Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick

'Dies academicus' der FAU Erlangen-Nürnberg: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt Innovationsstärke - Weltklasse in Wissenschaft und Forschung - Zwei Milliarden Euro vom Freistaat

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim heutigen „Dies academicus“ der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) in der Meistersingerhalle Nürnberg die Innovationsstärke der Universität gelobt: „Die FAU ist absolute Weltklasse in Wissenschaft und Forschung.“ Die Bayerische Staatsregierung sei auf die Erfolge der FAU sehr stolz und investiere kräftig in den baulichen und strukturellen Ausbau. „Für eine Reihe wegweisender Baumaßnahmen haben wir seit 2019 mittlerweile knapp zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt oder zugesagt“, betonte Herrmann. „Das ist bestens angelegtes Geld mit Strahlkraft weit über Franken hinaus!“ 

04.11.2024 MEHR...

4. Verkehrssicherheitskonferenz in Nürnberg - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt sich für mehr Radverkehrssicherheit ein: Konsequente Kontrollen, mehr Radlstreifen der Polizei, Ausbau der Radlwege

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann setzt sich für mehr Radverkehrssicherheit im Freistaat sein. Unter dem Motto 'Sicher unterwegs mit dem Fahrrad" hat er heute zur 4. Verkehrssicherheitskonferenz zum Verkehrssicherheitsprogramm 2030 'Bayern mobil – Sicher ans Ziel' in Nürnberg geladen. Der Innenminister machte deutlich, dass die Radunfall-Statistik nicht zufriedenstellend ist: "Es passieren immer noch viel zu viele schwere Radlunfälle, teils mit verheerenden Folgen für die Unfallopfer." Immer mehr Menschen seien auf Bayerns Straßen unterwegs und die Verkehrsdichte nehme zu. Zudem gewinne der Radverkehr als umweltfreundliche Alternative erheblich an Bedeutung, vor allem in städtischen Bereichen. "Die gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer ist wichtiger denn je", betonte Herrmann. "Gerade Auto- und Lkw-Fahrer haben eine große Verantwortung gegenüber schwächeren Verkehrsteilnehmern wie Radlfahrer." 

31.10.2024 MEHR...

Mehr Abschiebungen und freiwillige Ausreisen in Bayern - Innenminister Joachim Herrmann zieht Zwischenbilanz: Rund 13.600 Aufenthaltsbeendigungen bis Ende September

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute eine Zwischenbilanz zu Aufenthaltsbeendigungen im Freistaat gezogen: "Bis Ende September konnten wir die Anzahl von Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen erneut steigern. In den ersten neun Monaten des Jahres sind insgesamt 13.588 Aufenthaltsbeendigungen erfolgt." So sind die Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern aus Bayern, einschließlich Dublin-Überstellungen, um rund 31 Prozent auf 2.240 gestiegen, im Vorjahreszeitraum betrug die Anzahl der Rückführungen noch 1.711. "Die meisten Abschiebungen fanden in die Herkunftsländer Georgien, Irak, Türkei und Nigeria statt", berichtete der Minister. 

30.10.2024 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert Untätigkeit des Bundes: Zivilschutz und Zivile Verteidigung stärken - Klare Vorgaben und Rahmenbedingungen erforderlich - Klinische Versorgungskapazitäten für den Ernstfall vorhalten

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kritisiert die Untätigkeit der Bundesregierung, Versorgungskapazitäten für den Zivilschutzfall vorzuhalten: "Angesichts der ernsten weltpolitischen Sicherheitslage müssen wir auf einen Bündnis- oder Verteidigungsfall vorbereitet sein. Dafür brauchen wir eine Stärkung der Zivilen Verteidigung und einen umfassenderen Zivilschutz." Zweieinhalb Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs fehle es aber immer noch an klaren Vorgaben des Bundes, so Herrmann. "Der Bund muss endlich ein Gesamtkonzept und Rahmenbedingungen festlegen, damit die Länder notwendige Vorbereitungsmaßnahmen ergreifen können. Das Bundesinnenministerium nimmt seine koordinierende Rolle in der Zivilen Verteidigung bisher nur unzureichend wahr." Absolut mangelhaft seien nach Herrmanns Worten insbesondere die Vorkehrungen bei der Gesundheitsversorgung: "Es ist höchst unverantwortlich, dass der Bundesgesundheitsminister bei der Krankenhausreform die gesteigerten Bedarfe in einem Bündnis- oder Verteidigungsfall nicht berücksichtigt."

