Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Frühjahrsfachtagung FUNKE 2023 in Würzburg: Tagung leistet wichtigen Beitrag für die Vernetzung von Katastrophenschutzeinheiten

"Für eine erfolgreiche Vorbereitung und Einsatzbewältigung sind Vernetzung und ein gegenseitiges Kennenlernen, ein regelmäßiger Wissens- und Erfahrungsaustausch, gemeinsames Lernen und Üben sowie das möglichst reibungslose Zusammenwirken der verschiedenen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben unverzichtbar." Die „FUNKE“, die Fachtagung des Führungsunterstützungsnetzwerks Katastrophenschutzeinheiten, leistet nach den Worten des Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann hierfür einen wichtigen Beitrag. Die Fachtagung, für die Herrmann die Schirmherrschaft übernommen hat, habe seit ihrem Start im Jahr 2020 enorm an Bekanntheit und Resonanz gewonnen.

25.03.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der 3. Sicherheitskonferenz der Donaustaaten in Brüssel: Bessere transnationale Vernetzung und effektivere Grenzsicherung wichtiger denn je - Bekämpfung irregulärer Migration im Mittelpunkt

"Eine enge transnationale Zusammenarbeit und Vernetzung ist angesichts der vielen sicherheitspolitischen Herausforderungen notwendiger denn je. Viele Aufgaben können wir nur gemeinsam meistern, weshalb die Donauraumstrategie mit ihren Mitgliedern -  egal ob innerhalb der EU oder direkt angrenzend - eine so wichtige Plattform ist", so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach der 3.Sicherheitskonferenz der Donaustaaten heute in Brüssel. Im Mittelpunkt der intensiven Arbeitstagung stand die globale Migrationsbewegung. "Die Anliegerstaaten des Donauraums sind sich einig, dass konsequente und lückenlose Grenzkontrollen wichtige Mittel sind, um die illegale Zuwanderung und jede Form von Schleusung zu bekämpfen." Die Konferenz begrüßte insbesondere die jüngsten Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zur Bekämpfung der illegalen Migration ebenso wie die Bemühungen der Mitgliedsländer gemeinsam mit Frontex, ihre Land- und Seeaußengrenzen wirksam zu kontrollieren. "Alle haben hierbei auch ihre uneingeschränkte Unterstützung bekräftigt", so der Minister.

24.03.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum zehnjährigen Jubiläum 'Wir können Wandel! 10 Jahre, Wirtschaft für die Metropolregion Nürnberg' - Energieversorgung wichtiger denn je - Bayern unterstützt kleine und mittlere Unternehmen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Metropolregion Nürnberg zu ihrem stolzen Jubiläum gratuliert: "Ich freue mich gemeinsam mit Ihnen 10 Jahre 'Wirtschaft für die Metropolregion Nürnberg' unter dem Motto 'Wir können Wandel' zu feiern." Die Wirtschaft sei das Herzstück unseres Wohlstands und der hohen Lebensqualität. "Der Wirtschaftsmotor Bayern läuft allen Krisen zum Trotz auf Hochtouren, nicht zuletzt dank vieler erfolgreicher und hochkarätiger Leuchtturm-Unternehmen. Trotz wirtschaftlicher und politischer Unsicherheiten ist der Arbeitsmarkt weiterhin robust, besonders sichtbar an der Arbeitslosenquote mit 3,6 in Bayern, der niedrigsten aller deutschen Länder", so der Innenminister in seinem Grußwort. 

22.03.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann eröffnet die Freizeit-Messe Nürnberg: 'Größtes Reisebüro Nordbayerns' - Übernachtungssteuer schadet dem Tourismus

"Stürzen Sie sich ins Freizeitvergnügen! Von regional bis exotisch – hier bleiben keine Wünsche offen", mit diesen Worten eröffnete Bayerns Sportminister Joachim Herrmann heute die Freizeit Messe Nürnberg. Sie bietet mit ihren rund 900 Ausstellern ein breites Angebot rund um die Themen Freizeit, Touristik, Garten, Outdoor und Sport. Dank der zahlreichen Urlaubstipps werde die Messe auch als das 'größte Reisebüro Nordbayerns' bezeichnet. Herrmann sprach sich in diesem Zusammenhang klar gegen die Übernachtungssteuer aus. "Wir fördern den Tourismus, eine Übernachtungssteuer schadet aber dem Tourismus. Sie ist nach den Schwierigkeiten der letzten Jahre den Hotels, Pensionen und deren Gästen nicht zuzumuten“, so Herrmann.

