden voraussichtlich 2025 abgeschlossen sein. "Nach Fertigstellung dieses U-Bahnabschnitts wird die U3 dann zwischen Nordwestring und Gebersdorf auf einer Strecke von rund 11,6 Kilometern und 16 Bahnhöfen automatisch verkehren", so der Minister.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann besucht die Firma MAC Mode in Wald/Roßbach: Wichtiger Partner der Region - Gelebte gesellschaftliche Verantwortung durch Maskenproduktion in der Krise

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die mittelständische Bekleidungsfirma MAC Mode im oberpfälzischen Wald/Roßbach besucht. Der Hosenspezialist hat nach den Worten des Ministers schnell und lösungsorientiert auf die Corona-Pandemie reagiert und seine Nähkapazitäten auf die Produktion von Mund-Nasen-Masken umgestellt. "Damit sind Sie wirkungsvoll der anfänglichen Masken-Knappheit begegnet. Sie haben sich auch in diesen schweren Zeiten als wichtiger Partner der Region gesehen und Ihre Heimatverbundenheit und gesellschaftliche Verantwortung mit Masken-Spenden tatkräftig unter Beweis gestellt", lobte Herrmann das familiengeführte Unternehmen. So habe MAC zahlreiche karitative Einrichtungen in der Region beherzt mit kostenlosen Masken unterstützt. "Und auch den Behörden haben Sie Ihre Masken kostengünstig angeboten und dabei einen besonderen Fokus auf die Bayerische Polizei gelegt", so Herrmann, der sich für die Solidarität und Mithilfe herzlich bedankte.

Erneut deutlich weniger Verkehrsunfälle und Unfallopfer im ersten Halbjahr 2020 - Überhöhte Geschwindigkeit Todesursache Nummer eins - Deutlich mehr Getötete durch Fahren ohne Gurt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeigte sich insgesamt zufrieden über die aktuelle Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2020: "Jeder Unfall und Getötete ist einer zu viel. Erfreulicherweise ist jedoch die Zahl der Verkehrsunfälle mit 161.235 um 21,3 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019, wo sich noch 204.743 Verkehrsunfälle ereignet hatten, erneut sehr deutlich zurückgegangen. Das liegt natürlich vor allem an den Beschränkungen Rund um die Corona-Krise, wodurch deutlich weniger Verkehrteilnehmer auf den Straßen unterwegs waren." Fest steht laut Herrmann, dass die Polizei auch weiterhin Gurtmuffel, fahruntüchtige Fahrer, Handysünder sowie Raser ins Visier nimmt. "Auch planen wir wieder zum Schuljahresanfang Mitte September mehrtägige Schwerpunktaktionen", erklärte Herrmann. "Unsere Verkehrsexperten der Bayerischen Polizei analysieren derzeit die Halbjahresergebnisse, um die richtigen Maßnahmen gezielt mit unserem Bayerischen Verkehrssicherheitsprogramm 'Bayern mobil – sicher ans Ziel' anzugehen", kündigte der Minister an. "Die Verbesserung der Verkehrssicherheit ist und bleibt weiterhin oberste Prämisse."

Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2020 vor: Extremisten aller Phänomenbereiche nutzen Corona-Beschränkungen verstärkt für ihre Zwecke - Verschwörungsmythen im Internet haben Hochkonjunktur

Im Rahmen der aktuellen Corona-Pandemie instrumentalisieren Extremisten aller Phänomenbereiche die Corona-Pandemie zur Verbreitung ihrer demokratiefeindlichen Ideologien. Das sagte heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2020. "Selbst die absurdesten Verschwörungsmythen haben momentan regelrecht Hochkonjunktur. Sie entbehren jeder Faktenbasis, sind aber geeignet, größere Bevölkerungskreise mit einer grundlegenden Unzufriedenheit mit dem Rechtsstaat zu infizieren." Extremisten knüpfen – wenn auch mit unterschiedlichen Zielsetzungen und Erklärungsmustern – vor allem an die im Netz kursierenden Verschwörungsmythen über den Ursprung der Pandemie an. "Sie wollen auf allen Ebenen die Unzufriedenheit mit dem demokratischen System weiter schüren und so mehr Zustimmung für ihre extremistischen Ziele erreichen", so Herrmann.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Mopedführerschein kann in Bayern ab Herbst im Einzelfall auch bereits mit 15 Jahren gemacht werden - Jugendliche müssen entsprechende Voraussetzungen erfüllen

