Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Innenminister Joachim Herrmann stellt neue Videoüberwachung am Coburger Bahnhof vor: Mehr Sicherheit vor Ort durch moderne Technik

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Oberfrankens Polizeipräsident Armin Schmelzer und Coburgs Oberbürgermeister Dominik Sauerteig die neue polizeiliche Videoüberwachung am Coburger Bahnhof vorgestellt. “Die Videoüberwachung ist ein fester Bestandteil unserer umfassenden Sicherheitsstrategie in Bayern. Sie schreckt potenzielle Täter ab, liefert wertvolle Beweise und ermöglicht schnellere Reaktionen unserer Polizei. Die neue Videoüberwachung in Coburg wird dazu beitragen, das hohe Sicherheitsniveau dort weiter auszubauen. Damit stärken wir das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger.“ 

22.12.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Gedenkveranstaltung an Shlomo Lewin und Frida Poeschke: Lebendige Erinnerungskultur als klares Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus

Am 19. Dezember 1980 wurden der Erlanger Rabbiner Shlomo Lewin und seine Lebensgefährtin Frida Poeschke ermordet. Zum 45. Jahrestag haben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und der Erlanger Oberbürgermeister Dr. Florian Janik zu einer Gedenkveranstaltung eingeladen. "Grund für dieses schreckliche Attentat war blanker Antisemitismus. Dieses brutale Verbrechen macht uns alle – auch 45 Jahre danach – tief betroffen. Solchen Hass und solche Gewalt gegen unsere jüdischen Mitbürger werden wir in Bayern niemals dulden", betonte Herrmann. Mit einer lebendigen Erinnerungskultur setze man ein klares Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus. Die Staatsregierung unternehme alles Menschenmögliche, damit Jüdinnen und Juden in Erlangen und ganz Bayern sicher und in Frieden leben können. "Das sind wir gerade auch den Opfern von Antisemitismus schuldig", so Herrmann. 

19.12.2025 MEHR...

Einigung über Zukunft des ANKERs Bamberg: Freistaat gibt grünes Licht für Erwerb des ANKER-Geländes - Weiterbetrieb bis 2035 schafft Planungssicherheit - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Erfolg für Freistaat und Stadt Bamberg gleichermaßen"

Die Stadt Bamberg und der Freistaat Bayern haben sich nach langen und intensiven Verhandlungen auf einen klaren Fahrplan für die Zukunft des ANKERs in Bamberg verständigt. Der Freistaat wird die Liegenschaft gegenüber dem Bund, der Eigentümer des ANKER-Geländes ist, freigeben. Damit kann die Stadt Bamberg die Liegenschaft nun ankaufen. Die Stadt Bamberg wiederum wird dem Freistaat im Gegenzug das ANKER-Gelände bis 2035 zu den aktuell zwischen Bund und Freistaat geltenden Konditionen überlassen. Der Bamberger Stadtrat hat diesem Verhandlungsergebnis heute in einer Sondersitzung, an der auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann teilnahm, zugestimmt. Herrmann bezeichnete das Ergebnis "als starkes Signal für die Region und einen eindrucksvollen Beleg für die faire und vertrauensvolle Zusammenarbeit des Freistaats und der Stadt Bamberg." Laut Herrmann haben sich die Verhandlungen für beide Seiten gelohnt: "Der Stadt Bamberg eröffnen sich perspektivisch neue Möglichkeiten bei der Stadtentwicklung. Gleichzeitig hat der Freistaat Bayern in den kommenden zehn Jahren Planungssicherheit bei der Erstunterbringung von Asylbewerbern." 

