Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen in Windischeschenbach: "Hochmodernes Trainingszentrum als wichtiger Teil unserer Sicherheitsarchitektur"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit dem Landesbeirat des Malteser Hilfsdienstes das bayerische Zentrum für besondere Einsatzlagen (BayZBE) in Windischeschenbach in der Oberpfalz besucht und sich vor Ort einen Eindruck der vielseitigen Übungsmöglichkeiten verschafft. "Hier werden Fachwissen gebündelt, Strategien entwickelt und innovative Lösungen für die Herausforderungen von morgen erarbeitet. Das BayZBE ist als hochmodernes Trainings- und Simulationszentrum ein wichtiger Teil unserer Sicherheitsarchitektur. Es bietet die realitätsnahe Simulation unterschiedlicher Einsatzlagen", betonte Herrmann. Einsatzkräfte aus dem Rettungsdienst und Katastrophenschutz können Großschadenslagen oder Terroranschläge realitätsnah erproben und im Nachgang umfassend auswerten. Der Freistaat Bayern hat die Errichtung des BayZBE und die jährlichen Betriebskosten mit 16 Millionen Euro gefördert. "Auch für die umfassende Erweiterung in zwei Bauabschnitten, für die rund 60 Millionen Euro veranschlagt sind, hat der Freistaat bereits mit einem ersten Förderbescheid über 30 Millionen Euro zugesagt", so der Minister. 

03.04.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Veranstaltung des Wirtschaftsbeirats Bayern in Kooperation mit dem Bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen: Freistaat immer mehr im Fokus hybrider Bedrohungen

'Anschläge, Terrorakte, Sabotagen – womit müssen wir rechnen, wie gehen wir damit um' war das Motto einer Veranstaltung des Wirtschaftsbeirats Bayern in Kooperation mit dem Bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen, an der Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gestern teilgenommen hat. In seiner Rede hob er hervor, dass die Sicherheitslage in Bayern schon seit Jahren die beste im bundesweiten Vergleich ist. Dennoch konstatierte er: "Mit der geopolitisch veränderten Sicherheitslage haben die Begriffe der hybriden Bedrohung und der hybriden Kriegsführung einen neuen Stellenwert erlangt." Der Freistaat rücke, insbesondere auch aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke, immer mehr in den Fokus hybrider Bedrohungen wie Desinformation, Cyberangriffe oder Sabotage die sich neben großen Konzernen zunehmend auch gegen kleinere und mittlere Unternehmen richteten. "Bayern hat bereits vor Jahren die Bedrohung durch Angriffe im Cyberraum erkannt und das Cyber-Allianz-Zentrum Bayern im Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz eingerichtet, das Unternehmen und Betreiber kritischer Infrastruktur bei der Prävention unterstützt", erklärte Herrmann. 

03.04.2025 MEHR...

Kampf gegen Kinderpornografie - Bedeutender Ermittlungserfolg des Bayerischen Landeskriminalamts und der Zentralstelle Cybercrime Bayern - Große Kinderpornografie-Plattform "KidFlix" im Darknet abgeschaltet

Bayerns Justizminister Eisenreich bei der heutigen Pressekonferenz in München: "Wer solche abscheulichen Straftaten begeht, kann sich in Bayern niemals sicher fühlen." Innenminister Herrmann betonte: "Mit der internationalen Durchsuchungsaktion gegen die Verbreiter und Nutzer der Darknet-Streamingplattform "KidFlix" haben wir gemeinsam mit der Justiz erneut ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und dessen Verbreitung im Internet gesetzt." 

02.04.2025 MEHR...

Bayern bleibt Spitzenreiter der Inneren Sicherheit - Innenminister Joachim Herrmann zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 des Bundes: "Nirgendwo in Deutschland lebt es sich so sicher wie in Bayern"

