Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gibt Startschuss für den 'Bayerischen Engagiert-Preis 2025': Bewerbungen ab sofort bis 14. April möglich - Ehrenamtliches Engagement ist Herzstück der Gesellschaft

Es geht wieder los: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann startet die Bewerbungsphase für den Bayerischen Engagiert-Preis 2025. Bewerbungen sind ab sofort bis Montag, den 14. April 2025, unter wirfuerandere@stmi.bayern.de möglich. "Alle, die sich ehrenamtlich engagieren, sind herzlich eingeladen, sich zu bewerben", erklärte Herrmann. Laut dem Minister zeige sich das überragende ehrenamtliche Engagement der Menschen in Bayern insbesondere bei der Feuerwehr, bei freiwilligen Hilfsorganisationen, im Bereich der Integration Geflüchteter, bei der Verkehrs- und Schulwegsicherheit und auch beim Sport. Gerade auch Bewerbungen von jungen Menschen und von Projekten, die sich für den interreligiösen Dialog einsetzen, seien willkommen. Der Preis würdigt das herausragende Engagement von Einzelpersonen und Gruppen, die sich in besonderem Maße für das Gemeinwohl einsetzen und damit einen wertvollen gesellschaftlichen Beitrag leisten. "Ehrenamtliches Engagement ist das Herzstück unserer Gemeinschaft. Es stärkt den Zusammenhalt, fördert den sozialen Austausch und trägt dazu bei, dass unsere Gesellschaft lebendig und vielfältig bleibt. Wir ehren mit dem Bayerischen Engagiert-Preis die Menschen, die sich mit ihrem unermüdlichen Einsatz, ihrer Kreativität, ihrem Mitgefühl tagtäglich für andere einsetzen und zeigen, dass Bayern Ehrenamtsland ist", betonte Herrmann. 

10.02.2025 MEHR...

Europaweiter Tag des Notrufs 112 am 11.2.: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann würdigt die Arbeit der Integrierten Leitstellen im Freistaat

Zum europaweiten Tag des Notrufs 112 am 11.2. würdigt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die herausragende Arbeit der insgesamt 25 Integrierten Leitstellen (ILS) in Bayern, die rund um die Uhr besetzt sind und alle Notrufe der 112 beantworten. "Die Disponentinnen und Disponenten in den Leitstellen spielen eine unverzichtbare Rolle in Situationen, in denen es auf schnelle und präzise Hilfe ankommt, und treffen bereits am Telefon die ersten Entscheidungen. Sie erfassen die Situation, analysieren die Dringlichkeit und alarmieren schnell die Einsatzmittel von Feuerwehr und Rettungsdienst", betonte Herrmann. "Jährlich erreichen rund 3 Millionen Notrufe in Bayern die Integrierten Leitstellen – sei es bei einem Brand, einem medizinischen Notfall oder einem anderen Unglück. Hinter jedem dieser Notrufe stehen nicht nur die unermüdlichen Einsatzkräfte vor Ort, sondern auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Integrierten Leitstellen, die in kürzester Zeit lebensrettende Maßnahmen koordinieren." 

10.02.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann bei der Fachtagung FUNKE 2025 in München: Umdenken in der Sicherheitsvorsorge und mehr Investitionen nötig - Fünfjähriges Jubiläum für Erfahrungsaustausch

"Die Bedrohungslage und die europäische Sicherheitsordnung haben sich grundlegend geändert. Die zu bewältigenden Aufgaben erfordern ein Umdenken in der Sicherheits- und Krisenvorsorge, sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich", so Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann heute auf der FUNKE, der Fachtagung des Führungsunterstützungsnetzwerks für Katastrophenschutzeinheiten, in München. Zu ihrem fünfjährigen Jubiläum findet die Tagung in diesem Jahr unter dem Motto 'Bevölkerungsschutz 360° – 5 Jahre Einsatzberichte von gestern, Erfahrungen und Lösungen von heute, Perspektiven für morgen' und unter der Schirmherrschaft des Innenministers statt. "Die Herausforderungen im Katastrophen- und Zivilschutz sind vielfältig und komplex. Die Vernetzung sowie ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch sind deshalb unverzichtbar für ein möglichst reibungsloses Zusammenwirken aller Akteure", erklärte Herrmann und dankte allen Einsatzkräften für ihr unermüdliches Engagement: "Machen Sie bitte weiter so und setzten Sie Ihre wertvolle Arbeit fort." 

