Bayerns Innenminister Joachim Herrmann präsentiert neue Kampagne 'Schau hin! - gegen Radikalisierung und Extremismus' - Eindringlicher Appell: "Wir sind alle gefordert!" - Prävention ist der beste Schutz vor Extremismus

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die neue Präventionskampagne 'Schau hin! – gegen Radikalisierung und Extremismus' gestartet. Die dafür erstellten Kurzfilme zu den Themenkreisen Antisemitismus, Salafismus, Rechtsextremismus und Linksextremismus richten sich insbesondere an das Umfeld von Jugendlichen. Sie sollen wachrütteln, aufklären und zum Handeln aufrufen. "Jugendliche und junge Erwachsene sind oft auf der Suche nach ihrer gesellschaftlichen Rolle sowie nach Orientierung. Diese Lebenssituation nutzen Extremisten gezielt aus, um sie für ihre Ideologien und Organisationen zu gewinnen." Daher gelte es, das Umfeld der Jugendlichen dafür zu sensibilisieren. "Im Alltag aufmerksam sein, Anzeichen erkennen, ernst nehmen und richtig handeln: Da sind wir alle gefordert", mahnt der bayerische Innenminister.

Bayernweiter Aktionstag im Kampf gegen Kinderpornografie. Innenminister Joachim Herrmann: "Wir verstärken den Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch"

Hausdurchsuchungen, Vernehmungen, Sicherstellungen von Smartphones, Rechnern, Laptops und Datenträgern: Das Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI) bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg koordinierte gestern (25. Januar) gemeinsam mit dem Bayerischen Landeskriminalamt unter dem Aktionsnamen Operation Weckruf 2022 den zweiten breit angelegten Aktionstag gegen Kinderpornografie. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt: "Das Netz ist kein rechtsfreier Raum. Mit der Operation Weckruf 2022 senden wir erneut ein deutliches Signal: Täter können sich nicht hinter der vermeintlichen Anonymität des Internets verstecken. Wer solche abscheulichen Straftaten begeht, kann sich in Bayern niemals sicher fühlen." Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Wir verstärken den Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch. Polizei und Justiz arbeiten Hand in Hand, um effektiv gegen diese abscheulichen Taten vorzugehen. Unsere hochengagierten Fahnder setzen alles daran, die skrupellosen Täter hinter Gitter zu bringen."

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Wieder bis zu 10.000 Zuschauer bei überregionalen Sportveranstaltungen möglich - Außerdem 50 Prozent Auslastung in kapazitätsbeschränkten Sportanlagen und bei Sportveranstaltungen

„In Bayern sind ab 27. Januar bei großen überregionalen Sportveranstaltungen wieder Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen. Die Obergrenze liegt dann bei bis zu 25 Prozent der Stadionkapazität oder maximal 10.000 Zuschauern“, so Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann zum Beschluss des Ministerrats.  Darüber hinaus können wieder mehr aktive Sportler als bisher an kapazitätsbeschränkten Sportveranstaltungen oder in Sporteinrichtungen teilnehmen.

Wechsel an der Spitze der Regierung der Oberpfalz: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Axel Bartelt in den Ruhestand - Walter Jonas "würdiger Nachfolger"

Nach acht Jahren an der Spitze der Regierung der Oberpfalz verabschiedete heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Regierungspräsident Axel Bartelt in den Ruhestand. „Mit unermüdlichem Einsatz und hoher fachlicher Kompetenz haben Sie sich für den Regierungsbezirk Oberpfalz eingesetzt“, so der Innenminister. Gerade in der Flüchtlingskrise oder zuletzt in der Corona-Pandemie sei Bartelt als Krisenmanager gefragt gewesen. Herrmann hob auch sein Engagement bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Tschechien hervor. Den neuen Regierungspräsidenten Walter Jonas bezeichnete Herrmann als würdigen Nachfolger, der alle Voraussetzungen für das Amt mitbringe.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt beim Polizeigottesdienst die Polizeiseelsorge: Unschätzbarer und wichtiger Dienst für die Leistungsfähigkeit der Polizistinnen und Polizisten - Polizei ist Garant für die herausragende Sicherheitslage im Land

