Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Eröffnung des 65. Deutsch-Amerikanischen Volksfests in Grafenwöhr - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Stars and Stripes gehören zu Bayern und der Oberpfalz wie die weiß-blauen Rauten - Starke Präsenz des US-Militärs ist Zeichen langer Freundschaft

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Brigadegeneral Terry Tillis, Kommandeur des 7th Army Training Command, und Oberst Derek G. Drouin, Kommandeur der U.S. Army Garrison Bavaria, das 65. Deutsch-Amerikanische Volksfest in Grafenwöhr eröffnet. In seiner Rede betonte Herrmann, dass Grafenwöhr für die vielen US-Soldatinnen und -Soldaten und ihre Angehörigen über die Jahrzehnte hinweg zu einer neuen Heimat geworden ist, in der viele deutsch-amerikanische persönliche Beziehungen entstanden sind: „Die Stars and Stripes gehören zu Bayern und der Oberpfalz wie die weiß-blauen Rauten. Dass wir zum 250-jährigen Jubiläum der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten das 65. Deutsch-Amerikanische Volksfest eröffnen können, ist ein eindrucksvolles Zeugnis dieser tiefen und starken Verbundenheit."  

31.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt das neue Landesamt für Bevölkerungsschutz vor: "Wir stärken nachhaltig die Handlungsfähigkeit für Lagen des Katastrophenschutzes und der Zivilen Verteidigung auf Landesebene"

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat heute Einblicke in die Arbeit des deutschlandweit ersten Landesamts für Bevölkerungsschutz gegeben und dabei dessen Bedeutung hervorgehoben: "Wir müssen den Bevölkerungsschutz umfassend in all seinen Facetten verstehen – vom Brandschutz und der Sicherstellung des Rettungsdienstes über den Katastrophenschutz in Friedenszeiten bis zum Zivilschutz im Verteidigungsfall. Diesen breiten Ansatz decken wir mit dem Bayerischen Landesamt für Bevölkerungsschutz ab." Das Landesamt hat seine Arbeit zum 15. April 2026 aufgenommen und entstand aus einer Neustrukturierung der bisherigen Abteilung D 'Feuerwehr, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz' im Innenministerium. Es verfügt nun über 85 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und über sieben Sachgebiete statt bisher fünf – neu geschaffen wurden die Sachgebiete "Einsatzvorbereitung' und 'Zivile Verteidigung', das aus der gleichnamigen bisherigen Projektgruppe hervorging. "Mit dem Landesamt stärken wir nachhaltig die Handlungsfähigkeit für Lagen des Katastrophenschutzes und der Zivilen Verteidigung auf Landesebene", so der Minister. 

30.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Alle "konservativen" Kirchen und Religionsgemeinschaften verurteilen den islamistischen Terror - Aussagen des Berliner Queer-Beauftragten Pantisano unerträglicher Unsinn

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Aussagen des Berliner Queer-Beauftragten Alfonso Pantisano, wonach Islamisten eine religiöse Untergruppe seien, die mit anderen 'Konservativen' und Rechtsextremen ein Problem mit der queeren Community hätten, als „unerträglichen Unsinn“ bezeichnet. „Wer Konservative und islamistische Terroristen in einen Topf wirft und in einem Atemzug mit Rechtsextremisten als größte Gefahr bezeichnet, der hat seinen Job verfehlt und verkennt völlig, von wem hier eigentlich die Gefahr ausgeht. Herr Pantisano hat den Menschen, die er vermeintlich vertritt, einen Bärendienst erwiesen: Er relativiert und verharmlost den islamistischen Terror. Islamisten sind keine Konservativen, sie sind Hassprediger und Mörder.“ Auch ähnliche Äußerungen aus der Linkspartei, dass rechte und konservative Akteure den Boden für Angriffe wie auf den Christopher Street Day in Berlin bereiteten, bezeichnete Herrmann als unsäglich. „Es ist unfassbar, Terroristen und Massenmörder auf eine Stufe mit konservativen Gläubigen zu setzen.“