Bayern ist das sicherste Bundesland in Deutschland. Die heute veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik des Bundes für das Jahr 2024 belegt dies eindrucksvoll. Mit 4.218 Straftaten pro 100.000 Einwohner (ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise oder illegalen Aufenthalt) lag die Kriminalitätsbelastung in Bayern im Jahr 2024 deutlich unter dem Bundeswert von 6.650. Zudem klärt die Bayerische Polizei mehr Straftaten auf. Im vergangenen Jahr lag die bayerische Aufklärungsquote bei 64,9 Prozent, der bundesweite Durchschnitt nur bei 55,9 Prozent. Innenminister Joachim Herrmann: "Nirgendwo in Deutschland lebt es sich so sicher wie in Bayern. Das verdanken wir vor allem der hervorragenden Arbeit der Bayerischen Polizei. Wir investieren in moderne Ausstattung, innovative Technik und kontinuierlich in mehr Personal für unsere Polizei. Diese Maßnahmen tragen entscheidend zur hohen Sicherheit in Bayern bei und stärken das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unseren Rechtsstaat." 

02.04.2025 MEHR...

Kunstminister Markus Blume gibt Fördermittel für Sanierung der Hugenottenkirche bekannt: Innenminister Joachim Herrmann freut sich über eine Million Euro aus dem Entschädigungsfonds für Instandsetzung des Erlanger Wahrzeichens

Die Instandsetzung der Hugenottenkirche in Erlangen wird mit einer Million Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das hat Bayerns Kunstminister Markus Blume bekanntgegeben. Sehr zur Freude von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der sich für die Sanierung des Erlanger Wahrzeichens eingesetzt hatte. Blume nannte die Hugenottenkirche einen „Hort des Glaubens, der Gemeinschaft, der Geschichte – die Hugenottenkirche ist ein Wahrzeichen Erlangens und ein bedeutendes Kapitel europäischer Religionsgeschichte. Ich freue mich sehr, dass wir mit einer Million Euro aus dem Entschädigungsfonds die Sanierung dieses bedeutsamen Zeugnisses europäischer Kirchengeschichte unterstützen können“, so Blume bei der Übergabe der Förderzusage in München an Pfarrerin Susanne Gillmann von der Evangelisch-Reformierten Kirchengemeinde Erlangen. Innenminister Herrmann betonte bei der Übergabe: „Die Hugenottenkirche ist nicht nur ein aus Erlangen nicht mehr wegzudenkendes Wahrzeichen, sondern ein Kulturdenkmal von nationaler und internationaler Bedeutung.“ 

02.04.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bauminister Christian Bernreiter: Verbandsanhörung abgeschlossen - Ministerrat beschließt Gesetzesänderung für die Errichtung eines Verwaltungsgerichts in Plattling

Nachdem die Verbandsanhörung abgeschlossen ist, hat der Ministerrat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung beschlossen und damit den Weg für ein Verwaltungsgericht in Niederbayern am Standort Plattling geebnet. Das haben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bauminister Christian Bernreiter mitgeteilt. Ziel eines eigenen Verwaltungsgerichts für Niederbayern sei es, die Erreichbarkeit der Verwaltungsgerichte für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und damit die Region insgesamt zu stärken. Der Gesetzentwurf geht jetzt zur weiteren Behandlung an den Landtag. 

01.04.2025 MEHR...

Novelle des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Ministerrat gibt grünes Licht für Anhebung der Altersgrenze beim ehrenamtlichen Feuerwehrdienst - Innenminister Joachim Herrmann: Wichtiger Schritt um Rahmenbedingungen weiter zu optimieren

Der Ministerrat hat heute nach Abschluss der Verbandsanhörung im zweiten Durchgang grünes Licht für die Novelle des Bayerischen Feuerwehrgesetzes gegeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betont: "Wir wollen die Altersgrenze beim ehrenamtlichen Feuerwehrdienst bis zum gesetzlichen Renteneintrittsalter anheben, also von derzeit 65 auf 67 Jahre. Damit sichern wir auch für die Zukunft das große Helferpotential im Freistaat Bayern." Der Gesetzentwurf wird nun zur weiteren Behandlung und Entscheidung dem Landtag zugeleitet. 

