
Joachim Herrmann, MdL
Staatsminister des Innern, für Sport und Integration
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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt Eine-Welt-Netzwerk Bayern: "Entwicklungspolitische Inlandsarbeit für eine gerechte Welt" - Freistaat würdigt das langjährige Engagement für globale Gerechtigkeit
Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute bei der Tagung für bayerische Kommunen mit Partnerschaften im Globalen Süden, die vom Eine-Welt-Netzwerk Bayern (EWNB) und dem Bayerischen Innenministerium veranstaltet wird, die Bedeutung fairer weltweiter Zusammenarbeit hervorgehoben: "Das EWNB ist mit seinen mehr als 200 Mitgliedsgruppen unser wichtigster Partner für entwicklungspolitische Inlandsarbeit, denn eine gerechte, sichere und nachhaltige Welt entsteht durch Engagement und Verantwortung. Die Weltläden, die Ehrenamtlichen, die fairen Kommunen und die engagierten Konsumentinnen und Konsumenten helfen zusammen und machen einen Unterschied." Die Bayerische Staatsregierung unterstützt 2026 zwei Projekte des EWNB mit über 370.000 Euro. "Damit setzen wir ein klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Werten", erklärte Herrmann. ... weiterlesen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Nach zehn Monaten schon mehr Rückführungen aus Bayern als im gesamten letzten Jahr - 3.109 Abschiebungen bis Ende Oktober
"Wir haben in den ersten 10 Monaten dieses Jahres 3.109 Rückführungen durchgeführt – mehr als im gesamten letzten Jahr (3.010). Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnen wir in diesem Zeitraum ein Plus von rund 23 Prozent (2.526)." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute mitgeteilt. Auch im Vergleich zu den Monaten Januar bis Oktober der Vorjahre seit 2016 ist der aktuelle Wert mit Abstand der höchste. Die freiwilligen Ausreisen bis Ende Oktober liegen bei 13.348, ein Plus von knapp fünf Prozent im Vergleich zu den ersten zehn Monaten des Vorjahres (12.734). Zudem setzt sich ein Trend der letzten Monate fort: "Mehr ausreisepflichtige Ausländer verlassen Bayern als Asylbewerber neu ankommen. Den insgesamt rund 16.450 Aufenthaltsbeendigungen im Freistaat stehen bis Ende Oktober rund 11.800 Neuzugänge von Asylbewerbern gegenüber." Im Vorjahreszeitraum lag der Asylzugang in Bayern noch bei rund 27.600 Personen. Dieser Rückgang ist laut Herrmann ein Erfolg der zahlreichen Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Migration. "Bundesregierung und Staatsregierung sind auf dem richtigen Kurs und müssen diesen halten, um die Migration langfristig zu senken und zu steuern." ... weiterlesen
75 Jahre Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz - Innenminister Joachim Herrmann: "Verfassungsschutz ist moderner Dienstleister für die Öffentlichkeit, die Politik und Sicherheitsbehörden" - Mittlerweile rund 600 Beschäftigte
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute zu einem Festakt zum 75-jährigen Jubiläum des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz in den Landtag eingeladen. In seiner Ansprache hob er den Verfassungsschutz als wesentlichen Bestandteil der Sicherheitsarchitektur hervor: "Er ist ein moderner Dienstleister für die Öffentlichkeit, die Politik und für andere Sicherheitsbehörden. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ist – ebenso wie die anderen Landesämter und das Bundesamt – für die Wahrung der Demokratie schlichtweg unverzichtbar." Das Landesamt zeichne sich durch fachliche Expertise, einen verantwortungsvollen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Instrumentarien und engagierte, hochqualifizierte Beschäftigte aus. ... weiterlesen
102. Joseph-Ströbl-Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeichnet Journalisten und Wissenschaftler aus