Der Mopedführerschein, Klasse AM, kann in Bayern voraussichtlich ab Herbst nach einer Einzellfallprüfung bereits mit 15 Jahren gemacht werden, wenn der oder die Jugendliche die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bekanntgegeben. Das Vorhaben wurde in seinen Eckpunkten am 28. Juli 2020 im Ministerrat gebilligt. "Derzeit arbeiten wir an einem detaillierten Konzept", sagte Herrmann. Für den Mopedführerschein ab 15 Jahren sollen die Fahrerlaubnisbehörden in jedem Einzelfall prüfen, ob ein individueller Bedarf vorhanden ist. "Bedeutsam wird unter anderem auch sein, welche ÖPNV-Anbindung vorhanden ist und ob der Jugendliche über die entsprechende Reife verfügt. Die Erziehungsberechtigten müssen den 15-jährigen Jugendlichen hierzu als verkehrsreif einschätzen." Laut Herrmann sei es nämlich nicht garantiert, dass jeder 15-Jährige automatisch in der Lage sei, ein Moped verkehrssicher zu steuern.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bayerische Bereitschaftspolizei kontrolliert Quarantänemaßnahmen in Mamming - Einsatzzug unterstützt Landratsamt und Sicherheitsdienst vor Ort

Die Bayerische Bereitschaftspolizei hat einen Einsatzzug zur Kontrolle und Überwachung der Quarantänemaßnahmen in das niederbayerische Mamming geschickt. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. "Wir verstärken die Polizeipräsenz vor Ort, um die Einhaltung der Quarantäne sicherzustellen und Präsenz zu zeigen," so Herrmann. "Die konsequente Einhaltung der Quarantäne ist entscheidend, um das lokale Infektionsgeschehen bestmöglich unter Kontrolle zu halten", betonte Bayerns Innenminister.

Besserer Schutz des Jüdischen Friedhofs Erlangen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagt Bau einer Umzäunung zu: Freistaat übernimmt Großteil der Kosten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei einem Ortstermin am Jüdischen Friedhof Erlangen an der Rudelsweiherstraße den Bau einer neuen Umzäunung zugesagt: "Damit wollen wir den jüdischen Friedhof vor Schändungen und seine Besucherinnen und Besucher vor Übergriffen besser schützen", erklärte Herrmann vor Vertretern der Jüdischen Kultusgemeinde Erlangen. "Als Freistaat werden wir den Großteil der Kosten übernehmen." Laut Herrmann sind für die Umzäunung rund 51.000 Euro veranschlagt. Die Stadt Erlangen sowie der Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinde haben eine Beteiligung in Höhe von jeweils 10.000 Euro in Aussicht gestellt. "Den Rest übernehmen wir", sicherte Herrmann zu. "Der bestmögliche Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Einrichtungen hat für uns höchste Priorität!"

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann begrüßt Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 'Sozialer Zusammenhalt' 2020: Rund 2,3 Millionen Euro für drei Erlanger Projekte

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann begrüßt die Förderung dreier Erlanger Projekte in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 'Sozialer Zusammenhalt' 2020. "Ich freue mich sehr, dass rund 2,3 Millionen Euro von insgesamt 50,1 Millionen Euro für 132 Städte und Gemeinden in Bayern nach Erlangen fließen! Davon profitieren die Innenstadt mit 476.000 Euro, die Region Südost mit 1.680.000 Euro und Büchenbach Nord mit 120.000 Euro." Neben der Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität werden mit dem Programm 'Sozialer Zusammenhalt' schwerpunktmäßig Maßnahmen zur Verbesserung der Generationengerechtigkeit und zur Integration aller Bevölkerungsgruppen gefördert. "Gerade in Corona-Zeiten ist es umso wichtiger, die Lebensqualität vor Ort in unserer Region zu erhalten", so Herrmann.