19.12.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann beim Dankesabend für Vereine: Sport verbindet und fördert Inklusion - Special Olympics Landesspiele Bayern 2025 waren ein Fest der Begegnung und Teilhabe

„Die Special Olympics Landesspiele Bayern 2025 in Erlangen haben ein starkes Zeichen für Inklusion und gesellschaftlichen Zusammenhalt gesetzt.“ Das hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann bei einem Dankesabend für die beteiligten Vereine in Erlangen hervorgehoben. „Rund 1.500 Athletinnen und Athleten mit geistiger und mehrfacher Behinderung in 19 Sportarten haben bei den Special Olympics eindrucksvoll ihre Begeisterung, Leidenschaft und Lebensfreude gezeigt.“ Mit mehr als 120 Mitgliedern im Organisationsteam und mehr als 750 freiwilligen Helferinnen und Helfern war die Veranstaltung die bisher größte ihrer Art in Bayern. Herrmann: „Wir haben unser Ziel, Menschen mit Behinderung sichtbar in die Gesellschaft zu integrieren und ihnen Teilhabe und Anerkennung zu ermöglichen, voll erreicht.“ 

18.12.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch für Bayern 2025 vor: Wirtschaftliche Lage bleibt angespannt - Arbeitsmarkt weiter stabil - Deutlicher Rückgang bei Zuwanderung aus dem Ausland - Mehr Wohnungen in Bayern

"Auch im laufenden Jahr bleibt der wirtschaftliche Aufschwung in Bayern leider aus. Erfreulich ist aber, dass der Auftragseingang – ein Frühindikator für die künftige Entwicklung in der Produktion – von Januar bis September 2025 für alle Zweige ein Plus zum Vorjahr von 2,2 Prozent aufweist. Unverändert stabil zeigt sich der bayerische Arbeitsmarkt. Der Freistaat hat mit 3,9 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote und liegt deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 6,1 Prozent." Dieses Fazit zog Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Statistischen Jahrbuchs für Bayern 2025. 

18.12.2025 MEHR...

Landtag beschließt Bayerisches Sportgesetz - Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Stärkung des Breiten-, Nachwuchsleistungs- und Spitzensports im Freistaat - Bewegung schon im Kindes- und Jugendalter umfassend fördern

Der Bayerische Landtag hat das neue Bayerische Sportgesetz beschlossen. Der Freistaat bündelt damit erstmals Aktivitäten und Strukturen des Sports in einem Gesetz. Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: „Mit dem Bayerischen Sportgesetz wollen wir die Menschen in Bayern zu mehr Sport und Bewegung motivieren und damit zu einer aktiven, sporttreibenden und leistungsbereiten Gesellschaft beitragen – und dies über alle Lebensphasen hinweg. Das Gesetz umfasst alle Facetten des Sports – vom Kinder- und Jugendsport über den Breiten- und Gesundheitssport bis hin zum Leistungs- und Spitzensport. Wir wollen Bewegungsarmut entgegenwirken und gleichzeitig die Grundlage für zukünftige bayerische spitzensportliche Erfolge schaffen." 

11.12.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Herrmann begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts für einen Gesetzesentwurf zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts für einen Gesetzentwurf zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen: „Die Innenministerkonferenz hat bereits 2021 das Bundesinnenministerium dazu aufgefordert, das Verfahren zur Vaterschaftsanerkennung zu reformieren. Ich bin sehr froh, dass die neue Bundesregierung das Problem jetzt angepackt hat! Damit setzen wir einen weiteren wichtigen Baustein der dringend benötigten Migrationswende um.“ Die Reform des Verfahrens sei laut Herrmann zwingend notwendig, weil es teilweise schon eine Art „Geschäftsmodell“ gebe, bei dem die Vaterschaftsanerkennung nur dazu dient, sich oder der Mutter aufenthaltsrechtliche Vorteile zu verschaffen. Der Staat dürfe nicht tatenlos zusehen, wenn wie in Nordrhein-Westfalen ein in Nigeria lebender Deutscher gegen Geldzahlung die Vaterschaft für eine große Vielzahl von Kindern anerkennt. 

