Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

65.000 Euro für "Sternstunden" - Benefizkonzert zum 65. Geburtstag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Dank an Spender und Polizeiorchester Bayern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hatte anlässlich seines 65. Geburtstags zu einem Benefizkonzert des Polizeiorchesters Bayern in die Erlanger Heinrich-Lades-Halle eingeladen. "Ich freue mich, dass die Gäste meinem Aufruf gefolgt sind, von Geburtstagsgeschenken abzusehen und umso großzügiger die Hilfsaktion "Sternstunden" zu unterstützen. Auf diesem Weg sind insgesamt rund 65.000 Euro zusammengekommen, eine stolze Summe, mit der vielen Kindern in Not geholfen werden kann." Herrmann dankte allen Gästen und Spendern, die auch noch im Nachgang der Veranstaltung seinem Aufruf gefolgt sind. Besonderen Dank richtete Herrmann an das Polizeiorchester Bayern unter Leitung des Generalmusikdirektors der Bayerischen Polizei, Prof. Johann Mösenbichler. "Sie haben uns mit einem anspruchsvollen und abwechslungsreichen Musikprogramm einen unvergesslichen Abend gezaubert und mit ihrem Engagement aktiv Gutes getan. Ein herzliches Vergelt's Gott!"

22.10.2021 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann verleiht Kommunale Verdienstmedaillen in Silber und Bronze an 23 Persönlichkeiten aus Oberbayern

Mit Kommunalen Verdienstmedaillen in Silber und Bronze hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute in Ingolstadt 23 Persönlichkeiten aus Oberbayern für deren Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung ausgezeichnet. Herrmann betonte dabei, dass ihm die Würdigung des Wirkens der Ausgezeichneten ein außerordentlich wichtiges Anliegen sei. „Sie dürfen mit großer Zufriedenheit auf das, was Sie für die kommunale Gemeinschaft geleistet haben, zurückblicken.“

15.10.2021 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Staatsregierung legt Landtag Stimmkreisbericht vor - Mandatsverteilung auf Wahlkreise und Stimmkreiseinteilung zur Landtagswahl kann demnach unverändert bleiben

Die Staatsregierung schlägt in ihrem Stimmkreisbericht an den Landtag vor, den gesetzlichen Maßstab für die Verteilung der Mandate auf die Wahlkreise und für die Stimmkreiseinteilung auf die (grundsätzlich wahlberechtigten) volljährigen Deutschen umzustellen. Die Bezugnahme auf die „Wahlberechtigten“ wird laut Innenminister Joachim Herrmann von der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung präferiert und zunehmend auch in anderen Ländern praktiziert (Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Hessen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern). Bisher wurde in Bayern auf die Zahl der Deutschen einschließlich der nicht wahlberechtigten Minderjährigen abgestellt.  “Mit dem Maßstabswechsel bleibt es bei der bisherigen Mandatsverteilung auf die sieben Regierungsbezirke. Es sind nach den Zahlen im Stimmkreisbericht auch keine Veränderungen bei der Stimmkreiseinteilung erforderlich. Auch von einem Neuzuschnitt des Stimmkreises Tirschenreuth kann danach abgesehen werden“, so der Innenminister. 

12.10.2021 MEHR...

Vermisste Achtjährige nach zwei Tagen aufgefunden - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Dank an die hochengagierten Einsatzkräfte - Hilfeleistung kennt keine Grenzen

Sehr erleichtert ist Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über die Nachricht, dass ein Förster die im bayerisch/tschechischen Grenzgebiet vermisste Achtjährige nach zweitägiger Suche gefunden hat. "Gottseidank konnte Julia noch rechtzeitig entdeckt werden. Viel Zeit wäre bei den jetzigen Witterungsbedingungen sicherlich nicht geblieben. Wir alle haben mitgefiebert. Jetzt hoffe ich, dass sich Julia schnell von den Strapazen der letzten Tage erholt." Der Innenminister zeigte sich vom unermüdlichen Rund-Um-Die-Uhr-Einsatz der Suchkräfte und der Zusammenarbeit zwischen bayerischen und tschechischen Einsatzkräften sehr beeindruckt. "Unsere Einsatzkräfte haben länderübergreifend hervorragend zusammengearbeitet. Hier sieht man einmal mehr: Die Hilfeleistung kennt keine Grenzen. Gerade auch die vielen Ehrenamtlichen waren bei der Suche eine große Unterstützung." 