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim heutigen Polizeigottesdienst in der St. Markus Kirche in München den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizeiseelsorge Dank und Anerkennung ausgesprochen. „Ihr seelsorgerischer Beistand ist wichtig und segensreich für das Wohl unserer Polizistinnen und Polizisten“, erklärte Herrmann. Der Innenminister würdigte die Bayerische Polizei als „Inbegriff von Schutz und Sicherheit“ und als „Garant für ein positives Sicherheitsgefühl in unserem Land“. Herrmann erinnerte in seiner Rede an den schrecklichen Messerangriff in Würzburg, bei dem die Polizei schnell und entschlossen Schlimmeres verhindert habe. Der Innenminister betonte voller Überzeugung: „Mit Teamgeist, Zusammenhalt und Einsatzbereitschaft unserer Polizisten werden wir auch die Herausforderungen in 2022 gemeinsam meistern.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu "Corona-Spaziergängen": Nicht angemeldete Demonstrationen sind keine "Spaziergänge" - Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt bestätigt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die jüngste Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) zu Corona-Spaziergängen begrüßt. Das Gericht hatte darin bestätigt, dass nicht angezeigte „Spaziergänge“ verboten werden dürfen und die Allgemeinverfügung der Stadt München rechtmäßig war. Herrmann: „Bayerns oberstes Verwaltungsgericht hat sehr deutlich gemacht, dass die Versammlungsbehörden bei systematischer Missachtung von Infektionsschutzmaßnahmen nicht sehenden Auges abwarten müssen, bis es zu Infektionsgefahren und Ausschreitungen kommt.“ Damit bestätigte das Gericht auch die Einschätzung des bayerischen Innenministeriums, dass Beschränkungen, aber auch präventive Versammlungsverbote in Betracht kommen, wenn aufgrund der Umstände des Einzelfalls vor Ort Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bestehen, so Herrmann weiter.

Daumendrücken für die Olympischen Winterspiele: Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann verabschiedet Spitzenathletinnen und -athleten der Bayerischen Polizei nach Peking

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei zu den XXIV. Olympischen Winterspielen nach Peking verabschiedet. Nach jetzigem Stand haben sich mindestens elf Spitzenathletinnen und Spitzenathleten qualifiziert. "Wir sind auf unsere Sportasse sehr stolz", erklärte Herrmann. "Jetzt heißt es feste Daumendrücken!" Das Erreichen der Olympia-Qualifikation bezeichnete der Sportminister als großartigen Erfolg. Die Spitzensportlerinnen und Spitzensportler seien hervorragende Aushängeschilder der Bayerischen Polizei.

Beschluss der Innenministerkonferenz zum Umtausch alter Führerscheine - IMK-Vorsitzender und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Vorerst keine Ahndung bei Verstößen

Die Innenministerkonferenz (IMK) unter dem Vorsitz von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beschlossen, dass Verstöße gegen die Umtauschpflicht alter Führerscheine angesichts der aktuellen Belastungen durch die Corona-Pandemie vorerst nicht sanktioniert werden sollen. Davon betroffen sind alle Fahrerlaubnisinhaber der Geburtsjahre 1953 bis 1958 mit alten Papierführerscheinen, die bis zum 31. Dezember 1998 ausgestellt wurden. "Das IMK-Vorsitzland Bayern wird unverzüglich einen Antrag zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung in den Bundesrat einbringen", kündigte Herrmann an. Die aktuell einschlägige Umtauschfrist soll um ein halbes Jahr vom 19. Januar auf den 19. Juli 2022 verlängert werden. Bis zum Inkrafttreten der rechtlichen Lösung soll das sonst fällige Verwarnungsgeld in Höhe von 10 Euro von der Polizei nicht erhoben werden. Denn die zugrundeliegende Fahrerlaubnis bleibt trotz Umtauschpflicht unberührt. "Alle Betroffenen sollten sich aber zwischenzeitlich umgehend um den Umtausch kümmern", appellierte Herrmann. Man müsse mehrere Wochen einplanen, bis das neue Führerscheindokument vorliege. 