Schutz vor Corona-Infektionen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appelliert, die Einführung von Alkoholverboten im öffentlichen Raum zu prüfen - Sorgfältige Abwägung zwischen Infektionsschutz und Freiheitsbedürfnis

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die bayerischen Kommunen nochmals nachdrücklich aufgefordert, in ihrem Bereich den Erlass von Alkoholverboten im öffentlichen Raum zu prüfen. Dabei geht es nach Herrmanns Worten um eine sorgfältige Abwägung zwischen dem Infektionsschutz und dem Freiheitsbedürfnis. "Sobald Alkohol im Spiel ist, halten sich zu viele leider nicht mehr an die weiterhin unbedingt notwendigen Corona-Schutzregeln", argumentierte Herrmann. Das sei gerade bei dem derzeit schönen Wetter an beliebten Treffpunkten in den Innenstädten ein Problem. Hier komme es dann alkoholbedingt zu unvertretbaren Menschenansammlungen ohne Mindestabstände. "Wir müssen alles unternehmen, um das Coronavirus bestmöglich einzudämmen", betonte der Innenminister und warnte: "Ein einzelner Infizierter kann beim ungezügelten Zusammensein im öffentlichen Raum eine Riesen-Infektionskette lostreten und damit unzählige Menschenleben gefährden." Herrmann appellierte an das Verständnis und die Vernunft der Bevölkerung: "Wenn sich alle an unsere Infektionsschutzmaßnahmen halten, brauchen wir keine Alkoholverbotszonen!"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann vereidigt in Würzburg rund 130 neue Polizistinnen und Polizisten: Bayern stattet seine Polizeibeamten von Anfang an mit modernster Schutzausrüstung und Technik aus

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute zusammen mit dem Vizepräsidenten der Bayerischen Bereitschaftspolizei, Detlev Tolle, rund 130 neuen Polizistinnen und Polizisten der III. Bereitschaftspolizeiabteilung in Würzburg feierlich den Diensteid abgenommen. "Es liegt mir außerordentlich am Herzen, dass Sie stets wieder gesund von Ihrem Dienst zurückkehren", betonte Herrmann gegenüber den Nachwuchsbeamten. Die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte betrachte er mit Sorge. Bayern tue aber alles dafür, seine Polizisten bestmöglich zu schützen. "Unser weitreichendes Konzept 'Sicherheit durch Stärke' sowie unser 'Sofortprogramm Innere Sicherheit' zielen darauf ab, unsere Polizistinnen und Polizisten mit modernster Schutzausrüstung und Technik auszustatten", erklärte der Innenminister.

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann: 'Digitale Road Show' der Bayerischen Verwaltungsschule informiert über öffentlichen Dienst von August bis Ende Oktober - Kompetenter Partner der Kommunen und der öffentlichen Verwaltung

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann empfiehlt allen Interessenten am öffentlichen Dienst, an der 'Digitalen Road Show' der Bayerischen Verwaltungsschule (BVS) teilzunehmen. "Von August bis Ende Oktober geht die BVS im Internet auf Sendung und zeigt, was der öffentliche Dienst in Bayern alles zu bieten hat, wie man sich bewerben kann und vieles mehr", sagte Herrmann. Auf der Internetseite www.100jahre-bvs.de gibt es dazu ein buntes Programm mit Bildern, Interviews, Podcasts, Videos und digitalen Lernspielen. Präsentiert werden Berufsbilder, Informationen und unterhaltsame Angebote rund um den öffentlichen Dienst.