12.10.2021 MEHR...

Bayerische Verkehrssicherheitskonferenz zum neuen Verkehrssicherheitsprogramm 2030: Innenminister Joachim Herrmann will mehr Schutz für schwächere Verkehrsteilnehmer

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in München bei der Bayerischen Verkehrssicherheitskonferenz zum neuen Verkehrssicherheitsprogramm 2030 'Bayern mobil – sicher ans Ziel' mehr Schutz für die Schwachen angekündigt. "Wir setzen alles daran, dass insbesondere Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung noch sicherer auf Bayerns Straßen unterwegs sind", betonte Herrmann. Gemeinsam mit dem bayerischen Verkehrsministerium habe das Innenministerium im neuen Verkehrssicherheitsprogramm klare Schwerpunkte festgelegt. "Das reicht von mehr Aufklärung zu Verkehrsgefahren über verstärkte Kontrollen bis hin zu mehr 'gebauter' Verkehrssicherheit", erläuterte Herrmann. "Unser Ziel sind so wenig Getötete und Verletzte wie nur möglich."

11.10.2021 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung einer ertüchtigten Kläranlage in Laberweinting: Anschlussgrad bei der Abwasserversorgung in Bayern bei 97 Prozent

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute anlässlich der Einweihung einer ertüchtigten Kläranlage im niederbayerischen Laberweinting die Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat bei der Abwasserversorgung als „echten finanziellen Kraftakt in den letzten 50 Jahren“ bezeichnet. Die bayerischen Kommunen hätten in dieser Zeit deshalb rund 36 Milliarden Euro in Abwasseranlagen investieren können. „Durch diese Investitionen liegt der Anschlussgrad an die Abwasserversorgung derzeit landesweit bei über 97% - eine sensationelle Erfolgsbilanz“, so Herrmann. Und auch weiterhin werde der Freistaat Bayern den Kommunen in diesem wichtigen Zukunftsbereich als starker und verlässlicher Partner zur Seite stehen. 

09.10.2021 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bestellt Roland Kerscher zum neuen Vizepräsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz und Kerstin Schaller zur neuen Vizepräsidentin beim Polizeipräsidium Oberbayern Nord

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Roland Kerscher, bislang Vizepräsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord in Ingolstadt, zum neuen Vizepräsidenten beim Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz bestellt. Kerscher tritt damit die Nachfolge von Manfred Hauser an, der seit Anfang Oktober Polizeipräsident in Oberbayern Süd in Rosenheim ist. Nachfolgerin von Kerscher und damit neue Vizepräsidentin beim Polizeipräsidium Oberbayern Nord ist die Leitende Polizeidirektorin Kerstin Schaller, bislang Leiterin der Polizeiinspektion Flughafen München. Auch Schaller hat heute vom Innenminister die Bestellungsurkunde bekommen. "Mit Roland Kerscher und Kerstin Schaller haben wir Top-Führungskräfte an verantwortlichen Positionen", erklärte Herrmann. 

08.10.2021 MEHR...

5. Landeskonferenz Sicherheitswacht: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt für ehrenamtliches Engagement für mehr Sicherheit - Weiterer Ausbau mit mehr Personal und besserer Ausstattung

Es gibt immer mehr Sicherheitswachten in Bayern: Innenminister Joachim Herrmann konnte heute auf der 5. Landeskonferenz Sicherheitswacht in Waldkraiburg seit der letzten Landeskonferenz vor rund einem Jahr 21 neue Sicherheitswachten begrüßen. Bayernweit sind aktuell 149 Sicherheitswachten in insgesamt 197 bayerischen Städten und Gemeinden im Einsatz. Herrmann lobte: "Unsere mehr als 1.200 Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich in der Bayerischen Sicherheitswacht engagieren, leisten eine hervorragende Arbeit. Als Heldinnen und Helden des Alltags steigern sie das Sicherheitsgefühl und helfen, Straftaten und Ordnungsstörungen vorzubeugen. Das ist auch bei der Pandemiebekämpfung wichtig, um die Infektionsschutzvorgaben vor Ort umzusetzen." Aufgrund der positiven Erfahrungen bekräftigte der Innenminister das Ziel, die Sicherheitswacht in den kommenden Jahren weiter auszubauen.

08.10.2021 MEHR...

Bayerns Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung - Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann appelliert beim "14. Wunsiedler Forum": "Jeder Einzelne ist gefordert!"

