Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Ehrungsempfang der Wasserwacht Bayern: Mit Herzblut und Hingabe für die Menschen in Bayern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim heutigen Ehrungsempfang der Wasserwacht Bayern in Inning am Ammersee elf Mitglieder für ihr herausragendes Engagement mit Wasserwacht-Medaillen, Wasserwacht-Ehrenzeichen sowie Ehrenmitgliedschaften ausgezeichnet: "Über viele Jahre, oftmals über Jahrzehnte hinweg, haben Sie sich ehrenamtlich für Ihre Mitmenschen eingesetzt. Ihr Engagement ist keine Selbstverständlichkeit. Bringen Sie sich bitte auch weiterhin mit so viel Herzblut und Hingabe für die Menschen in Bayern ein!" Die Ehrungen seien dabei weit mehr als die Anerkennung einer langen Mitgliedschaft, sondern würdigen Lebensleistung, Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein. Laut Herrmann sei auf die Ehrenamtlichen der Wasserwacht Bayern stets Verlass: "Die Wasserwacht Bayern ist ein wesentlicher Teil in unserem bayerischen Gefahrenabwehr- und Hilfeleistungssystem. Sie alle stehen für Zusammenhalt und gelebte Verantwortung, sind großartige Vorbilder für den Einsatz für Ihre Mitmenschen und eine unverzichtbare Stütze unserer Gesellschaft." 

04.09.2026 MEHR...

Abschlussappell des 125. Offizieranwärterlehrgangs in Roth - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Offizier zu sein bedeutet, für die Werte unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats einzutreten"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute am Abschlussappell des 125. Offizieranwärterlehrgangs der Offizierschule der Luftwaffe der Bundeswehr teilgenommen. Zum ersten Mal fand dieser Abschlussappell am neuen Standort der Luftwaffenoffizierschule in Roth statt. Rund 450 Soldatinnen und Soldaten haben die achtmonatige Ausbildung erfolgreich beendet. Herrmann gratulierte den zukünftigen Offizierinnen und Offizieren und betonte: "Künftig tragen Sie besondere Verantwortung: für Ihren Auftrag, vor allem aber für die Menschen, die Ihnen anvertraut werden. Als langjähriger Reserveoffizier der Bundeswehr weiß ich: Offizier zu sein heißt, Führung zu übernehmen und unter schwierigen Bedingungen Orientierung zu geben, Entscheidungen zu treffen und dafür einzustehen. Es bedeutet, für die Werte unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats einzutreten. Gerade in Zeiten wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen brauchen wir solche Führungspersönlichkeiten." 

04.09.2026 MEHR...

Personalnachwuchs für die Bayerische Polizei - Innenminister Joachim Herrmann: Rund 750 neue Polizeianwärter zum 1. September

Die Bayerische Polizei hat weiteren personellen Zuwachs erhalten: Zum 1. September 2026 haben rund 750 Nachwuchskräfte ihre Ausbildung oder ihr Studium begonnen. "Gemeinsam mit den 640 Neueinstellungen im März haben damit allein in diesem Jahr knapp 1.400 Polizeianwärterinnen und -anwärter bei der Bayerischen Polizei ihren Dienst angetreten. Nach ihrer Ausbildung werden die Nachwuchskräfte die Polizeidienststellen in ganz Bayern verstärken und damit einen wichtigen Beitrag für noch mehr Sicherheit leisten", betonte Innenminister Joachim Herrmann. 

