Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Olympia eine riesige Chance für München und Bayern - Für mehr bezahlbaren Wohnraum, moderne Infrastruktur und Nachhaltigkeit - Schub für Breiten- und Spitzensport -

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann sieht in der Bewerbung der Stadt München um Olympische und Paralympische Sommerspiele „eine riesige Chance für München und Bayern“. „Wir haben es in 1972 in München genauso erlebt wie zuletzt 2024 in Paris: Mit Olympia kommen Impulse für Forschung, Innovation, Technologie und die Konjunktur. Olympia schafft Arbeitsplätze, belebt den Tourismus, fördert die Gastronomie, Start-ups und Mittelstand. Und das Wichtigste: Die Investitionen bleiben uns – in Form moderner Infrastruktur und internationaler Sichtbarkeit. Wir werden einen Schub für den Breiten- und den Leistungssport erleben. Und wir werden das nachhaltigste Olympia erleben, das es je gab.“ Das Bündnis mit den Splitterparteien ÖDP, Linke und einem Grünen, das sich gegen die Bewerbung der Landeshauptstadt ausgesprochen hat, sei in alten Vorurteilen festgefahren: „Der Kollege Hartmann hat von der Vergabepraxis des IOC, das sich in den letzten Jahren grundlegend reformiert hat, keine Ahnung. Er ist zehn Jahre hinterher. Was jetzt gefordert ist, hat uns Paris schon gezeigt: Olympische und Paralympische Spiele sind nachhaltiger, regionaler, mitbestimmter und transparenter.“ 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Polizei testet Elektro-Motorräder für den Einsatz - Klimafreundliche Innovation für einen nachhaltigeren Polizei-Fuhrpark

„Wir wollen die Elektromobilität bei der Bayerischen Polizei stärken und deren Fuhrpark nachhaltiger gestalten.“ Dieses Ziel hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Nürnberg bei der Einführung zweier elektrischer Motorräder des Herstellers Zero formuliert. Damit startete   zugleich ein Pilotprojekt für den Einsatz im polizeilichen Streifendienst. Herrmann: „Die Verkehrspolizeiinspektionen Nürnberg und Kempten testen das Projekt unter realen Einsatzbedingungen, um die Praxistauglichkeit der E-Motorräder auf Herz und Nieren zu prüfen.“ Die Pilotierung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Technischen Hochschule Würzburg-Schweinfurt, um wissenschaftliche Daten für eine fundierte Bewertung zu gewinnen. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim 32. Bayerischen Böllerschützentreffen in Eslarn: Mehr als 720 Böllergruppen mit rund 10.000 Mitgliedern - Bayern braucht seine Schützinnen und Schützen!

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat beim 32. Bayerischen Böllerschützentreffen in Eslarn die wertvolle Tradition des Schützenwesens und des Böllerschießens im Besonderen gewürdigt. „Nirgendwo sonst gibt es eine solch beständige Brauchtumspflege wie in Schützenvereinen. Sie alle halten die Tradition des Schützenwesens und des Schießsports lebendig“, sagte Herrmann. Insbesondere das Böllerschießen werde untrennbar mit dem bayerischen Brauchtum in Verbindung gebracht.

Verlässliche Partnerschaft von Kirche und Polizei: Neues Positionspapier der Deutschen Bischofskonferenz zur Polizeiseelsorge offiziell an Bayerns Innenminister Joachim Herrmann übergeben - Polizeigottesdienst beim Katholikentag 2026 in Würzburg geplant

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das neue Positionspapier der Deutschen Bischofskonferenz zur Polizeiseelsorge mit großer Zustimmung entgegengenommen. Überreicht wurde das Dokument von Weihbischof Wolfgang Bischof, dem Beauftragten der Freisinger sowie der Deutschen Bischofskonferenz für die katholische Polizeiseelsorge in Bund und Ländern sowie von Landespolizeidekan Monsignore Andreas Simbeck. „Die Polizeiseelsorge ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Polizei in Bayern“, betonte Herrmann bei der Übergabe. „Das neue Positionspapier unterstreicht eindrucksvoll die wichtige Rolle der kirchlichen Seelsorge als verlässlicher Partner an der Seite unserer Einsatzkräfte. Viele Polizistinnen und Polizisten sehen in ihrem christlichen Glauben die eigentliche Motivation und Grundlage ihrer Arbeit.“ 

