Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Große Anti-Terrorübung für lebensbedrohliche Einsatzlagen am Nürnberger Hauptbahnhof

Anlässlich der Anti-Terrorübung in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch am Nürnberger Hauptbahnhof hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die hervorragende Zusammenarbeit aller Beteiligten gelobt und sich vor Ort ein Bild über das gemeinsame Vorgehen gegen terroristische Täter sowie zur Rettung, Versorgung und Betreuung Verletzter gemacht. "Auf das sehr kompetente und starke Netzwerk der Sicherheitsallianz aus Deutscher Bahn, Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg, Berufsfeuerwehr und Rettungsdiensten sowie Bundespolizei und Bayerische Polizei ist absolut Verlass", sagte der Minister. "Mit der Übung wird abermals bewiesen, dass sie gemeinsam an einem Strang ziehen und die Bevölkerung im Ernstfall hervorragend schützen." Derartige lebensbedrohliche Einsatzlagen stellen laut Minister höchste Anforderungen an die Flexibilität und die Qualität des Handelns der Sicherheitsbehörden.

16.10.2019 MEHR...

Allianz für eine starke Berufsausbildung in Bayern wird fortgeschrieben - Alle Partner bekennen sich zur Stärkung des dualen Ausbildungssystems

Eine Chance für jedes Talent! Das ist seit fünf Jahren die Maxime der „Allianz für starke Berufsbildung in Bayern“. Jeder junge Mensch, der eine Ausbildung anstrebt und die Fähigkeiten besitzt, soll dazu die Möglichkeit erhalten. Dies unterstützen die Allianzpartner unter Federführung des Bayerischen Arbeitsministeriums erfolgreich mit zahlreichen Maßnahmen. Allerdings ändern sich die Anforderungen und der Ausbildungsmarkt ist einem stetigen Wandel unterworfen. Heute wird in einigen Berufen händeringend Nachwuchs gesucht und die Digitalisierung bringt neue Herausforderungen mit sich. Zeit also, die Allianzvereinbarung neu zu justieren, fortzuschreiben und zukunftsorientiert aufzustellen. Dazu haben sich heute alle Partner getroffen und die neue Vereinbarung unterzeichnet.

16.10.2019 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann verleiht Auszeichnung 'IT-Willy' auf der KOMMUNALE in Nürnberg an IT-Verantwortliche und -Betreuer in den Kommunen

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder auf dem Staatsempfang zum 20-jährigen Jubiläum der Fachmesse KOMMUNALE in Nürnberg die Auszeichnung 'IT-Willy' verliehen. Gewonnen haben den Preis folgende herausragende kommunale IT-Verantwortliche und -Betreuer in verschiedenen Kategorien: Alexander Krauss, Jahnsdorf, Sachsen ('Gemeinde bis 10.000 Einwohner'), Michael Lodes, Schwabmünchen, Bayern ('Stadt bis 50.000 Einwohner'), Wolfgang Hummel, Wolfratshausen, Bayern ('Stadt bis 50.000 Einwohner'), Claus Hofmann, Landkreis Traunstein, Bayern ('Landkreis bis 500.000 Einwohner') und Markus Minini, Dortmund, Nordrhein-Westfalen ('Stadt bis 500.000 Einwohner'). "Sie steuern und lenken die digitalen Prozesse in Ihren Kommunen mit besonderem Sachverstand und Engagement", sagte Herrmann. Zur Messe sagte er: "Die KOMMUNALE hat sich seit ihrer Erstveranstaltung im Jahr 1999 von einer Fachmesse zur bundesweit führenden Kommunalmesse im zweijährigen Turnus entwickelt. Sie ist ein großes Treffen der kommunalen Familie in Bayern." Veranstalter sind der Bayerische Gemeindetag und die NürnbergMesse.

15.10.2019 MEHR...

Nach antisemitischem Anschlag in Halle a. d. Saale: Innenminister Joachim Herrmann stellt Ministerrat Konzept zum Schutz jüdischer Einrichtungen in Bayern vor

„Der menschenverachtende antisemitische Angriff auf die Synagoge in Halle a. d. Saale hat erneut gezeigt, wie wichtig der konsequente Schutz jüdischer Einrichtungen ist. Dem kommen wir ohne Wenn und Aber nach, der Schutz jüdischen Lebens ist Kernliegen bayerischer Sicherheitspolitik!“ Mit diesen Worten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das bayerische Konzept zum Schutz jüdischer Einrichtungen zusammengefasst, über das er heute dem Ministerrat berichtet hat. Für unverbesserliche Antisemiten hatte Herrmann eine klare Botschaft: „Jüdisches Leben prägt Bayern seit Jahrhunderten, es gehört zu unserer Heimat und soll auch Teil der Zukunft unseres Landes sein. Die Bayerische Staatsregierung ist fest entschlossen, auch in Zukunft alle erforderlichen Maßnahmen für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Bayern zu ergreifen.“