10.12.2025 MEHR...

Landtag beschließt Änderung der Kommunalgesetze - Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann: "Schutz der jüdischen Bevölkerung hat für uns höchste Priorität"

Der Bayerische Landtag hat heute zur Freude von Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann eine wichtige Änderung der Gemeindeordnung, der Landkreisordnung und der Bezirksordnung beschlossen. Zukünftig müssen bayerische Kommunen ihre für Veranstaltungen gewidmeten öffentlichen Einrichtungen nicht mehr zur Nutzung freigeben, falls dort antisemitische Inhalte oder die Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung nationalsozialistischer Gewalt- und Willkürherrschaft zu erwarten sind. Laut Herrmann stellt dies einen wichtigen Schritt bei der Bekämpfung von Antisemitismus in Bayern dar: „Der Schutz unserer jüdischen Bevölkerung hat für uns höchste Priorität. Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass Kommunen gezwungen sind, ihre Räume antisemitischen Bewegungen zur Verfügung stellen zu müssen. Der Beschluss des Landtags unterstreicht: Antisemiten haben bei uns in Bayern keinen Platz!“ 

10.12.2025 MEHR...

Landtag beschließt Verbot für kommunale Verpackungssteuern im Freistaat - Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann: Wirtschaft nicht weiter belasten - Überflüssige Bürokratie und unsinnige Detailregelungen vermeiden

Der Bayerische Landtag hat heute mit einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes ein Verbot kommunaler Verpackungssteuern beschlossen. Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann begrüßte die Regelung, die das seit 1979 bestehende Verbot von „Bagatellsteuern“ in den Kommunen ergänzt: „Jetzt haben wir eine klare Rechtslage und können sichergehen, dass in Bayerns Städten und Gemeinden kein bürokratisches Steuerwirrwarr entsteht, das die Wirtschaft und unsere Bürger am Ende weiter belastet.  

10.12.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Fünf Millionen Mitgliedschaften im Bayerischen Landessportverband - Ein Meilenstein für den Sport im Freistaat - Sportland Bayern ist lebendig, vielfältig, engagiert und höchst erfolgreich

Der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV) hat die Marke von fünf Millionen Mitgliedschaften in seinen 11.500 Sportvereinen überschritten. Das bezeichnete Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann als „Meilenstein für den organisierten Sport in Bayern“. Die Zahl sei ein eindrucksvolles Zeichen dafür, „dass Bayern ein echtes Sportland ist – lebendig, vielfältig, engagiert und höchst erfolgreich“. Seit 2022 sei der organisierte Sport in Bayern um mehr als 600.000 Mitgliedschaften gewachsen. Herrmann: „Der Sport in Bayern boomt.“ Fünf Millionen Mitgliedschaften in 11.500 Sportvereinen in Bayern stünden für eine gewaltige gesellschaftliche Kraft. „Unsere Sportvereine sind Orte der Begegnung, des Miteinanders und des Zusammenhalts.“ BLSV-Präsident Jörg Ammon: „Der Trend zur individuellen Leistungsoptimierung, zur persönlichen Gesunderhaltung, sowie im Team gemeinsam Sport zu treiben und sich zu verabreden sind treibende Faktoren. Nie haben wir mehr Sportlerinnen und Sportler in den bayerischen Vereinen gehabt.“  

03.12.2025 MEHR...

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann laden zum Staatsempfang anlässlich der 150-Jahrfeiern von Feuerwehren in Nordbayern ein: Freiwillige Feuerwehren essenzieller Teil des gemeinschaftlichen Lebens

