Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gibt Startschuss für Generalsanierung und Erweiterung des Verwaltungsgerichts Bayreuth: Leistungsfähiger und bürgernaher Rechtsschutz auch in Zukunft gesichert

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Bayreuth den ersten Spatenstich für den Erweiterungsbau und die Generalsanierung des Verwaltungsgerichts Bayreuth gesetzt und die Bedeutung des Vorhabens für die Bürgerinnen und Bürger in Oberfranken hervorgehoben: “Der Freistaat Bayern gibt mit seiner Investition ein deutliches Zeichen für die Sicherung eines leistungsfähigen und bürgernahen Rechtsschutzes in ganz Oberfranken.“ Die anstehende Baumaßnahme solle außerdem zum Erhalt und zur zeitgemäßen Nutzung der wunderschönen historischen Bausubstanz im denkmalgeschützten Ensemble der Friedrichstraße in Bayreuth beitragen. “Die genehmigten Gesamtkosten von 24,1 Millionen Euro sind gut angelegtes Geld. Denn damit ist das Verwaltungsgericht Bayreuth auch für künftige Herausforderungen bestens gerüstet!“, so der Minister 

08.04.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Schwarzfahren ohne Strafe wäre ein völlig falsches Signal"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt Überlegungen, das Fahren ohne gültigen Fahrschein im öffentlichen Personenverkehr künftig nicht mehr strafrechtlich zu verfolgen, entschieden ab. "Schwarzfahren ohne Strafe wäre ein völlig falsches Signal", erklärte Herrmann. "Schon heute wird bei einem ersten Verstoß in der Regel keine Anzeige durch die Verkehrsunternehmen erstattet. Stattdessen müssen Betroffene ein erhöhtes Beförderungsentgelt zahlen. Die Justiz wird überwiegend erst dann tätig, wenn es sich um wiederholte Verstöße handelt." 

08.04.2026 MEHR...

Verstärkung für die Bayerische Polizei - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt rund 110 neu eingestellte Polizistinnen und Polizisten in Sulzbach-Rosenberg - Bayernweit 640 Nachwuchsbeamte für die Polizei im März 2026

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute stellvertretend für die 640 Neueinstellungen bei der Bayerischen Polizei im März 2026 rund 110 neu zur Ausbildung eingestellte Polizistinnen und Polizisten in Sulzbach-Rosenberg begrüßt. 540 künftige Polizeimeisterinnen und Polizeimeister sowie 100 angehende Kommissarinnen und Kommissare haben ihren Dienst in diesem Frühjahr bei der Bayerischen Polizei angetreten. „Mit Ihrer Entscheidung für den Polizeiberuf übernehmen Sie Verantwortung für den Schutz und die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Damit treten Sie aktiv für unsere gemeinsamen demokratischen Werte ein und bewahren den positiven Charakter unserer bayerischen Heimat“, so Herrmann. 

08.04.2026 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann zur Gesamtlage von Syrern in Bayern: Verlässliche Perspektiven, schnellere Verfahren, Unterstützung für Rückkehr und Aufbauhilfe vor Ort - 28.000 Syrerinnen und Syrer in den letzten fünf Jahren eingebürgert

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hält die aktuelle Rückkehrdebatte zu Syrien für richtig und wichtig: „Flüchtlingsschutz ist Schutz auf Zeit. Wenn sich die Lage in Herkunftsregionen dauerhaft verändert, brauchen Menschen verlässliche Perspektiven — sei es für eine sichere Rückkehr oder für dauerhaftes Bleiben in Deutschland. Aus meiner Sicht sollte die Bundesregierung jetzt folgende drei Punkte gemeinsam mit den Ländern forcieren“, so Herrmann.