22.03.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Kooperation von MAN und Maltesern bei Großschadenslagen und Katastrophenfällen: "Gemeinsam stark für Bayern" ist Paradebeispiel für gegenseitige Hilfe in Notsituationen - Noch schnellere und unbürokratische Hilfe

"Ihr gemeinsames Engagement ist ein Paradebeispiel für die gegenseitige Hilfe in Notsituationen und das Miteinander in unserer Gesellschaft." Mit diesen Worten würdigte Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann die heute offiziell besiegelte Kooperation "Gemeinsam stark für Bayern" von MAN Truck & Bus und dem Malteser Hilfsdienst. "Die beiden Partner wollen hiermit künftig noch enger zusammenarbeiten, um bei Großschadenslagen und Katastrophen die Logistikketten zu verbessern und so noch schneller Hilfe zu leisten." Im Bedarfsfall können künftig schnell und unbürokratisch zusätzliche Kapazitäten wie beispielsweise Nutzfahrzeuge für den Transport von Hilfsgütern in Bayern bereitgestellt und genutzt werden", erklärte Herrmann. "Für Ihre Idee und Kooperation ein herzliches Vergelt’s Gott! Dies ist nicht selbst-verständlich und verdient unser aller Respekt und Wertschätzung."

20.03.2023 MEHR...

Bayerische Grenzpolizei wichtiger denn je - Innenminister Joachim Herrmann widerspricht FDP-Forderung zur Auflösung: Deutlich mehr Sicherheit durch engmaschiges Kontrollnetz

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Forderung der bayerischen FDP, die Bayerische Grenzpolizei abschaffen zu wollen, als "sicherheitspolitischen Humbug" bezeichnet. Wer so etwas wolle, der schere sich nicht um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. "Die Arbeit der Bayerischen Grenzpolizei ist wichtiger denn je", argumentierte Herrmann. "Daher wird die Bayerische Grenzpolizei deutlich ausgebaut." Seit ihrer Gründung im Juli 2018 ist die Zahl der Grenzpolizisten bereits um 300 auf 800 gestiegen, Zielmarke seien 1.000 Stellen in 2025. Dazu komme eine hochmoderne Ausstattung. "Mit unserem engmaschigen Kontrollnetz im grenznahen Raum verbessern wir die Sicherheitslage nicht nur in Bayern, sondern in ganz Deutschland", betonte der Innenminister.

19.03.2023 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann beim Mittelfränkischen Schützentag in Ansbach: Verschärfung des Waffenrechts reiner Aktionismus ohne konkreten Sicherheitsgewinn und Stigmatisierung aller Schützen

"Eine pauschale Verschärfung des Waffenrechts stigmatisiert alle Jäger und Schützen und bringt keinen konkreten Sicherheitsgewinn". Das hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann beim Mittelfränkischen Schützentag in Ansbach deutlich gemacht. Die Schützinnen und Schützen stünden für eine tiefe Verwurzelung in der Heimat und die Pflege überlieferter Werte. Der Mittelfränkische Schützenbund sei nicht nur für den Sport in Franken, sondern für unsere Gesellschaft als Ganzes von zentraler Bedeutung. In den bayerischen Schützenvereinen werde das Gefühl von Zusammengehörigkeit gelebt. "Durch Ihre Trachten, Ihre prächtigen Umzüge und die Schützenfeste tragen Sie dazu bei, dass der Freistaat für Einheimische und Zugereiste liebens- und lebenswert bleibt", lobte Herrmann die Schützenvereine in seiner Rede. 

19.03.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert der Pestalozzischule Erlangen zur Auszeichnung "Sport-Grundschule": Außergewöhnliches Engagement für mehr Sport, Bewegung und gesunde Ernährung - Vorbildcharakter für andere Schulen

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute im Rahmen einer Festveranstaltung der Pestalozzischule in Erlangen zur Auszeichnung 'Sport-Grundschule' gratuliert. "Mit ihrem außergewöhnlichen Engagement hat sich die Pestalozzischule das Prädikat redlich verdient", lobte Herrmann. "Je früher unser Nachwuchs lernt, wie wichtig Sport, Bewegung und die richtige Ernährung sind, desto besser!" Entscheidend sei die kindgerechte Vermittlung. "Dank des breitgefächerten Angebots und der vielen kreativen Ideen gelingt es der Pestalozzischule hervorragend, bei den Schülerinnen und Schülern Begeisterung zu wecken." Der Sportminister hofft, dass viele weitere Grundschulen dem Vorbild folgen. 