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann eröffnet die 'Internationale Deutsche Jugendmeisterschaft 2025 Optimist' - "Die besten Seglerinnen und Segler auf dem Starnberger See"

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat die 'Internationale Deutsche Jugendmeisterschaft 2025 Optimist' (IDJM) auf dem Starnberger See eröffnet und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern viel Erfolg für die Wettkämpfe gewünscht: "Heute und in den nächsten Tagen versammeln sich die besten Optimisten-Seglerinnen und -Segler aus Deutschland und dem Ausland zu einem besonderen sportlichen Wettkampf. Mit viel Konzentration und Teamgeist stellen sie sich den Herausforderungen auf dem Wasser und beweisen körperliche Fitness und mentale Stärke." Herrmann, der die Schirmherrschaft übernommen hat, würdigte das hohe Leistungsniveau der Kinder und Jugendlichen. "Die 'Optis' sind für Euch zunächst die Einstiegsklasse in den Segel- und Regattasport. Hier sammelt Ihr erste Erfahrungen und eignet Euch solide Grundlagen für Eure seglerische Zukunft an." Die Veranstaltung des Bayerischen Yacht-Clubs findet vom 4. August bis 9. August 2025 mit rund 190 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Deutschland, den USA, der Ukraine und der Schweiz statt. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2025 vor: Gefahren für die Innere Sicherheit durch verschiedenste Entwicklungen

 Gefahren für die Innere Sicherheit in Deutschland ergeben sich aktuell vor allem aus drei Entwicklungen: 

Deutschland bleibt im Zielspektrum islamistischer Akteure.
Insbesondere Rechtsextremisten betreiben massiv gesellschaftsspaltende Agitation.
Akteure, die im Auftrag fremder Mächte handeln, versuchen Wirtschaft und Staat auszuspähen, zu sabotieren und durch gezielte Desinformation das Vertrauen in seine Verfahren, Repräsentanten und Institutionen zu untergraben.
 
Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2025 hingewiesen. 
 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bauminister Christian Bernreiter bei der feierlichen Einweihung des neuen Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Eggenfelden - Moderne Arbeitsbedingungen auf rund 750 Quadratmetern

Nach einer Bauzeit von rund vier Jahren war es heute so weit: Die Polizeiinspektion Eggenfelden feierte die offizielle Einweihung ihres neuen Dienstgebäudes. Innenminister Joachim Herrmann betonte: „Mit dem neuen Dienstgebäude ist die Polizei Eggenfelden optimal aufgestellt, um den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen wirkungsvoll zu begegnen. Die Baumaßnahme ist abgeschlossen, die Einsatzbereitschaft voll gewährleistet – ein bedeutender Meilenstein für die Sicherheit im Landkreis Rottal-Inn.“ Auf rund 750 Quadratmetern schaffen zeitgemäße Raumkonzepte und eine moderne Ausstattung optimale Voraussetzungen für eine effiziente und zukunftsorientierte Polizeiarbeit – eine unabdingbare Basis angesichts der zunehmend komplexen Aufgaben der Sicherheitsbehörden. Bauminister Christian Bernreiter: „In Bayern sind wir stolz auf unsere Polizei, denn Sicherheit ist die Voraussetzung für Freiheit! Die Bauarbeiten waren auch eine logistische Herausforderung und haben Flexibilität und Geduld erfordert, doch das Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen. Der Neubau ist eine Investition in Sicherheit, Zukunft und Verlässlichkeit – hier am bewährten Standort Eggenfelden.“ 

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert den Siegerinnen und Siegern des Internationalen Fahrturniers in München-Riem - Olympia-Reitanlage erneut im Fokus des internationalen Pferdesports - Erfolgreicher Testlauf für die WM 2026

Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute im Rahmen des Internationalen Fahrturniers auf der traditionsreichen Olympia-Reitanlage in München-Riem als Schirmherr den Siegerinnen und Siegern der "Deutschen Meisterschaft der Zweispänner Pferde" sowie der "Bayerischen Meisterschaft der Einspänner Pferde und Ponys" zu ihren großartigen sportlichen Leistungen gratuliert. "Mit rund 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus 15 Ländern und insgesamt 180 Pferden ist dieses Turnier ein eindrucksvolles Zeichen für die internationale Strahlkraft des Pferdesports in Bayern", so Herrmann. Das Event diente auch als wichtiger Probelauf für die Weltmeisterschaft der Einspänner im Jahr 2026 in München. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Staatsempfang zur Bachwoche in Ansbach: Seit 77 Jahren ein kulturelles Juwel mit Strahlkraft weit über Franken und Bayern hinaus - Intendant Bomba nach 20 Jahren verabschiedet -

„Die Bachwoche Ansbach ist ein kulturelles Juwel – mit Strahlkraft weit über Franken und Bayern hinaus. Sie ist eine echte Institution, eine geistige Heimat für Bach-Liebhaber.“ Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einem Staatsempfang anlässlich der Bachwoche in Ansbach. „Seit 77 Jahren bringt die Bachwoche die Musik Johann Sebastian Bachs nun schon auf herausragende Weise zum Klingen – in großer künstlerischer Qualität und mit einer programmatischen Tiefe, die ihresgleichen sucht“, so Herrmann. Die Bachwoche mache Ansbach auch dieses Jahr wieder für einige Tage zu einem hochkarätigen musikalischen Zentrum. 

Bayerns Sportminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Judith Gerlach: Neues Sportgesetz stärkt Bayern als Sportland - "Wir wollen Bewegung in den Alltag bringen" - BLSV-Präsident Jörg Ammon: Sportgesetz ist ein Meilenstein

Die Zukunft des Sports in Bayern auf der Grundlage des neuen bayerischen Sportgesetzes war das Thema eines Besuchs des Bayerischen Innen- und Sportministers Joachim Herrmann gemeinsam mit der Bayerischen Gesundheitsministerin Judith Gerlach und dem Präsidenten des Bayerischen Landes-Sportverbandes (BLSV), Jörg Ammon, beim ATV 1873 Frankonia Nürnberg. „Wir wollen mit dem Sportgesetz nicht nur den Nachwuchsleistungs- und Spitzensport stärken, sondern vor allem auch den Breitensport. Es soll dazu beitragen, die Spitzenstellung Bayerns als erfolgreiches und begeistertes Sportland durch einen ressortübergreifenden Ansatz zu stärken und weiter auszubauen“, so Herrmann. Gesundheitsministerin Gerlach ergänzte: „Sport macht Spaß und ist gesund! Deshalb möchten wir Menschen jeden Alters motivieren, aktiv zu sein und sich regelmäßig zu bewegen. Dafür hat das bayerische Gesundheitsministerium das neue Jahresthema ‚BavariaMoves – Beweg Dich mit!' gestartet. Auf unseren Social-Media-Kanälen stellen wir verschiedene Sportarten vor, geben Tipps für einen sportlichen Alltag und liefern Informationen zu den gesundheitlichen Vorteilen von Bewegung. Zu sehen sein werden auch Videos mit Bürgerinnen und Bürgern und prominenten Persönlichkeiten, die uns ihre Bewegungstipps vorstellen.“ 

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann beim Jubiläumskonzert zu 975 Jahren Nürnberg: "Herausragende Historie der Frankenmetropole" - Freistaat Bayern starker Partner von Stadt und Region