15.10.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Jegliche Formen des Extremismus, insbesondere des Rechtsextremismus, werden mit allerhöchster Priorität bekämpft"

Bayern entwickelt im Kampf gegen den Rechtsextremismus seine präventiven und operativen Maßnahmen konsequent und kontinuierlich weiter. Innenminister Joachim Herrmann: "Nicht erst seit dem entsetzlichen Anschlag in Halle bekämpfen wir jegliche Formen des Extremismus, insbesondere des Rechtsextremismus, entschieden und mit allerhöchster Priorität. Wir dürfen weiterhin nicht müde werden, unsere Demokratie zu verteidigen. Für Hass und Hetze ist kein Platz in Bayern!" Das breite Bündel an Maßnahmen umfasst unter anderem verstärkte Internetrecherchen auch durch anlassunabhängige Maßnahmen, um einer Radikalisierung von Einzelpersonen im Netz und in der Realwelt vorzubeugen. Auch mit 'Hasspostings' werden sich das Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV) und die Polizei noch intensiver auseinandersetzen.

15.10.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der 8. Bayerischen Verkehrssicherheitskonferenz in München: Eindringlicher Appell für mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr

Immer mehr Menschen sind auf Bayerns Straßen unterwegs. Ein sicheres und unfallfreies Miteinander im Straßenverkehr kann deshalb nach den Worten von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nur gelingen, wenn jeder einzelne Verkehrsteilnehmer vorausschauend handelt, nicht auf sein Recht pocht und sich rücksichtsvoll verhält. Herrmann appellierte bei der 8. Bayerischen Verkehrssicherheitskonferenz im ADAC Zentrum in München an alle Verkehrsteilnehmer, mehr Rücksicht aufeinander zu nehmen und insbesondere auf gefährdete Gruppen wie Kinder, Fußgänger und Radfahrer zu achten. Gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr – in diesem Jahr Hauptthema der Konferenz – sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein: "In der Realität ist das Verkehrsgeschehen aber immer wieder auch von rücksichtslosem Verhalten mancher Verkehrsteilnehmer geprägt."

14.10.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bundesrats zur Änderung des Notfallsanitätergesetzes: Rechtssicherheit für Notfallsanitäter

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die heutige Entscheidung des Bundesrats auf Initiative von Bayern und Rheinland-Pfalz für eine Änderung des Notfallsanitätergesetzes begrüßt. "Wir brauchen die notwendige Rechtssicherheit für Notfallsanitäter bei der Ausübung ihrer wichtigen Arbeit", sagte Herrmann. "Es obliegt nun dem Bundestag die Initiative aufzugreifen." Die Gesetzesänderung zielt darauf, dass Notfallsanitäter in besonderen Situationen lebensrettende Maßnahmen – die grundsätzlich Ärzten vorbehalten sind – rechtssicher anwenden können. Patienten in Notlagen bedürfen der schnellen und effektiven Hilfe. Solange bereits angeforderte ärztliche Hilfe noch nicht vor Ort ist und ein lebensgefährlicher Zustand vorliegt oder wesentliche Folgeschäden zu erwarten sind, soll dies auch Notfallsanitätern auf klarer gesetzlicher Grundlage möglich sein.

13.10.2019 MEHR...

Nach antisemitischem Anschlag in Halle: Herrmann bei Solidaritätsaktion

Nach antisemitischem Anschlag in Halle: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Solidaritätsaktion ?Wir stehen auf gegen Antisemitismus' in Nürnberg: "Wir werden Hass und Gewalt gegen Juden niemals dulden - Judentum unverzichtbarer Bestandteil unsres Landes -Geistige Brandstifter haben nichts aus der Geschichte gelernt

11.10.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Durchsuchungsaktion in vier Bundesländern wegen Droh E Mails mit islamfeindlichen Inhalten: Bayerische Ermittler federführend