02.09.2026 MEHR...

Herrmann, Füracker und Eisenreich stellen den Bericht zur Cybersicherheit in Bayern 2026 vor: Anhaltend hohe Bedrohungslage - Behörden und KRITIS verstärkt im Visier der Angreifer

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Finanzminister Albert Füracker und Justizminister Georg Eisenreich haben heute den Bericht zur Cybersicherheit in Bayern 2026 vorgestellt. Demnach ist die Bedrohungslage im Cyberraum so vielschichtig wie nie zuvor und die Angriffsszenarien werden immer komplexer. Neben Wirtschaftsunternehmen gerieten im letzten Jahr immer häufiger Behörden und KRITIS-Einrichtungen ins Visier der zunehmend professionell agierenden Angreifer. Im Jahr 2025 wurden mehr als 49.400 Fälle von Cybercrime bei der Bayerischen Polizei angezeigt – die Dunkelziffer liegt vermutlich um ein Vielfaches höher. Innenminister Herrmann betonte: "Der Schutz unserer Bevölkerung, der Wirtschaft und unseres Staates vor Cyberkriminalität muss besondere Priorität haben. Durch die konsequente Nutzung aller zur Verfügung stehenden Lageinformationen, die regelmäßige und enge Zusammenarbeit aller Cybersicherheitsbehörden und das proaktive Management der Risiken sind wir für die Herausforderungen im Cyberraum gut aufgestellt."

31.08.2026 MEHR...

Mehr als 610 neue Polizistinnen und Polizisten verstärken ab Herbst 2026 die Bayerische Polizei - Innenminister Joachim Herrmann: Mehr Personal für noch stärkere Polizeipräsenz - Weiterer Personalaufwuchs bei der Bayerischen Grenzpolizei

Mehr als 610 erfolgreiche Absolventinnen und Absolventen der Polizeiausbildung und des Polizeistudiums verstärken ab dem 1. September 2026 die Verbände der Bayerischen Polizei. Nach Abzug notwendiger Nachbesetzungen – insbesondere für Ruhestandsabgänge – ergibt sich ein Netto-Personalplus von rund 300 Polizistinnen und Polizisten. Innenminister Joachim Herrmann: "Mit den zusätzlichen Einsatzkräften bauen wir die Polizeipräsenz in Bayern weiter aus und stärken die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger." 

30.08.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht positive Zwischenbilanz im Asylbereich: Zahl der Aufenthaltsbeendigungen übersteigt Zahl der Asylneuzugänge deutlich - Geförderte freiwillige Ausreisen um 32 Prozent gestiegen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Asylbereich eine positive Zwischenbilanz für die ersten sieben Monate des Jahres 2026 gezogen. Der Neuzugang von Asylbewerbern ist mit rund 5.800 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (8.900) erneut um rund 35 Prozent zurückgegangen. Gegenüber dem Vergleichszeitraum 2024 (18.800) beträgt das Minus sogar 69 Prozent. Die Zahl der Aufenthaltsbeendigungen lag von Januar bis Juli 2026 bei 10.261. „Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass weiterhin deutlich mehr Flüchtlinge Bayern verlassen als Asylbewerber neu ankommen. Dieser Trend verfestigt sich zunehmend und zeigt: Unser konsequenter Kurs in der Migrationspolitik wirkt. Wir werden auch weiterhin mit aller Kraft daran arbeiten, dass geltendes Recht durchgesetzt wird und Menschen ohne Bleiberecht unser Land zügig wieder verlassen“, erklärte Herrmann. Weniger Flüchtlinge in Bayern bedeuten zugleich eine Entlastung der Kommunen und weniger Aufgaben des Freistaats Bayern für Unterkunft und Verpflegung. 

27.08.2026 MEHR...

Vereinspauschale 2026: Rund zwei Millionen zusätzliche Fördereinheiten - Wert einer Fördereinheit auf 36 Cent festgelegt - Staatliche Unterstützung der Sport- und Schützenvereine in Bayern weiter auf Rekordniveau

Der Vereinssport in Bayern entwickelt sich weiter positiv. Die Zahl der Vereinsmitglieder und der eingesetzten Übungsleiterlizenzen steigt. Gleichzeitig erreicht die Zahl der Fördereinheiten im Rahmen der staatlichen Vereinspauschale einen neuen Höchststand: Gegenüber dem Vorjahr kommen rund zwei Millionen zusätzliche Fördereinheiten hinzu. Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann:  "Für das Jahr 2026 wird der Wert einer Fördereinheit wie schon 2025 auf 36 Cent festgelegt. Zudem wird der Gesamtmittelansatz für die Vereinspauschale 2026 nachträglich um mehr als 600.000 Euro erhöht. Damit wird das bereits durch die Aufstockung um 10 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2024/2025 erreichte Rekordniveau der staatlichen Sportförderung in Bayern weiter fortgeschrieben." 