30.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann überreicht Zertifikate an Absolventinnen und Absolventen der BDS-AzubiAkademie in Erlangen: Freiwillige Weiterbildung neben der Ausbildung verdient höchsten Respekt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Absolventinnen und Absolventen der AzubiAkademie des Bundes der Selbständigen (BDS) in Erlangen ihre Zertifikate überreicht und deren Leistung gewürdigt: „Hier sind junge Menschen, die neben einer vollen Ausbildung noch freiwillig weitergelernt haben – abends und am Wochenende, wenn andere längst Feierabend hatten. Wer sich das antut, meint es ernst mit seinem Beruf. Und das verdient höchsten Respekt!" In einer sich ständig verändernden Arbeitswelt sei die Bereitschaft Neues zu lernen besonders wichtig. "Bleiben Sie neugierig, trauen Sie sich etwas zu und bewahren Sie sich Ihre Offenheit“, so Herrmann. Der Minister dankte auch den Unternehmen und Organisatoren der Akademie, die den Absolventinnen und Absolventen als starker Partner zur Seite stehen. 

29.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung des Batterie-Tech-Hubs der Diehl Group: Batteriezellen sind Teil der Schlüsseltechnologien im Verteidigungsbereich

Bei der heutigen Einweihung des Batterie-Tech-Hubs der Diehl Group in Röthenbach an der Pegnitz hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betont: "Wie wichtig Schlüsseltechnologien wie Batteriezellen für den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich sind, zeigt gerade unsere geopolitische Entwicklung. Die Nachrichten aus aller Welt führen uns vor Augen: Sicherheit und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit. Sie müssen täglich verteidigt werden." Der Batterie-Tech-Hub ist ein Neubau mit rund 10.800 Quadratmetern und wird für Entwicklung, Produktion, Logistik und Büros sowie weitere Kapazitäten für die hochspezialisierten Batteriesysteme des Unternehmens genutzt. "Damit leisten Sie einen wichtigen Beitrag: für Bayern, die Sicherheit unseres Landes und die Verteidigungsfähigkeit der NATO", so Herrmann. Diehl ist ein wichtiges Unternehmen der wehrtechnischen Industrie in Deutschland und ein starker Arbeitgeber in der Metropolregion Nürnberg. 

29.07.2026 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heißt beim Neubürgerempfang in Nürnberg rund 280 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger willkommen: "Bayerische Erfolgsgeschichte mit vereinten Kräften fortschreiben"

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute beim Neubürgerempfang auf der Kaiserburg in Nürnberg rund 280 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Unter-, Mittel- und Oberfranken begrüßt und hervorgehoben: “Wir brauchen Leute wie Sie! Lassen Sie uns gemeinsam anpacken und die bayerische Erfolgsgeschichte mit vereinten Kräften fortschreiben!“ Die Neubürgerinnen und Neubürger hätten nun alle Möglichkeiten der Teilnahme am öffentlichen Leben und können sowohl wählen als auch selbst für ein Amt kandidieren. “Mit der Einbürgerung haben Sie ein starkes Signal für Deutschland und Bayern gesetzt und gezeigt, dass Sie sich bei uns wohlfühlen, gerne hier leben und Teil unserer deutschen Gesellschaft sein wollen". Herrmann wies darauf hin, dass nur besonders gut integrierte Personen eingebürgert werden können, die die deutsche Sprache beherrschen, ihren Lebensunterhalt durch eigenes Einkommen bestreiten sowie viele Jahre rechtmäßig und ohne straffällig geworden zu sein in Deutschland gelebt haben. 

28.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bauminister Christian Bernreiter eröffnen offiziell neues Dienstgebäude der Polizeiinspektion Simbach am Inn: Topmodernes Dienstgebäude an zukunftsfähigem Standort