Die Stadt Nürnberg hat heute mit einem großen Konzert der Nürnberger Symphoniker das 975-jährige Stadtjubiläum gefeiert. Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratulierte vor Ort: "Wir Freiern heute ein großartiges Jubiläum und alle Nürnbergerinnen und Nürnberger können zu Recht stolz sein auf die herausragende Historie der Frankenmetropole." Damit Nürnberg auch in Zukunft prosperieren könne, sei der Freistaat Bayern ein starker Partner von Stadt und Region. "Insgesamt investieren wir etwa in den nächsten 20 Jahren drei Milliarden Euro in den Hochschul- und Wissenschaftsstandort Nürnberg und Erlangen, um die Grundlagen für die Forschung- und Innovationsstärke der Friedrich-Alexander-Universität, der neuen TU Nürnberg und der Georg-Simon-Ohm Technischen Hochschule weiter zu verbessern. Denn eine starke Wissenschaft und Forschung ist auch wichtige Voraussetzung für eine florierende Wirtschaft", so Herrmann. 

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann ziehen Bilanz für das erste Halbjahr 2025: Migrationswende in vollem Gange - Asylzugänge mehr als halbiert - Zahl der Aufenthaltsbeendigungen auf 9.350 gestiegen

Nach Jahren hoher Zugangszahlen ist im ersten Halbjahr 2025 die Zahl der Asylneuzugänge mit rund 6.760 um rund 57 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (15.744) gesunken, hat sich also mehr als halbiert. Gleichzeitig ist die Zahl der Aufenthaltsbeendigungen in bayerischer Zuständigkeit im gleichen Zeitraum um zwölf Prozent auf insgesamt 9.350 gestiegen (1.788 Rückführungen, 7.562 freiwillige Ausreisen). "Die Zahl der Neuzugänge war im ersten Halbjahr somit geringer als die Zahl der Aufenthaltsbeendigungen in Bayern. Das belegt eindrucksvoll: Die Migrationswende ist in vollem Gange!" Das sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder Bilanz über das erste Halbjahr 2025 zog. Söder sagte: "Die Migrationswende wirkt. Es gilt: Weniger rein und mehr raus. Die Zahl der Abschiebungen steigt und die Zahl der Zugänge sinkt. Die Asylanträge in Bayern gingen im ersten Halbjahr 2025 um fast 60 Prozent zurück und die Abschiebungen sind um 28 Prozent gestiegen. Es gab insgesamt mehr Ausreisen als Einreisen. Die Zahl der freiwilligen Ausreisen liegt sogar auf einem 10-Jahres-Rekord und die Dauer der Asylverfahren ist von 17 auf sieben Monate gesunken. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Zertifikatsübergabe der BDS-Azubi-Akademien in Erlangen: Beeindruckende Leistungsbereitschaft und beeindruckendes Durchhaltevermögen - Wertvolles Ergänzungsangebot in der beruflichen Bildung

„Mit beeindruckender Leistungsbereitschaft und großem Durchhaltevermögen haben Sie wichtige Basisfertigkeiten erlangt und Ihr fachliches Repertoire um „weiche Faktoren“ der sozialen Kompetenz wie auch um betriebsrelevante Arbeitstechniken höchst erfolgreich ergänzt.“ Mit diesen Worten gratulierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den Absolventinnen und Absolventen bei der Zertifikatsübergabe der BDS-Azubi-Akademien in Erlangen. Die jungen Leute hätten damit parallel zu Ihrer – ohnehin schon zeit- und lernaufwendigen – Berufsausbildung in der AzubiAkademie Ihren Horizont erweitert und sich mit diesem „Blick über den Tellerrand“ theoretisches Wissen angeeignet und sich mit viel praktischem Know-how auf den Berufsalltag vorbereitet. 

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Ministerrat bringt Entwurf für ein Bayerisches Sportgesetz auf den Weg - Freistaat bündelt erstmals Aktivitäten und Strukturen des Sports in einem Gesetz

Der Ministerrat hat heute auf Vorschlag von Innen- und Sportminister Joachim Herrmann einen Gesetzentwurf für ein Bayerisches Sportgesetz gebilligt. Damit werden die Aktivitäten und Strukturen des Sports erstmalig in einem Gesetz gebündelt und Grundsätze zur Förderung und Unterstützung des Sports gesetzlich normiert. Herrmann: „Unser zentrales Ziel ist die nachhaltige Etablierung einer aktiven, sporttreibenden und leistungsbereiten Gesellschaft. Wir wollen der Bewegungsarmut in der Gesellschaft entgegenwirken und gleichzeitig die Grundlage für zukünftige bayerische spitzensportliche Erfolge schaffen.“ 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann übergibt Ehrenamtspreis der Versicherungskammer Stiftung für Oberfranken an die "OHO - Opferhilfe Oberfranken": Modellprojekt zur Demokratieförderung ist innovativ, nachhaltig und hochrelevant

