Staatsminister des Innern, für Sport und Integration
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Seit heute, 6 Uhr, kontrollieren bayernweit insgesamt rund 2.000 Polizistinnen und Polizisten sowie Bedienstete der Gemeinden und Zweckverbände der kommunalen Verkehrsüberwachung im Rahmen des elften Bayerischen Blitzmarathons die Geschwindigkeit an rund 1.500 möglichen Messstellen. Dabei ist hochmoderne Technik wie spezielle Lasermesspistolen und hochpräzise digitale Messgeräte im Einsatz. Alle Messstellen sind seit einer Woche auf einer interaktiven Karte unter www.innenministerium.bayern.de abrufbar. Der Blitzmarathon ist Teil des „Speedmarathons“, der vom europäischen Verkehrspolizei-Netzwerk „ROADPOL“ koordiniert wird. Die Bayerische Polizei führt den Blitzmarathon bis Samstag, den 20. April, 6 Uhr, durch. „Mit unserem Blitzmarathon wollen wir alle Verkehrsteilnehmer dazu bringen, Tempolimits immer einzuhalten“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann an einer Kontrollstelle der Polizei an einer Nürnberger Grundschule, an der Tempo 30 gilt. „Rasen kann Leben kosten!“ ... weiterlesen
Im Rahmen der bundesweiten Verkehrssicherheitsaktion 'sicher.mobil.leben – Güterverkehr im Blick' hat die Bayerische Polizei am 17. April 2024 bei 3.190 kontrollierten Lkw und Bussen 1.343 zum Teil gravierende Verstöße festgestellt. Das Spektrum reichte von Geschwindigkeitsverstößen (314) über zu wenig Sicherheitsabstand (72) und verkehrswidriges Überholen bis hin zu mangelhafter Ladungssicherung (173), Überschreitung der Beladung oder Maße (52) und gefahrgutrechtlichen Verstößen (38). In 14 Fällen mangelte es an der Fahrtüchtigkeit des Fahrers, in 110 Fällen wurde die Weiterfahrt untersagt. Bei Verstößen ausländischer Fahrer musste die Bayerische Polizei Sicherheitsleistungen in Höhe von insgesamt rund 50.000 Euro erheben. "Leider sind immer noch viel zu viele Lkw-Fahrer trotz hoher Unfallgefahren mit defekten Fahrzeugen unterwegs oder scheren sich nicht um die Verkehrsregeln", bemängelte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Konsequente Lkw-Kontrollen sind deshalb weiterhin notwendig." ... weiterlesen
Zum Abschluss der 49. Sportministerkonferenz in Saarbrücken haben die 16 Länder und der Bund ein klares Signal gegen Gewalt im Fußball und gegen Antisemitismus im Sport gesetzt. Auf der Konferenz, die am 18. April im Saarbrücker Schloss stattgefunden hat, sagte Bayerns Sportminister Joachim Herrmann, Vorsitzender der Sportministerkonferenz (SMK): „Besonders wichtig war es uns, dass sich die Konferenz klar gegen Antisemitismus im Sport positioniert hat. Gerade in einem Jahr mit den Olympischen Spielen in Frankreich und der Europameisterschaft in Deutschland zeigt sich der völkerübergreifende und verbindende Gedanke des Sports. Im Sport ist kein Platz für Hass, Menschenfeindlichkeit und Extremismus.“ Die Sportministerinnen und -minister haben sich auch deutlich für eine Olympiabewerbung in Deutschland ausgesprochen. Herrmann: „Nach unserer Auffassung ist es höchste Zeit, die Olympischen und Paralympischen Spiele wieder nach Deutschland zu holen.“ ... weiterlesen
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann haben heute beim Neubürgerempfang in der Residenz in München rund 600 neu Eingebürgerte im Freistaat begrüßt. „Die Verleihung der Staatsbürgerschaft ist das höchste Gut, das der Staat nach einem erfolgreichen Integrationsprozess vergeben kann. Ich heiße Sie in Ihrer neuen Heimat, in der Mitte unserer Gesellschaft und hier in Bayern herzlich willkommen“, sagte Herrmann. An dem Festakt nahmen neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Ober- und Niederbayern, der Oberpfalz und Schwaben teil. ... weiterlesen
"Es gibt keine Entwarnung, im Gegenteil: Extremisten jeglicher Couleur haben ihre Bemühungen verstärkt, die Gesellschaft zu spalten und den politischen Diskurs mit ihren Positionen zu unterwandern." Das erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 in München. "Gerade bei Demonstrationen der bürgerlichen Mitte, gleich ob zum Klimawandel, zur Zukunft der Landwirtschaft oder zum Nahostkonflikt, mischen sie sich als Trittbrettfahrer unter die Menschen, um ihre eigene extremistische Agenda voranzubringen", so Herrmann. Eine weitere erschreckende Gemeinsamkeit sieht der bayerische Innenminister im Wiedererstarken des Antisemitismus: "In nahezu allen extremistischen Szenen erleben wir Scharfmacher, die aus ganz unterschiedlicher Motivation gegen Israel hetzen! Sie nehmen an pro-palästinensischen Versammlungen teil, nutzen die sozialen