30.10.2024 MEHR...

101. Staatsgründungsjubiläum der Türkei: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert in Nürnberg - Enge Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen Türkei und Bayern

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute am Empfang zum 101. Staatsgründungsjubiläum der Türkei in Nürnberg teilgenommen: "Auf den Tag genau vor 101 Jahren wurde durch eine große Verfassungsänderung die Republik Türkei gegründet. Ein großartiger Anlass, den ich sehr gerne mit Ihnen feiere!" Herrmann betonte die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern: "Die bayerisch-türkische Freundschaft basiert auf Respekt und gegenseitigem Verständnis. Gemeinsam werden wir die vielen Herausforderungen meistern, die in einer immer globaler werdenden Welt auch weiterhin auf uns warten!" Das feste Band der Partnerschaft zwischen der Türkei und dem Freistaat zeige sich sowohl in Städtepartnerschaften und engen Wirtschaftsbeziehungen als auch in der gemeinsamen Bekämpfung der illegalen Migration sowie den Bemühungen für einen Friedensschluss im Ukraine-Krieg. 

29.10.2024 MEHR...

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann zur Grundsteuerreform: Gesamt-Grundsteuereinnahmen der Kommunen sollen nicht steigen - Festlegung des Hebesatzes obliegt den Kommunen -

Ab 2025 errechnet sich die Grundsteuer in Bayern nach neuen Berechnungsgrundlagen. Den Grundsteuermessbetrag ermittelt das zuständige Finanzamt, den Hebesatz legt die betroffene Kommune fest. Nachdem die Stadt Erlangen nun ihre Planungen veröffentlicht hat, den Hebesatz für die Grundsteuer ab 2025 von 425 Prozent um 200 Prozentpunkte auf 625 Prozent zu erhöhen, stellt Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann klar: „Die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze, der Erlass der Grundsteuerbescheide sowie die Erhebung der Grundsteuer liegen in der alleinigen Zuständigkeit der Kommunen. Wenn es in Erlangen teurer wird, hat das allein die Stadt zu verantworten. Ganz im Gegensatz zu den Erlanger Planungen war uns als Staatsregierung bei der Grundsteuerreform wichtig, dass die gesamten Grundsteuereinnahmen einer Kommune nach der Reform nicht höher sein sollen als davor.“ 

29.10.2024 MEHR...

'Offensive sichere Bahnhöfe in Bayern': Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt konkrete Konzepte für mehr Sicherheit in München, Nürnberg, Augsburg und Regensburg an

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann plant zu Beginn des Jahres 2025 eine 'Offensive sichere Bahnhöfe in Bayern'. "Die vielfältige Kriminalität vor allem in großen Hauptbahnhöfen und in deren Umgebung muss noch konsequenter bekämpft werden", erklärte Herrmann. "Neben der objektiven Sicherheitslage geht es uns auch um ein besseres Sicherheitsgefühl." Dazu soll in enger Zusammenarbeit mit der Bundespolizei, die für alle Anlagen der Deutschen Bahn zuständig ist, und den betroffenen Städten jeweils ein konkretes Aktionskonzept erstellt und rasch umgesetzt werden. "Vorrangig soll die Offensive in größeren Städten Bayerns beginnen", kündigte der Innenminister an und nannte zunächst München, Nürnberg, Augsburg und Regensburg. Weitere Städte können laut Herrmann folgen. Die Grundzüge der Offensive sollen noch vor Weihnachten 2024 konzipiert sein und ab Januar 2025 umgesetzt werden.

29.10.2024 MEHR...

Kampfmittelbeseitigung - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Rund 126 Tonnen Kampfmittel 2023 von Spezialisten beseitigt - Weniger Bombenfunde

"Die Spezialisten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts haben im Jahr 2023 rund 126 Tonnen Kampfmittel und damit rund 49 Tonnen mehr als im Vorjahr beseitigt", so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. "Darunter waren auch 25 Blindgänger alliierter Spreng- und Splitterbomben, die noch vor Ort von den Experten unschädlich gemacht werden konnten." 2022 waren es im Gegensatz dazu 264 überwiegend kleinere und leichtere Bomben, die mehrfach gehäuft an einem Ort gefunden wurden. Auch wenn die Zahl größerer Blindgänger deutlich gesunken ist, gibt Herrmann keine Entwarnung: "Dieser Rückgang bei den Bombenfunden ist auch auf einen deutlichen Einbruch in der Baukonjunktur zurückzuführen, da die Spezialisten hauptsächlich bei Bautätigkeiten zum Einsatz gerufen werden." Neben Bomben und Granaten holen die Sprengstoffexperten fast 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs weiterhin auch Panzerfäuste und Patronenmunition aus bayerischem Boden. „Besonders dort, wo es zu Kriegszeiten Bombardierungen gab, muss auch weiterhin mit dem Auffinden von Blindgängern gerechnet werden.“