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Ehrenamtspreis der Versicherungskammer Stiftung 2025 für den Bezirk Oberfranken an die „OHO – Opferhilfe Oberfranken“ übergeben. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „Demokratie (er)leben – im Ehrenamt“ wird der Verein für sein innovatives und nachhaltiges Modellprojekt zur Demokratieförderung ausgezeichnet. „Mit dem Projekt werden junge Medienexperten zu Medienscouts und aktiven Botschaftern demokratischer Werte. Sie setzen sich mit Diskriminierung, digitalem Extremismus, Hate Speech und Fake News auseinander und informieren Mitschüler auf Augenhöhe über negative Auswirkungen der digitalen Welt“, erläuterte Herrmann. So entstünden ein echter Multiplikationseffekt und ein tragfähiges Netzwerk, das nicht nur Schutz vor Ausgrenzung und Radikalisierung biete, sondern Verantwortung und Mitgestaltung von jungen Menschen fördert.

Vizepräsidenten-Wechsel beim Landesamt für Statistik - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Anna Staudhammer und führt Sven Muth als Nachfolger ein

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Fürth im Rahmen einer Feierstunde die bisherige Vizepräsidentin des Landesamtes für Statistik, Anna Staudhammer, in den Ruhestand verabschiedet und Sven Muth als Nachfolger in sein neues Amt eingeführt. "Mit dem Ausscheiden von Anna Staudhammer endet eine beeindruckende und prägende Ära im Landesamt für Statistik. Ihre Fachexpertise und ihr unermüdlicher Einsatz haben nicht nur die Entwicklung des Landesamts maßgeblich für die Zukunft beeinflusst, sondern auch die statistische Landschaft und die Themen der Datenverarbeitung und Digitalisierung in Bayern bereichert." Ihrem Nachfolger wünschte Herrmann alles Gute und eine glückliche Hand in seinem neuen Amt. "Mit Sven Muth haben wir einen Nachfolger gefunden, der mit seiner hohen Fach- und Führungskompetenz für das Amt des Vizepräsidenten bestens vorbereitet und hervorragend geeignet ist", so der Minister.

'Bayerischer Engagiert-Preis 2025' - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeichnet Ehrenamtliche und ihre Projekte aus: "Sie sind Motor für Mutiges und Innovatives" - Ehrenamt unverzichtbar für Sicherheit, Wohlergehen und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in der Münchner BMW Welt bei einer Festveranstaltung den 'Bayerischen Engagiert-Preis 2025' verliehen, mit dem herausragende Leistungen im Ehrenamt für die Sicherheit der Menschen in Bayern, im Sport und in der Integration gewürdigt werden. Die Auszeichnungen gab es in der Kategorie 'Herz' für die Besuchshundedienste des Arbeiter-Samariterbundes (ASB) in Ingolstadt und München. In der Kategorie 'Mut' gewannen die Bergwacht-Bereitschaften Grainau und Ramsau mit einem Dokumentarfilmprojekt des Bayerischen Rundfunks „In höchster Not“. In der Kategorie 'Ausdauer' ging der Preis an den Kriseninterventionsdienst des BRK Kreisverband Pfaffenhofen. Den Preis in der Kategorie 'Feuer & Flamme' erhielt die Freiwillige Feuerwehr Augsburg-Oberhausen für ihr Engagement für kranke Kinder mit dem Projekt „Flammen Freunde“. Das Projekt „Klub der Gewinner“ von Jugendlichen aus dem mittelfränkischen Roth erhielt den Sonderpreis Jugend für eine Mitmach-Initiative gegen Mobbing. Den Sonderpreis des Innen- und Integrationsministers verlieh Herrmann einer aus dem Irak stammenden Frau, die seit 15 Jahren ehrenamtlich ein „interreligiöses Frauenfrühstück“ unter dem Dach der Bücke-Köprü aus Nürnberg organisiert. Herrmann: „Mit dem Engagiert-Preis wollen wir einen Einblick geben, was im Ehrenamt Engagierte für ihre Mitmenschen tun. Damit wollen wir auch andere Menschen ermutigen und motivieren, es ihnen gleich zu tun.“ 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Spatenstich für den Neubau des Wirtschafts- und Technikgebäudes der IV. Bereitschaftspolizeiabteilung in Nürnberg: Modernes und bestens ausgestattetes neues Versorgungsgebäude - Fertigstellung Mitte 2029 geplant