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Besuch des Mütter- und Familientreffs in Erlangen: Großartige Integrationsarbeit ermöglicht selbstbestimmtes Leben von zugewanderten Frauen

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute den Mütter- und Familientreff in Erlangen besucht und sich über die Arbeit des Vereins informiert. Dabei bedankte sich Herrmann insbesondere für die großartige Integrationsarbeit, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tagtäglich geleistet wird und damit zugewanderten Frauen ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Herrmann gab die feste Zusage, dass die Bayerische Staatsregierung deshalb auch im Jahr 2022 den Mütter- und Familientreff Erlangen mit dem Projekt "Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen" mit rund 70.000 Euro fördert.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur neuen kombinierten Transit-und Abschiebungshafteinrichtung am Münchner Flughafen: Wichtiger Baustein der bayerischen Asylpolitik mit Humanität und Ordnung

Als wichtigen Baustein der bayerischen Asylpolitik mit Humanität und Ordnung hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die neue kombinierte Transit- und Abschiebungshafteinrichtung am Flughafen München bezeichnet. "Unter einem Dach befinden sich zwei räumlich klar voneinander getrennte Bereiche: Die Abschiebungs-hafteinrichtung mit 20 Plätzen und der Transitbereich mit 29 Plätzen."

Verschärfte Corona-Kontrollen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Zwischenbilanz: Rund 7.300 Verstöße bei rund 130.000 Kontrollen - Die allermeisten Bürger halten sich an Corona-Regeln

Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger halten sich an die seit drei Monaten verschärften Corona-Zugangsregeln und die Maskenpflicht. Das zeigt laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine Zwischenbilanz der Bayerischen Polizei. Seit 11. November 2021 wurden bei insgesamt rund 130.000 Kontrollen 7.281 Verstöße gegen Corona-Regeln festgestellt (Stand 11. Januar 2022), davon 4.392 gegen die 2G/3G-Regeln beim Zugang zu bestimmten Bereichen und 2.889 gegen die Maskenpflicht. Im Durchschnitt gab es rechnerisch nur bei jeder 18. Polizeikontrolle eine Beanstandung. Bei einer ersten Zwischenbilanz Ende November war das noch bei jeder 13. Kontrolle der Fall (Stand 29. November 2021: 2.895 Verstöße bei rund 37.000 Kontrollen). "Auch wenn sich immer mehr an die Corona-Regeln halten: Das reicht nicht!", warnte Herrmann angesichts der hochansteckenden Omikron-Variante. "Die intensiven Polizeikontrollen werden daher systematisch und möglichst flächendeckend fortgeführt."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Online-Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern: Unterstützung der Bayerischen Polizei-Stiftung - Gewalt gegen Polizeibeamte absolut inakzeptabel

"Zugunsten der Bayerischen Polizeistiftung können wir heute bereits zum 14. Mal musika-lische Freu¬den genießen und gleichzei¬tig die äußerst wichtige Arbeit der Polizeistiftung un-ter¬stützen." Mit diesen Worten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Online-Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern um Spenden für die Stiftung geworben. „Die Stiftung ist eine großartige Unterstützung, gelebte Solidarität und ein segensreiches Engagement“, lobte Herrmann. Die Spenden kommen Polizisten zugute, die im Dienst gesundheitliche Schäden erlitten haben, sowie den Angehörigen von Beamten, die im Dienst ihr Leben verloren haben. Seit Gründung der Stiftung 1977 konnte so bereits mit über 3,1 Millionen Euro in mehr als 1.400 Fällen Unterstützung geleistet werden. Herrmann dankte allen Polizisten und Polizistinnen für ihre engagierte und hochprofessionelle Arbeit: „Sie sorgen rund um die Uhr für die Sicherheit der Bürger in Bayern. Hierfür gebührt Ihnen unser größer Respekt."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Vorausberechnung der Bevölkerung bis zum Jahr 2040 vor: Bayerns Einwohnerzahl steigt auf 13,66 Millionen - Deutliche Veränderung der Altersstruktur - Weiterhin regionale Unterschiede