08.02.2025 MEHR...

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellen Jahresbilanz 2024 der Bayerischen Grenzpolizei vor: Starker Rückgang bei unerlaubten Einreisen und Schleuserfällen im letzten Jahr

2.385 unerlaubte Einreisen und Wiedereinreisen haben die bayerischen Grenzfahnder an den Land- und Luftgrenzen im letzten Jahr festgestellt. Das ist ein Rückgang um fast 49 Prozent gegenüber dem Vorjahr (4.667). Auch die Zahl der Schleuserfälle reduzierte sich mit 160 Delikten um knapp 61 Prozent im Vergleich zu 2023 (413). Diese Bilanz der Bayerischen Grenzpolizei im Jahr 2024 haben Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann heute am Grenzübergang Oberaudorf an der deutsch-österreichischen Grenze vorgestellt. Söder: "Sicherheit ist die Voraussetzung für Freiheit. Die Bayerische Grenzpolizei ist unsere Elite-Einheit gegen illegale Migration, Schleuser und Kriminelle. Ihr Aufbau war goldrichtig!" Herrmann bekräftigte: "Zwar konnten wir im letzten Jahr deutliche Rückgänge erzielen. Aber nachdem die Zahl der unerlaubten Einreisen und Schleuserdelikte im Jahr 2023 so hoch wie nie seit der Gründung der Bayerischen Grenzpolizei war, gibt es keine Entwarnung. Die Arbeit unserer Grenzpolizei ist wichtiger denn je!" 

06.02.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann unterstützt die Aktion des Behindertenbeauftragten Kiesel: Das Wahl-Hilfe-Heft und die Videos zur Bundestagswahl in Leichter Sprache sind da! Damit ALLE mehr verstehen!

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann unterstützt die Aktion und bittet alle Bürgerinnen und Bürger, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: "Wahlen sind die Grundlage unseres Staates. Mit einer hohen Wahlbeteiligung setzen Sie ein starkes Zeichen für die Demokratie. Wenn Sie am Wahlsonntag nicht in Ihrem Wahllokal abstimmen können oder verreist sind, nutzen Sie noch die Möglichkeit der Briefwahl.“

04.02.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Jahresempfang für Ehrenamtliche der Stadt Greding - Ehrenamt das Herzstück unserer Gesellschaft - Förderung des Freistaats Bayern in Höhe von mehr als 300 Millionen Euro für ehrenamtliches Engagement

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute beim Jahresempfang für Ehrenamtliche der Stadt Greding über die zentrale Rolle des Ehrenamts gesprochen: "Das Ehrenamt ist weit mehr als nur eine freiwillige Tätigkeit. Es ist das Herzstück unserer Gemeinschaft. Jeder, der sich engagiert, trägt dazu bei, unsere Gesellschaft lebendiger, gerechter und solidarischer zu gestalten. Die Leidenschaft und der Einsatz unserer Ehrenamtlichen sind unverzichtbar für das Wohl unserer Gemeinschaft." Laut Herrmann engagieren sich in Bayern mehr als fünf Millionen Menschen ehrenamtlich. "Das sind mehr als 40 Prozent der Bürgerinnen und Bürger über 14 Jahre und damit fast jeder Zweite in Bayern!" Und das in sämtlichen Bereichen, darunter die Feuerwehren, der Rettungsdienst und der Katastrophenschutz sowie der Sport. "Wir können daher mit Stolz sagen: Bayern ist Ehrenamtsland! Allen Engagierten – auch hier in der Region gilt mein herzlichster Dank!" 