26.08.2026 MEHR...

Bayerische Polizei erstmals bei der gamescom 2026 in Köln vertreten - Interaktive Angebote und vielfältige Karriereperspektiven für Polizei- und IT-Berufe

Die Bayerische Polizei ist erstmals bei der gamescom 2026 vom 26. bis 30. August in Köln vertreten. Gemeinsam mit der Polizei Hessen nutzt sie die weltweit größte Veranstaltung rund um Computer- und Videospiele, um über die vielfältigen Karrieremöglichkeiten bei der Polizei zu informieren. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Die Bayerische Polizei ist ein moderner und vielfältiger Arbeitgeber mit zahlreichen beruflichen Perspektiven. Die gamescom bietet eine hervorragende Gelegenheit, um mit jungen Menschen direkt ins Gespräch zu kommen, Interesse zu wecken und zu zeigen, wie vielseitig und zukunftsorientiert eine Karriere bei der Bayerischen Polizei ist.“

26.08.2026 MEHR...

Neuer Flyer für Journalisten im Einsatz bei Versammlungen veröffentlicht - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Praxisnahe Verhaltenstipps, konkrete Ansprechpartner bei der Polizei, gemeinsame Verantwortung"

Das Bayerische Innenministerium hat einen neuen Flyer herausgegeben, der Journalistinnen und Journalisten bei ihrer Arbeit im Umfeld von Versammlungen und Demonstrationen unterstützen soll. In aufgeheizten Situationen kommt es immer wieder zu Bedrängungen oder sogar zu Angriffen auf Medienschaffende. "Der Schutz von Journalistinnen und Journalisten hat für uns hohe Priorität. Mit unserem neuen Flyer geben wir praxisnahe Verhaltenstipps, benennen konkrete Ansprechpartner bei der Polizei und zeigen auf, was im Ernstfall zu tun ist", betonte Innenminister Joachim Herrmann.

26.08.2026 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann besichtigt Kunsteisbahn am Königssee und zeigt sich mit dem Baufortschritt sehr zufrieden - Freistaat unterstützt Wiederaufbau der ältesten Kunsteisbahn der Welt

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat gestern gemeinsam mit dem Regierungspräsident von Oberbayern, Dr. Konrad Schober, und dem Landrat des Landkreises Berchtesgadener Land, Michael Koller, die 2021 durch Unwetter und Überschwemmungen teilweise zerstörte Kunsteisbahn am Königssee besichtigt. Dabei informierte er sich vor Ort über den aktuellen Stand der Bauarbeiten und zeigte sich sehr zufrieden mit dem Fortschritt der Wiederherstellung und Modernisierung der traditionsreichen Sportstätte. „Der Baufortschritt an der Kunsteisbahn am Königssee ist ausgesprochen erfreulich. Die Arbeiten gehen sichtbar voran, und die Verantwortlichen setzen alles daran, diese für den Wintersport so wichtige Anlage wieder zukunftsfähig zu machen“. Herrmann ist zuversichtlich, dass die Kunsteisbahn nach Abschluss des ersten Bauabschnitts wie geplant am 11. November 2026 feierlich eröffnet werden kann und noch in diesem Jahr mit der Deutschen Meisterschaft im Skeleton und Rodeln die ersten Wettkämpfe auf der Bahn stattfinden können. „Nach aktuellem Stand wird auch der Herrenrodelstart rechtzeitig vor der Rodel-Weltmeisterschaft im Februar 2028 fertig. Das ist ein hervorragendes Signal für den Sportstandort Bayern und unsere Athletinnen und Athleten“, so der Sportminister. 