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Bauminister Christian Bernreiter offiziell das neue Dienstgebäude der Polizeiinspektion Simbach am Inn eröffnet. Herrmann: "Mit der neuen Polizeiinspektion wurde ein topmodernes Dienstgebäude mit 980 Quadratmetern Nutzfläche für die rund 54 Simbacher Polizeibeschäftigten geschaffen. Damit ist ein zukunftsfähiger Standort entstanden, der den Beamtinnen und Beamten beste Bedingungen für ihre wichtige Arbeit bietet und zugleich ein starkes Zeichen der Wertschätzung für die Polizei vor Ort setzt." Bauminister Bernreiter ergänzte: "Mit dem Neubau der Polizeiinspektion setzen wir ein wichtiges Signal: Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite der Region und sorgt für Sicherheit vor Ort! Entstanden ist ein modernes Gebäude in Hybridbauweise aus Stahlbeton und Holz. Die Polizeiinspektion liegt strategisch günstig zwischen der Stadtmitte und der Bundesstraße, ist also gut erreichbar, und die Polizistinnen und Polizisten sind schnell einsatzbereit. Ich freue mich und danke allen Beteiligten, dass dieses Projekt, zehn Jahre nach der Hochwasserkatastrophe, nun erfolgreich abgeschlossen ist!" Der Freistaat investierte laut dem Innenminister in den Neubau rund 10 Millionen Euro, "bestens angelegtes Geld für die Innere Sicherheit in unserem Land!" 

28.07.2026 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann: 180 Krankenhausbetten aus dem Fortbildungszentrum der Bayerischen Polizei in Freyung gehen an das BRK für humanitäre Hilfe in Bosnien-Herzegowina - Zeichen der Solidarität

Die Bayerische Polizei übergibt insgesamt 180 Krankenhausbetten sowie weiteres Klinik-Kleininventar aus dem Fortbildungs- und Tagungszentrum (FTZ) Freyung an den Kreisverband Regensburg des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK). Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Das BRK wird das Inventar an hilfebedürftige Krankenhäuser in Bosnien-Herzegowina weitergeben. Die Übergabe ist für den 30. und 31. Juli 2026 geplant. Herrmann: "Mit dieser Übergabe setzen wir ein Zeichen bayerischer Solidarität. Durch die Weitergabe an das BRK wird das noch intakte Krankenhausinventar sinnvoll wiederverwendet und gleichzeitig humanitäre Hilfe in einer Region geleistet, die Unterstützung benötigt." 

28.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Verleihung des Ehrenamtspreises der Versicherungskammer Stiftung für die Region Mittelfranken 2026 an den Forschungsbeirat der Palliativmedizinischen Abteilung Erlangen

 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute an der Verleihung des Ehrenamtspreises der Versicherungskammer Stiftung für die Region Mittelfranken 2026 an den Forschungsbeirat der Palliativmedizinischen Abteilung Erlangen teilgenommen. Der Preis ist in jedem Regierungsbezirk mit 5.000 Euro datiert. „Wer Menschen in ihrer letzten Lebensphase begleitet, schenkt ihnen weit mehr als medizinische Unterstützung: Er gibt ihnen Würde, Menschlichkeit und das Gefühl, nicht allein zu sein. Der Forschungsbeirat der Palliativmedizinischen Abteilung Erlangen leistet mit seinem ehrenamtlichen Engagement einen außergewöhnlichen Dienst an unserer Gesellschaft. Dass er dabei immer wieder neue Wege sucht, um die Begleitung schwerstkranker Menschen weiterzuentwickeln, verdient unseren tiefen Respekt und höchste Anerkennung“, so Herrmann. 

27.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Spatenstich des Neubaus für die Polizeiinspektion Bamberg-Land und der Verkehrspolizeiinspektion Bamberg: "Moderne Räumlichkeiten mit besten Arbeitsbedingungen"

 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute den ersten Spatenstich für den Neubau des Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Bamberg-Land und der Verkehrspolizeiinspektion Bamberg gesetzt. Der Bau umfasst außerdem ein neues polizeiliches Einsatztrainingszentrum sowie eine Raumschießanlage. "Mit einer Gesamtbausumme von 68,8 Millionen Euro schaffen wir für die Polizei in Bamberg moderne Räumlichkeiten mit besten Arbeitsbedingungen", so Herrmann. Bei dem neuen Standort 'Am Tännig' handelt es sich um ein von der Immobilien Freistaat Bayern erworbenes Grundstück am südlichen Ortseingang von Bamberg. Die Fertigstellung des Neubaus ist für September 2029 geplant. "Damit investieren wir nicht nur in eine zukunftsfähige Infrastruktur, sondern auch in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie in die Menschen, die sich tagtäglich mit großem Engagement für unseren Schutz einsetzen", betonte der Minister. 