18.03.2023 MEHR...

Innen- und Sportminister Joachim Herrmann beim Bezirkstag des BLSV-Sportbezirks Mittelfranken: Lob und Dank an den Bezirksvorstand - Staatsregierung investiert Millionen in die Sportförderung

Der Bayerische Sportminister Joachim Herrmann hat sich heute beim Bezirkstag des Bayerischen Landes-Sportverbandes (BLSV) - Sportbezirk Mittelfranken für das außerordentliche Engagement des Bezirksvorstandes bedankt: "Dass der BLSV-Sportbezirk Mittelfranken trotz der Corona-Pandemie keine nennenswerten Mitgliederverluste erleiden musste, bestätigt Ihre vorbildliche Arbeit in diesen schwierigen Zeiten." Die Bayerische Staatsregierung fördere und unterstütze den organisierten Sport in Vereinen und Verbänden. Im vergangenen Jahr hat sie für den Breiten- und Nachwuchsleistungssport 106 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Im Zuge der Vereinspauschale flossen dabei auch rund zwölf Millionen Euro nach Mittelfranken. 

18.03.2023 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann beim Frühjahrsempfang des Sparkassenbezirksverbands Oberfranken: Sparkassen sind Stütze unserer erfolgreichen bayerischen Wirtschaft

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute beim Frühjahrsempfang des Sparkassenbezirksverbands Oberfranken die Bedeutung der Sparkassen für den Mittelstand, die Regionen im Freistaat und für die bayerische Wirtschaft hervorgehoben. "Der Mittelstand ist das Fundament der bayerischen Wirtschaft und Sparkassen finanzieren in Bayern seit jeher den Großteil dieses heimischen Mittelstandes", so der Minister in seiner Rede. Die bayerischen Sparkassen haben ein einzigartiges Geschäftsmodell und sind ein verlässlicher Partner. Herrmann bekräftigte: "Sparkassen tragen Verantwortung und trotz aller Herausforderungen steht das Gewinnstreben nicht an erster Stelle, sondern das Gemeinwohl der Menschen – auch in Krisenzeiten."

17.03.2023 MEHR...

Bundestag beschließt Wahlrechtsreform - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert: Verfassungswidrig und undemokratisch - Missachtung des Wählerwillens - Ungleichbehandlung bei Direktkandidaten

Innenminister Joachim Herrmann, der für Wahlrecht und Verfassungsrecht in Bayern zuständig ist, hat die heute vom Bundestag beschlossene Wahlrechtsreform als "klar verfassungswidrig" bezeichnet. "Eine Klage gegen das neue Bundeswahlrecht vor dem Bundesverfassungsgericht ist nach Inkrafttreten unausweichlich", betonte Herrmann. "Die Regierungsfraktionen im Bundestag zeigen ein erschreckendes Demokratieverständnis und missachten den Wählerwillen", kritisierte Herrmann. Die Wahlrechtsänderungen untergraben die wichtige regionale Verwurzelung und zeigen keinen Respekt vor dem Engagement und die Überzeugungskraft erfolgreicher Direktkandidaten in den Wahlkreisen. "Vor allem aber beschädigen sie damit grundlegend das Vertrauen und die Akzeptanz von Bundestagswahlen", ist Herrmann überzeugt.