Bei der heutigen Diskussionsveranstaltung des '14. Wunsiedler Forum' hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann zum Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung in unserem Land aufgerufen. "Wir müssen unsere Werte wie Menschlichkeit, Respekt und Toleranz jeden Tag aufs Neue verteidigen. Keiner darf bei rassistischen Anfeindungen und Alltagsdiskriminierungen tatenlos zusehen. Jeder Einzelne ist hier gefordert", forderte Herrmann mit Blick auf die besorgniserregenden Entwicklungen in den vergangenen Jahren. Die Bayerische Staatsregierung habe mit dem Bayerischen Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus eine wichtige Grundlage geschaffen, um Rassismus, Extremismus und Antisemitismus in Bayern schon im Ansatz zu verhindern, einzudämmen und zu verfolgen. So leiste beispielsweise die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) nach Herrmanns Worten seit 2009 hervorragende Präventionsarbeit.

07.10.2021 MEHR...

Antiterrorübung von Polizei und Bundeswehr in der Oberfranken Kaserne - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erste Bilanz: Sehr gute Zusammenarbeit - Weitere gemeinsame Übungen geplant

Ein Terroranschlag mit mehreren Todesopfern, die Terroristen sind noch in der Stadt und haben weitere Anschläge mittels Bomben angekündigt. In der Folge werden Kontrollstellen auf den Ausfallstraßen errichtet. Das war das fiktive Szenario der heutigen Einsatzübung vom Polizeipräsidium Oberfranken und der Bundeswehr in der Oberfranken Kaserne. An der 'Gemeinsamen Oberfränkischen Terrorismusabwehr Exercise' (GEOTEX 2021) waren insgesamt rund 150 Einsatzkräfte beteiligt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann machte sich selbst ein Bild vom Übungsverlauf. "Wenn das Leben zahlreicher Menschen auf dem Spiel steht, müssen wir alle Kompetenzen in unserem Land bündeln, von der Polizei über die Rettungsorganisationen bis hin zur Bundeswehr", erklärte Herrmann. "Damit das hochkomplexe Ineinandergreifen der Organisationen im Ernstfall klappt, muss das auch eingehend geübt werden." Das erste Fazit des Innenministers: "Die Zusammenarbeit funktioniert bereits sehr gut! Selbstverständlich werden wir diese Übung noch genau analysieren und gegebenenfalls die Abläufe optimieren." Herrmann kündigte weitere gemeinsame Einsatzübungen an.

06.10.2021 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann begrüßt Kabinettsbeschluss: Wir freuen uns auf volle Stadien - Lockerung der Corona-Regeln führt zurück in die Normalität - Strenge Kontrollen angekündigt

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat den Beschluss des Ministerrats zur weiteren Lockerung der Corona-Regeln begrüßt. „Ich freue mich nicht nur auf volle Stadien, sondern auch über einen großen Schritt in Richtung Normalität“, sagte Herrmann. Veranstalter können in allen Sportstätten ab 6. Oktober entscheiden, ob sie nur Geimpfte und Genesene sowie Schulkinder unter zwölf Jahren einlassen (2G). Dann können Sie auch die Maskenpflicht und das Gebot des Mindestabstands sowie die Personenobergrenze aufheben. Auch das Alkoholverbot bei Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen ist dann aufgehoben. Möglich sind die Lockerungen auch, wenn Veranstalter darüber hinaus Getestete mit PCR-Nachweis einlassen (3G plus). Auch Schülerinnen und Schüler älter als zwölf Jahre können dann ins Stadion, weil diese ohnehin regelmäßig getestet werden.

06.10.2021 MEHR...

Neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann führt Claudia Frieser feierlich ins Amt ein: Hervorragende Besetzung

"Mit Ihrem offenen und verbindlichen Auftreten und Ihrem praktischen und lösungsorientierten Ansatz haben Sie bereits jetzt viele Herzen gewonnen." Diese Worte richtete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute an die neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Ansbach. Claudia Frieser hatte das Amt bereits im Oktober 2020 übernommen und damit die Nachfolge von Olgierd Adolph angetreten, der zuvor in den Ruhestand verabschiedet worden war. Pandemiebedingt konnte der Festakt zur Amtseinführung aber erst jetzt nachgeholt werden. "Mit Frieser ist das Verwaltungsgericht Ansbach auch zukünftig hervorragend aufgestellt", erklärte Herrmann. Besonders schätzt Herrmann ihren unermüdlichen Arbeitsethos sowie ihren unbestechlichen Gerechtigkeitssinn.