07.04.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Asylbewerberzahlen sinken weiter - Unterbringungssituation in Kommunen weiter entspannt - Bereits 2.648 Aufenthaltsbeendigungen bis Ende Februar

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeigt sich sehr zufrieden über den weiteren Rückgang der Asylbewerberzahlen auch in den ersten beiden Monaten des Jahres 2026. “Der Neuzugang von Asylbewerbern nach Bayern hat im Vergleich zum Januar/Februar 2025 nochmals um rund 55 Prozent abgenommen. Weiterhin verlassen mehr ausreisepflichtige Ausländer Bayern als Asylbewerber neu ankommen. Den insgesamt rund 1.370 Neuzugänge von Asylbewerbern stehen 2.650 Aufenthaltsbeendigungen gegenüber“, hob Innenminister Herrmann hervor. Positiv sei zudem, dass sich auch die Unterbringungssituation in den Kommunen weiter entspanne. Lebten Ende 2024 noch 138.000 Personen in bayerischen Asylunterkünften, lag die Zahl Ende Dezember 2025 bei 124.500 Personen und Ende Februar 2026 nur noch bei 121.700 Personen. Die Gesamtzahl der Unterkunftsplätze in Bayern solle deshalb im laufenden Jahr um mindestens 20.000 reduziert werden.

01.04.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Überstundenlage bei der Bayerischen Polizei 2025: Positiver Trend beim Abbau der Mehrarbeitsstunden - Ziel bleibt weiterer Abbau

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht eine positive Bilanz zur Überstundenlage bei der Polizei: Zum Stichtag 30. November 2025 sind die Mehrarbeitsstunden bei der Bayerischen Polizei im Vergleich zum Vorjahr um 189.850 Stunden auf 2.963.229 Stunden gesunken, was einem Rückgang von fast 6 Prozent entspricht. Im Durchschnitt verbleiben damit 85 Mehrarbeitsstunden pro Kopf (2024: 91), die noch nicht durch Freizeitausgleich oder Vergütung abgebaut wurden. Herrmann betonte: "Wir haben unsere Polizei über die Jahre kontinuierlich personell verstärkt, und das zahlt sich jetzt aus. Diesen Kurz setzen wir entschlossen fort." 

31.03.2026 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann stellt das Lagebild Bayern Hasskriminalität 2025 vor: Weiterer Anstieg der Straftaten - Digitale Hasskriminalität bleibt ernstes Problem

Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten im Bereich der Hasskriminalität in Bayern ist im Jahr 2025 erneut gestiegen. Das zeigt das aktuelle Lagebild des Bayerischen Landeskriminalamts. Innenminister Joachim Herrmann stellte die Zahlen heute vor. Im Jahr 2025 registrierte die Polizei insgesamt 2.084 Straftaten. Das sind 3 Prozent mehr als im Jahr zuvor (2024: 2.021). Über 70 Prozent dieser Taten waren politisch rechts motiviert (1.459). Besonders häufig handelte es sich um fremdenfeindliche (1.891), ausländerfeindliche (785) und antisemitische Straftaten (543). Die Zahl der Opfer reduzierte sich von 296 im Jahr 2024 auf 231 im Jahr 2025. Herrmann betonte: "Hasskriminalität ist ein Angriff auf unsere Werte und unser Zusammenleben. Wir lassen keinen Raum für Intoleranz und gehen konsequent gegen jede Form von Hass und Hetze vor." Der Minister stellte verschiedene Maßnahmen vor, mit denen Hasskriminalität noch stärker bekämpft und ihr vorgebeugt werden soll. 

30.03.2026 MEHR...

Bayern und Österreich bauen Polizeikooperation weiter aus: Konsequenter Grenzschutz und verstärkter gemeinsamer Einsatz gegen grenzüberschreitende Kriminalität

Bei einem Arbeitstreffen am Rande des Österreichischen Blasmusikforums im Stift Ossiach in Kärnten haben sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und sein österreichischer Amtskollege Gerhard Karner zu aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand die weitere Vertiefung der bayerisch-österreichischen Polizeikooperation sowie die konsequente Umsetzung des europäischen Asylpakts. Herrmann betonte: "Wir werden den engen Schulterschluss mit unseren österreichischen Partnern im Polizeibereich weiter ausbauen. Unser gemeinsames Ziel ist ein konsequenter Grenzschutz und ein noch entschlosseneres Vorgehen gegen die organisierte internationale Schlepperkriminalität."