28.10.2024 MEHR...

Amtswechsel bei der Regierung von Unterfranken: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet Dr. Eugen Ehmann und führt Dr. Susanne Weizendörfer als Regierungspräsidentin ein

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei einem Festakt in Würzburg den bisherigen Regierungspräsidenten von Unterfranken Dr. Eugen Ehmann in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Dr. Susanne Weizendörfer feierlich in ihr neues Amt eingeführt. Dabei würdigte Herrmann die Verdienste von Ehmann in den letzten sechs Jahren an der Spitze der Regierung von Unterfranken und dankte ihm für sein Engagement: "Die Herausforderungen und Aufgaben als Regierungspräsident haben Sie mit enormem persönlichen Einsatz und höchster Fach- und Führungskompetenz bravourös gemeistert. Sie haben sich stets von ganzem Herzen für die Belange des Regierungsbezirks Unterfranken regional und überregional eingesetzt." Ehmanns Karriere mit Stationen beim Bayerischen Innenministerium und dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie seine Funktion als Regierungsvizepräsident von Mittelfranken hatten ihn "bestens für diese Spitzenfunktion vorbereitet", betonte Herrmann. 

28.10.2024 MEHR...

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann dankt beim Blaulichtempfang in Hersbruck den Einsatzkräften: Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger

"Allen Einsatzkräften ein großes Dankeschön für die vielen erfolgreich bewältigten Einsätze. Sie leisten schnell und effektiv Hilfe, wenn Bürgerinnen und Bürger in Not sind." Mit diesen Worten hat heute Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann den Einsatzkräften beim Blaulichtempfang in Hersbruck gedankt. Dabei lobte Herrmann die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der 'Blaulichtfamilie' zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger: "Es ist beruhigend zu wissen, dass es in Bayern ein so starkes Netzwerk aus freiwilligen Hilfsorganisationen, Feuerwehren, Technischem Hilfswerk, Bundeswehr, Bundespolizei und unserer Bayerischen Polizei gibt. Ein solch hochprofessioneller Einsatz für die Gemeinschaft ist nicht selbstverständlich." Gleichzeitig forderte der Innenminister angesichts der seit dem Ukrainekrieg veränderten Sicherheitslage in Deutschland und Europa vom Bund deutlich mehr Einsatz für den Zivilschutz. 


26.10.2024 MEHR...

Fachtagung 'Forum Verfassungspolitik: Wehrhafte Demokratie' der Akademie für Politische Bildung - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Wehrhaftigkeit unserer Demokratie heute mehr denn je Auftrag und Ansporn"

„Die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie ist heute mehr denn je Auftrag und Ansporn. Eine zunehmende Zahl an Extremisten und Verfassungsfeinden stellt unsere im Grundgesetz manifestierte demokratische Grundordnung oftmals unverhohlen infrage, daher müssen wir uns gegen solche Entwicklungen und Tendenzen wehren.“ Das hat Bayerns Innen- und Verfassungsminister Joachim Herrmann bei der heutigen Fachtagung „Forum Verfassungspolitik: Wehrhafte Demokratie“ der Akademie für Politische Bildung in Tutzing betont. Die Gefahr für die Demokratie heutzutage liege laut Herrmann weniger in einem gewaltsamen Umsturz: „Ich sehe das Risiko der Erosion demokratischer Grundsätze, und zwar durch politische Mehrheiten, die Verfassungsorgane einschränken oder behindern wollen.“ Neben den rechtlichen Instrumenten des Staates sei daher auch die Gesellschaft gefordert. „Jede und jeder Einzelne muss für unsere Werteordnung eintreten und uns gegenüber all denjenigen positionieren, die sie ablehnen“, appellierte der Minister.

25.10.2024 MEHR...

Christian-Ernst-Gymnasium in Erlangen ist jetzt 'Botschafterschule des Europäischen Parlaments': Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert zur Zertifizierung - "Europa ist unser aller Zukunft!"

