Amtswechsel bei der Regierung von Unterfranken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Dr. Eugen Ehmann und führt Dr. Susanne Weizendörfer als Regierungspräsidentin ein

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei einem Festakt in Würzburg den bisherigen Regierungspräsidenten von Unterfranken Dr. Eugen Ehmann in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Dr. Susanne Weizendörfer feierlich in ihr neues Amt eingeführt. Dabei würdigte Herrmann die Verdienste von Ehmann in den letzten sechs Jahren an der Spitze der Regierung von Unterfranken und dankte ihm für sein Engagement: "Die Herausforderungen und Aufgaben als Regierungspräsident haben Sie mit enormem persönlichen Einsatz und höchster Fach- und Führungskompetenz bravourös gemeistert. Sie haben sich stets von ganzem Herzen für die Belange des Regierungsbezirks Unterfranken regional und überregional eingesetzt." Ehmanns Karriere mit Stationen beim Bayerischen Innenministerium und dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie seine Funktion als Regierungsvizepräsident von Mittelfranken hatten ihn "bestens für diese Spitzenfunktion vorbereitet", betonte Herrmann. 

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann dankt beim Blaulichtempfang in Hersbruck den Einsatzkräften: Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger

"Allen Einsatzkräften ein großes Dankeschön für die vielen erfolgreich bewältigten Einsätze. Sie leisten schnell und effektiv Hilfe, wenn Bürgerinnen und Bürger in Not sind." Mit diesen Worten hat heute Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann den Einsatzkräften beim Blaulichtempfang in Hersbruck gedankt. Dabei lobte Herrmann die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der 'Blaulichtfamilie' zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger: "Es ist beruhigend zu wissen, dass es in Bayern ein so starkes Netzwerk aus freiwilligen Hilfsorganisationen, Feuerwehren, Technischem Hilfswerk, Bundeswehr, Bundespolizei und unserer Bayerischen Polizei gibt. Ein solch hochprofessioneller Einsatz für die Gemeinschaft ist nicht selbstverständlich." Gleichzeitig forderte der Innenminister angesichts der seit dem Ukrainekrieg veränderten Sicherheitslage in Deutschland und Europa vom Bund deutlich mehr Einsatz für den Zivilschutz. 


Fachtagung 'Forum Verfassungspolitik: Wehrhafte Demokratie' der Akademie für Politische Bildung - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Wehrhaftigkeit unserer Demokratie heute mehr denn je Auftrag und Ansporn"

„Die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie ist heute mehr denn je Auftrag und Ansporn. Eine zunehmende Zahl an Extremisten und Verfassungsfeinden stellt unsere im Grundgesetz manifestierte demokratische Grundordnung oftmals unverhohlen infrage, daher müssen wir uns gegen solche Entwicklungen und Tendenzen wehren.“ Das hat Bayerns Innen- und Verfassungsminister Joachim Herrmann bei der heutigen Fachtagung „Forum Verfassungspolitik: Wehrhafte Demokratie“ der Akademie für Politische Bildung in Tutzing betont. Die Gefahr für die Demokratie heutzutage liege laut Herrmann weniger in einem gewaltsamen Umsturz: „Ich sehe das Risiko der Erosion demokratischer Grundsätze, und zwar durch politische Mehrheiten, die Verfassungsorgane einschränken oder behindern wollen.“ Neben den rechtlichen Instrumenten des Staates sei daher auch die Gesellschaft gefordert. „Jede und jeder Einzelne muss für unsere Werteordnung eintreten und uns gegenüber all denjenigen positionieren, die sie ablehnen“, appellierte der Minister.

Christian-Ernst-Gymnasium in Erlangen ist jetzt 'Botschafterschule des Europäischen Parlaments': Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert zur Zertifizierung - "Europa ist unser aller Zukunft!"

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute an den Feierlichkeiten zur Zertifizierung des Christian-Ernst-Gymnasiums (CEG) in Erlangen als 'Botschafterschule des Europäischen Parlaments' teilgenommen: "Meine herzlichen Glückwünsche zu dieser großartigen Auszeichnung. Sie haben im Schuljahr 2022/2023 erfolgreich am Bewerbungsverfahren teilgenommen und dabei Ihre Liebe zu Europa unter Beweis gestellt." Nach Herrmanns Worten sind Europa und das Europäische Parlament entscheidend bei der Mitgestaltung der europäischen Politik: "Europa ist unser aller Zukunft und bietet die großartige Möglichkeit, an wichtigen Entscheidungen mitzuwirken." Die EU ermögliche einen gemeinsamen Binnenmarkt, der wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand fördere. "Gemeinsam können wir in der EU die globalen Herausforderungen wie den Klimawandel, die Migration und Innere Sicherheit viel besser angehen", so der Minister. 