Konsequente Strafverfolgung bei häuslicher Gewalt und Stalking - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich geben Startschuss für Pilotprojekt "Priorisierung von Fällen häuslicher Gewalt und Nachstellungen"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich haben heute in Regensburg den Startschuss für ein Pilotprojekt zur Priorisierung von Fällen häuslicher Gewalt und Nachstellungen gegeben. Eisenreich und Herrmann: "Wir lassen die Opfer nicht allein. Gewaltschutz hat auch in Krisenzeiten Priorität in Bayern." Das Projekt bündelt die Kräfte von Polizei und Justiz: Risikofälle sollen frühzeitig erkannt und noch schneller bearbeitet werden. Justizminister Eisenreich: "Polizei und Justiz arbeiten Hand in Hand. Nur so können wir Risikofälle früh erkennen und schnell und konsequent verfolgen. Ziel ist es, die Eskalationsspirale noch früher zu unterbrechen und die Opfer so noch besser zu schützen."

Ministerrat beschließt auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Harald Pickert wird neuer LKA-Präsident - Norbert Radmacher wird neuer Inspekteur der Bayerischen Polizei - Wichtige Schlüsselfiguren in der Verbrechensbekämpfung

Zwei wichtige Personalentscheidungen für die Bayerische Polizei: Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute der Ministerrat beschlossen, dass der Inspekteur der Bayerischen Polizei im Innenministerium, Harald Pickert (56), neuer Präsident des Bayerischen Landeskriminalamts wird. Er tritt die Nachfolge von Robert Heimberger an, der mit Ablauf August 2020 in den Ruhestand geht. Ebenfalls auf Beschluss des Kabinetts wird der Münchner Polizeivizepräsident Norbert Radmacher (44) der neue Inspekteur der Bayerischen Polizei und damit Leiter des Einsatzsachgebietes im Innenministerium. "Damit haben wir zwei Top‑Polizisten als wichtige Schlüsselfiguren in der Verbrechensbekämpfung und Einsatzkoordination", erklärte Herrmann. "Bayerns Sicherheit ist weiterhin in den besten Händen."

Weiterer Ausbau der Corona-Teststrategie in Asylunterkünften Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt deutlich mehr verdachtsunabhängige Tests an: "Wir brauchen den bestmöglichen Überblick über das Infektionsgeschehen"

Die Bayerische Staatsregierung hat heute auf Vorschlag von Innenminister Joachim Herrmann einen weiteren Ausbau der Corona-Teststrategie in Asylunterkünften beschlossen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Wir werden künftig in Asylunterkünften deutlich mehr verdachtsunabhängig testen. Das Ziel ist ein bestmöglicher Überblick über das dortige Infektionsgeschehen."

Wechsel an der Spitze der I. Bereitschaftspolizeiabteilung: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Herbert Witzgall als hervorragenden Abteilungsführer - Nachfolger Stefan Ziegler bestens bewährter Fachmann

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in München den bisherigen Abteilungsführer der I. Bereitschaftspolizeiabteilung, Leitenden Polizeidirektor Herbert Witzgall, in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. "Mehr als zehn Jahre waren Sie mit Leib und Seele ein hervorragender Abteilungsführer. In diesen Jahren absolvierte Ihre Abteilung bayern- und bundesweit mehr als 50 teils äußerst diffizile Großeinsätze, von schwersten Krawallen wie dem G-20-Gipfel in Hamburg bis hin zum Staatsbesuch von US-Präsident Obama. Jeder Einsatz brachte seine eigenen Herausforderungen mit sich, die Sie mit Bravour gemeistert haben", lobte Herrmann den künftigen Pensionär, dessen beeindruckende Karriere nach mehr als 46 Dienstjahren zu Ende geht. Witzgall verfüge über einen Erfahrungsschatz, der seines Gleichen sucht. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt neue "Radl-Uniform" für die Bayerische Polizei vor: Hochfunktional und bestens auf den Einsatz abgestimmt - Mehr Sicherheit beim Radfahren besonders im Blick der Fahrradstreifen