02.02.2025 MEHR...

Feierlicher Amtswechsel im Polizeipräsidium Oberbayern Süd - Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Präsident Manfred Hauser und führt Frank Hellwig als Nachfolger ins Amt ein - Michael Siefener neuer Vizepräsident

Führungswechsel an der Spitze des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd:  Bei einem feierlichen Festakt hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den bisherigen Vizepräsidenten Frank Hellwig in das Amt des Polizeipräsidenten eingeführt. Hellwig ist Nachfolger von Manfred Hauser, den Herrmann zum neuen Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) ernannt hat.  Neuer Vizepräsident in der Nachfolge Hellwigs ist der Leitende Polizeidirektor Michael Siefener. 

31.01.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Bayern steht fest an der Seite der Sportschützen - Wichtiger Bestandteil der bayerischen Sportkultur - Waffenrecht mit Augenmaß gestalten

„Bayern steht zu seinen Schützinnen und Schützen und für ein Waffenrecht mit Augenmaß. Wir wollen keine reine Symbolpolitik.  Änderungen begrüßen wir nur, wenn diese einen tatsächlichen Mehrwert für unsere Sicherheit bringen.“ Das sagte Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann beim Neujahrsempfang des Bayerischen Sportschützenbundes (BSSB) in München. „Wir erhöhen die Sicherheit in den bayerischen Kommunen, wahren aber gleichzeitig die berechtigten Interessen der rechtstreuen Waffenbesitzer“, bekräftigte der Innenminister die Unterstützung der Staatsregierung für die Schützenvereine in Bayern. So habe der Ministerrat im September 2024 zum Beispiel die Grundlage für die schnellere Einrichtung von Waffen- und Messerverbotszonen in den bayerischen Kommunen beschlossen. Ausdrücklich ist danach aber das Führen von Messern in Verbotszonen erlaubt, wenn es im Zusammenhang mit der Berufsausübung, der Brauchtumspflege, der Jagd und dem Sport erfolgt. Außerdem habe man einige Ideen der noch amtierenden Bundesinnenministerin bei der letzten Waffenrechtsänderung von Bayern aus erfolgreich abwenden können. 

29.01.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Landesverband islamischer Kulturzentren in München: Dialog und Toleranz sind Schlüssel für ein friedliches Miteinander - Gemeinsamer Einsatz für eine tolerante und offene Gesellschaft

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich bei einem Treffen mit dem Landesverband islamischer Kulturzentren in München für eine weitere Förderung des interreligiösen Dialogs ausgesprochen: "Es ist meine feste Überzeugung: Für den Frieden in unserer Gesellschaft, für den Zusammenhalt in unserem Land und für die Stärkung der demokratischen Kräfte in unserer Republik ist das gute Miteinander der Religionsgemeinschaften unerlässlich." Herrmann würdigte die umfangreiche Arbeit der Kulturzentren wie hier in München, denn diese seien wichtige Anlaufpunkte für Menschen verschiedenster Herkunft. Der muslimischen Gemeinschaft komme eine wichtige Rolle zu, die auch zukünftig immer mehr an Bedeutung gewinnen werde. "Hier wird bereits das gelebt, was ich immer wieder betone: Wir stehen zusammen. Wir treten gemeinsam ein für eine tolerante, offene Gesellschaft und für die Achtung vor dem religiösen Bekenntnis", erklärte der Minister.

29.01.2025 MEHR...

Gemeinde Haar wird Stadt Haar: Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert beim Neujahrsempfang - 11. Stadterhebung seit 1978

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim Neujahrsempfang der Gemeinde Haar zur Stadterhebung gratuliert: "Es ist ein herausragendes Datum in der Geschichte Haars und auch für mich als Kommunalminister ist es ein seltenes Ereignis: die Erhebung zur Stadt. Es ist ein Zeichen sichtbarer Anerkennung für die gesamte Bevölkerung. Mit großem Fleiß, viel Ideenreichtum und vorbildlichem Gemeinschaftsgeist ist es gelungen, eine Kommune von besonderer Vitalität und Attraktivität wachsen zu lassen." Seit Abschluss der Gemeindegebietsreform im Jahr 1978 gab es in Bayern insgesamt nur elf Stadterhebungsverfahren. "Die letzte Erhebung zur Stadt liegt bereits mehr als zehn Jahre zurück", erklärte Herrmann. Die Bezeichnung 'Stadt' werde ausschließlich an Gemeinden verliehen, die den Kriterien nach Einwohnerzahl, Siedlungsform und wirtschaftlichen Verhältnissen entsprechen. 