30.03.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz für 2025: Entwaffnung von Extremisten schreitet konsequent voran - Waffenbehörden entwaffnen 33 Personen verhängen 46 Waffenbesitzverbot

„Die bayerischen Waffenbehörden konnten durch ihr konsequentes Vorgehen weitere Erfolge bei der Entwaffnung von Extremisten erzielen“, sagte Innenminister Joachim Herrmann mit Blick auf die Jahresbilanz 2025. Hiernach sei es den Waffenbehörden gelungen, im vergangenen Jahr 33 Extremisten zu entwaffnen und 46 Waffenbesitzverbote zu verhängen. Joachim Herrmann betonte: „Die bayerischen Waffenbehörden unternehmen große Anstrengungen, damit Extremisten keinen Zugang zu Waffen haben.“ 

30.03.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der FUNKE Fachtagung in Augsburg: Schutz der Bevölkerung oberste Priorität - 450.000 Einsatzkräfte als Rückgrat des Bevölkerungsschutzes in Bayern - Freistaat investiert kraftvoll in Katastrophenschutz

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat heute auf der Fachtagung FUNKE, dem Führungsunterstützungsnetzwerk für Katastrophenschutzeinheiten der Versicherungskammer-Stiftung, die zentrale Bedeutung des Bevölkerungsschutzes hervorgehoben: “Die Stärkung der Resilienz und Krisenfestigkeit ist für unsere Gesellschaft von elementarer Bedeutung. Denn erst durch die Gewährleistung von Schutz und Sicherheit schaffen wir die Grundbedingungen für unsere freiheitliche Demokratie und die Stabilität unseres Gemeinwesens.“ Einen entscheidenden Beitrag hierzu leisten die rund 450.000 aktiven Einsatzkräfte der Feuerwehren, der freiwilligen Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks in Bayern. “Sie sind das Rückgrat unseres Bevölkerungsschutzes und verdienen für ihren Dienst an der Gesellschaft Respekt, Wertschätzung und die bestmögliche Anerkennung durch den Staat“, so der Minister weiter. 

28.03.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Jahresempfang des Bayerischen Soldatenbundes in Gunzenhausen: "Wir brauchen eine noch stärkere Bundeswehr"

"Ihr Einsatz als Soldatin, Soldat oder als Reservist ist ein überaus kostbarer Dienst für unser Land und seine Menschen. Wir brauchen eine starke Bundeswehr, wenn wir in unserem Land in Sicherheit und Frieden leben wollen." Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute beim Jahresempfang des Bayerischen Soldatenbundes 1874 in Gunzenhausen. Als Bindeglied zwischen der Zivilbevölkerung und den Streitkräften leiste der Bayerische Soldatenbund einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag. "Der Bayerische Soldatenbund pflegt und vermittelt bedeutende Werte wie Gemeinschaft, Zusammenhalt, Zuverlässigkeit und Verantwortungsbewusstsein." 

28.03.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der BR-Fanpremiere zur Verabschiedung der Münchner Tatort-Kommissare: "Batic und Leitmayr haben Fernsehgeschichte geschrieben"

Nach mehr als drei Jahrzehnten verabschiedet sich eines der bekanntesten Ermittlerduos des deutschen Fernsehens: Ivo Batic und Franz Leitmayr aus der Krimireihe Tatort. Verkörpert von Miroslav Nemec und Udo Wachtveitl prägten sie über viele Jahre den Münchner Tatort, die Landeshauptstadt wurde zu einem der markantesten Schauplätze der Reihe. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte bei der offiziellen Verabschiedung im Rahmen der BR-Fanpremiere in der Hochschule für Fernsehen und Film München: "Für viele – mich eingeschlossen – gehört der Münchner Tatort zum Sonntagabend einfach dazu. Batic und Leitmayr haben Fernsehgeschichte geschrieben und München zu einer der prägenden Tatort-Städte gemacht." 

27.03.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Diskussionsveranstaltung der Volkshochschule München: Feiertage schützen - Religiöse und gesellschaftliche Werte bewahren

"Feier- und Gedenktage sind weit mehr als freie Tage im Kalender: Sie sind Elemente des kollektiven Gedächtnisses eines Volkes und Ausdruck der kulturellen und religiösen Prägung eines Landes.“ Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bei einer Diskussionsveranstaltung der Volkshochschule München zum Thema 'Unterbrechung des Profanen – Wie viele kirchliche Feiertage können und wollen wir uns leisten?' gesagt. Viele der gesetzlichen Feiertage in Bayern seien christliche Feste, die im Brauchtum und im religiösen Gedächtnis verankert seien und Schlüsselereignisse wie Weihnachten, Ostern oder Pfingsten hervorheben. Diese Feste stärkten laut Herrmann Werte wie Nächstenliebe, Solidarität und Mitmenschlichkeit und trügen damit zur Identifikation mit dem Menschenbild der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bei. “Feiertage sind Teil unserer Geschichte, Teil unserer Gegenwart und als wichtiger Baustein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunft unseres Landes“, betonte Herrmann. 