25.08.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Entscheidung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zur Verlängerung der vorübergehenden Binnengrenzkontrollen - Bisherige Erfolge in der Migrationspolitik nicht leichtfertig aufs Spiel setzen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Entscheidung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, die vorübergehenden Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen über den 15. September 2026 hinaus für weitere sechs Monate fortzusetzen. "Diese Entscheidung ist richtig und notwendig. Unsere deutlich restriktivere Migrationspolitik wirkt, und diese Erfolge dürfen wir nun nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Solange der Schutz der europäischen Außengrenzen nicht zuverlässig funktioniert, müssen wir an den deutschen Grenzen weiterhin Verantwortung übernehmen", betonte Herrmann. 

19.08.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Migrationswende kommt vor Ort an - Rund 19.800 Asylunterkunftsplätze in allen Regierungsbezirken abgebaut - Abbauziel für 2026 bereits im August fast erreicht

Innenminister Joachim Herrmann zeigt sich hocherfreut, dass in Bayern nach den neuesten Zahlen bereits jetzt rund 19.800 Unterbringungsplätze seit Sommer 2025 abgebaut oder gekündigt wurden: „Unser für 2026 selbstgestecktes Abbauziel von mindestens 20.000 Unterbringungsplätzen haben wir damit schon im August fast erreicht. Die Migrationswende kommt konkret vor Ort an. In allen sieben Regierungsbezirken sehen wir einen deutlichen Rückgang. Die Entlastung kommt breit an und zeigt, dass die richtige Migrationspolitik etwas verändern kann.“ Im Vergleich zum Sommer 2025 wurden in Oberbayern rund 4.250 Plätze abgebaut, in Niederbayern rund 1.240, in der Oberpfalz rund 2.580, in Oberfranken rund 2.820, in Mittelfranken rund 3.280, in Unterfranken rund 2.560 und in Schwaben rund 3.070 Plätze. 

18.08.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bilanziert Kampfmittelbeseitigung im Jahr 2025: Rund 100 Tonnen an Weltkriegsbomben, Granaten und Munition von Experten beseitigt und entsorgt

Die Menge der beseitigten Bomben, Granaten und Munition in Bayern lag im Jahr 2025 erneut über dem Niveau des Vorjahres. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. "Insgesamt wurden von den Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes rund 100 Tonnen alte Kampfmittel beseitigt, das sind 13 Tonnen mehr als im Jahr davor", so Herrmann. Die Spezialisten haben dabei insgesamt 28 Blindgänger alliierter Spreng- und Splitterbomben unschädlich gemacht. "Noch immer holen die Sprengstoffexperten sowie Fachfirmen fast täglich Weltkriegsmunition aus bayerischem Boden. Dazu zählt die Entschärfung von Bombenblindgängern, Zufallsfunde bei Freizeitaktivitäten oder während Bauarbeiten ebenso wie die Abholung und der Transport der von Fachfirmen aufgefundenen Kampfmitteln.“ Vor allem in den Gegenden, die während des Krieges im Fokus von Bombardierungen standen, müssen wir auch weiterhin damit rechnen, Blindgänger zu finden. Negativ bemerkbar macht sich derzeit auch die anhaltende Wasserknappheit in unseren Gewässern. Die Wahrscheinlichkeit, dass bisher von Sediment und Wasser überdeckte Kampfmittel durch niedrige Wasserstände zu Tage treten, steigt", erklärte Herrmann. 

17.08.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt Kunstminister Markus Blume: Freistaat erhöht einmalig Unterstützung für das Erlanger Poetenfest

Der Freistaat erhöht einmalig die finanzielle Unterstützung für das das Erlanger Poetenfest. „In Anbetracht des massiven Gewerbesteuereinbruchs und der daraus folgenden äußerst angespannten Haushaltslage der Stadt Erlangen ermöglicht der Freistaat Bayern eine einmalige Erhöhung des üblichen Zuschusses für das Erlanger Poetenfest auf 60.000 Euro. Das hat mir der bayerische Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume mitgeteilt“, so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der sich seit Jahren für das Poetenfest einsetzt. 