Unter Federführung des Bayerischen Landeskriminalamts und der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus der Generalstaatsanwaltschaft München hat heute in vier Bundesländern eine Durchsuchungsaktion an sieben Objekten wegen Droh-E-Mails mit islamfeindlichen Inhalten stattgefunden. Hintergrund waren 23 Drohschreiben, die in der Zeit vom 8. bis zum 23. Juli 2019 bundesweit an verschiedene Institutionen verschickt wurden. Betroffen davon waren unter anderem Ankerzentren in Bayern, islamische Zentren, Moscheen, Parteizentralen sowie  Presse- und Medienagenturen. Gedroht wurde beispielsweise mit Sprengstoffanschlägen. Unterzeichnet waren die Drohschreiben mit 'Volksfront', 'Combat 18' oder 'Blood and Honour (trotz Verbot sind wir nicht tot)'. "Derartige Drohmails wollen Menschen in Angst und Schrecken versetzen und den gesellschaftlichen Frieden stören", erklärte dazu Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Dagegen gehen mit aller Macht des Rechtsstaats vor. Unsere Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft haben mit Hochdruck sieben Beschuldigte in Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen-Anhalt ermittelt."

09.10.2019 MEHR...

Bundesweit einmalige Kooperation mit der Bayerischen Bereitschaftspolizei für gesunde Einsatzverpflegung: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Sternekoch Alexander Herrmann stellen 'PowerPantherShake' vor

Eine bundesweit einmalige Kooperation für eine gesunde Einsatzverpflegung: Unter Anleitung von Sternekoch Alexander Herrmann hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in der VI. Bereitschaftspolizeiabteilung Dachau einen speziell für Polizistinnen und Polizisten kreierten Powershake zubereitet, der künftig die Einsatzverpflegung der Bayerischen Bereitschaftspolizei ergänzen wird. Der nach dem Wappentier der Bereitschaftspolizei benannte 'PowerPantherShake' wurde von Sternekoch Herrmann gemeinsam mit den Küchenchefinnen und Küchenchefs der Bayerischen Bereitschaftspolizei entwickelt. Er enthält hochwertiges Molkeeiweiß, Haferflocken, Leinsamen und frisches Obst. "Alles zusammen ergibt eine hochwertige Trinkmahlzeit, die gesund ist, Kraft gibt und schmeckt", so das Fazit des Innenministers nach einer Kostprobe. "Um unnötigen Verpackungsmüll zu vermeiden, bekommen die Einsatzkräfte auch noch einen einsatztauglichen Edelstahltrinkbehälter."

09.10.2019 MEHR...

nnenminister Joachim Herrmann beim Neubürgerempfang in München: Immer mehr Menschen treffen bewusste Entscheidung für unser Land

"Immer mehr Menschen treffen in Bayern die bewusste Entscheidung für unser Land." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Neubürgerempfang in München festgestellt. Bis zum Jahr 2015 waren die Einbürgerungszahlen über fünf Jahre hinweg mit rund 13.000 Personen auf ähnlichem Niveau. In den letzten drei Jahren sind sie auf mehr als 18.000 Personen gestiegen. Vorrangig kommen die neuen Staatsbürger aus der Europäischen Union, besonders aus Rumänien, Italien und Polen und seit Neuestem verstärkt aus dem Vereinigten Königreich. Hauptherkunftsland ist aber nach wie vor mit großem Abstand die Türkei, so Herrmann.

08.10.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Neujahrsempfang der Jüdischen Kultusgemeinde in Erlangen: "Hass und Gewalt gegen jüdische Mitbürger werden wir in Bayern niemals dulden - Alle jüdischen Bürgerinnen und Bürger sollen sich sicher fühlen

Beim heutigen Neujahrsempfang der Jüdischen Kultusgemeinde in Erlangen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betont, dass er und die gesamte Bayerische Staatsregierung alles in ihrer Macht stehende dafür tun, dass sich alle jüdischen Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sicher und zuhause fühlen können – heute und in Zukunft. Zum jüdischen Neujahrsfest Rosch ha-Schana, das vor wenigen Tagen gefeiert wurde, wünschte er alles Gute und "Masel tov!" (Hebräisch für: "Viel Glück!"). Herrmann versicherte: "Wir stellen uns als starke und verlässliche Partner stets hinter unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und unternehmen alles Menschenmögliche dafür, dass sie in Erlangen und ganz Bayern sicher und in Frieden leben können. Auf dass jüdisches Leben in unserem Land auch in Zukunft blühen und gedeihen möge!"