26.03.2026 MEHR...

269 neue Kommissarinnen und Kommissare für die Bayerische Polizei - Innenminister Joachim Herrmann bei der Diplomierungsfeier des Fachbereichs Polizei der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern

269 Absolventinnen und Absolventen haben das Studium der 3. Qualifikationsebene am Fachbereich Polizei der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern an den Studienorten Fürstenfeldbruck, Sulzbach-Rosenberg und Kastl erfolgreich abgeschlossen. Sie werden künftig als Kommissarinnen und Kommissare die Bayerische Polizei unterstützen. Bei der Diplomierungsfeier in Fürstenfeldbruck sagte Innenminister Joachim Herrmann heute: "Sie haben Ihr Studium an der Kommissarsschule erfolgreich abgeschlossen und sind bestens ausgebildet für die vielfältigen Herausforderungen, die Sie erwarten. Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz, Ihre Ausdauer und Ihr Engagement für die Sicherheit in unserem Land. Kehren Sie stets sicher aus jedem Einsatz zurück." 

25.03.2026 MEHR...

Bayerisches Landesamt für Bevölkerungsschutz startet am 15. April - Innenminister Joachim Herrmann: "Wir stärken die Führungsstrukturen für den Bevölkerungsschutz"

Das deutschlandweit erste Landesamt für Bevölkerungsschutz entsteht in Bayern und nimmt zum 15. April 2026 seine Arbeit auf. Hierüber hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute den Ministerrat informiert. "Mit dem neuen Landesamt stärken wir die Führungsstrukturen für den Bevölkerungsschutz auf Landesebene nachhaltig. Wir verbessern damit die organisationsübergreifende strategische Vorbereitung von Einsatzlagen, intensivieren die Durchführung von Übungen auf allen Ebenen sowie übergreifend und tragen zugleich aktiv zu einer regelmäßigen Überprüfung von Einsatzkonzeptionen bei. Das Landesamt wird zu einer Stärkung der Krisenresilienz in Bayern beitragen, auch die Handlungsfähigkeit jedes Einzelnen bei der Bewältigung von Krisen und Katastrophen wird gestärkt." 

24.03.2026 MEHR...

Präsidentenwechsel beim Polizeipräsidium Unterfranken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Detlev Tolle und führt Stefan Weis als Nachfolger in sein neues Amt ein

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Würzburg den Polizeipräsidenten von Unterfranken, Detlev Tolle, in den Ruhestand verabschiedet und Stefan Weis als Nachfolger in sein neues Amt eingeführt. Weis wird mit Wirkung zum 1. April 2026 Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Unterfranken. "Stefan Weis ist eine Top-Führungskraft und bringt mit einer idealen Kombination aus Erfahrung, Überblick und starker Persönlichkeit alles mit, um die Nachfolge von Detlev Tolle zu übernehmen", betonte Herrmann. Der Minister würdigte zudem die beeindruckende Karriere von Detlev Tolle: "Nach 46 Dienstjahren und davon über viereinhalb Jahre als Polizeipräsident von Unterfranken endet eine herausragende Polizeikarriere. Vom Polizeimeister bis zum Polizeipräsidenten haben Sie alle Ebenen der Bayerischen Polizei durchlaufen." 