„Die Kolleginnen und Kollegen der IV.  Bereitschaftspolizeiabteilung können sich auf ein modernes und bestens ausgestattetes neues Versorgungsgebäude freuen“, so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Spatenstich für den Neubau des Wirtschafts- und Technikgebäudes der IV. Bereitschaftspolizeiabteilung in Nürnberg. In dem neuen Versorgungsgebäude soll eine Großküche, eine Kantine und eine Cafeteria entstehen, ein Konferenzbereich sowie Flächen für die Ersatzverpflegung, womit die tägliche Vollverpflegung für rund 1000 Beschäftigte und Einsatzkräfte an sieben Tagen pro Woche gewährleistet wird. „Die genehmigten Gesamtkosten von 95,2 Millionen Euro sind daher bestens angelegtes Geld“, so Herrmann. Mit der Fertigstellung des Versorgungsgebäudes ist Mitte 2029 zu rechnen. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung des neuen Malteserhauses in Regensburg: Ort der Menschlichkeit, der Fürsorge und der Hoffnung - Malteser sind leuchtende Vorbilder für Dienst am Nächsten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei der feierlichen Einweihung des neuen Malteserhauses in Regensburg betont: "Das neue Haus ist mehr als ein Dienstgebäude mit hervorragenden Arbeitsbedingungen. Es soll ein Ort der Menschlichkeit, der Fürsorge und der Hoffnung sein." Der Tag sei daher ein bedeutender Meilenstein für die gesamte Stadtgesellschaft. Hermann dankte allen, die dieses Haus der Solidarität und Nächstenliebe möglich gemacht haben. "Das neue Malteserhaus wird eine Motivation für alle sein, die vielfältigen Herausfor¬derungen und Aufgaben zu meistern. Möge es ein Ort des Segens sein. Ein Ort, an dem Hilfe organisiert, Gemeinschaft gelebt und Zukunft gestaltet wird", so der Minister. 

Zivile Verteidigung stärken - Kabinett beschließt auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Handlungsfähige Strukturen für den Ernstfall schaffen

Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat heute beschlossen, angesichts der weltpolitisch veränderten Sicherheitslage die zivile Abwehr- und Verteidigungs¬fähigkeit Bayerns intensiv zu stärken: "Schon heute sind wir Cyberangriffen und Desinformationskampagnen ausgesetzt, auch Spionage und Sabotage sind ernst zu nehmende Gefahren. Wir müssen daher auf allen Ebenen handlungsfähige Strukturen in der Zivilen Verteidigung schaffen, die im Ernstfall kurzfristig nutzbar und abrufbar sind. Alle Ressorts sind daher aufgerufen, in ihrem Geschäftsbereich die notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen zu ergreifen und diese im Alltag immer mit zu denken." Konkret bedeutet dies laut Herrmann, Maßnahmen zu treffen, die im Spannungs- und Verteidigungsfall die Handlungsfähigkeit des Staates gewährleisten, die Notversorgung der Bevölkerung und die Unterstützung der Streitkräfte sicherstellen. "Weiterhin muss der Zivilschutz zum Schutz der Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren gestärkt und ausgebaut werden. Dies gilt etwa für die Warnung der Bevölkerung sowie den Selbstschutz und die Selbsthilfe."