01.04.2025 MEHR...

Innen- und Kommunalminister Herrmann, Forst- und Tourismusministerin Kaniber und Gesundheitsministerin Gerlach: Neue Prädikate für Bayerische Gemeinden - Anerkennung als 'Waldheilbad' oder 'Ort mit Waldkurbetrieb' ab dem 1. April möglich

Ab dem 1. April können bayerische Gemeinden das Prädikat 'Waldheilbad' oder als Vorstufe das Prädikat 'Ort mit Waldkurbetrieb' erhalten. Das haben heute Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann, Forst- und Tourismusministerin Michaela Kaniber sowie Gesundheitsministerin Judith Gerlach mitgeteilt. Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes im Jahr 2024 wurden diese beiden Prädikate bereits gesetzlich verankert, in der nun geänderten Bayerischen Anerkennungsverordnung werden die konkreten Voraussetzungen für beide Prädikate in abgestufter Form geregelt. Gemeinden können das umfassende Prädikat 'Waldheilbad' beantragen, wenn sie über einen Heilwald verfügen und in entsprechendem Umfang Waldkuren anbieten. Darüber hinaus müssen sie die allgemeinen Qualitätsstandards für Heilbäder erfüllen und sich bereits seit mindestens zehn Jahren als Kurort bewährt haben. 

31.03.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung der Polizeiinspektion Augsburg Ost: "Meilenstein um Augsburg in Sachen Sicherheit fit für die Zukunft zu machen"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim Festakt zur Einweihung der neuen Räumlichkeiten der Polizeiinspektion Augsburg Ost betont: "Mit dem Umzug in die neue Dienststelle legen wir einen Meilenstein, um den wachsenden Ballungsraum Augsburg in Sachen Sicherheit fit für die Zukunft zu machen. Die topmodernen Räumlichkeiten werden den Polizistinnen und Polizisten optimale Arbeitsbedingungen bieten." Das fünfgeschossige Gebäude wurde umfassend saniert und umgebaut und verfügt nun über ausreichende Räumlichkeiten für Arbeitsplätze, Funktionsräume sowie eine moderne digitale Infrastruktur. Es beherbergt zukünftig nicht nur die Schutzpolizei, sondern auch das Kommissariat für Wirtschaftskriminalität und die Verkehrserzieher der Verkehrsinspektion. "Das fördert eine starke Polizeigemeinschaft und ermöglicht eine effektivere Zusammenarbeit. Die Sicherheit der Augsburger Bürgerinnen und Bürger ist bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Polizei, in besten Händen", so Herrmann. Der Freistaat Bayern stellte einen Zuschuss von fast 2 Millionen Euro für die polizeispezifischen Umbauten wie die Wache und den Polizeihof zur Verfügung. 

30.03.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Umweltminister Thorsten Glauber beim Spatenstich für das Bayerische Zentrum für Alpine Sicherheit in Bad Tölz: Wichtiger Schritt für Zukunft der Bergwacht - Europaweit einmaliges Ausbildungs- und Trainingszentrum

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Umweltminister Thorsten Glauber und Vertretern der Bayerischen Hilfs- und Einsatzorganisationen den ersten Spatenstich für das neue Bayerische Zentrum für Alpine Sicherheit in Bad Tölz vorgenommen. In seiner Rede betonte Herrmann: „Heute ist ein bedeutender Tag für die Bergwacht und die gesamte bayerische Sicherheitsarchitektur. Wir nehmen einen wichtigen Schritt in die Zukunft und schaffen das Fundament für einen erfolgreichen Bevölkerungsschutz.“ Das bestehende Bergwachtzentrum hat bereits jetzt als Trainings- und Simulationszentrum für Luftrettungsmaßnahmen im Rettungsdienst europaweit ein Alleinstellungsmerkmal und wird von Rettungsorganisationen, Polizei und der Bundeswehr für die gemeinsame Ausbildung und Zusammenarbeit genutzt. „Mit dem Bayerischen Zentrum für Alpine Sicherheit knüpfen wir an diesen Erfolg an. Hier entsteht eine zentrale Einrichtung mit optimalen Trainings- und Organisationsmöglichkeiten“, so Herrmann. Umweltminister Glauber ergänzte: „Die Bergwacht leistet Großartiges und ist uns auch im Natur- und Umweltschutz ein wichtiger Partner. Am neuen Zentrum für Alpine Sicherheit werden der Lawinenwarndienst Bayern und die Bayerische Bergwacht näher zusammenrücken und so noch besser Hand in Hand arbeiten."