Aufbau des Fortbildungs- und Tagungszentrums der Bayerischen Polizei in Freyung planmäßig - Innenminister Joachim Herrmann im Innenausschuss: Betrieb Mitte Oktober aufgenommen

Der Aufbau des Fortbildungs- und Tagungszentrums der Bayerischen Polizei auf dem ehemaligen Klinikgelände in Freyung geht voran und läuft planmäßig. Das hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann im Innenausschuss des Bayerischen Landtags berichtet. "Die Bayerische Bereitschaftspolizei hat den Betrieb Mitte Oktober 2024 mit der ersten offiziellen Veranstaltung aufgenommen", so Herrmann. "Damit hat Freyung nun ein neues Amt!" Der Festakt zur offiziellen Eröffnung sei am 20. November 2024 geplant. Nach Herrmanns Worten kann sich Freyung auf ein großes Polizeizentrum freuen, das der gesamten Region neue Impulse geben wird. Mit zentralen und dezentralen Fortbildungen, Dienstbesprechungen, Workshops und nationalen wie internationalen Fachtagungen werde das neue Fortbildungs- und Tagungszentrum eine große Rolle für die Bayerische Polizei spielen. 

Führungswechsel beim Landesamt für Verfassungsschutz - Ministerrat entscheidet auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Neuer Präsident wird Manfred Hauser

Zum 1. Januar 2025 steht beim Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) ein Führungswechsel an: Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat heute entschieden, den Präsidenten des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd Manfred Hauser zum Nachfolger des LfV-Präsidenten Dr. Burkhard Körner zu bestellen. Dr. Körner geht nach mehr als 16 Jahren an der Spitze des LfV mit Ablauf Dezember 2024 in den Ruhestand. Über die Nachfolge auf der Stelle des Polizeipräsidenten in Oberbayern Süd wird laut Herrmann im November entschieden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Grundsteinlegung für 137 Wohneinheiten im neuen Nürnberger Stadtteil Lichtenreuth: "Echte Bereicherung für neuen Campus" - Wichtige Rolle für Metropolregion und ganz Bayern

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat bei der heutigen Grundsteinlegung für 137 freifinanzierte Wohneinheiten auf dem Baugrundstück der Firma 'BAUWERKE – Liebe & Partner' im neuen Nürnberger Stadtquartier Lichtenreuth betont: "Ich freue mich, dass diese Wohnungen auf dem Areal des ehemaligen Südbahnhofs gebaut werden. Sie sind eine echte Bereicherung des neuen Campus rund um die Technische Universität Nürnberg (UTN), der sich zukünftig zu einem lebendigen und urbanen Zentrum entwickeln wird." Bereits jetzt ist das entstehende Stadtquartier ideal an die Verkehrsinfrastruktur der Metropolregion Nürnberg angebunden. Nach den Worten des Ministers werde der Campus und die Universität in Zukunft eine wichtige Rolle für Nürnberg und ganz Bayern einnehmen. 

Staatsempfang 30 Jahre Bayerische Sicherheitswacht: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum: Erfolgsmodell und weiterer Ausbau - 8. Landeskonferenz mit Ehrungen für besondere Verdienste

Die Bayerische Sicherheitswacht feiert heuer ihr 30-jähriges Jubiläum.  Bei einem Staatsempfang mit anschließender Landeskonferenz im Germanischen Nationalmuseum in Nürnberg hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den wichtigen Beitrag der Ehrenamtlichen für die Allgemeinheit hervorgehoben. "Unsere Bayerische Sicherheitswacht ist ein Erfolgsmodell für mehr Sicherheit und Ordnung im Freistaat", erklärte Herrmann. "Sie steigert das Sicherheitsgefühl und hilft, Straftaten und Ordnungsstörungen vorzubeugen." Von der Bayerischen Sicherheitswacht könne jede Kommune profitieren. "Daher forcieren wir den weiteren Ausbau dieses wichtigen Ehrenamts", betonte Herrmann. "Wir ermutigen alle Kommunen, die noch über keine eigene Sicherheitswacht verfügen, sich diesem Erfolgsmodell anzuschließen. Alle Kosten werden komplett vom Freistaat übernommen." 