23.03.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der mittelfränkischen Bezirksdelegiertenversammlung des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands: "Unsere jungen Leute brauchen Vorbilder - Vorbilder wie Sie"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei der mittelfränkischen Bezirksdelegiertenversammlung des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands in Gunzenhausen betont: "Nur gemeinsam wird gelingen, was uns allen am meisten am Herzen liegt: Beste Chancen für junge Menschen in unserem Land, die sie in Freiheit, Frieden und Vielfalt selbstbestimmt ergreifen und mit Leben füllen können." Für die Bayerische Staatsregierung sei es wichtig, in den Schulen Verständnis und Begeisterung für die Demokratie zu wecken und zu vertiefen. "Doch die höchsten Ideale bleiben Theorie, wenn wir nicht beherzte Pädagoginnen und Pädagogen haben, die sie vorleben und weitergeben. Demokratie, Rechtstaatlichkeit und die Werte unseres freiheitlichen Gemeinwesens sind auf den ersten Blick abstrakt. Unsere jungen Leute brauchen darum Vorbilder – Vorbilder wie Sie", so Herrmann. 

21.03.2026 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann beim 75-jährigen Jubiläum des 'Stadtverbandes für Sport Bamberg': Eine Institution, die verbindet

 „Sie blicken zurück auf ein Dreiviertel-Jahrhundert voller Engagement, Gemeinschaft und Begeisterung für den Sport. Es sind Jahrzehnte, in denen Menschen Verantwortung übernommen, Vereine aufgebaut, Kinder und Jugendliche begleitet und den Sport in Bamberg zu dem gemacht haben, was er heute ist: ein lebendiger, unverzichtbarer Teil des gesellschaftlichen Lebens.“ Mit diesen Worten gratulierte Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann dem 'Stadtverband für Sport Bamberg' zu dessen 75-jährigem Jubiläum.

20.03.2026 MEHR...

GETEX 2026 - Terrorabwehrübung von Bayerischer Polizei und Bundeswehr in Dachau - Innenminister Joachim Herrmann zieht positives Fazit: Vertrauensvolle Partnerschaft im Ernstfall entscheidend für den Einsatzerfolg

Vom 16. bis 20. März 2026 findet die bundesweite gemeinsame Terrorabwehrübung "GETEX 2026" von Polizei und Bundeswehr statt. Ziel ist, die gemeinsame Einsatzbewältigung in besonderen Gefahrenlagen weiter zu verbessern. Unter der Koordination des Landes Schleswig-Holstein nehmen die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz sowie Schleswig-Holstein jeweils mit einem eigenen Landesszenario an der Übung teil. Der Übungsanteil in Bayern läuft vom 17. bis 19. März 2026 auf dem Gelände der VI. Bereitschaftspolizeiabteilung in Dachau. Rund 150 Kräfte der Bayerischen Polizei, 25 Feldjäger des Feldjägerregiments 3 aus München und 25 Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr München üben die Zusammenarbeit an einem komplexen Anschlagsszenario zum Thema Sabotage. Zusätzlich sind etwa 120 Übungsdarsteller der Bayerischen Polizei im Einsatz. Innenminister Joachim Herrmann zog heute ein positives Fazit: "Die Zusammenarbeit zwischen Bayerischer Polizei und Bundeswehr wird immer enger, besser und professioneller. Diese vertrauensvolle Partnerschaft ist im Ernstfall entscheidend für den Einsatzerfolg." 

19.03.2026 MEHR...

Neuer Polizeivizepräsident der Bayerischen Bereitschaftspolizei - Innenminister Joachim Herrmann entscheidet: Michael Libionka folgt auf Stefan Weis - "Routinierter Einsatzprofi mit Führungsstärke"

Die Bayerische Bereitschaftspolizei bekommt einen neuen Polizeivizepräsidenten: Innenminister Joachim Herrmann hat den Leitenden Polizeidirektor Michael Libionka zum neuen Vizechef im Bereitschaftspolizeipräsidium in Bamberg bestellt. Er folgt auf Stefan Weis, der zum 1. April 2026 das Amt des Polizeipräsidenten beim Polizeipräsidium Unterfranken übernimmt. Herrmann sagte: "Michael Libionka ist ein routinierter Einsatzprofi. Er kennt die verschiedensten Bereiche der Bayerischen Polizei und hat bereits wichtige Aufgaben im Präsidium der Bereitschaftspolizei ausgeübt. Seine Führungsstärke und seine hohe Einsatzkompetenz machen ihn zur idealen Besetzung für die herausgehobene Funktion als Vizepräsident im 'Hauptquartier' der Bereitschaftspolizei." 

16.03.2026 MEHR...