Bayerns Bevölkerung befindet sich bis ins Jahr 2040 auf Wachstumskurs und wird gleichzeitig älter. Diese beiden wesentlichen Ergebnisse hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bei der Vorstellung der neuen regionalisierten Bevölkerungsvorausberechnung des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth bekanntgegeben. Herrmann: "Bayerns Bevölkerung wird in den kommenden 20 Jahren voraussichtlich um fast vier Prozent auf rund 13,66 Millionen Menschen wachsen. Das bedeutet einen Zuwachs von rund 518.000 Menschen." Aber auch Bayerns Altersstruktur verändere sich deutlich: "Das Durchschnittsalter der Bevölkerung im Freistaat steigt in den kommenden zwei Jahrzehnten auf 45,5 Jahre. Die Altersgruppe über 65 wird auf 3,49 Millionen Menschen anwachsen, was einem Zuwachs von mehr als 28 Prozent entspricht. Damit würden im Jahr 2040 dann auf 100 potentiell Erwerbsfähige etwa 46 Personen im Rentenalter kommen. Bei einem Renteneintrittsalter von 67 Jahren sind es hingegen 40 Personen."

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: 2022 erneute Förderung des Projekts "Heimat Erlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen"

„Im Jahr 2022 werden wir den Mütter- und Familientreff Erlangen e.V. mit dem Projekt „Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen“ wieder mit rund 70.000 Euro fördern.“ Das hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann angekündigt.

Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge hat alle Anträge bearbeitet - Antragsteller erhalten Bescheide im ersten Quartal 2022

Die Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge hat jetzt alle rund 20.000 Anträge bearbeitet, die einen Ausgleich für besondere Härten durch Straßenausbaubeiträge gefordert hatten. „Damit ist abschließend über die Verteilung des Härtefallfonds in Höhe von 50 Millionen Euro entschieden und wir konnten unser zeitliches Ziel erreichen. Alle Antragstellerinnen und Antragsteller erhalten ihre Bescheide im ersten Quartal 2022“, teilte der Vorsitzende der Härtefallkommission für Straßenausbaubeiträge, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, am 29. Dezember 2021 in München mit.

Mehr Schutz vor Lawinen: Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann appelliert, Lawinengefahren ernst zu nehmen - Faltblatt mit lebenswichtigen Tipps - Notruf-App für den Notfall - Neue Detektoren für Polizeihubschrauber zur Vermisstensuche

Zu Beginn der Wintersport-Hauptsaison in den bayerischen Bergen appelliert Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann, Lawinengefahren unbedingt ernst zu nehmen. Diese werden insbesondere von weniger Bergerfahrenen oft unterschätzt. "Abseits präparierter Pisten sind gerade Skitourengeher und Schneeschuhwanderer gefährdet", erklärte Herrmann. "Um die Lawinengefahr besser einschätzen zu können, haben Lawinen-Experten von Polizei und Alpinverbänden ein Faltblatt mit neuesten Erkenntnissen der Lawinenkunde erstellt." Der Sportminister stellte das Faltblatt heute am Skigebiet Sudelfeld gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Bayerischen Kuratoriums für alpine Sicherheit, Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner, vor. "Das Faltblatt enthält lebenswichtige Tipps zur Tourenplanung und zur Interpretation der Lawinenlage", betonte Herrmann. Es ist unter https://www.alpinesicherheit.bayern/projekte/achtung-lawine/ abrufbar.