28.01.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bedauert Widerstand der SPD in der Innenministerkonferenz: Wende in der Migrationspolitik ist essenziell - Zurückweisung an den Grenzen muss kommen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Beschlüsse der heutigen Innenministerkonferenz begrüßt, zugleich aber kritisiert, dass mit den SPD-Ländern in den zentralen Fragen der Migrationspolitik keine Einigung erzielt werden konnte. „Wir haben uns in der Konferenz auf die Erarbeitung von Konzepten geeinigt, wie Risikopotenziale bei psychisch Erkrankten besser erkannt werden können.“ Es sei auch erfreulich, dass die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft nach schweren staatsgefährdenden Straftaten bei eingebürgerten Doppelstaatlern in der IMK jetzt Konsens sei. Herrmann: „Ich bedauere aber sehr, dass sich die SPD-Länder in einem ganz entscheidenden Punkt nicht bewegt haben. Eine umfassende Zurückweisung auch von Asylsuchenden an den deutschen Binnengrenzen ist mit der SPD nicht zu machen.“ 

27.01.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: 17.767 Aufenthaltsbeendigungen im vergangenen Jahr - Abschiebungen um mehr als ein Viertel gestiegen - Freiwillige Ausreisen erreichen Zehnjahresrekord - Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien ermöglichen

Die Zahl der Aufenthaltsbeendigungen in bayerischer Zuständigkeit ist im Jahr 2024 erneut gestiegen: Von den insgesamt 17.767 Aufenthaltsbeendigungen waren 3.010 Abschiebungen und 14.757 freiwillige Ausreisen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärte: "Damit konnten wir die Abschiebungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 27 Prozent steigern, die freiwilligen Ausreisen um rund 26 Prozent." Letztere erreichten einen Zehnjahresrekord und übertreffen die bisherige Höchstzahl von 14.015 freiwilligen Ausreisen in 2015. Die meisten Abschiebungen fanden in die Herkunftsländer Georgien, Irak, Türkei, Nigeria und Moldau statt. Herrmann betonte: "Wir müssen die Zahl der Aufenthaltsbeendigungen weiter erhöhen und Ausreisepflichtige rasch außer Landes bringen." 

27.01.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim 40. Jubiläum der Außenstelle Weißer Ring in Roth und der Eröffnung des Aktionstages 'Pfoten Weg': "Hoffnungsanker für Menschen in Not!"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Wendelstein der Außenstelle des Weißen Rings in Roth zu dessen 40-jährigen Bestehen gratuliert und die wichtige Arbeit des Vereins gelobt: "Vergelt's Gott für Ihren engagierten und unermüdlichen Einsatz. Ihre Arbeit ist ein Hoffnungsanker für Menschen in Not und ein Zeichen der Solidarität in unserer Gesellschaft." Der Minister hob hervor, dass der Weiße Ring eine Schlüsselrolle einnehme, um den Opfern von Kriminalität eine Stimme zu geben und ihnen die dringend benötigte Hilfe zukommen zu lassen. "Die Herausforderungen der letzten vier Jahrzehnte waren alles andere als leicht und auch die Aufgaben, vor denen wir heute stehen, sind vielfältig und komplex", so Herrmann. "Es freut mich daher sehr, dass der Weiße Ring auch in der Umsetzung von vielfältigen Präventionsmaßnahmen wie dem heutigen Aktionstag beteiligt ist, der im Zeichen der Prävention gegen sexualisierte Gewalt an Kindern steht." Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde das interaktive Figurentheaterstück 'Pfoten Weg!' aufgeführt. Der Weiße Ring ist bereits seit vielen Jahren Partner des Theaters 'FigurenZauberei' und sensibilisiert in diesem wichtigen Bereich. 