06.10.2021 MEHR...

Amtswechsel bei der katholischen Polizeiseelsorge - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Diakon Martin Zenk in den Ruhestand: Höchst engagiert für Halt und Orientierung

Der langjährige katholische Polizeiseelsorger Diakon Martin Zenk ist mit Ablauf September 2021 in den Ruhestand getreten. Seine Nachfolgerin ist Pastoralreferentin Dr. Regina Postner, zuletzt Leiterin des Bildungs- und Tagungshauses 'Klara' des Klosters Oberzell. Im Rahmen einer Eucharistiefeier mit Festakt in der Allerheiligenkirche zu Nürnberg hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Diakon Zenk für sein großartiges Engagement für die Bayerische Polizei gedankt: "In Ihren 35 Jahren als Polizeiseelsorger gaben Sie unseren Polizeikolleginnen und  kollegen mit viel Herzblut Halt und Orientierung. Das ist gerade angesichts der großen Belastungen des Polizeiberufs von großem Wert." Der Innenminister ist froh, mit Pastoralreferentin Dr. Postner eine hervorragende Nachfolgerin gefunden zu haben: "Die katholische Polizeiseelsorge ist weiterhin in den besten Händen!"

04.10.2021 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bürger haben ein Recht auf Sicherheit auch in einer digitalisierten Welt - Im Kampf gegen Kinderpornographie und schwere Kriminalität brauchen Behörden Zugang zu Daten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei der Fachtagung „Going dark – Signals Intelligence im IT-Zeitalter“ die Rechtsprechung aufgefordert, ihre Vorgaben vor dem Hintergrund der rasanten technischen Entwicklung und den daraus entstehenden neuen Gefahren immer wieder zu überprüfen. Fast alle diese Vorgaben beruhten darauf, ob Eingriffe in die Privatsphäre verhältnismäßig sind. „Je größer aber die Gefahren für die Sicherheit werden, desto mehr muss der Gesetzgeber die Sicherheitsbehörden mit Abwehrbefugnissen ausstatten. Die Bürgerinnen und Bürger haben auch in der digitalisierten Welt ein Recht auf Sicherheit“, sagte Herrmann.

04.10.2021 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei der Verleihung der Ehrenmedaille für besondere Verdienste um den Sport in Bayern: "Ehrenamtliche sind tragende Säulen unserer Vereine und Grundlage jeglichen Vereinslebens"

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat 24 verdienten Persönlichkeiten aus Nordbayerischen Turn-, Sport- und Schützenvereinen in Herzogenaurach die Ehrenmedaille für besondere Verdienste um den Sport ausgehändigt. Herrmann: "Damit ehren wir Persönlichkeiten, die sich im Dienste des Sports für andere ehrenamtlich einbringen. Zu den geehrten Persönlichkeiten sagte Herrmann: „Sie sind die tragenden Säulen unserer Vereine und Sportorganisationen und leisten einen wertvollen Beitrag zum Gelingen unseres Gemeinwesens und unserer Gesellschaft. Sie sind die Grundlage jeglichen Vereinslebens!" 

02.10.2021 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim 75-jährigen Jubiläum der Ständigen Wache der Freiwilligen Feuerwehr Erlangen: Beeindruckender Einsatz - Freistaat unterstützt neuen Erweiterungsbau mit knapp 220.000 Euro

"75 Jahre Ständige Wache der Freiwilligen Feuerwehr Erlangen – das bedeutet ein Dreivierteljahrhundert Ein¬satz und Engagement für die Menschen in Not in Erlangen!“ Mit diesen Worten gratulierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann als Schirmherr zum diesjährigen Jubiläum. Herrmann betonte, dass für die hohen Sicherheitsstandards in Bayern nicht nur die Bayerische Polizei, sondern gerade auch die Feuerwehren, die freiwilligen Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk sorgen. "Die Erlanger Feuerwehrfrauen und -männer leisten für ihre Mitbürger hervorragende Arbeit, für die sie bestmögliche Voraussetzungen finden sollen. Die Bayerische Staatsregierung unternimmt daher große Anstrengungen, um optimale Rahmenbedingungen zu schaffen. Allein im letzten Jahr haben wir 53,7 Millionen Euro an die Kommunen ausgezahlt – das ist ein neuer Rekord in der Feuerwehrförderung", sagte Herrmann bei der Einweihung des neuen Erweiterungsbaus, den der Freistaat mit rund 220.000 Euro unterstützt. 