17.03.2023 MEHR...

Mehr als 700 Nachwuchsbeamte für die Bayerische Polizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt rund 100 neu eingestellte Polizistinnen und Polizisten der Bereitschaftspolizeiabteilung in Eichstätt: Wertvolle Verstärkung

Stellvertretend für die mehr als 700 Neueinstellungen zum 1. März 2023 hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute rund 100 neu eingestellte Polizistinnen und Polizisten in der II. Bereitschaftspolizeiabteilung Eichstätt begrüßt und von einer "wertvollen Verstärkung" gesprochen. Neben Eichstätt werden die rund 640 neuen Polizisten der 2. Qualifikationsebene (2. QE, angehende Polizeimeister) auch an den Standorten in Dachau, Königsbrunn, Nabburg und Würzburg ausgebildet sowie die rund 90 Polizisten der 3. Qualifikationsebene (3. QE, angehende Kommissare) in Fürstenfeldbruck und Sulzbach-Rosenberg. Insgesamt befinden sich derzeit rund 4.000 angehende Polizisten der Bayerischen Polizei in Ausbildung beziehungsweise im Studium. Für den Einstellungstermin im Herbst 2023 gibt es mehr als 800 Einstellungsmöglichkeiten. "Dank der 8.000 zusätzlichen Stellen von 2008 bis 2023 können wir deutlich mehr Polizistinnen und Polizisten einstellen, als in den Ruhestand gehen", erklärte Herrmann. "Von diesem Personalplus profitieren nach Ausbildungsende die Polizeidienststellen in ganz Bayern."

16.03.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Festkolloquium anlässlich zwei Jahre "Zentrum für nationales Hochleistungsrechnen Erlangen" an der FAU Erlangen Nürnberg: Schlüsselfaktor für die digitale Transformation

"Das Zentrum für nationales Hochleistungsrechnen Erlangen ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) und ein großartiger Entwicklungsimpuls für den gesamten Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort", so die Bilanz des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann beim Festkolloquium zum zweijährigen Bestehen des Zentrums. Seit Anfang 2021 betreibt das Zentrum modernste Hochleistungsrechner, sogenannte High-Performance-Computing-Systeme (HPC), für Forschende der FAU und Forschungsteams aus ganz Deutschland. "Diese Supercomputer sowie die HPC-Experten sind ein Schlüsselfaktor für die gesamte digitale Transformation", betonte Herrmann.

15.03.2023 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalstatistik 2022: Geringere Kriminalitätsbelastung als im Vor-Corona-Jahr 2019 - Bekämpfung der Internetkriminalität, Gewaltkriminalität und Sexualdelikte Schwerpunkte in 2023

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die Bilanz zur bayerischen Kriminalstatistik 2022 gezogen. "Im Vergleich zum letzten Vor-Corona-Jahr 2019 hatten wir 2022 in vielen Bereichen bessere Werte in der Kriminalstatistik. Vor allem ist in Bayern die Kriminalitätsbelastung und damit das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, gesunken." Nach Herrmanns Worten ist die Kriminalitätsbelastung der wichtigste Gradmesser in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Sie ist 2022 in Bayern im Vergleich zu 2019 um 1,9 Prozent auf 4.260 Straftaten pro 100.000 Einwohner zurückgegangen (ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise oder illegaler Aufenthalt). Das Fazit des Innenministers: "In Bayern leben, heißt sicherer leben!"

15.03.2023 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz für 2022: Bayern geht konsequent gegen Extremisten mit Waffen vor - 71 Personen entwaffnet - 42 Waffenbesitzverbote verhängt

"Den bayerischen Waffenbehörden ist es im Jahr 2022 gelungen, 71 Personen mit extremistischen Bezügen zu entwaffnen und 42 Waffenbesitzverbote zu verhängen." Diese Bilanz belegt für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erneut das konsequente und erfolgreiche Vorgehen der bayerischen Waffenbehörden, die damit einen unverzichtbaren Beitrag zu unser aller Sicherheit leisteten: "In Bayern gibt es für Waffen in den Händen mutmaßlicher Extremisten keine Toleranz. "

10.03.2023 MEHR...

Bayerisches Innenministerium legt Volksbegehren "Radentscheid Bayern" dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof vor

Das Bayerische Innenministerium hat heute das beantragte Volksbegehren "Radentscheid Bayern" dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt. Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nicht gegeben. Der Gesetzentwurf greift in das Budgetrecht des Parlaments ein. Zudem fehlt dem Landesgesetzgeber für die beabsichtigten straßenverkehrsrechtlichen Regelungen die erforderliche Gesetzgebungskompeten

10.03.2023 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann stellt neue Integrationslotsin der Stadt Schwabach vor - Freistaat unterstützt Projekt mit bis zu 100.000 Euro -Integrationslotsen nun bayernweit in 93 Städten und Landkreisen im Einsatz

