Joachim Herrmann, MdL

Staatsminister des Innern, für Sport und Integration

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Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt Polizeikontrollen zur Überwachung der Maskenpflicht: Schwerpunkt öffentlicher Personenverkehr und auf stark frequentierten Plätzen - Konsequente Sanktionierung

17.10.2020

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erhöht den Druck auf Maskenmuffel: Angesichts der deutlichen Anstiege der Corona-Neuinfektionen hat der Innenminister bayernweit verstärkte Polizeikontrollen zur Überwachung der verschärften Maskenpflicht angeordnet. "Die Bayerische Polizei wird bis auf Weiteres noch häufiger und konsequenter kontrollieren, ob die Maskenpflicht eingehalten wird", kündigte Herrmann an. ... weiterlesen

Mehr Verstöße und gravierende Mängel aufgedeckt - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz zur diesjährigen Schwerverkehrskontrollaktion: Noch mehr konsequente Lkw-Kontrollen notwendig

15.10.2020

Die Bayerische Polizei hat im Rahmen der diesjährigen europaweiten Schwerverkehrskontrollen 'Truck&Bus' vom 14. Oktober 2020, 6 Uhr, bis zum 15. Oktober 2020, 6 Uhr, mehr Verstöße festgestellt, als bei der Vorjahresaktion. "Die Ergebnisse unserer Schwerpunktkontrollen zeigen auf erschreckende Weise, dass sich viel zu viele Lkw-Fahrer trotz hoher Unfallgefahren nicht an die Regeln halten oder mit defekten Fahrzeugen unterwegs sind", so das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Noch mehr Lkw-Kontrollen auf Bayerns Straßen ist deshalb unsere Devise!"
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Trotz weniger Verkehr mehr Tote bei Lkw-Unfällen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt verstärkte Kontrollen an - Aufbau neuer Lkw-Kontrollstellen - Heute europaweite Schwerpunktkontrollen

14.10.2020

Heute finden europaweit Schwerpunktkontrollen von Lkw und Bussen statt, auch in Bayern. An einer Kontrollstelle der Bayerischen Polizei an der A99 kündigte Innenminister Joachim Herrmann an, die Schwerverkehrskontrollen in Bayern weiter zu verstärken. Denn trotz Corona-bedingt deutlich geringerem Verkehr und einem Rückgang der Lkw-Unfälle um 25 Prozent gab es im ersten Halbjahr 2020 bei Schwerverkehrsunfällen auf Bayerns Straßen 58 Getötete zu beklagen, acht mehr als im Vorjahreszeitraum. Dazu kommt, dass Lkw-Unfälle für rund ein Viertel der insgesamt im Straßenverkehr getöteten Personen verantwortlich sind, bei einem Anteil von nur etwa vier Prozent an allen Verkehrsunfällen. Für den Innenminister ist deshalb klar: "Schwerverkehrsunfälle sind hochgefährlich. Umso mehr setzen wir auf verstärkte Kontrollen mit hochmoderner Technik."
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1.500 Warntafeln zur Vermeidung von Wildunfällen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt Wildwarnplakat-Aktion des Bayerischen Jagdverbands - Mehr als 50.000 Euro vom Freistaat

12.10.2020

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute in Kammerstein ein Bild von der Wildwarntafel-Aktion des Bayerischen Jagdverbands (BJV) gemacht. Autofahrer sollen damit auf besonders gefährdete Straßenabschnitte aufmerksam gemacht werden. Beim Aufstellen von Wildwarnplakaten an der Kreisstraße RH4 zwischen Kammerstein und Neumühle lobte der Innenminister den Beitrag der BJV-Aktion für mehr Verkehrssicherheit in Bayern und hob die kräftige Förderung des bayernweiten Projekts durch den Freistaat hervor. "Die Beschaffung der 1.500 Warntafeln zur Vermeidung von Wildunfällen fördert der Freistaat rund zur Hälfte über die Jagdabgabe. Für die Plakate in ganz Bayern ist das ein Zuschuss von mehr als 50.000 Euro", so der Minister.
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Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann beim Richtfest für das BLSV-Sportcamp Nordbayern: Architektonisches Highlight und Aushängeschild für den Sport - Freistaat Bayern investiert 26 Millionen Euro

09.10.2020

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat das neue Sportcamp Nordbayern in Bischofsgrün im Fichtelgebirge beim heutigen Richtfest als architektonisches Vorzeigeobjekt des Sportlands Bayern gelobt. "Es kann durchaus als Highlight bezeichnet werden", freute sich Herrmann über die näherkommende Fertigstellung des vierten BLSV-Sportcamps. Der Freistaat Bayern greift dem Sport dabei kräftig unter die Arme: "Wir unterstützen dieses wichtige Projekt mit mehr als 26 Millionen Euro. Damit wird der Freistaat bis zu 90 Prozent davon finanzieren", erklärte Herrmann. Das Geld ist nach den Worten des Sportministers bestens angelegt, denn der Sport und die mit ihm verbundene Vereinskultur sei für das Gemeinwohl von herausragender Bedeutung. Zugleich stärke das Projekt die regionale Wirtschaftsstruktur im Fichtelgebirge." Damit sich das Potential des Sports zum Wohle unserer Gesellschaft voll entfalten kann, nimmt Bayern viel Geld in die Hand", betonte der Minister. So sind, seit Herrmann im Herbst 2013 die Zuständigkeit übernommen hat, mehr als 500 Millionen Euro an Staatsmitteln in den Sport geflossen. "Zugleich sind die verfügbaren regulären Sportfördermittel stetig gestiegen: von 45,3 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 78,1 Millionen Euro in 2020 – das sind stolze 72 Prozent Zuwachs", so Herrmann.
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Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann bei der Grundsteinlegung für ein neues Siemens Laborgebäude in Erlangen: "Klares Zeichen für langfristige Zukunftsausrichtung in der Metropolregion"