06.10.2019 MEHR...

Mehr Sicherheit im Gebirge: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ernennt neue Polizeibergführer und stellt neue hochmoderne Sonderbekleidung der Alpinen Einsatzgruppe der Bayerischen Polizei vor - Dank an Bergwacht und DAV

Für mehr Sicherheit im Gebirge: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute sieben neu ausgebildeten Polizeibergführern im Kletterzentrum des Deutschen Alpenvereins (DAV) in München gemeinsam mit dem Präsidenten der Bundespolizeiakademie, Alfons Aigner, und dem Kommandanten der Kantonspolizei St. Gallen, Oberst Dr. Bruno Zanger, die Ernennungsurkunden überreicht. Eine Polizeibergführerin und zwei Polizeibergführer verstärken die Alpine Einsatzgruppe der Bayerischen Polizei. Drei Polizeibergführer kommen von der Bundespolizei und einer von der Schweizer Polizei. "Unsere Bergexperten sind für die Sicherheit im Alpinbereich unersetzlich", erklärte der Innenminister. "Zusammen mit der Bundespolizei haben wir die Polizeibergführerinnen und -bergführer hervorragend ausgebildet." Nach Herrmanns Worten beinhaltet die Polizeibergführerausbildung alle Alpinsportbereiche im Sommer und Winter und dauert 18 Wochen verteilt auf drei Jahre. Am Ende steht eine anspruchsvolle Prüfung in Theorie und Praxis.

01.10.2019 MEHR...

Ausbau der V. Bereitschaftspolizeiabteilung Königsbrunn: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung der neuen Unterkunfts- und Lehrsaalgebäude für 20 Millionen Euro - Weiteres Unterkunftsgebäude und neue Raumschießanlage folgen

Der Ausbau der V. Bereitschaftspolizeiabteilung Königsbrunn schreitet voran: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute an der feierlichen Einweihung der neuen Unterkunfts- und Lehrsaalgebäude teilgenommen. Außerdem begrüßte er 153 neueingestellte Polizistinnen und Polizisten, die in der Bereitschaftspolizeiabteilung ihre Ausbildung begonnen haben. "Die Königsbrunner Bereitschaftspolizei ist für uns ein wichtiger Polizeistandort", erklärte Herrmann. Der Innenminister kündigte an, dass voraussichtlich im ersten Halbjahr 2020 ein weiteres Unterkunftsgebäude fertiggestellt wird. Bereits im Januar 2020 soll auf dem Gelände für 14 Millionen Euro die neue Raumschießanlage in Betrieb gehen. Herrmann: "Dann können die Kolleginnen und Kollegen der Bereitschaftspolizei und des Polizeipräsidiums Schwaben Nord eine hochmoderne Schießanlage für das Einsatztraining nutzen."

30.09.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert der FFW Schwangau zum neuen Feuerwehrhaus: Freiwilliges Engagement im sicherheitsrelevanten Ehrenamt ist von unschätzbarem Wert und verdient beste Rahmenbedingungen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute der Freiwilligen Feuerwehr Schwangau zu ihrem neuen modernen Feuerwehrhaus gratuliert, das am Vormittag feierlich eingeweiht wurde. Als Schirmherr des Festakts bedankte er sich bei den mehr als 100 Feuerleuten der FFW Schwangau für ihren unermüdlichen Einsatz für die Gemeinschaft. Herrmann betonte einmal mehr, dass dieses freiwillige Engagement für Mitmenschen in Not von unschätzbarem Wert ist. Deshalb sei es der Bayerischen Staatsregierung auch ein echtes Herzensanliegen, das sicherheitsrelevante Ehrenamt zu stärken. "Wir unternehmen große Anstrengungen, um den hohen Standard bei der Ausbildung und Ausrüstung weiter zu verbessern", so der Minister. "Und ich sage nicht ohne Stolz: Der Freistaat hat mit seiner Förderung einen erheblichen Beitrag zu diesem Neubau geleistet. Er hat der Gemeinde hierfür mit insgesamt 314.000 Euro unter die Arme gegriffen", Herrmann weiter.

29.09.2019 MEHR...

150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Oberammergau: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum stolzen Jubiläum - Dank und Anerkennung für unermüdlichen Einsatz

„Es gibt nur wenige Dinge, die über Generationen hinweg Bestand haben. Die Freiwillige Feuerwehr Oberammergau, ihr Einsatz und ihre Hilfsbereitschaft gehören glücklicherweise dazu. Auf Ihre Feuerwehr ist Verlass – und das nun schon seit eineinhalb Jahrhunderten! Darauf können Sie stolz sein!“ Mit diesen Worten hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der Freiwilligen Feuerwehr Oberammergau heute zu ihrem 150jährigen Jubiläum gratuliert. Den 58 aktiven Feuerwehrfrauen und -männern, die letztes Jahr ehrenamtlich insgesamt mehr als 2.700 Einsatzstunden leisteten, sprach der Minister seinen Dank aus: „Ihr unermüdlicher Einsatz ist alles andere als selbstverständlich und verdient höchste Anerkennung!“