27.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin: "Direkter Angriff auf Grundwerte unseres demokratischen und freiheitlichen Zusammenlebens" - Überprüfung bestehender Sicherheitskonzepte

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verurteilt den mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin aufs Schärfste: "Diese abscheuliche Gewalttat ist ein direkter Angriff auf die Grundwerte unseres demokratischen und freiheitlichen Zusammenlebens. Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen." Die Bayerische Polizei werde die Sicherheitskonzepte für die bevorstehenden Christopher Street Day-Veranstaltungen in Bayern nochmals überprüfen und die bereits hohen Schutzmaßnahmen bei Bedarf weiter verstärken. Hinweise auf konkrete Anschlagspläne in Bayern gebe es derzeit nicht. "Unsere Sicherheitsbehörden sind hellwach und stehen im engen Austausch mit Bund und Ländern", so Herrmann. 

26.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Amtsübergabe in der Verwaltungsdirektion des Landes-Caritasverbandes: "Caritas sorgt dafür, dass das soziale Herz in unserem Land kräftig schlägt" - Ulrike Achmann folgt auf Wilfried Mück

"Die Caritas sorgt seit jeher dafür, dass das soziale Herz in unserem Land kräftig schlägt. Sie versteht sich als 'Anwältin und Partnerin' für Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens sind. Die Caritas lebt überall dort, wo Menschen im Geist Jesu Christi anderen helfen – innerhalb und außerhalb der Kirchengemeinden – durch beruflich engagierte und ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, spontan oder organisiert." Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute bei der Amtsübergabe in der Verwaltungsdirektion des Landes-Caritasverbandes in München, bei dem der bisherige Verwaltungsdirektor Wilfried Mück in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Ulrike Achmann offiziell in ihr neues Amt eingeführt worden ist. 

24.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Immobilienkongress 2026: Bezahlbarer Wohnraum als wesentliche Voraussetzung für den sozialen Frieden - Bau- und Immobilienwirtschaft als Seismograf für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes

"Bauen wir gemeinsam an einem Bayern, in dem auch morgen noch jede Familie, jeder Arbeiter und jede junge Generation bezahlbar, sicher und glücklich wohnen kann!" Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute auf dem Bayerischen Immobilienkongress 2026 in München. Das diesjährige Motto des Kongresses lautet 'Baustrategien für Bayern und urbane Stadtentwicklung 2026'. "Dabei geht es um keine theoretische Debatte, sondern buchstäblich um ein festes Fundament unseres Landes. Denn ausreichender, bezahlbarer Wohnraum ist eine wesentliche Voraussetzung für den sozialen Frieden im Freistaat Bayern!", so Herrmann. 

23.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim 103. Jahrestag der Vereinigung der Bayerischen Chirurgie in Erlangen: Chirurgische Versorgung in Bayern auf hohem Niveau - Freistaat verlässlicher Partner der Krankenhäuser

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute am 103. Jahrestag der Vereinigung der Bayerischen Chirurgie in Erlangen betont: "Bayern ist stolz auf seine Spitzenmedizin, vor allem auf die Menschen, die sie Tag für Tag mit ihrem Können und ihrem Einsatz möglich machen. Die chirurgische Versorgung in Bayern ist auf hohem Niveau gesichert. Klar ist aber auch: Leistungsfähige Krankenhäuser gibt es nur, wenn kontinuierlich in Bau und Ausstattung investiert wird." In Bayern besteht ein landesweit flächendeckendes Netz aus 186 Plankrankenhäusern mit rund 18.000 Betten in der Fachrichtung Chirurgie, die im Krankenhausplan des Freistaats ausgewiesen sind und einen festen Versorgungsauftrag erfüllen. Im Bereich der Krankenhausförderung leistet der Freistaat Bayern laut Herrmann seit vielen Jahren Vorbildliches. "Der Freistaat ist und bleibt ein verlässlicher Finanzierungspartner für die Krankenhäuser." So erhielten die Plankrankenhäuser in Bayern von 2021 bis 2025 insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro an Fördergeldern für notwendige Investitionen. 