28.03.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Feierstunde zum griechischen Nationalfeiertag: Starke bayerisch-griechische Freundschaft - "Europa steht zusammen!"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat anlässlich des Nationalfeiertags der Hellenischen Republik die enge Freundschaft zwischen Bayern und Griechenland gewürdigt. Bei der Feier in der Glyptothek in München betonte Herrmann die kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung der griechischen Community in Bayern und die Notwendigkeit einer starken Zusammenarbeit in Europa. „Es ist mir eine besondere Freude, gemeinsam mit Ihnen den griechischen Nationalfeiertag zu feiern. Diese Feier ist ein Beispiel für die starken Bande, die zwischen unseren Ländern bestehen. Gerade in diesen Tagen ist es wichtig, zu zeigen: Europa steht zusammen! Denn gemeinsam erreichen wir mehr als neben- oder gar gegeneinander“, sagte Herrmann in seiner Ansprache. 

25.03.2025 MEHR...

Erlangen ist sicherste Großstadt in Bayern - Innenminister Joachim Herrmann gratuliert seiner Heimatstadt zum Erfolg: Hervorragende Sicherheitslage dank engagierter Polizeiarbeit und enger Kooperation mit der Stadt Erlangen

Erlangen ist die sicherste unter den acht Großstädten in Bayern mit über 100.000 Einwohnern. Das zeigt die Kriminalstatistik für das Jahr 2024. In den letzten 20 Jahren führten die Nachbarn aus Fürth die Liste an. Im vergangenen Jahr übernahm nun die Hugenottenstadt die Tabellenspitze. Innenminister Joachim Herrmann: "Ein großartiger Erfolg für meine Heimatstadt. Die Erlanger Polizei und die Stadt Erlangen leisten ausgezeichnete Sicherheitsarbeit! Mit einer Kriminalitätsbelastung von nur 4.489 Straftaten pro 100.000 Einwohner und einer sehr guten Aufklärungsquote von 63,8 Prozent (je ohne ausländerrechtliche Delikte) leben die Menschen in Erlangen ausgesprochen sicher." 

24.03.2025 MEHR...

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei der Kundgebung 'Sei a Mensch' in Nürnberg: "Antisemitismus hat bei uns keinen Platz"

"Wer unsere jüdischen Mitbürger bedroht, bedroht uns alle! Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben." Das betonte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heute bei der Kundgebung 'Sei a Mensch – Gegen jeden Antisemitismus' in Nürnberg. Er forderte auf, ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und für die Menschlichkeit zu setzen. Die Veranstaltung fand vor dem Hintergrund der Terrorakte der Hamas am 7. Oktober 2023 statt, die nicht nur die jüdische Gemeinschaft, sondern die gesamte Gesellschaft erschüttert hatten. Herrmann verwies auf erschreckende Vorfälle, die seitdem auch in Deutschland zugenommen haben, darunter Angriffe auf jüdische Einrichtungen und Personen. "Das missglückte Attentat auf das israelische Generalkonsulat, Randalierer vor der Synagoge in München oder Schmierereien mit widerlichen Parolen, das ist leider traurige Realität in unserem Land. Solchen Hass und solche Gewalt gegen unsere jüdischen Mitbürger werden wir in Bayern jedoch niemals akzeptieren“, so der Minister. 

22.03.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Indienststellungsappell der 11. Kompanie des ersten Heimatschutzregiments der Bundeswehr in Ingolstadt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute am feierlichen Indienststellungsappell der 11. Kompanie des Heimatschutzregiments 1 der Bundeswehr in Ingolstadt teilgenommen. Für die aktiv beteiligten Soldatinnen und Soldaten beginnt damit eine neue Phase ihrer militärischen Karriere. Herrmann erklärte: "Der Heimatschutz hat in Bayern Tradition. Inzwischen sind die Heimatschutzregimenter ein unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Sicherheitsarchitektur." Das Heimatschutzregiment 1 ging aus einem Pilotprojekt hervor und war deutschlandweit das erste seiner Art. Herrmann lobte den Einsatz der Bundeswehrkräfte: "Sie haben sich entschieden, einen wichtigen Dienst für unser Land zu leisten und sind das Rückgrat unserer Heimat- und Sicherheitspolitik. Ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und sich für das Wohl der Allgemeinheit einzusetzen, verdient höchsten Respekt. Vielen Dank, dass Sie für Sicherheit, Freiheit und Frieden in unserem Land einstehen." 