01.10.2021 MEHR...

Digitalisierungsschub für die Flüchtlings- und Integrationsberatung - Modellprojekt zum Ausbau digitaler Beratungsleistungen - Bayerischer Innen- und Integrationsminister: "Wir investieren in eine moderne Beratung"

"Am 1. Oktober startet das Modellprojekt, mit dem wir zusätzliche Fördermittel für die Digitalisierung der Flüchtlings- und Integrationsberatung bereitstellen. Damit können bis zu 3.000 Euro pro Beratungsstelle beantragt werden." Das hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann mitgeteilt. "Die Beratungskräfte haben die Herausforderungen der Corona-Pandemie hervorragend gemeistert und ihr Angebot flexibel angepasst," lobt der Minister. „Daran knüpfen wir an, denn die Nachfrage nach digitalen Formaten wächst weiter. Mit dem Modellprojekt reagieren wir auf veränderte Gewohnheiten und investieren in moderne Beratungstools“, so Herrmann. Das Megathema Digitalisierung fordere vor allem die Träger vor Ort. „Wir wollen die Beratungskräfte dabei unterstützen, die Digitalisierung ihres Arbeitsumfelds so zu gestalten, dass weiterhin der Mensch im Mittelpunkt steht.“

01.10.2021 MEHR...

Bayern weiterhin auf einem Spitzenplatz bei Ausbildungsduldungen - Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Freistaat setzt 3+2-Regelung offensiv um und schafft langfristige Bleibeperspektive für gut Integrierte

Nach einer aktuellen bundesweiten Auswertung bei der Umsetzung der 3+2 Regelung nimmt der Freistaat Bayern weiterhin einen Spitzenplatz ein: Ende Juli 2021 waren in Bayern 1.436 Personen im Besitz einer Ausbildungsduldung. Damit steht der Freistaat hinter dem bevölkerungsreicheren Nordrhein-Westfalen (1.653 Personen) an zweiter Stelle. Bayerns Innen- und Integrationsminister erklärte hierzu: "Die aktuellen Zahlen zeigen, dass Bayern die 3+2-Regelung im bundesweiten Vergleich weiterhin offensiv anwendet und besonders gut Integrierten den Zugang zum Arbeitsmarkt und so eine langfristige Bleibeperspektive ermöglicht. Davon profitiert besonders die bayerische Wirtschaft."

01.10.2021 MEHR...

50 Jahre Bahndesign-Kongress und 30 Jahre ICE - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Eröffnung der Ausstellung 'Design&Bahn' im DB Museum Nürnberg

Bei der heutigen Eröffnung der Ausstellung 'Design&Bahn' im DB Museum Nürnberg hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von "hochinteressanten Einblicken" gesprochen mit Exponaten, die zuvor der Öffentlichkeit nicht zugänglich waren. "Hier gibt es einiges zu entdecken, nicht nur für eingefleischte Bahnfans", schwärmte Herrmann. "Erstmals wird die Design-Geschichte des ICE und seiner Vorgänger beleuchtet." Den ICE bezeichnete Herrmann als einen "Riesenerfolg", optisch wie auch von der Funktionalität, die ständig weiterentwickelt wurde. "Der ICE ist ein unverkennbares Markenzeichen der Deutschen Bahn und zählt völlig zurecht zu den wichtigsten Verkehrsmitteln in ganz Deutschland."

30.09.2021 MEHR...

Führungswechsel beim Polizeipräsidium Oberbayern Süd - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Verabschiedung von Polizeipräsident Robert Kopp: Herausragender Spitzenpolizist mit Herz und Verstand - Manfred Hauser hervorragender Nachfolger

Führungswechsel beim Polizeipräsidium Oberbayern Süd: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute Polizeipräsident Robert Kopp feierlich in den Ruhestand verabschiedet. Anschließend führte Herrmann den derzeitigen Vizepräsidenten des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz Manfred Hauser offiziell als Nachfolger in das Amt ein. "Robert Kopp hat in seinen 46 Jahren bei der Bayerischen Polizei eine Bilderbuchkarriere hingelegt", betonte Herrmann. "Er war ein herausragender Spitzenpolizist mit Herz und Verstand." Der Innenminister dankte Kopp für sein jahrzehntelanges Engagement für mehr Sicherheit in Bayern im Namen der gesamten Bayerischen Staatsregierung.

30.09.2021 MEHR...