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Innenministerium den Joseph-Ströbl-Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit verliehen. "Unsere Preisträger haben herausragende Leistungen für die Verkehrssicherheit in Bayern erbracht", betonte Herrmann. Den journalistischen Preis erhielt Lukas Kissel, Redakteur im Bereich Mobilität im Wissenschaftsressort des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL. Kissel berichtet vor allem über Veränderungen im Verkehr und deren gesellschaftliche, soziale, ökologische und ökonomische Auswirkungen. "Seine Berichte sind informativ, aktuell, kritisch und von höchster journalistischer Qualität", würdigte Herrmann. Einen wissenschaftlichen Preis erhielt Prof. Dr. Frank Mußhoff, Geschäftsführer des Forensisch Toxikologischen Centrums München und Mitherausgeber des Standardwerks "Verkehrsmedizin" des Deutschen Ärzteverlags. Herrmann: "Prof. Mußhoff trägt mit seiner wissenschaftlichen und forensisch-praktischen Arbeit wesentlich zur Erstellung wichtiger Richtlinien für Fahreignungsdiagnostik bei." Der zweite wissenschaftliche Preis ging an Linda Marie Pätzold. Sie hat im Rahmen ihrer Forschung an der Technischen Universität München das Fahrverhalten an drei besonders unfallträchtigen Kreuzungen in München analysiert. "Frau Pätzold bewertete die Infrastruktur für Radfahrer und erstellte konkrete Verbesserungsvorschläge, um Gefahrenpunkte wie den toten Winkel beim Rechtsabbiegen zu entschärfen", erläuterte der Minister. ... weiterlesen
Im Verlauf der "Truck&Bus"-Kontrollen überprüften bayerische Polizistinnen und Polizisten insgesamt 3.780 LKW und Busse. Bei 1.533 Fahrzeugen und Fahrern stellten die Einsatzkräfte teils mehrere Verstöße fest.
Im Rahmen der diesjährigen europaweiten Schwerverkehrskontrollen "Truck&Bus" vom 17. bis 23. November hat die Bayerische Polizei zahlreiche Verstöße festgestellt. "Die Ergebnisse unserer Schwerpunktkontrollen sind alarmierend: Noch immer halten sich viel zu viele LKW-Fahrer trotz hoher Unfallrisiken nicht an die Vorschriften oder sind mit erheblich mangelhaften Fahrzeugen unterwegs", erklärte Innenminister Joachim Herrmann. "Wir werden daher die Kontrollen von LKW und Bussen auf Bayerns Straßen weiter intensivieren." ... weiterlesen
Sicherheit auf Bayerns Christkindl- und Weihnachtsmärkten: Innenminister Joachim Herrmann informiert über die aktuelle Sicherheitslage und Schutzmaßnahmen - Sicherheitsbehörden und Polizei sorgen für umfassenden Schutz
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei der "Waldweihnacht" auf dem Schloßplatz in Erlangen anlässlich der beginnenden Weihnachtsmarktsaison die aktuelle bayernweite Sicherheitslage vorgestellt und über die Schutzmaßnahmen informiert. "Wir haben derzeit keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung von Weihnachtsmärkten in Bayern. Die Sicherheitsbehörden und die Bayerische Polizei sorgen für einen umfassenden Schutz, damit die Besucherinnen und Besucher die Märkte friedlich genießen können." Der Minister betonte, dass die Sicherheitskonzepte umfassend überprüft und die Schutzmaßnahmen bei Bedarf angepasst wurden. Die Polizei wird uniformiert und zivil stark präsent sein. Dabei werden auch Einsatzzüge der Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei unterstützen. Die Polizeikräfte führen zudem selektive Personen- und Taschenkontrollen durch, unter anderem zur Überprüfung des seit Oktober 2024 geltenden Messerverbots auf Weihnachtsmärkten. ... weiterlesen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Forum Sicherheit und Innovation der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg: "Sicherheit ist das Fundament unserer Freiheit und unseres Friedens
