Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute am Nürnberger Flughafen die Einführung des neuen Entry/Exit Systems (EES) der EU bei der Bayerischen Polizei vorgestellt. Herrmann betonte: “Mit der Einführung des EES an den Flughäfen Nürnberg und Memmingen haben wir einen Meilenstein beim Schutz der bayerischen EU-Außengrenzen erreicht. Das EES ist seit wenigen Tagen an allen drei großen bayerischen Verkehrsflughäfen im Einsatz.“ Durch das neue System werden die Ein- und Ausreisen von Drittstaatsangehörigen erstmals schengenweit erfasst – und zwar digital, biometrisch gestützt und in Echtzeit. Erhoben werden künftig Lichtbilder, Fingerabdrücke sowie Angaben aus dem Reisepass der ein- und ausreisenden Person und in einer zentralen Datenbank gespeichert, die mit den nationalen Grenzkontrollsystemen der Mitgliedstaaten verbunden ist. „Das EES schafft damit Transparenz und verbessert nachhaltig die Datenlage für Sicherheitsbehörden im gesamten Schengenraum“, bekräftigte der Minister.
Allein an den Flughäfen Nürnberg und Memmingen finden jährlich über drei Millionen Einreisen in den bzw. Ausreisen aus dem Schengenraum statt. Die Zahl belegt laut Herrmann „eindrucksvoll, welchen Sicherheitsgewinn die Einführung des EES für Bayern bietet. Das EES ersetzt das bisherige analoge Abstempeln der Reisedokumente durch eine digitale Erfassung der Ein- und Ausreisedaten. Damit wird die Identitätsprüfung verbessert, Identitätsbetrug erschwert, und besser nachvollziehbar, wie lange sich Personen im Schengenraum aufgehalten haben und ob die erlaubte Aufenthaltsdauer überschritten wurde. “Das neue System ist ein weiterer wichtiger Baustein unserer Asylwende. Es sorgt dafür, dass zusätzlich zu den verstärkten Grenzkontrollen an Land künftig auch der Luftweg noch gezielter und effizienter überwacht wird“, hob Herrmann hervor.
Gerade im Bereich der Migration habe man leider feststellen müssen, dass der Schengenraum auch dazu genutzt werde, Aufenthalte in Europa illegalerweise zu verlängern oder europäische Asylregeln zu umgehen. Für einen funktionierenden Schengenraum brauche es einen wirksamen Schutz unserer gemeinsamen Außengrenzen. Das sei laut Herrmann „die Voraussetzung dafür, dass Schengen das bleibt, was es ist: ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts!“