16.08.2026 MEHR...

Bayern stärkt seine Handlungsfähigkeit in der Drohnenabwehr weiter: Innenminister Joachim Herrmann informiert am Flughafen Nürnberg über die Möglichkeiten der Bayerischen Polizei zur Drohnendetektion und -abwehr - Weiterer Ausbau technischer Fähigkeiten

"Der Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle hat erneut die zunehmende Gefahr hybrider Bedrohungen durch den Einsatz von Drohnen deutlich gemacht. Darauf reagieren wir entschlossen und stärken die Handlungsfähigkeit der Bayerischen Polizei in der Drohnenabwehr weiter", betonte Innenminister Joachim Herrmann heute am Nürnberger Flughafen. Dazu sollen sowohl die technischen Fähigkeiten als auch die personellen Ressourcen weiter ausgebaut werden. "Das Drohnenkompetenz- und -abwehrzentrum (DKAZ) der Bayerischen Polizei in Erding soll schrittweise auf rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufwachsen. Zugleich werden die Polizeidienststellen an den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen personell weiter verstärkt", so der Minister. 

14.08.2026 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann besucht "Anna Schaffelhuber Grenzenlos Camp" in Burghausen: Vorzeigeprojekt gelebter Inklusion und Vorbild für die inklusive Gesellschaft

Bayerns Innen-, Integrations- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute das „Anna Schaffelhuber Grenzenlos Camp“ besucht und von einem „Vorzeigeprojekt gelebter Inklusion“ gesprochen. Herrmann: „Hier wird miteinander gelebt, erfahren und gelacht – so erleben junge Menschen mit und ohne Handicap ihre gemeinsamen Leidenschaften und erfahren auch Unterschiede – aber keine Grenzen. Was hier passiert, ist Vorbild für eine inklusive Gesellschaft.“ In dem Camp, das die mehrfache Paralympics-Siegerin im Monoskibob, Anna Schaffelhuber, initiiert hat, wird Jugendlichen mit und ohne Handicap ermöglicht, in den Bereichen Sport, Medien und Persönlichkeit ihre persönlichen Grenzen zu überwinden und Gemeinschaft zu erleben. Die fünftägigen Camps, die von Anna Schaffelhuber seit 2019 durchgeführt werden, fördern das Miteinander von Jugendlichen mit und ohne Handicap im Alter zwischen 14 und 19 Jahren. 

13.08.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2026: Niedrigste Zahl an Verkehrstoten zu diesem Zeitpunkt seit Beginn der Unfallaufzeichnungen vor 70 Jahren - Weniger Verletzte, aber mehr Unfälle

Die Zahl der Verkehrstoten in Bayern ist im ersten Halbjahr 2026 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken: 205 Menschen kamen im Straßenverkehr ums Leben – ein Rückgang um 13,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum 2025. "Das ist die niedrigste Zahl an Verkehrstoten in Bayern zu diesem Zeitpunkt seit Beginn der Unfallaufzeichnungen vor 70 Jahren", betonte Innenminister Joachim Herrmann. Von Januar bis Juni 2026 ereigneten sich 192.366 Verkehrsunfälle – 3,4 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2025 (186.071). Dabei wurden 29.304 Personen verletzt (2025: 29.639). Die Zahl der Geschwindigkeitsunfälle nahm weiter zu: um 31,9 Prozent auf 7.920 Fälle (2025: 6.003). Dabei kamen 71 Menschen ums Leben (2025: 66). Die Zahl der Verletzten bei Geschwindigkeitsunfällen erhöhte sich auf 3.986 (2025: 3.842). Herrmann: "Die rückläufigen Unfallopfer sind erfreulich und bestätigen unsere Anstrengungen in der Verkehrssicherheitsarbeit. Dennoch zeigt der Anstieg schwerer Geschwindigkeitsunfälle, dass wir uns mit dem Erreichten nicht zufrieden geben dürfen. Leider werden die Verkehrsregeln allzu oft nicht beachtet. Zu schnelles Fahren ist kein Kavaliersdelikt, sondern kann schlimme Folgen haben." 