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann: Staudach-Egerndach wird Erholungsort - Prädikat wichtiger Faktor für Tourismusstandort Bayern

Gute Nachrichten für die Gemeinde Staudach-Egerndach im Landkreis Traunstein: "Der Bayerische Fachausschuss für Kurorte, Erholungsorte und Heilbrunnen hat sich für die Anerkennung der Gemeinde Staudach-Egerndach ohne die Gemeindeteile Avenhausen und Straßberg als Erholungsort ausgesprochen", teilte Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann heute mit. Herrmann freut sich für die Gemeinde Staudach-Egerndach: "Das ist eine riesige Chance für die Region. Das Prädikat ist nicht nur eine besondere Auszeichnung, sondern auch ein wichtiger Faktor für den Tourismusstandort."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Städte und Gemeinden müssen als "Spaziergänge" getarnte Querdenker-Demonstrationen nicht dulden

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Kreisverwaltungsbehörden in Bayern darauf hingewiesen, dass es Städte und Gemeinden nicht dulden müssen, wenn sich sogenannte Querdenker mit „Spaziergängen“ anstelle angemeldeter Versammlungen den Regelungen des Versammlungsrechts zu entziehen versuchen. „Selbstverständlich gehört es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen“, sagte der bayerische Innenminister.

Innenminister Joachim Herrmann und Wissenschaftsminister Bernd Sibler zur FAU Erlangen-Nürnberg: Freistaat voll auf Kurs bei Investitionen - Ausschreibung für Bestellbau für die Erziehungswissenschaften erfolgt

Eine neue Heimat für den Bereich der Erziehungswissenschaften und ein saniertes Schloss für die Friedrich-Alexander-Universität (FAU) Erlangen-Nürnberg: Die Ausschreibung für den geplanten Bestellbau ist nun erfolgt. Außerdem hat die Staatregierung für 2022 Planungsmittel für das Erlanger Markgrafenschloss vorgesehen. Damit rückt dessen Generalsanierung in greifbare Nähe. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler heute bei seinem Besuch an der FAU in Erlangen bekannt. Zusammen mit Innenminister Joachim Herrmann, dem Präsidenten der FAU Joachim Hornegger und FAU-Kanzler Christian Zens informierte er über aktuelle und zukünftige Bau- und Sanierungsmaßnahmen an der drittgrößten bayerischen Universität. "Wir sind mit unseren Investitionen an der FAU voll auf Kurs. Insgesamt kommen wir auf 15 Großbauprojekte, die in den letzten Jahren fertiggestellt wurden oder bei denen aktuell die Bagger rollen. Für weitere bereits genehmigte Projekte haben wir seit 2019 schon rund eine Milliarde Euro in Teilen ausgegeben oder fest verplant. An keiner anderen Hochschule im Freistaat ist in den letzten Jahren so viel in Bewegung gekommen wie an der FAU. Damit verbessern wir die Studienbedingungen von gut 20.000 Studentinnen und Studenten – also der halben Universität. Dass wir heute die Ausschreibung für den Bestellbau für die Erziehungswissenschaften und die neue Perspektive für das Schloss vorstellen können, zeigt: Wir stehen zur FAU und ihrer Weiterentwicklung", so der Wissenschaftsminister.

Wechsel an der Spitze der Regierungen Oberbayerns und der Oberpfalz: Auf Maria Els folgt Dr. Konrad Schober - Walter Jonas Nachfolger von Axel Bartelt - Innenminister Joachim Herrmann: "Zwei Spitzenbeamte - universell einsetzbar und hochqualifiziert"

Chefwechsel an den Regierungen von Oberbayern und der Oberpfalz: Dr. Konrad Schober wird neuer Regierungspräsident von Oberbayern und Walter Jonas übernimmt das Amt des Präsidenten der Regierung der Oberpfalz. Das hat heute der Bayerische Ministerrat entschieden. Am 1. Februar 2022 werden Schober und Jonas die Amtsgeschäfte ihrer Vorgänger übernehmen, die in den Ruhestand verabschiedet werden. "Beide Beamten eignen sich mit ihrer besonderen Erfahrung und ihrer hervorragenden fachlichen Qualifikation besonders für diese Spitzenpositionen", so Innenminister Joachim Herrmann.