09.10.2020

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute bei der Grundsteinlegung für ein neues Laborgebäude des 'Siemens Campus Erlangen' die positiven Auswirkungen auf den gesamten Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Bayern betont: "Mit dem Siemens-Campus werden von Erlangen einmal mehr entscheidende Impulse für die Zukunftsfähigkeit des Konzerns ausgehen. Damit schreibt Siemens hier seine Erfolgsgeschichte konsequent fort." Die Siemens AG errichtet seit Dezember 2016 auf ihrem ehemaligen Forschungsgelände im Süden der Stadt Erlangen einen modernen und nachhaltig gestalteten Campus. Bis 2030 entsteht dort ein lebendiger Stadtteil mit zeitgemäßen Gebäuden, moderner Büroinfrastruktur, Labor- und Forschungsarbeitsplätzen sowie mit großzügigen Grünflächen und Freibereichen. "Indem der Weltkonzern hier sein aktuell weltweit größtes Bauprojekt realisiert, setzt er ein ganz klares Zeichen für seine langfristige Zukunftsausrichtung in der Metropolregion", so Herrmann. Dies zeige einmal mehr: "Siemens ist in der Welt zu Hause, aber in Bayern daheim."
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt Schutz jüdischer Einrichtungen: Bereits rund sechs Millionen Euro für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen bewilligt - Individuelle Schutzkonzepte der Polizei

09.10.2020

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt den Schutz der rund 200 jüdischen Einrichtungen in Bayern. "Unser nach dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle praktiziertes Schutzkonzept greift", erklärte Herrmann. "Unser Ziel ist, die jüdische Bevölkerung bestmöglich zu schützen." Eine große Rolle spielt dabei die Verbesserung des baulichen und technischen Schutzes jüdischer Einrichtungen. "Dafür haben wir seit Herbst letzten Jahres insgesamt acht Millionen Euro zur Verfügung", verdeutlichte Herrmann. "Mittlerweile konnten wir schon rund sechs Millionen Euro für konkrete zusätzliche Schutzmaßnahmen bei jüdischen Einrichtungen bewilligen." Die Abstimmungen für weitere Investitionen laufen nach Herrmanns Worten derzeit noch. "Für einen optimalen Schutz beraten unsere Experten der Bayerischen Polizei jüdische Einrichtungen bei der technischen Prävention und den Sicherungsmaßnahmen."
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Wahl von Prof. Dr. Isabel Schübel-Pfister zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht: "Herausragende Richterpersönlichkeit mit fundiertem wissenschaftlichen Profil"

08.10.2020

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Prof. Dr. Isabel Schübel-Pfister zur Wahl als neue Richterin am Bundesverwaltungsgericht gratuliert. "Nicht nur mit ihrer bereits gesammelten Erfahrung als Richterin und Präsidialrichterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof München seit fast fünf Jahren, sondern auch durch ihren beeindruckenden Lebenslauf und ihre herausragende Richterpersönlichkeit ist Prof. Dr. Schübel-Pfister hervorragend für dieses hohe Amt geeignet", sagte Herrmann. ... weiterlesen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ernennt Claudia Frieser zur Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach: Hervorragende Besetzung

08.10.2020

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Claudia Frieser zur neuen Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach ernannt. Die bisherige Richterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof rückt an die Spitze des mittelfränkischen Verwaltungsgerichts mit 19 Kammern und über 40 Richterinnen und Richtern und rund 60 weiteren Beschäftigten. Frieser tritt die Nachfolge von Olgierd Adolph an, der im Juli dieses Jahres von Innenminister Herrmann in den Ruhestand verabschiedet wurde. "Claudia Frieser ist eine hochqualifizierte und vielseitig erfahrene Juristin und damit eine hervorragende Besetzung als Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach", so der Minister bei der heutigen Urkundenaushändigung in München.
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Neue Beratungs- und Integrationsrichtlinie - Bayerischer Innen- und Integrationsminister: "Höhere Förderung, mehr Planungssicherheit und weniger Bürokratie!"

07.10.2020

Die neue Beratungs- und Integrationsrichtlinie II (BIR II), die seit heute veröffentlicht ist und zum 1. Januar 2021 in Kraft tritt, verbessert die Förderbedingungen, erhöht die Planungssicherheit und verringert Bürokratie-Hürden. „Hierdurch unterstützen wir die wichtige Integrationsarbeit auch zukünftig bestmöglich,“ freut sich der Bayerische Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann. „Wir wollen den Kurs der gelingenden Integration in Bayern fortsetzen. Deshalb investieren wir in eine erfolgreiche Integrationsarbeit,“ so der Minister. Insbesondere für die Flüchtlings- und Integrationsberatung und für die Arbeit der Integrationslotsinnen und -lotsen gibt es erhebliche Verbesserungen, wie beispielsweise die Verlängerung des Bewilligungszeitraums auf bis zu drei Jahre. An dem Verfahren zur Erarbeitung der neuen Förderrichtlinie waren alle Akteure umfassend beteiligt.
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