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat heute an den Feierlichkeiten zur Zertifizierung des Christian-Ernst-Gymnasiums (CEG) in Erlangen als 'Botschafterschule des Europäischen Parlaments' teilgenommen: "Meine herzlichen Glückwünsche zu dieser großartigen Auszeichnung. Sie haben im Schuljahr 2022/2023 erfolgreich am Bewerbungsverfahren teilgenommen und dabei Ihre Liebe zu Europa unter Beweis gestellt." Nach Herrmanns Worten sind Europa und das Europäische Parlament entscheidend bei der Mitgestaltung der europäischen Politik: "Europa ist unser aller Zukunft und bietet die großartige Möglichkeit, an wichtigen Entscheidungen mitzuwirken." Die EU ermögliche einen gemeinsamen Binnenmarkt, der wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand fördere. "Gemeinsam können wir in der EU die globalen Herausforderungen wie den Klimawandel, die Migration und Innere Sicherheit viel besser angehen", so der Minister. 

25.10.2024 MEHR...

Aufbau des Fortbildungs- und Tagungszentrums der Bayerischen Polizei in Freyung planmäßig - Innenminister Joachim Herrmann im Innenausschuss: Betrieb Mitte Oktober aufgenommen

Der Aufbau des Fortbildungs- und Tagungszentrums der Bayerischen Polizei auf dem ehemaligen Klinikgelände in Freyung geht voran und läuft planmäßig. Das hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann im Innenausschuss des Bayerischen Landtags berichtet. "Die Bayerische Bereitschaftspolizei hat den Betrieb Mitte Oktober 2024 mit der ersten offiziellen Veranstaltung aufgenommen", so Herrmann. "Damit hat Freyung nun ein neues Amt!" Der Festakt zur offiziellen Eröffnung sei am 20. November 2024 geplant. Nach Herrmanns Worten kann sich Freyung auf ein großes Polizeizentrum freuen, das der gesamten Region neue Impulse geben wird. Mit zentralen und dezentralen Fortbildungen, Dienstbesprechungen, Workshops und nationalen wie internationalen Fachtagungen werde das neue Fortbildungs- und Tagungszentrum eine große Rolle für die Bayerische Polizei spielen. 

23.10.2024 MEHR...

Führungswechsel beim Landesamt für Verfassungsschutz - Ministerrat entscheidet auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Neuer Präsident wird Manfred Hauser

Zum 1. Januar 2025 steht beim Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) ein Führungswechsel an: Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat heute entschieden, den Präsidenten des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd Manfred Hauser zum Nachfolger des LfV-Präsidenten Dr. Burkhard Körner zu bestellen. Dr. Körner geht nach mehr als 16 Jahren an der Spitze des LfV mit Ablauf Dezember 2024 in den Ruhestand. Über die Nachfolge auf der Stelle des Polizeipräsidenten in Oberbayern Süd wird laut Herrmann im November entschieden.

22.10.2024 MEHR...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Grundsteinlegung für 137 Wohneinheiten im neuen Nürnberger Stadtteil Lichtenreuth: "Echte Bereicherung für neuen Campus" - Wichtige Rolle für Metropolregion und ganz Bayern

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat bei der heutigen Grundsteinlegung für 137 freifinanzierte Wohneinheiten auf dem Baugrundstück der Firma 'BAUWERKE – Liebe & Partner' im neuen Nürnberger Stadtquartier Lichtenreuth betont: "Ich freue mich, dass diese Wohnungen auf dem Areal des ehemaligen Südbahnhofs gebaut werden. Sie sind eine echte Bereicherung des neuen Campus rund um die Technische Universität Nürnberg (UTN), der sich zukünftig zu einem lebendigen und urbanen Zentrum entwickeln wird." Bereits jetzt ist das entstehende Stadtquartier ideal an die Verkehrsinfrastruktur der Metropolregion Nürnberg angebunden. Nach den Worten des Ministers werde der Campus und die Universität in Zukunft eine wichtige Rolle für Nürnberg und ganz Bayern einnehmen. 

21.10.2024 MEHR...

Staatsempfang 30 Jahre Bayerische Sicherheitswacht: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum Jubiläum: Erfolgsmodell und weiterer Ausbau - 8. Landeskonferenz mit Ehrungen für besondere Verdienste

Die Bayerische Sicherheitswacht feiert heuer ihr 30-jähriges Jubiläum.  Bei einem Staatsempfang mit anschließender Landeskonferenz im Germanischen Nationalmuseum in Nürnberg hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den wichtigen Beitrag der Ehrenamtlichen für die Allgemeinheit hervorgehoben. "Unsere Bayerische Sicherheitswacht ist ein Erfolgsmodell für mehr Sicherheit und Ordnung im Freistaat", erklärte Herrmann. "Sie steigert das Sicherheitsgefühl und hilft, Straftaten und Ordnungsstörungen vorzubeugen." Von der Bayerischen Sicherheitswacht könne jede Kommune profitieren. "Daher forcieren wir den weiteren Ausbau dieses wichtigen Ehrenamts", betonte Herrmann. "Wir ermutigen alle Kommunen, die noch über keine eigene Sicherheitswacht verfügen, sich diesem Erfolgsmodell anzuschließen. Alle Kosten werden komplett vom Freistaat übernommen." 