Rund 300 Feuerwehren aus Nordbayern konnten in diesem Jahr ihr 150-jähriges Jubiläum begehen. Als Zeichen der großen Anerkennung und des tiefen Danks für das unermüdliche Engagement der Feuerwehren haben Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann Vertreterinnen und Vertreter der Feuerwehren zu einem Staatsempfang nach Erlangen eingeladen. Ministerpräsident Söder betonte: "Der Empfang ist die Anerkennung für alle, die seit Generationen für Sicherheit, Zusammenhalt und Heimat stehen. Bayern ist Feuerwehrland Nr. 1: 320.000 Freiwillige Feuerwehrler – das sind 230.000 mehr als in Nordrhein-Westfalen und etwa 140.000 mehr, als es Bundeswehrsoldaten in ganz Deutschland gibt. Eine beeindruckende Kraft des Ehrenamts in Bayern." Innenminister Herrmann erklärte: "Unsere Feuerwehren stehen neben dem 'bloßen' Brandschutz für starken Zusammenhalt, das bereichernde Gefühl, anderen Menschen in Not helfen zu können, und gelebte Solidarität. Sie sind unverzichtbar für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das gemeinschaftliche Zusammenleben in unserem Land, denn auch mit ihren Festen und Feiern sind die Feuerwehren nicht wegzudenken aus unseren Dorfgemeinschaften." 

29.11.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt Eine-Welt-Netzwerk Bayern: "Entwicklungspolitische Inlandsarbeit für eine gerechte Welt" - Freistaat würdigt das langjährige Engagement für globale Gerechtigkeit

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute bei der Tagung für bayerische Kommunen mit Partnerschaften im Globalen Süden, die vom Eine-Welt-Netzwerk Bayern (EWNB) und dem Bayerischen Innenministerium veranstaltet wird, die Bedeutung fairer weltweiter Zusammenarbeit hervorgehoben: "Das EWNB ist mit seinen mehr als 200 Mitgliedsgruppen unser wichtigster Partner für entwicklungspolitische Inlandsarbeit, denn eine gerechte, sichere und nachhaltige Welt entsteht durch Engagement und Verantwortung. Die Weltläden, die Ehrenamtlichen, die fairen Kommunen und die engagierten Konsumentinnen und Konsumenten helfen zusammen und machen einen Unterschied." Die Bayerische Staatsregierung unterstützt 2026 zwei Projekte des EWNB mit über 370.000 Euro. "Damit setzen wir ein klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Werten", erklärte Herrmann.

27.11.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Nach zehn Monaten schon mehr Rückführungen aus Bayern als im gesamten letzten Jahr - 3.109 Abschiebungen bis Ende Oktober

"Wir haben in den ersten 10 Monaten dieses Jahres 3.109 Rückführungen durchgeführt – mehr als im gesamten letzten Jahr (3.010). Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnen wir in diesem Zeitraum ein Plus von rund 23 Prozent (2.526)." Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute mitgeteilt. Auch im Vergleich zu den Monaten Januar bis Oktober der Vorjahre seit 2016 ist der aktuelle Wert mit Abstand der höchste. Die freiwilligen Ausreisen bis Ende Oktober liegen bei 13.348, ein Plus von knapp fünf Prozent im Vergleich zu den ersten zehn Monaten des Vorjahres (12.734). Zudem setzt sich ein Trend der letzten Monate fort: "Mehr ausreisepflichtige Ausländer verlassen Bayern als Asylbewerber neu ankommen. Den insgesamt rund 16.450 Aufenthaltsbeendigungen im Freistaat stehen bis Ende Oktober rund 11.800 Neuzugänge von Asylbewerbern gegenüber." Im Vorjahreszeitraum lag der Asylzugang in Bayern noch bei rund 27.600 Personen. Dieser Rückgang ist laut Herrmann ein Erfolg der zahlreichen Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Migration. "Bundesregierung und Staatsregierung sind auf dem richtigen Kurs und müssen diesen halten, um die Migration langfristig zu senken und zu steuern."  

