Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister des Innern, für Sport und Integration
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Alle Neuigkeiten auf einen Blick
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann präsentiert neue Kampagne 'Schau hin! - gegen Radikalisierung und Extremismus' - Eindringlicher Appell: "Wir sind alle gefordert!" - Prävention ist der beste Schutz vor Extremismus
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die neue Präventionskampagne 'Schau hin! – gegen Radikalisierung und Extremismus' gestartet. Die dafür erstellten Kurzfilme zu den Themenkreisen Antisemitismus, Salafismus, Rechtsextremismus und Linksextremismus richten sich insbesondere an das Umfeld von Jugendlichen. Sie sollen wachrütteln, aufklären und zum Handeln aufrufen. "Jugendliche und junge Erwachsene sind oft auf der Suche nach ihrer gesellschaftlichen Rolle sowie nach Orientierung. Diese Lebenssituation nutzen Extremisten gezielt aus, um sie für ihre Ideologien und Organisationen zu gewinnen." Daher gelte es, das Umfeld der Jugendlichen dafür zu sensibilisieren. "Im Alltag aufmerksam sein, Anzeichen erkennen, ernst nehmen und richtig handeln: Da sind wir alle gefordert", mahnt der bayerische Innenminister.
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Bayernweiter Aktionstag im Kampf gegen Kinderpornografie. Innenminister Joachim Herrmann: "Wir verstärken den Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch"
Hausdurchsuchungen, Vernehmungen, Sicherstellungen von Smartphones, Rechnern, Laptops und Datenträgern: Das Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet (ZKI) bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg koordinierte gestern (25. Januar) gemeinsam mit dem Bayerischen Landeskriminalamt unter dem Aktionsnamen Operation Weckruf 2022 den zweiten breit angelegten Aktionstag gegen Kinderpornografie. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt: "Das Netz ist kein rechtsfreier Raum. Mit der Operation Weckruf 2022 senden wir erneut ein deutliches Signal: Täter können sich nicht hinter der vermeintlichen Anonymität des Internets verstecken. Wer solche abscheulichen Straftaten begeht, kann sich in Bayern niemals sicher fühlen." Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Wir verstärken den Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch. Polizei und Justiz arbeiten Hand in Hand, um effektiv gegen diese abscheulichen Taten vorzugehen. Unsere hochengagierten Fahnder setzen alles daran, die skrupellosen Täter hinter Gitter zu bringen."
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Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Wieder bis zu 10.000 Zuschauer bei überregionalen Sportveranstaltungen möglich - Außerdem 50 Prozent Auslastung in kapazitätsbeschränkten Sportanlagen und bei Sportveranstaltungen
„In Bayern sind ab 27. Januar bei großen überregionalen Sportveranstaltungen wieder Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen. Die Obergrenze liegt dann bei bis zu 25 Prozent der Stadionkapazität oder maximal 10.000 Zuschauern“, so Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann zum Beschluss des Ministerrats. Darüber hinaus können wieder mehr aktive Sportler als bisher an kapazitätsbeschränkten Sportveranstaltungen oder in Sporteinrichtungen teilnehmen.
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Wechsel an der Spitze der Regierung der Oberpfalz: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Axel Bartelt in den Ruhestand - Walter Jonas "würdiger Nachfolger"
Nach acht Jahren an der Spitze der Regierung der Oberpfalz verabschiedete heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Regierungspräsident Axel Bartelt in den Ruhestand. „Mit unermüdlichem Einsatz und hoher fachlicher Kompetenz haben Sie sich für den Regierungsbezirk Oberpfalz eingesetzt“, so der Innenminister. Gerade in der Flüchtlingskrise oder zuletzt in der Corona-Pandemie sei Bartelt als Krisenmanager gefragt gewesen. Herrmann hob auch sein Engagement bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Tschechien hervor. Den neuen Regierungspräsidenten Walter Jonas bezeichnete Herrmann als würdigen Nachfolger, der alle Voraussetzungen für das Amt mitbringe.