26.01.2025 MEHR...

Neue Rekordspendensumme: 115.000 Euro für die Bayerische Polizeistiftung - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern - Deutliches Zeichen der Solidarität mit der Bayerischen Polizei

"115.000 Euro für die Bayerische Polizeistiftung! Vielen Dank für Ihre großzügigen Spenden. Mit Ihrer Spende haben Sie Ihre Solidarität mit der Bayerischen Polizei unter Beweis gestellt." Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankte beim Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern allen Unterstützern und Gästen. Zu Beginn der Veranstaltung rief Herrmann zu einer Schweigeminute auf: "Die abscheuliche Gewalttat in Aschaffenburg erschüttert mich und uns alle zutiefst. Der Zweck dieses Konzertes ist eng mit dem verbunden, was die Menschen in Aschaffenburg erleben mussten. Heute werden Gelder gesammelt für Polizeibeamte, die auch Opfer solcher Straftaten werden können." Hauptact des Abends: Das Polizeiorchester Bayern unter der Leitung von Professor Johann Mösenbichler. "In diesen schweren Stunden haben Sie mit Ihrem Orchester die richtigen Töne gefunden und uns erneut mit musikalischer Leidenschaft verzaubert“, resümierte Herrmann. 

26.01.2025 MEHR...

Bundesweites Pilotprojekt - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: ab sofort Standortbestimmung auch beim Polizei-Notruf 110 der Bayerischen Polizei - Noch schnellere Hilfe in Notsituationen - Mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger

"Ab sofort ist eine Standortbestimmung von Anrufern auch bei der Notrufnummer 110 der Bayerischen Polizei möglich." Dies teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute mit. "Die Notrufdisponenten können nunmehr die Einsatzkräfte der Bayerischen Polizei selbst dann schnell zum Tat- oder Unfallort entsenden, wenn die Bürgerinnen und Bürger ihren Standort nicht genau angeben können oder sich in einer geistigen oder körperlichen Ausnahmesituation befinden." Gleiches gelte bei Notrufen aus abgelegenen Gebieten oder von Ortsunkundigen, wie etwa Touristen, in Notsituationen. Dank der Advanced Mobile Location (AML)-Technologie, die bereits für die Notrufnummer 112 für Feuerwehr und Rettungsdienst bundesweit eingeführt ist, können laut dem Minister die Standortdaten während eines Notrufs über Mobiltelefon bis auf wenige Meter genau an die Einsatzzentralen übertragen werden. "Ein schnelles Auffinden und Eintreffen ist in Notsituationen besonders wichtig, denn da zählt oftmals jede Sekunde", so der Minister.  

22.01.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann trifft Moldaus Innenstaatssekretär Alexandru Bejan in München: Intensivierung der Zusammenarbeit auf Polizeiebene - EU-Beitrittsverhandlungen wichtiges Signal - Sicherheitspolitik weiter im Fokus

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Alexandru Bejan, den Innenstaatssekretär der Republik Moldau, zu einem Gespräch in München empfangen. Im Mittelpunkt stand dabei insbesondere die enge polizeiliche Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Bayern und der Republik Moldau, die bereits seit einigen Jahren besteht. „Unsere Polizistinnen und Polizisten unterstützen ihre Kolleginnen und Kollegen in Moldau mit ihrer umfangreichen Expertise, etwa in den Bereichen Schleuserkriminalität und organisierte Kriminalität“, erklärte Herrmann. „Diesen guten und konstruktiven Austausch auf allen Ebenen werden wir weiter intensivieren.“ Geplant sind unter anderem eine Kooperation bei der Fortbildung moldauischer Polizisten bei der Bayerischen Polizei sowie gemeinsame Workshops zu unterschiedlichen Schwerpunktthemen. Darüber hinaus soll auch der unmittelbare Kontakt zwischen den bayerischen und moldauischen Sicherheitsbehörden weiter ausgebaut werden. 