Rund 500 Polizistinnen und Polizisten der Bayerischen Polizei, die als Fahrradstreifen und Verkehrserzieher unterwegs sind, bekommen ab August 2020 schrittweise eine neue Dienstbekleidung. "Die neue Radl-Uniform der Bayerischen Polizei ist hochfunktional und bestens auf den Einsatz abgestimmt", hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung in München erklärt. Vorangegangen war ein mehrmonatiger Trageversuch in Erlangen, München und Passau.  Getestet wurden Trikots, Fahrradhosen, Softshell-Jacken und Helme aus dem Ausrüstungskonzept der österreichischen Polizei sowie die Kollektionen der baden-württembergischen und nordrhein-westfälischen Kollegen. "Anhand der Praxiserfahrungen bei Wind und Wetter haben wir für unsere neue Radl-Uniform die bestmögliche Zusammenstellung gewählt", erläuterte Herrmann. "Die rund 200.000 Euro sind hervorragend investiert." 

Präsidentenwechsel Bereitschaftspolizei:Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Polizeipräsident Wolfgang Sommer in den Ruhestand und führt Udo Skrzypczak als Nachfolger ein - Neuer oberfränkischer Polizeivizepräsident wird Armin Schmelzer

An der Spitze des größten Polizeiverbands Bayerns gibt es einen Wechsel: Polizeipräsident Wolfgang Sommer (64) geht Ende Juli 2020 in den Ruhestand. Der bisherige Polizeivizepräsident von Oberfranken, Udo Skrzypczak (59), wird die Nachfolge antreten. Heute hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in der Orangerie des Schlosses Seehof bei Bamberg Sommer feierlich in den Ruhestand verabschiedet und Skrzypczak als neuen Polizeipräsidenten ins Amt eingeführt. Geklärt ist ebenfalls, wer Skrzypczak beim Polizeipräsidium Oberfranken nachfolgt: Der Leitende Polizeidirektor Armin Schmelzer (57) erhielt am Rande der Festveranstaltung seine Urkunde als neuer oberfränkischer Polizeivizepräsident.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann würdigt "BVS Bayern"-Sportlerinnen und -Sportler des Jahres 2019: Glückwünsche an Rollstuhlbasketballerin Laura Fürst, Para-Schwimmer Josia Topf und Blindenbaseballmannschaft "Bavarian Bats"

Der Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Bayern (BVS Bayern) hat heute gemeinsam mit Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann herausragende Para-Sportlerinnen und Para-Sportler des Jahres 2019 gewürdigt. "Sie sind für viele andere Menschen mit Behinderung wichtige Vorbilder und machen Mut! Sie haben eindrucksvoll bewiesen, dass Ausdauer, Willenskraft und Disziplin im Sport zu Höchstleistungen führen können – trotz oder gerade mit Handicap", sagte der Sportminister bei der Ehrung im Haus der Bayerischen Wirtschaft in München. Ausgezeichnet wurden dabei die Rollstuhlbasketballerin Laura Fürst aus München als 'Sportlerin des Jahres', der Para-Schwimmer Josia Topf aus Erlangen als 'Nachwuchssportler des Jahres' und die deutschen Pioniere des Blindenbaseballs, die "Bavarian Bats", als 'Mannschaft des Jahres'. Die in Freising trainierende Mannschaft ist das einzige Blindenbaseballteam in Deutschland.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über klares Bekenntnis der Staatsregierung zur Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen: FAU-Studenten können mit neuem Quartier für die Erziehungswissenschaften im Norden Nürnbergs rechnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über die jüngste Entscheidung des Kabinetts, für die Studentinnen und Studenten der Friedrich-Alexander-Universität in den Erziehungswissenschaften im Norden der Stadt Nürnberg zügig ein neues Quartier zu schaffen. Herrmann: "Dies ist ein weiteres kräftiges und klares Bekenntnis zur Friedrich-Alexander-Universität, zum Ausbau und zu ihrer Modernisierung." Der Ministerrat hatte gestern Wissenschafts- und Bauministerium damit beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen für eine entsprechende Ausschreibung im Norden der Stadt Nürnberg zügig vorzubereiten.