22.03.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann präsentiert Kriminalstatistik 2024: Weniger Straftaten, hohe Aufklärungsquote - Sicherheitslage in Bayern bleibt sehr gut - Umfassende Maßnahmen für mehr Sicherheit

Die Kriminalitätsbelastung in Bayern ist im Jahr 2024 leicht gesunken. Die Bayerische Polizei registrierte 4.218 Straftaten pro 100.000 Einwohner (ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise oder illegalen Aufenthalt). Dies entspricht einem Rückgang von 3,3 Prozent. Die Aufklärungsquote bleibt mit 64,9 Prozent auf einem hohen Niveau (2023: 65,2 Prozent). Herrmann: „Die Sicherheitslage in Bayern bleibt sehr gut. Wir ruhen uns jedoch nicht auf diesen Erfolgen aus. Unser Ziel ist es, den Rückgang der Straftaten und die hohe Aufklärungsquote weiter auszubauen. Unser Landeskriminalamt und die bayerischen Polizeipräsidien analysieren die Kriminalitätsentwicklung genau und passen bei Bedarf die Einsatzkonzepte sowie die Polizeipräsenz an.“ Obwohl noch nicht alle Bundesländer ihre Kriminalstatistiken veröffentlicht haben, zeigte sich Herrmann zuversichtlich: „Bayern wird auch weiterhin einen Spitzenplatz im Bereich der Inneren Sicherheit einnehmen!“ 

21.03.2025 MEHR...

Schützen feiern Doppeljubiläum: Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gratuliert zu jeweils 100 Jahren Schützengau Nürnberg und Schützengau Fürth - Ein starkes Zeichen für Tradition und Gemeinschaft - Waffenrecht mit Augenmaß gestalten

„100 Jahre Schützengau Nürnberg und 100 Jahre Schützengau Fürth sind großartige Jubiläen zweier für das gesamte bayerische Schützenwesen äußerst wichtiger Vereine, die es zu feiern gilt." Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann konnte wegen der Berliner Koalitionsverhandlungen seine Glückwünsche den beiden Schützenvereinen beim 74. Mittelfränkischen Schützentag in Zirndorf nicht persönlich übermitteln. Er würdigte aber den Schützengau Nürnberg mit 22 Vereinen und über 2.200 Mitgliedern, der sportlich und historisch den Schießsport in Bayern geprägt habe. „Hier wurden die Rundenwettkämpfe eingeführt und die ‚Keimzelle‘ des deutschen Bogensports nach 1945 gelegt." Auch der Schützengau Fürth mit 28 Vereinen und mehr als 4.700 Mitgliedern spiele nicht zuletzt aufgrund regelmäßig sehr erfolgreicher Bundesliga-Mannschaften eine bedeutende sportliche Rolle. „Beide Gaue stehen für Brauchtum und Heimatverbundenheit. Diese Werte sind das unvergleichliche und wertvolle Fundament des Freistaats Bayern“, betonte Herrmann. „Möge der Schützensport in beiden Gauen weiterhin Generationen von Schützinnen und Schützen begeistern und zusammenführen." 

15.03.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht erste Bilanz zum landesweiten Probealarm: Weitgehend störungsfreier Test der Warnmittel - Sirenenausbau muss weiter vorangebracht werden