21.01.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim traditionellen Polizeigottesdienst: Mehr Respekt und Anerkennung für die Arbeit der Einsatzkräfte - Große Bedeutung der Polizeiseelsorge

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim alljährlichen ökumenischen Gottesdienst zu Ehren des Schutzpatrons der Polizei, dem Heiligen Sebastian, im Liebfrauendom zu München den Polizistinnen und Polizisten für die Arbeit des letzten Jahres gedankt: "Sie haben 2024 erneut Großartiges geleistet. Mit höchstem Engagement und Professionalität stellen Sie sich täglich neuen, teils lebensbedrohlichen Situationen." In seiner Ansprache betonte Herrmann, der Gewalt gegen Einsatzkräfte entschieden entgegenzutreten und die gesellschaftliche Unterstützung für die Polizei zu stärken. "Unsere Polizistinnen und Polizisten verdienen für ihre Arbeit Respekt und Anerkennung. Wir stehen zusammen und schützen die, die uns schützen", so der Minister. 

20.01.2025 MEHR...

Bayerns Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert Bamberger Landrat Johann Kalb zum 65. Geburtstag - Zukunftsorientiertes Engagement für die Heimatregion

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat dem Bamberger Landrat Johann Kalb zu dessen 65. Geburtstag am heutigen 20. Januar gratuliert: „Es ist mir ein großes Anliegen, Dir meine besten Glückwünsche persönlich zu überbringen. Du hast erkannt, dass Kommunalpolitik weit mehr als nur Verwaltung unserer Städte und Gemeinden ist. Sie ist vielmehr das Bindeglied zwischen den Menschen vor Ort und den politischen Entscheidungsträgern.“ Bei dem feierlichen Empfang in Hallstadt lobte Herrmann Kalbs 35-jähriges eindrucksvolles kommunalpolitisches Wirken: „Deine außerordentliche Arbeit, Deine Weitsicht und Entschlossenheit für Deine Heimatregion verdienen größte Anerkennung. Völlig zu Recht wurde Dir die Kommunale Verdienstmedaille in Silber und die Europa-Medaille verliehen.“ 

20.01.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Solidaritätskundgebung für die Ukraine in Erlangen: Auf den Weg "Sicherheit durch Stärke" zurückkehren - Austritt aus NATO und EU völlig absurd - Zusammenhalt demokratischer Länder in Europa immer wichtiger

"Wir stehen weiter fest an der Seite der Ukraine.“ Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Solidaritätskundgebung für die Ukraine in Erlangen. Dabei forderte er von einer künftigen Bundesregierung, auf den Weg „Sicherheit durch Stärke“ zurückzukehren. „Der drei Jahre andauernde, schreckliche Angriffskrieg gegen die Ukraine offenbart schonungslos das imperialistische Machtstreben Russlands. Unser Land muss sich deshalb wieder verteidigungsfähig aufstellen. Wir müssen stark genug zur Verteidigung und stark genug zur Abschreckung sein! Eine andere Sprache versteht Putin nicht.“ Gerade vor dem Hintergrund der schwierigen außenpolitischen Entwicklungen sei eine Diskussion über den Austritt aus der EU und der NATO „absurd, unverantwortlich und weltfremd“. 

18.01.2025 MEHR...

Bilanz der zweiwöchigen Schwerpunktkontrollen der Bayerischen Polizei: 406 Verstöße und 141 vorläufige Festnahmen bei rund 15.000 kontrollierten Personen und Fahrzeugen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt weitere Schwerpunktkontrollen a

 Vom 24. Oktober bis zum 6. November 2024 haben die Polizeien in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen im Rahmen einer länderübergreifenden Kooperation landesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt. „Einbrecher- und Diebesbanden, illegalen Waffen sowie Betäubungsmittel galt das Hauptaugenmerk unserer Fahnder“, erläuterte Bayerns Innenministers Joachim Herrmann. „Mit unseren Schwerpunktkontrollen sorgen wir für mehr Sicherheit!“ Herrmann kündigte für das kommende Jahr vergleichbare länderübergreifende Kontrollaktionen an. 

09.11.2024 MEHR...