Medien, um Hass, Propaganda oder Fake News zu verbreiten und infiltrieren auch unsere Universitäten." ... weiterlesen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt für Mittwoch, den 17. April 2024, im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Nord einen 'Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum' an. Dieser ist Teil einer länderübergreifenden Aktion gemeinsam mit Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland. Nach Herrmanns Worten sind verschiedene Kontrollmaßnahmen und Präventionsveranstaltungen für mehr Sicherheit geplant. Für Herrmann ist die länderübergreifende Kooperationsvereinbarung eine Erfolgsgeschichte: "Der länderübergreifende Sicherheitstag verstärkt die gemeinsame Fahndungs- und Ermittlungsarbeit und sorgt für mehr Sicherheit auf öffentlichen Straßen und Plätzen." Nach Herrmanns Worten beteiligt sich jedes Jahr in Bayern ein anderes Polizeipräsidium am Aktionstag. ... weiterlesen
Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat bei der heutigen Feierstunde in Schönau am Königssee dem Polizeisportkuratorium zum 75jährigen Bestehen gratuliert: "Herzlichen Glückwunsch zu einem Dreivierteljahrhundert hoch engagierter und erfolgreicher Arbeit – sei es für den Leistungssport, den Dienstsport oder zur Erhaltung der Gesundheit unserer Polizistinnen und Polizisten". Das bayerische Kuratorium habe schon früh die Zeichen der Zeit erkannt und auch erheblichen Einfluss auf die Gestaltung des Dienstsportes in ganz Deutschland genommen: "Die ersten Ansätze zum Präventionsgedanken stammen von der Bayerischen Polizei", betonte Herrmann. "Unsere Polizei übernahm mit der Einführung neuer Sportangebote sowie Gesundheits- und Präventionsangeboten schon früh eine Vorreiterrolle." Der Polizeisport sei wichtige Grundlage für die hervorragende Leistungsfähigkeit der Polizeibeamten und damit auch ein unverzichtbarer Bestandteil des Polizeiberufs. "Sicherheit braucht Fitness! Ich danke allen Polizeikräften, die sich durch regelmäßiges Training fit halten, um im Ernstfall den längeren Atem zu haben", so Herrmann. ... weiterlesen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, Manfred Hauser, die neuen Mieträumlichkeiten für die Zentralen Einsatzdienste (ZED) der Polizei in Bad Aibling besucht und die hochmoderne Ausstattung gelobt: "Auf rund 2.200 Quadratmetern Bürofläche, verteilt auf drei Etagen, finden die Kolleginnen und Kollegen optimale Arbeitsbedingungen für ihre wichtigen Tätigkeiten vor. Von hier aus können sie die Einsätze des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd in der Stadt Rosenheim und den Landkreisen Rosenheim und Miesbach bestmöglich unterstützen." Neben den Büroräumen stehen auch eine Werkstatt mit 220 Quadratmetern, Außenflächen für einen Hundezwinger sowie Parkplätze für insgesamt 30 Dienstfahrzeuge zur Verfügung. "Ich freue mich, dass wir mit dem Umzug der ZED in dieses bestens geeignete Mietobjekt die angespannte Raumsituation auf dem Areal des Polizeipräsidiums verbessern konnten", so der Minister. Die Mieträume dienen als vorübergehende Zwischenlösung. Ein Rückzug auf das Gelände des Polizeipräsidiums in Rosenheim soll dann wieder erfolgen, wenn dort geeignete Flächen geschaffen wurden. ... weiterlesen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei der Dienstversammlung der mittelfränkischen Feuerwehrführungskräfte in Erlangen das Engagement des Führungspersonals und der Feuerwehrleute gelobt: "Die Welt ist komplexer geworden und mit ihr auch die Einsatzlagen, die es zu bewältigen gilt. Sie gehen voran und treffen wichtige Entscheidungen, Sie alle sorgen Tag und Nacht dafür, dass Bayern auch in Ausnahmezuständen stets sicher ist. Ich danke Ihnen für Ihren starken und wichtigen Einsatz für unsere Gesellschaft." Um diese Sicherheit auch nachhaltig zu gewährleisten, kümmerten sich die Bayerischen Feuerwehren auch intensiv um die Nachwuchsgewinnung. Bayern verzeichne deutschlandweit den stärksten Mitgliederzuwachs bei Feuerwehrjugend und Kinderfeuerwehren. "Alleine hier in der Stadt Erlangen gibt es mittlerweile 17 Jugend- und 5 Kinderfeuerwehren, bayernweit engagieren sich insgesamt rund 76.000 Kinder und Jugendliche bereits in jungen Jahren für die Feuerwehr. Das ist ein großartiger Erfolg, auf den wir alle sehr stolz sein können", betonte Herrmann. ... weiterlesen
Digitalminister Dr. Fabian Mehring und Innenminister Joachim Herrmann wollen vor der anstehenden Europawahl gemeinsam gegen Desinformation im Internet vorgehen. ... weiterlesen
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