23.07.2026 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann und Innenstaatssekretär Sandro Kirchner feiern im Herzen von München das 80-jährige Jubiläum der Bayerischen Polizei: Polizei als tragende Säule für Sicherheit, Stabilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Die Bayerische Polizei hat heute im Herzen von München rund um den Odeonsplatz mit einer großen Roadshow ihr 80-jähriges Jubiläum gefeiert. Eröffnet wurden die Feierlichkeiten von Innenminister Joachim Herrmann, der bei einem Jubiläums-Talk die besondere Bedeutung der Polizei für unsere Gesellschaft hervorhob: “Die Bayerische Polizei steht seit 80 Jahren für Stabilität und Verlässlichkeit und ist damit ein Garant für Sicherheit und Zusammenhalt in unserem Land.“ In den vergangenen acht Jahrzehnten habe sich die Bayerische Polizei von einer kleinen Schutztruppe hin zu einer hochmodernen Organisation mit vielseitigen Aufgaben entwickelt. Herrmann sei stolz darauf, dass Bayern in Sachen Sicherheit im bundesweiten Vergleich seit Jahren Spitzenreiter ist und über die niedrigste Kriminalitätsbelastung, die höchste Aufklärungsquote und die sichersten Großstädte verfügt. “Dieser Erfolg ist kein Zufall, sondern das Resultat unserer langfristigen Sicherheitsstrategie und natürlich vor allem auch der Verdienst der engagierten und ausgezeichneten Arbeit unserer Bayerischen Polizei“, so Herrmann. 

18.07.2026 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei der Einweihung des Sportzentrums Thalmässing: Ein Schmuckstück in echter Teamleistung von Kommune und Sportverein

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit zahlreichen Beteiligten aus Schule, Marktgemeinde und Sportverein  das „Bürgermeister-Georg-Küttinger-Sportzentrum“ zwischen Freibad, Schule und Sportplätzen in Thalmässing eingeweiht. „Als Sportminister gratuliere ich dem Markt Thalmässing, dem TV 06 Thalmässing sowie der Schulfamilie zu ihrem Schmuckstück. Wie im Sport war der Bau von der Planung bis zum heutigen Tag eine echte Teamleistung“, so Herrmann. „Kommune und Sportverein als starkes Team können eine Menge auf die Beine stellen – genau das sehen wir am heutigen Tag. Das ist echtes Miteinander und echter Zusammenhalt über Jahre hinweg – und für mich ein Vorbild, wie man’s macht!“  

17.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann übergibt Förderbescheid an Chorakademie Weißenohe: Leuchtturmprojekt zur Wiederbelebung eines großen geistlichen und kulturellen Zentrums der Region

“Heute ist ein Symboltag des Aufbruchs und der Zuversicht für Weißenohe und die gesamte Region“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Übergabe des Förderbescheids für den Bau der Fränkischen Chorakademie im ehemaligen Benediktinerkloster Weißenohe. Das neue Chorzentrum schaffe nach Jahrzehnten der Ungewissheit jetzt endlich Klarheit und biete dem ehemaligen Kloster nicht nur eine bauliche Perspektive, sondern diene „der Wahrung, Pflege und Weiterentwicklung unseres kulturellen Erbes und unserer bayerisch-fränkischen Identität“. Herrmann, der als Mitglied des Fördervereins seit längerer Zeit das Engagement aus nächster Nähe miterleben darf, bedankte sich bei den vielen Unterstützern des Projekts: “Vergelt’s Gott sage ich allen, die mitgeplant, geworben und gesammelt haben und damit diesem Leuchtturmprojekt eine Zukunft gegeben haben!“ 

17.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Verleihung des Fürther Ludwig-Erhard-Preises: Starkes Signal für Wirtschaftsstandort und Innovationskraft in Bayern