Blaulichtempfang "Sicheres Bayern" in Fürstenfeldbruck: Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat 15 verdiente Arbeitgeber als "Ehrenamtsfreundlicher Betrieb - Gemeinsam für mehr Sicherheit" ausgezeichnet

"Wir haben ein starkes Netzwerk für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in Bayern: Polizei, Feuerwehren, Rettungs- und Hilfsorganisationen, Technisches Hilfswerk und Bundeswehr arbeiten mit dem Freistaat zum Wohle unserer Bevölkerung eng und vertrauensvoll zusammen." Das hat Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann beim heutigen Blaulichtempfang 'Sicheres Bayern' in der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern in Fürstenfeldbruck betont. Im Rahmen der Veranstaltungen hat Herrmann 15 verdiente Arbeitgeber aus ganz Bayern mit der Auszeichnung 'Ehrenamtsfreundlicher Betrieb – Gemeinsam für mehr Sicherheit' geehrt: "Schutz und Hilfe für die Bevölkerung zu jeder Tages- und Nachtzeit kann es nur geben, wenn hinter den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern Arbeitgeber stehen, die ihnen trotz möglicher Auswirkungen auf den Betriebsablauf den Rücken freihalten. Ich spreche Ihnen mit dieser Auszeichnung meine Anerkennung und meinen Dank für diese herausragende Unterstützung des sicherheitsrelevanten Ehrenamts aus." 

Gegen Hass und Hetze - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Informationsveranstaltung in Nürnberg für Amts- und Mandatsträger

Bei einer Informationsveranstaltung für Amts- und Mandatsträger in Nürnberg gegen Hass und Hetze hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von einem erschreckenden Ausmaß gesprochen. 2023 hatte das Bayerische Landeskriminalamt im Freistaat insgesamt 1.354 einschlägige Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger (beispielsweise kommunale Wahlbeamte wie Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglieder) erfasst. Die Zahlen haben sich damit seit 2019 (272 Fälle) etwa verfünffacht. "Auch wenn erste Auswertungen für 2024 derzeit auf einen leichten Rückgang hindeuten: Die Fallzahlen sind immer noch auf einem viel zu hohen Niveau", ergänzte Herrmann. Der Innenminister rief alle Betroffenen auf, entsprechende Vorfälle unbedingt anzuzeigen: "Wenden Sie sich bitte umgehend an die Polizei. Dann können wir Betroffenen Hilfestellung geben und Tätern sowie Hintermännern auf die Schliche kommen." Der Gang zur Polizei rentiere sich. Das werde insbesondere an der Aufklärungsquote in Höhe von rund 70 Prozent deutlich. "Wir gehen jedem Hinweis auf strafbare Hetze konsequent nach", sicherte Herrmann zu.  

Mehr Sicherheit im Alten Botanischen Garten - Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann und Oberbürgermeister Dieter Reiter vereinbaren ausgeweitetes Maßnahmenpaket

Innenminister Joachim Herrmann und Oberbürgermeister Dieter Reiter haben sich gestern im Innenministerium getroffen, um ein weiteres Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit für den Alten Botanischen Garten zu besprechen. An dem Treffen haben zudem Justizminister Georg Eisenreich, Polizeipräsident Thomas Hampel, Polizeivizepräsident Christian Huber, die Münchner Kreisverwaltungsreferentin Dr. Hanna Sammüller-Gradl sowie Sozialreferentin Dorothee Schiwy teilgenommen. 

Neue Altersgrenze für den ehrenamtlichen Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann schlägt Anhebung auf das gesetzliche Renteneintrittsalter vor - Gesetzentwurf zur Novellierung des Feuerwehrgesetzes noch in diesem Jahr

Im Rahmen der Novellierung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes soll es ermöglicht werden, dass sich Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden in Bayern künftig zwei Jahre länger in ihrer Feuerwehr engagieren können. Entsprechend den Stellungnahmen des Landesfeuerwehrverbands Bayern, des Bayerischen Gemeindetags und des Bayerischen Städtetags schlägt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine Anhebung der Altersgrenze von 65 auf 67 Jahre vor. "Die Verbände sprechen sich für eine Höchstaltersgrenze analog dem gesetzlichen Renteneintrittsalter aus", erklärte Herrmann. "Eine völlige Aufhebung der Höchstaltersgrenze dagegen erscheint nicht sinnvoll." Herrmann kündigte an, den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes noch in diesem Jahr vorzulegen. Neben der Anhebung des Höchstalters soll es unter anderem auch um Anpassungen bei den Regelungen zum Kostenersatz gehen. 