27.11.2025 MEHR...

75 Jahre Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz - Innenminister Joachim Herrmann: "Verfassungsschutz ist moderner Dienstleister für die Öffentlichkeit, die Politik und Sicherheitsbehörden" - Mittlerweile rund 600 Beschäftigte

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute zu einem Festakt zum 75-jährigen Jubiläum des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz in den Landtag eingeladen. In seiner Ansprache hob er den Verfassungsschutz als wesentlichen Bestandteil der Sicherheitsarchitektur hervor: "Er ist ein moderner Dienstleister für die Öffentlichkeit, die Politik und für andere Sicherheitsbehörden. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ist – ebenso wie die anderen Landesämter und das Bundesamt – für die Wahrung der Demokratie schlichtweg unverzichtbar." Das Landesamt zeichne sich durch fachliche Expertise, einen verantwortungsvollen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Instrumentarien und engagierte, hochqualifizierte Beschäftigte aus.  

26.11.2025 MEHR...

102. Joseph-Ströbl-Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeichnet Journalisten und Wissenschaftler aus

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Innenministerium den Joseph-Ströbl-Preis für besondere Verdienste um die Verkehrssicherheit verliehen. "Unsere Preisträger haben herausragende Leistungen für die Verkehrssicherheit in Bayern erbracht", betonte Herrmann. Den journalistischen Preis erhielt Lukas Kissel, Redakteur im Bereich Mobilität im Wissenschaftsressort des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL. Kissel berichtet vor allem über Veränderungen im Verkehr und deren gesellschaftliche, soziale, ökologische und ökonomische Auswirkungen. "Seine Berichte sind informativ, aktuell, kritisch und von höchster journalistischer Qualität", würdigte Herrmann. Einen wissenschaftlichen Preis erhielt Prof. Dr. Frank Mußhoff, Geschäftsführer des Forensisch Toxikologischen Centrums München und Mitherausgeber des Standardwerks "Verkehrsmedizin" des Deutschen Ärzteverlags. Herrmann: "Prof. Mußhoff trägt mit seiner wissenschaftlichen und forensisch-praktischen Arbeit wesentlich zur Erstellung wichtiger Richtlinien für Fahreignungsdiagnostik bei." Der zweite wissenschaftliche Preis ging an Linda Marie Pätzold. Sie hat im Rahmen ihrer Forschung an der Technischen Universität München das Fahrverhalten an drei besonders unfallträchtigen Kreuzungen in München analysiert. "Frau Pätzold bewertete die Infrastruktur für Radfahrer und erstellte konkrete Verbesserungsvorschläge, um Gefahrenpunkte wie den toten Winkel beim Rechtsabbiegen zu entschärfen", erläuterte der Minister. 

26.11.2025 MEHR...

Im Verlauf der "Truck&Bus"-Kontrollen überprüften bayerische Polizistinnen und Polizisten insgesamt 3.780 LKW und Busse. Bei 1.533 Fahrzeugen und Fahrern stellten die Einsatzkräfte teils mehrere Verstöße fest.

Im Rahmen der diesjährigen europaweiten Schwerverkehrskontrollen "Truck&Bus" vom 17.  bis 23. November hat die Bayerische Polizei zahlreiche Verstöße festgestellt. "Die Ergebnisse unserer Schwerpunktkontrollen sind alarmierend: Noch immer halten sich viel zu viele LKW-Fahrer trotz hoher Unfallrisiken nicht an die Vorschriften oder sind mit erheblich mangelhaften Fahrzeugen unterwegs", erklärte Innenminister Joachim Herrmann. "Wir werden daher die Kontrollen von LKW und Bussen auf Bayerns Straßen weiter intensivieren."