12.08.2026 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert Florian Bremm zur sensationellen EM-Silbermedaille über 5.000 Meter - Leichtathlet seit 2023 Teil des Spitzensportteams der Bayerischen Polizei

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat dem aus Colmberg im Landkreis Ansbach stammenden Leichtathleten Florian Bremm ganz herzlich zu dessen völlig überraschender und sensationeller Silbermedaille bei der Leichtathletik-Europameisterschaft in Birmingham gratuliert. Herrmann würdigte insbesondere die kämpferische Leistung Bremms im Finale: „In einem hochspannenden Rennen gegen die europäische Elite hat Florian Bremm bis zur Ziellinie alles gegeben und sich diese Medaille wirklich verdient.“ Herrmann sei stolz darauf, dass Bremm Teil des Spitzensportteams der Bayerischen Polizei ist und den Freistaat Bayern auf internationaler Bühne so hervorragend vertritt. „Die Leistung von Florian Bremm zeigt, welches große Potenzial – auch in den Sommersportarten – in unseren Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern bei der Bayerischen Polizei steckt“, hob der Sportminister hervor. 

11.08.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots und des Fahrverbots nach der Ferienreiseverordnung für LKW: Allgemeinverfügung soll für die nächsten drei Wochenenden bis zum 31. August gelten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat angekündigt, dass die Allgemeinverfügung des Innenministeriums eine Aufhebung des LKW-Fahrverbots an den kommenden drei Wochenenden zwischen dem 15. August und dem 31. August vorsieht. Herrmann: „Lastkraftwagen über 7,5 Tonnen dürfen an diesen Wochenenden fahren, wenn sie Güter transportieren, die wegen des Niedrigwassers nicht auf den deutschen Schifffahrtsstraßen befördert werden könnten.“ Der Innenminister betont, dass von der Allgemeinverfügung wegen der gebotenen Rücksicht auf die Sonn- und Feiertagsruhe, die Wohnbevölkerung, die Umwelt und auf den Ferienreiseverkehr nur im erforderlichen Umfang Gebrauch gemacht werden darf. „Logistikketten, die für die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft notwendig sind, sind durch das extreme Niedrigwasser gestört. Die Möglichkeit einer Verlagerung auf die Straße ist daher zwingend erforderlich“, begründet Herrmann die Ausnahmeregelung. 

11.08.2026 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Datenschutzregeln werden modernisiert und entschlackt - Staatsregierung plant Erleichterungen bei der kommunalen Videoüberwachung und bei der Entwicklung von KI-Anwendungen

“Wir wollen die Videoüberwachung durch öffentliche Stellen praxistauglicher und rechtssicherer gestalten. Damit schaffen wir klare Voraussetzungen für einen gezielten und verantwortungsvollen Einsatz von Kameras durch unsere Kommunen“. Das Innenministerium habe hierzu laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Bayerischen Datenschutzgesetzes erarbeitet, der vom Ministerrat bereits am 21. Juli 2026 gebilligt wurde. „Kommunen müssen dort handeln können, wo Videoüberwachung zur Aufgabenerfüllung und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger notwendig ist“, betonte der Minister. Mit der geplanten Änderung sollen Unklarheiten bei der Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln oder öffentlichen Plätzen, beim Vorgehen gegen illegale Müllablagerungen sowie bei der Überwachung von Zahlungspflichten, z. B. im Eingangsbereich von Schwimmbädern, beseitigt werden. Außerdem braucht es nicht mehr für jeden Kamerastandort eine detaillierte Vorfallsdokumentation. „Künftig soll es ausreichen, wenn erkennbar ist, dass öffentliche Bereiche von der Bevölkerung gemieden werden. Das entlastet unsere Kommunen und baut Bürokratie ab“, so Herrmann. 

11.08.2026 MEHR...