Integrationsminister Joachim Herrmann gratuliert dem Integrationsprojekt W³ WISSEN WERTE WIR zum 5-jährigen Bestehen: Vorzeigeprojekt für Gleichberechtigung, Respekt und Toleranz - Bayernweite Verankerung über Dachmarke "YEY! Youth - Empower Yourself"

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute am Fachtag „Deutsch neu gedacht – mehrWert Vielfalt“ in Rosenheim teilgenommen und dem erfolgreichen Integrationsprojekt W³ WISSEN WERTE WIR zum 5-jährigen Bestehen gratuliert: "W³ ist in Sachen Wertebildung und Gewaltprävention ein absolutes Vorzeigeprojekt", lobte Herrmann. „Über die Dachmarke „YEY! Youth - Empower Yourself!“ haben wir W³ seit 2021 zusammen mit den Projekten „HEROES“ und „habadEHRE“ gestärkt und noch sichtbarer gemacht", erläuterte der Minister. „Es freut mich daher ganz besonders, dass diese wertvollen Projekte im Bereich der kulturellen Integration in allen bayerischen Regierungsbezirken vertreten sind.“

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann kritisiert: "Geplante erneute Mittelkürzungen des Bundes bei der Integration Geflüchteter sind absolut unverantwortlich und gehen an der Realität vorbei"

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat die drastischen Mittelkürzungen der Bundesregierung bei der Integration von Flüchtlingen im Entwurf des Bundeshaushalts 2025 scharf kritisiert: "Der Bund plant erneut, Mittel für Integration und Migration deutlich zurückzufahren. Das ist angesichts des steigenden Bedarfs absolut unverantwortlich und geht an der Realität vorbei." Nach dem aktuellen Haushaltsentwurf sollen die Mittel für Integration und Migration um rund 47 Prozent von rund 1.347 Millionen Euro auf rund 714 Millionen Euro sinken. "Das Versprechen des Bundeskanzlers aus der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. Mai 2023 zum qualitativen und quantitativen Ausbau der Bundesintegrationsangebote ist damit endgültig nur noch heiße Luft", stellte Herrmann fest. Neben einem klaren Wortbruch des Kanzlers sei dies eine weitere integrationspolitische Fehlentscheidung der Ampel-Regierung. "Der Bund wälzt damit mehr und mehr die durch ihn verursachten Lasten auf die Länder und Kommunen ab, die bereits jetzt am Anschlag sind." 

Bahnfest in Wassertrüdingen: Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann freut sich über Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Gunzenhausen-Wassertrüdingen - Erweiterung bis nach Nördlingen soll kommen

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann ist begeistert, dass die Strecke der nördlichen Hesselbergbahn zwischen Gunzenhausen und Wassertrüdingen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 nach rund 40 Jahren wieder in Betrieb genommen wird. Noch als Verkehrsminister hatte sich Herrmann jahrelang für die Reaktivierung eingesetzt. "Das ist ein wichtiger Meilenstein für den Schienenpersonennahverkehr in der Region", betonte der Minister beim heutigen Bahnfest in Wassertrüdingen, das unter dem Motto 'Mit der Bahn auf die Wiesen nach Wassertrüdingen' von der Initiative 'Verbindung zwischen Freunden' ausgerichtet wurde. Die Reaktivierung ist laut Herrmann ein weiterer Schritt zum Ausbau des Bahnlands Bayern und für noch mehr klimafreundliche Mobilität. "Auch die neuen barrierefreien Bahnhöfe Cronheim, Unterschwaningen, Unterwurmbach und Wassertrüdingen zeigen: Der Einsatz für die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke hat sich gelohnt!" 