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt beim Polizeigottesdienst die Polizeiseelsorge: Unschätzbarer und wichtiger Dienst für die Leistungsfähigkeit der Polizistinnen und Polizisten - Polizei ist Garant für die herausragende Sicherheitslage im Land
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim heutigen Polizeigottesdienst in der St. Markus Kirche in München den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizeiseelsorge Dank und Anerkennung ausgesprochen. „Ihr seelsorgerischer Beistand ist wichtig und segensreich für das Wohl unserer Polizistinnen und Polizisten“, erklärte Herrmann. Der Innenminister würdigte die Bayerische Polizei als „Inbegriff von Schutz und Sicherheit“ und als „Garant für ein positives Sicherheitsgefühl in unserem Land“. Herrmann erinnerte in seiner Rede an den schrecklichen Messerangriff in Würzburg, bei dem die Polizei schnell und entschlossen Schlimmeres verhindert habe. Der Innenminister betonte voller Überzeugung: „Mit Teamgeist, Zusammenhalt und Einsatzbereitschaft unserer Polizisten werden wir auch die Herausforderungen in 2022 gemeinsam meistern.“
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu "Corona-Spaziergängen": Nicht angemeldete Demonstrationen sind keine "Spaziergänge" - Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt bestätigt
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die jüngste Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) zu Corona-Spaziergängen begrüßt. Das Gericht hatte darin bestätigt, dass nicht angezeigte „Spaziergänge“ verboten werden dürfen und die Allgemeinverfügung der Stadt München rechtmäßig war. Herrmann: „Bayerns oberstes Verwaltungsgericht hat sehr deutlich gemacht, dass die Versammlungsbehörden bei systematischer Missachtung von Infektionsschutzmaßnahmen nicht sehenden Auges abwarten müssen, bis es zu Infektionsgefahren und Ausschreitungen kommt.“ Damit bestätigte das Gericht auch die Einschätzung des bayerischen Innenministeriums, dass Beschränkungen, aber auch präventive Versammlungsverbote in Betracht kommen, wenn aufgrund der Umstände des Einzelfalls vor Ort Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bestehen, so Herrmann weiter.
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Daumendrücken für die Olympischen Winterspiele: Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann verabschiedet Spitzenathletinnen und -athleten der Bayerischen Polizei nach Peking
Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei zu den XXIV. Olympischen Winterspielen nach Peking verabschiedet. Nach jetzigem Stand haben sich mindestens elf Spitzenathletinnen und Spitzenathleten qualifiziert. "Wir sind auf unsere Sportasse sehr stolz", erklärte Herrmann. "Jetzt heißt es feste Daumendrücken!" Das Erreichen der Olympia-Qualifikation bezeichnete der Sportminister als großartigen Erfolg. Die Spitzensportlerinnen und Spitzensportler seien hervorragende Aushängeschilder der Bayerischen Polizei.
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Beschluss der Innenministerkonferenz zum Umtausch alter Führerscheine - IMK-Vorsitzender und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Vorerst keine Ahndung bei Verstößen
Die Innenministerkonferenz (IMK) unter dem Vorsitz von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beschlossen, dass Verstöße gegen die Umtauschpflicht alter Führerscheine angesichts der aktuellen Belastungen durch die Corona-Pandemie vorerst nicht sanktioniert werden sollen. Davon betroffen sind alle Fahrerlaubnisinhaber der Geburtsjahre 1953 bis 1958 mit alten Papierführerscheinen, die bis zum 31. Dezember 1998 ausgestellt wurden. "Das IMK-Vorsitzland Bayern wird unverzüglich einen Antrag zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung in den Bundesrat einbringen", kündigte Herrmann an. Die aktuell einschlägige Umtauschfrist soll um ein halbes Jahr vom 19. Januar auf den 19. Juli 2022 verlängert werden. Bis zum Inkrafttreten der rechtlichen Lösung soll das sonst fällige Verwarnungsgeld in Höhe von 10 Euro von der Polizei nicht erhoben werden. Denn die zugrundeliegende Fahrerlaubnis bleibt trotz Umtauschpflicht unberührt. "Alle Betroffenen sollten sich aber zwischenzeitlich umgehend um den Umtausch kümmern", appellierte Herrmann. Man müsse mehrere Wochen einplanen, bis das neue Führerscheindokument vorliege. ... weiterlesen
Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Besuch des Mütter- und Familientreffs in Erlangen: Großartige Integrationsarbeit ermöglicht selbstbestimmtes Leben von zugewanderten Frauen
Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute den Mütter- und Familientreff in Erlangen besucht und sich über die Arbeit des Vereins informiert. Dabei bedankte sich Herrmann insbesondere für die großartige Integrationsarbeit, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tagtäglich geleistet wird und damit zugewanderten Frauen ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Herrmann gab die feste Zusage, dass die Bayerische Staatsregierung deshalb auch im Jahr 2022 den Mütter- und Familientreff Erlangen mit dem Projekt "Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen" mit rund 70.000 Euro fördert.
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur neuen kombinierten Transit-und Abschiebungshafteinrichtung am Münchner Flughafen: Wichtiger Baustein der bayerischen Asylpolitik mit Humanität und Ordnung
Als wichtigen Baustein der bayerischen Asylpolitik mit Humanität und Ordnung hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die neue kombinierte Transit- und Abschiebungshafteinrichtung am Flughafen München bezeichnet. "Unter einem Dach befinden sich zwei räumlich klar voneinander getrennte Bereiche: Die Abschiebungs-hafteinrichtung mit 20 Plätzen und der Transitbereich mit 29 Plätzen."
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