26.11.2025 MEHR...

Sicherheit auf Bayerns Christkindl- und Weihnachtsmärkten: Innenminister Joachim Herrmann informiert über die aktuelle Sicherheitslage und Schutzmaßnahmen - Sicherheitsbehörden und Polizei sorgen für umfassenden Schutz

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei der "Waldweihnacht" auf dem Schloßplatz in Erlangen anlässlich der beginnenden Weihnachtsmarktsaison die aktuelle bayernweite Sicherheitslage vorgestellt und über die Schutzmaßnahmen informiert. "Wir haben derzeit keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung von Weihnachtsmärkten in Bayern. Die Sicherheitsbehörden und die Bayerische Polizei sorgen für einen umfassenden Schutz, damit die Besucherinnen und Besucher die Märkte friedlich genießen können." Der Minister betonte, dass die Sicherheitskonzepte umfassend überprüft und die Schutzmaßnahmen bei Bedarf angepasst wurden. Die Polizei wird uniformiert und zivil stark präsent sein. Dabei werden auch Einsatzzüge der Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei unterstützen. Die Polizeikräfte führen zudem selektive Personen- und Taschenkontrollen durch, unter anderem zur Überprüfung des seit Oktober 2024 geltenden Messerverbots auf Weihnachtsmärkten. 

24.11.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Forum Sicherheit und Innovation der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg: "Sicherheit ist das Fundament unserer Freiheit und unseres Friedens

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim Forum Sicherheit und Innovation an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) betont: „Sicherheit ist das Fundament unserer Freiheit und unseres Friedens. Nur gemeinsam können Wissenschaft, Wirtschaft und Staat neue Ideen entwickeln, innovative Impulse setzen und die Herausforderungen unserer Zeit meistern. Die Bayerische Staatsregierung setzt dabei auf starkes Teamwork und auf die technologische Kompetenz im ganzen Land. Die FAU ist dafür ein verlässlicher Partner." Das Forum dient dem Austausch über aktuelle Bedarfe in den Bereichen nationale, innere und zivile Sicherheit sowie der Resilienz kritischer Infrastrukturen. Ziel ist es, Austausch und Kooperation zu fördern und neue Impulse für die Sicherheitsforschung zu setzen. 

24.11.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann übergibt Sportplakette des Bundespräsidenten für ehrenamtliches Engagement an 26 bayerische Vereine: Sport ist in unserer Gesellschaft tief verankert

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute im Churfürstensaal des Klosters Fürstenfeldbruck die Sportplakette des Bundespräsidenten an 26 bayerische Turn-, Sport- und Schützenvereine überreicht. „Die Auszeichnung bringt zum Ausdruck, wie tief der Sport in unserer Gesellschaft verankert ist und wie er seit langer Zeit Gutes in unserem Land anstößt“, so Herrmann. „Denn Sportvereine entfalten ihre gesellschaftliche Wirkung über Gene-rationen hinweg, für Menschen jeden Alters und jeder Herkunft. Sie wirken verbindend, Gemeinschaft stiftend und integrativ.“ Mit der Sportplakette für die Vereine danke er symbolisch auch jedem Einzelnen, der dazu beigetragen hat, die großartige Vereinstradition in Bayern aufrecht zu erhalten. Gerade langfristig erfolgreiche Vereinsarbeit gebe es nur dank der Menschen, die sich besonders engagieren und ihre Zeit für die Vereine zur Verfügung stellen. 

22.11.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes zur Übernachtungsteuer: Höhere Preise und zusätzliche Bürokratie in der Tourismusbranche verhindert

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Klage der Landeshauptstadt München abgewiesen, die sich gegen das von der Staatsregierung initiierte Verbot einer Übernachtungsteuer im Kommunalabgabengesetz gewandt hat. Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat die Entscheidung begrüßt und ihr eine grundsätzliche Bedeutung beigemessen: „Der Verfassungsgerichtshof räumt dem Landesgesetzgeber relativ breite Gestaltungsmöglichkeiten ein, das Steuerfindungsrecht der Kommunen ist nicht unbegrenzt. Neue Steuern und Abgaben belasten die wirtschaftliche Entwicklung und schaffen noch mehr Bürokratie. Das zu vermeiden, entspricht der Tradition bayerischer Gesetzgebung.“ 

21.11.2025 MEHR...