29.09.2019 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann unterstützt Integration in Weiden: Neuer hauptamtlicher Integrationslotse als kompetenter Ansprechpartner für ehrenamtliche Helfer

„Wir wollen die wertvolle Integrationsarbeit unserer Ehrenamtlichen nach Kräften unterstützen. Die ehrenamtlichen Integrationshelfer der Stadt Weiden bekommen daher jetzt einen hauptamtlichen Integrationslotsen an die Seite gestellt. Dieser wird als Integrationsprofi starker Partner der Ehrenamtlichen sein für eine noch erfolgreichere Integrationsarbeit in Weiden.“ Das hat heute Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann angekündigt. Mit bis zu 60.000 Euro wird der Freistaat die Stadt Weiden i.d.OPf. bei diesem Projekt unterstützen. Gut angelegtes Geld, wie Herrmann findet: „Wir investieren in Weiden in eine erfolgreiche Integration und damit in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Außerdem machen wir klar: Wir stehen eng an der Seite unserer vielen ehrenamtlichen Helfer. Ihr großes Engagement macht die Integrationsarbeit in Bayern so erfolgreich.“

27.09.2019 MEHR...

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihungsfeier des Landesamts für Statistik: Neues Amt in Fürth ein echter Meilenstein in der Geschichte dieses Hauses

Als "echten Meilenstein in der Geschichte dieses Hauses" hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Eröffnung des neuen Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth bezeichnet. Die Erfolgsgeschichte des Landesamts, die bis in das Jahr 1808 zurückreiche, werde nun an den Standorten Fürth und Schweinfurt fortgeführt. Dort stehen nunmehr mit Abschluss der Baumaßnahmen rund 540 Büroarbeitsplätze zur Verfügung. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Das neue Landesamt für Statistik ist das Herzstück der Zahlen und Daten über den Freistaat. Wir haben am Standort Fürth beste Rahmenbedingungen und über 500 moderne und zukunftssichere Arbeitsplätze geschaffen. Von dieser wegweisenden Investition werden die Menschen in der Region und in ganz Bayern nachhaltig profitieren.“

27.09.2019 MEHR...

Bayerischer Verkehrssicherheitspreis 2019 - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt als Schirmherr: Prämierte Projekte "Mehr Sicherheit vor Grundschulen", "Unfallpräventionsprogramm P.A.R.T.Y" und "Freie Sicht für Kinder"

 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Straubing gemeinsam mit der Vizepräsidentin der Landesverkehrswacht Bayern Ursula Fendl und Straubings Oberbürgermeister Markus Pannermayr den Bayerischen Verkehrssicherheitspreis 2019 verliehen. Über je 5.000 Euro freuten sich die 'Gesundheitsregion plus Straubing' mit ihren beiden Initivativen 'Mehr Sicherheit vor Grundschulen' und 'Unfallpräventionsprogramm P.A.R.T.Y' sowie das Projekt 'Freie Sicht für Kinder'. Innenminister Herrmann, Schirmherr des Verkehrssicherheitspreises, war voll des Lobes: "Mit ihrem vorbildlichen Engagement und tollen Einfällen sorgen unsere Preisträger für mehr Verkehrssicherheit." Damit werde das diesjährige  Motto 'Miteinander mobil – Kinder sicher unterwegs' tatkräftig mit Leben gefüllt. "Dass Kinder noch sicherer zu Schule und in den Kindergarten kommen, ist mir seit vielen Jahren ein besonderes Herzensanliegen", erklärte Herrmann und verwies dabei auch auf die entsprechenden Schwerpunkte im Bayerischen Verkehrssicherheitsprogramm 'Bayern mobil – sicher ans Ziel' (www.sichermobil.bayern.de).

26.09.2019 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Verlängerung der Kontrollen an der Grenze zu Österreich: "Sicherheit geht vor" - Grenzüberschreitende Kriminalität nicht unterschätzen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Ankündigung des Bundesinnenministeriums begrüßt, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich erneut um ein halbes Jahr zu verlängern. Herrmann sagte, er halte die Verlängerung weiter für dringend erforderlich. "Wir brauchen Grenzkontrollen vor allem aus migrations- und  sicherheitspolitischen Gründen. Nach wie vor werden unsere EU-Außengrenzen nicht ausreichend geschützt. Für mich ist ganz klar: Sicherheit geht vor."

25.09.2019 MEHR...