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit dem Schwabacher Oberbürgermeister Peter Reiß die neue Integrationslotsin der Stadt vorgestellt. "Die ehrenamtlichen Asyl- und Integrationshelfer in Schwabach dürfen sich über Unterstützung freuen. Mit der neuen hauptamtlichen Integrationslotsin an ihrer Seite wird die Integrationsarbeit in Schwabach noch erfolgreicher." Der Freistaat wird dieses Projekt mit bis zu 100.000 Euro unterstützen. Gut angelegtes Geld, wie Herrmann findet: "Eine gelingende Integration stärkt den Zusammenhalt unserer gesamten Gesellschaft. Wir unterstützen daher die wertvolle Integrationsarbeit der Ehrenamtlichen nach Kräften. " Insgesamt sind nun in 93 von bayernweit insgesamt 96 bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten Integrationslotsen im Einsatz.

09.03.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Personalzuteilung bei der Bayerischen Polizei: 781 neu ausgebildete Polizisten im Frühjahr 2023 - 130 neue Polizisten in Oberbayern Nord

Stellvertretend für die bayernweite Personalzuteilung an die Verbände der Bayerischen Polizei im Frühjahr 2023 hat Innenminister Joachim Herrmann heute 130 neue Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord begrüßt. Dem Polizeipräsidium stehen 94 Zuteilungen frisch ausgebildeter Kolleginnen und Kollegen zu. Die weiteren Neuzugänge ergeben sich aus Versetzungen von anderen Polizeiverbänden. Insgesamt erhalten die bayerischen Polizeidienststellen im März 706 fertig ausgebildete Polizisten der 2. Qualifikationsebene (ehemals mittlerer Dienst). Hinzu kommen ab Anfang April 75 neue Polizeikommissare (3. Qualifikationsebene, ehemals gehobener Dienst). "Nach Abzug der Ruhestands- und Todesfälle haben unsere Polizeidienststellen in diesem Frühjahr insgesamt 275 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten", erklärte der Innenminister. "Das ist ein kräftiges Personalplus für mehr Sicherheit in Bayern, das vor allem der Polizeipräsenz zu Gute kommt." Nach Herrmanns Worten sind die hohen Ausbildungszahlen auch den 3.500 zusätzlichen Polizeistellen von 2017 bis 2023 zu verdanken. Mit mehr als 45.000 Stellen in diesem Jahr erreiche die Bayerische Polizei einen neuen Rekordwert bei der Stellenzahl.

09.03.2023 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erste Bilanz: Weitgehend reibungsloser Verlauf beim landesweiten Probealarm - Sirenen, Handyalarm und Lautsprecher aktiviert - Bürgerinnen und Bürger für den Ernstfall sensibilisiert

"Alle zur Verfügung stehenden Warnmittel konnten beim breit angelegten Testlauf umfassend erprobt werden. Die Bürgerinnen und Bürger erreichten die Warnungen auf verschiedenen Wegen: Sowohl die Warnungen auf Mobiltelefone über die Warn-Apps "NINA" und "Katwarn" als auch über das neue Cell Broadcast verliefen nach einem ersten Überblick weitgehend reibungslos." Diese erste Bilanz hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach dem heutigen Probealarm in Bayern gezogen. Die digitalen Warnungen erreichten innerhalb kurzer Zeit nach Auslösung des bayernweiten Alarms um 11:05 Uhr und 10 Sekunden die Menschen. Nur vereinzelt sei es zu leichten Verzögerungen gekommen, punktuell berichteten die Nutzer von Mobiltelefonen von ausbleibenden Signalen über die Alarmmeldungen bei der Nutzung von Warn-Apps. Auch die Sirenenwarnung habe, dort wo eingebunden, nach ersten Erhebungen in Bayern gut geklappt. "Entscheidend ist, dass wir auf einen vielfältigen Warnmittelmix aus Sirenen, Rundfunkdurchsagen, digitalen Stadtinformationstafeln, Warn-Apps und die neue Cell-Broadcast-Technologie bauen können, damit wir möglichst viele Menschen im Ernstfall rasch erreichen. Von der Bundesregierung forderte Herrmann erneut, mehr Mittel für den Ausbau des Sirenenwarnsystems bereitzustellen.

09.03.2023 MEHR...