"Nach einem ersten Überblick verlief der heutige landesweite Probealarm weitgehend störungsfrei. Insgesamt konnten wir unsere Warnmittel umfassend erproben und die Bürgerinnen und Bürger auf den verschiedenen Wegen erreichen." Diese erste Bilanz hat Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann gezogen. Die regional zeitversetzte Auslösung von Cell Broadcast und der Warn-Apps durch die Regierungen habe laut Herrmann pünktlich und ohne nennenswerte Verzögerungen geklappt. Da bewusst nur die Warnstufe 2 ausgelöst wurde, sind vereinzelt laute Warnsignale auf den Handys ausgeblieben. Die Warn-App KATWARN hat in weiten Teilen Bayerns jedoch nicht ausgelöst, dies wird durch das hierfür zuständige Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz (BBK) ausgewertet. Die Warnung über die Sirenen der teilnehmenden Kommunen und der Entwarnungston, der erstmals bei einem Teil der Sirenen im Freistaat erprobt wurde, habe insgesamt gut funktioniert. Zu einer Störung kam es jedoch im Zuständigkeitsbereich der Integrierten Leitstelle Coburg, dort haben rund 100 Sirenen etwa 15 Minuten lang geheult. "Wir werden uns die Ursachen vor Ort detailliert anschauen und mögliche technische Fehler für die Zukunft abstellen", erklärte Herrmann. Auch weitere Warnmittel wie etwa Stadtwerbetafeln oder Lautsprecherdurchsagen wurden heute landesweit getestet. "Insgesamt hat der Probealarm gezeigt, dass wir im Ernstfall mit unserem vielfältigen Warnmittel-Mix die Bevölkerung im Freistaat rasch und zuverlässig warnen können", resümierte Herrmann. 

13.03.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs: Regelungen zur drohenden Gefahr verfassungsgemäß - Rechtsklarheit für Polizei und Bürger

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die heutige Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs. Das Gericht wies drei Meinungsverschiedenheiten und eine Popularklage gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) weitestgehend zurück und hat Auslegungshinweise gegeben. Herrmann: "Das Gericht stellte klar, dass die Regelung zur 'drohenden Gefahr' nicht gegen die Bayerische Verfassung verstößt." Der Innenminister sieht sich in seiner Haltung bestätigt: "Der Verfassungsgerichtshof hat die Kritik an der 'drohenden Gefahr' zurückgewiesen und sie damit im Bayerischen Polizeirecht etabliert. Damit haben wir nun Rechtsklarheit für die Bayerische Polizei und unsere Bürgerinnen und Bürger. Das ist besonders in der aktuellen Zeit wichtig. So kann die Polizei Gefahren effektiv abwehren, unsere Sicherheit gewährleisten und gleichzeitig unsere Freiheitsrechte schützen." 

13.03.2025 MEHR...

Neue Präsidentin beim Polizeipräsidium Oberbayern Nord - Kerstin Schaller folgt auf Günther Gietl - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Kerstin Schaller ist die ideale Besetzung für dieses Amt."

Chefwechsel beim Polizeipräsidium Oberbayern Nord: Der Ministerrat hat heute auf Vorschlag von Innenminister Joachim Herrmann entschieden, dass Kerstin Schaller zum 1. Mai 2025 neue Präsidentin des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord wird. Sie tritt die Nachfolge von Polizeipräsident Günther Gietl an, der nach fast 48 Jahren bei der Bayerischen Polizei, davon mehr als acht Jahre als Präsident des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, in den Ruhestand geht. Herrmann lobte Schaller: "Sie kennt das Präsidium bestens und bringt über 30 Jahre Erfahrung bei der Bayerischen Polizei mit. Sie ist die ideale Besetzung für dieses Amt." 

11.03.2025 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt neue Grenzpolizeiinspektion am Flughafen Memmingen vor - Stärkung des Grenzschutzes an entscheidender Stelle - Weiterer Ausbau der Bayerischen Grenzpolizei

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Polizeipräsidentin Dr. Claudia Strößner haben heute die neue Grenzpolizeiinspektion am Flughafen Memmingen vorgestellt. Das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West hat die ehemalige Grenzpolizeigruppe erfolgreich in die eigenständige Grenzpolizeiinspektion Memmingen-Flughafen umgewandelt. Herrmann: "Damit schaffen wir die notwendigen Strukturen für die umfangreiche Arbeit am Flughafen." Der Flughafen Memmingen gewinnt im internationalen Luftverkehr mit Schengen-Außengrenze zunehmend an Bedeutung. Das Passagieraufkommen ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 3,2 Millionen Passagiere befördert, 15 Prozent mehr als im Vorjahr. "Diese Entwicklung beeinflusst die Aufgaben der Bayerischen Grenzpolizei am Flughafen Memmingen. Mit der Umwandlung in die neue Grenzpolizeiinspektion stärken wir die Bayerische Grenzpolizei an entscheidender Stelle", betonte Herrmann. 

11.03.2025 MEHR...