Herrmann überreicht Bayerischen Sportpreis 2024

Sportminister Joachim Herrmann überreicht Bayerischen Sportpreis 2024 an Snowboarderin Ramona Hofmeister, Moderatorin Esther Sedlaczek und Ex-Rodel-Bundestrainer Norbert Loch - U17-Weltmeister als herausragende Nachwuchssportler geehrt - Jetzt-erst-recht-Preis für Rollstuhlfechterin Denise Hutter - Preis des Ministerpräsidenten für Torwart-Legende Sepp Maier - Reiterin Jessica von Bredow-Werndl, Para-Schwimmer Taliso Engel und Josia Topf sowie Ruderer Oliver Zeidler für Olympia-Gold als Bayerische Botschafter des Sports geehrt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der INITIATIVE Wirtschaft - Bayern dank innovativer und hoch erfolgreicher Unternehmen weiterhin wirtschaftlich sehr stark

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat bei der heutigen Jahrestagung der 'INITIATIVE Wirtschaft – Christen in Verantwortung' in Ingolstadt den erfolgreichen Unternehmerinnen und Unternehmern gedankt: "Betriebe, die unternehmerisches Selbstvertrauen im globalen Wettbewerb sowie Innovations- und Investitionsbereitschaft zeigen und sich zum Wirtschaftsstandort Bayern bekennen, machen Bayern stark. Ich bin überzeugt: Dieser unternehmerische Geist wird auch in Zukunft seinen Erfolgskurs fortsetzen! Ihnen ist es zu verdanken, dass wir in Bayern, trotz aller Herausforderungen, wirtschaftlich sehr gut dastehen." Die Jahrestagung findet vom 10. bis 14. Oktober 2024 statt und steht unter dem Thema: 'Gefahr einer Deindustrialisierung?'. 

75 Jahre Bund Katholischer Unternehmer: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der BKU-Bundestagung in Benediktbeuern - Verantwortliches Unternehmertum aus christlicher Grundüberzeugung

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute dem Bund Katholischer Unternehmer (BKU) zum 75-jährigen Jubiläum gratuliert und an dessen Jahrestagung im Kloster Benediktbeuern teilgenommen: "Ein Dreivierteljahrhundert verantwortliches Unternehmertum aus christlicher Grundüberzeugung. Der BKU trägt ethische Werte in die Wirtschaft und stellt dabei auch der Kirche ökonomischen Sachverstand zur Verfügung. Er ist ein starker Botschafter in Bayern, Deutschland und weltweit!" Der Minister weiter: "Für diesen wichtigen Dienst sage ich allen Verantwortlichen und Mitgliedern des BKU ein aufrichtiges Vergelt s Gott!"

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Neubürgerempfang in der Kaiserburg in Nürnberg: Rund 250 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sagen 'ja' zu Deutschland und Bayern

Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann haben heute beim Neubürgerempfang in der Kaiserburg in Nürnberg rund 250 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aus Unter-, Mittel-, und Oberfranken begrüßt. "Sie haben mit Ihrer Einbürgerung 'ja' zur Bundesrepublik Deutschland und 'ja' zum Freistaat Bayern gesagt. Mit Ihrem Entschluss zeigen Sie, dass Sie sich bei uns wohlfühlen, gerne hier leben und Teil unserer deutschen Gesellschaft sein wollen", betonte Herrmann

50 Jahre Technische Sondergruppe des Bayerischen Landeskriminalamts - Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum: Hochspezialisierte Entschärfungs-Experten - Hervorragender europaweiter Ruf

 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim heutigen Festakt im Bayerischen Landeskriminalamt zum 50-jährigen Jubiläum der 'Technischen Sondergruppe' gratuliert: "Die Technische Sondergruppe hat sich mit hochspezialisierten Experten zur Entschärfung von sprengstoffverdächtigen Gegenständen oder Brandvorrichtungen zu einer unverzichtbaren Einheit der Bayerischen Polizei entwickelt. Oft unter Lebensgefahr sorgen unsere Entschärfungsspezialisten für mehr Sicherheit – herzlichen Dank für das großartige Engagement!" Besonders stolz ist der Innenminister auch auf den hervorragenden Ruf, den die Technische Sondergruppe europaweit genießt: "Dafür sorgen eine umfangreiche Ausbildung, ständige Fortbildungen und hochmoderne Technik gepaart mit einem großen Erfahrungsschatz und einer ausgezeichneten Vernetzung mit anderen Spezialisten."