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim Forum Sicherheit und Innovation an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) betont: „Sicherheit ist das Fundament unserer Freiheit und unseres Friedens. Nur gemeinsam können Wissenschaft, Wirtschaft und Staat neue Ideen entwickeln, innovative Impulse setzen und die Herausforderungen unserer Zeit meistern. Die Bayerische Staatsregierung setzt dabei auf starkes Teamwork und auf die technologische Kompetenz im ganzen Land. Die FAU ist dafür ein verlässlicher Partner." Das Forum dient dem Austausch über aktuelle Bedarfe in den Bereichen nationale, innere und zivile Sicherheit sowie der Resilienz kritischer Infrastrukturen. Ziel ist es, Austausch und Kooperation zu fördern und neue Impulse für die Sicherheitsforschung zu setzen. ... weiterlesen
Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann übergibt Sportplakette des Bundespräsidenten für ehrenamtliches Engagement an 26 bayerische Vereine: Sport ist in unserer Gesellschaft tief verankert
Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute im Churfürstensaal des Klosters Fürstenfeldbruck die Sportplakette des Bundespräsidenten an 26 bayerische Turn-, Sport- und Schützenvereine überreicht. „Die Auszeichnung bringt zum Ausdruck, wie tief der Sport in unserer Gesellschaft verankert ist und wie er seit langer Zeit Gutes in unserem Land anstößt“, so Herrmann. „Denn Sportvereine entfalten ihre gesellschaftliche Wirkung über Gene-rationen hinweg, für Menschen jeden Alters und jeder Herkunft. Sie wirken verbindend, Gemeinschaft stiftend und integrativ.“ Mit der Sportplakette für die Vereine danke er symbolisch auch jedem Einzelnen, der dazu beigetragen hat, die großartige Vereinstradition in Bayern aufrecht zu erhalten. Gerade langfristig erfolgreiche Vereinsarbeit gebe es nur dank der Menschen, die sich besonders engagieren und ihre Zeit für die Vereine zur Verfügung stellen. ... weiterlesen
Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes zur Übernachtungsteuer: Höhere Preise und zusätzliche Bürokratie in der Tourismusbranche verhindert
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Klage der Landeshauptstadt München abgewiesen, die sich gegen das von der Staatsregierung initiierte Verbot einer Übernachtungsteuer im Kommunalabgabengesetz gewandt hat. Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat die Entscheidung begrüßt und ihr eine grundsätzliche Bedeutung beigemessen: „Der Verfassungsgerichtshof räumt dem Landesgesetzgeber relativ breite Gestaltungsmöglichkeiten ein, das Steuerfindungsrecht der Kommunen ist nicht unbegrenzt. Neue Steuern und Abgaben belasten die wirtschaftliche Entwicklung und schaffen noch mehr Bürokratie. Das zu vermeiden, entspricht der Tradition bayerischer Gesetzgebung.“ ... weiterlesen
Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei der 62. Mitgliederversammlung des Deutschen Volkshochschulverbandes: "Volkshochschulen sind zentraler Partner gelingender Integration!"
Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hob bei der 62. Mitgliederversammlung des Deutschen Volkshochschulverbandes, die heute in Nürnberg unter dem Motto '20 Jahre Integrationsförderung des Bundes' stattgefundenen hat, hervor: "Die Volkshochschulen sind zentraler Partner gelingender Integration! Sie leisten bei der sprachlichen, beruflichen und gesellschaftlichen Integration zugewanderter Menschen einen unverzichtbaren Beitrag." So seien im vergangenen Jahr knapp ein Drittel aller Integrationskurse von den bundesweit über 850 Volkshochschulen durchgeführt worden. Als Integrationsminister sei Herrmann den Volkshochschulen für das herausragende Engagement sehr dankbar: "Denn Integration stellt eine gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe dar, die nur durch alle beteiligten Akteure gemeinsam bewältigt werden kann. Unser Ziel muss es sein, alle, die langfristig und dauerhaft bei uns bleiben, bestmöglich und nachhaltig zu integrieren". ... weiterlesen

































































