Bei der Verleihung des Fürther Ludwig-Erhard-Preises in der Stadthalle Fürth betonte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Die Auszeichnung von Promotionsarbeiten, die das Erbe Ludwig Erhards pflegen und den wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft gewidmet sind, ist ein starkes Signal: Bayern ist innovativer und stolzer Wirtschaftsstandort. Unsere Geschichte vom Agrar- zum Industrie- und High-Tech-Land lehrt uns: Durch Wissen, Können und Fleiß entstehen Wachstum und Wohlstand. Und wir treiben an für die Zukunft in ganz Deutschland. Gerade jetzt braucht es Entschlossenheit und den Mut, innovative Wege zu gehen. Genau das verkörpern alle Nominierten." Ludwig Erhard stehe für den wirtschaftlichen Aufschwung der Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg, gleichwohl erfuhr er als Vater des Wirtschaftswunders sowie als Bundeskanzler auch Widerspruch. "Lassen Sie sich alle das ein Beispiel sein für Durchhaltevermögen, für Widerstandskraft sowie für ein gesundes Selbstvertrauen. Das sind Werte, die wir heute mehr denn je brauchen", so der Minister. 

16.07.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zum geplanten ÖDP-Volksbegehren: Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten unmittelbar vor einer Wahl verfassungsrechtlich bedenklich

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hält es für verfassungsrechtlich bedenklich, in einer laufenden Legislaturperiode die Amtszeit eines amtierenden Ministerpräsidenten zu begrenzen: „Ich halte es für richtig, dass zunächst die Wählerinnen und Wähler frei sind in ihrer Entscheidung, welche Parteien mit welchen Kandidaten sie wählen und dass dann auch das Parlament frei ist, jemanden wiederzuwählen.“ Es sei insbesondere problematisch, mitten in eine laufende Amtsperiode einzugreifen. „Ich habe den Verdacht, dass hier massiv in einen Wahlkampf eingegriffen werden soll. So eine Regelung könnte im Grunde eine Landtagswahl faktisch vorwegnehmen.“ Es gebe in Deutschland keinen einzigen Regierungschef mit einer Amtszeitbegrenzung – weder auf Landes- noch auf Bundesebene. Herrmann nannte als Beispiel Bundeskanzlerin Angela Merkel und Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke, die jeweils viermal wiedergewählt wurden: “Aus gutem Grund haben das die Wählerinnen und Wähler so entschieden. Ich glaube nicht, dass wir uns einen Gefallen tun, wenn wir den Wählerinnen und Wählern diese Möglichkeit nehmen und es per Gesetz verbieten. Dass gleichzeitig die AfD einen Gesetzentwurf zur Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten ankündigt, verstärkt den Eindruck, dass es um parteipolitische Propaganda und nicht um Verbesserungen der Verfassung geht.“

16.07.2026 MEHR...

Innenminister Joachim Herrmann: Freistaat Bayern will bis Ende 2027 rund 42.000 Unterbringungsplätze abbauen - Asylwende kommt in den Kommunen an - Asylzugang im Vergleich zu 2025 um knapp 40 Prozent niedriger

“Der Freistaat Bayern setzt seinen konsequenten Kurs zur Reduzierung von Asylunterkünften fort: Bis Ende 2027 sollen gegenüber Sommer 2025 rund 42.000 Unterbringungsplätze abgebaut werden – das entspricht etwa einem Viertel aller Plätze im Freistaat“, betont Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Für das Jahr 2026, in dem bis Jahresende mindestens 20.000 Plätze abgebaut werden sollen, ist man laut dem Minister auf einem guten Weg und konnte in den ersten sechs Monaten bereits rund 15.300 Plätze abbauen oder kündigen. Bis Ende 2027 sollen dann weitere rund 22.000 Unterbringungsplätze wegfallen. Der Fokus liegt weiterhin auf dem Abbau kostenintensiver Unterkünfte wie beispielsweise Hotels oder noch bestehender Notunterkünfte, um die Ausgaben deutlich zu senken. “Unser Ziel ist klar: weniger Plätze, geringere Kosten für den Staatshaushalt und eine nachhaltige Entlastung der Kommunen“, erklärte Herrmann. 

16.07.2026 MEHR...