21.10.2024 MEHR...

Blaulichtempfang "Sicheres Bayern" in Fürstenfeldbruck: Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann hat 15 verdiente Arbeitgeber als "Ehrenamtsfreundlicher Betrieb - Gemeinsam für mehr Sicherheit" ausgezeichnet

"Wir haben ein starkes Netzwerk für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in Bayern: Polizei, Feuerwehren, Rettungs- und Hilfsorganisationen, Technisches Hilfswerk und Bundeswehr arbeiten mit dem Freistaat zum Wohle unserer Bevölkerung eng und vertrauensvoll zusammen." Das hat Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann beim heutigen Blaulichtempfang 'Sicheres Bayern' in der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern in Fürstenfeldbruck betont. Im Rahmen der Veranstaltungen hat Herrmann 15 verdiente Arbeitgeber aus ganz Bayern mit der Auszeichnung 'Ehrenamtsfreundlicher Betrieb – Gemeinsam für mehr Sicherheit' geehrt: "Schutz und Hilfe für die Bevölkerung zu jeder Tages- und Nachtzeit kann es nur geben, wenn hinter den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern Arbeitgeber stehen, die ihnen trotz möglicher Auswirkungen auf den Betriebsablauf den Rücken freihalten. Ich spreche Ihnen mit dieser Auszeichnung meine Anerkennung und meinen Dank für diese herausragende Unterstützung des sicherheitsrelevanten Ehrenamts aus." 

19.10.2024 MEHR...

Gegen Hass und Hetze - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei einer Informationsveranstaltung in Nürnberg für Amts- und Mandatsträger

Bei einer Informationsveranstaltung für Amts- und Mandatsträger in Nürnberg gegen Hass und Hetze hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von einem erschreckenden Ausmaß gesprochen. 2023 hatte das Bayerische Landeskriminalamt im Freistaat insgesamt 1.354 einschlägige Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger (beispielsweise kommunale Wahlbeamte wie Bürgermeister oder Gemeinderatsmitglieder) erfasst. Die Zahlen haben sich damit seit 2019 (272 Fälle) etwa verfünffacht. "Auch wenn erste Auswertungen für 2024 derzeit auf einen leichten Rückgang hindeuten: Die Fallzahlen sind immer noch auf einem viel zu hohen Niveau", ergänzte Herrmann. Der Innenminister rief alle Betroffenen auf, entsprechende Vorfälle unbedingt anzuzeigen: "Wenden Sie sich bitte umgehend an die Polizei. Dann können wir Betroffenen Hilfestellung geben und Tätern sowie Hintermännern auf die Schliche kommen." Der Gang zur Polizei rentiere sich. Das werde insbesondere an der Aufklärungsquote in Höhe von rund 70 Prozent deutlich. "Wir gehen jedem Hinweis auf strafbare Hetze konsequent nach", sicherte Herrmann zu.  

17.10.2024 MEHR...

Mehr Sicherheit im Alten Botanischen Garten - Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann und Oberbürgermeister Dieter Reiter vereinbaren ausgeweitetes Maßnahmenpaket

Innenminister Joachim Herrmann und Oberbürgermeister Dieter Reiter haben sich gestern im Innenministerium getroffen, um ein weiteres Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit für den Alten Botanischen Garten zu besprechen. An dem Treffen haben zudem Justizminister Georg Eisenreich, Polizeipräsident Thomas Hampel, Polizeivizepräsident Christian Huber, die Münchner Kreisverwaltungsreferentin Dr. Hanna Sammüller-Gradl sowie Sozialreferentin Dorothee Schiwy teilgenommen. 

17.10.2024 MEHR...

Neue Altersgrenze für den ehrenamtlichen Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann schlägt Anhebung auf das gesetzliche Renteneintrittsalter vor - Gesetzentwurf zur Novellierung des Feuerwehrgesetzes noch in diesem Jahr

Im Rahmen der Novellierung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes soll es ermöglicht werden, dass sich Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden in Bayern künftig zwei Jahre länger in ihrer Feuerwehr engagieren können. Entsprechend den Stellungnahmen des Landesfeuerwehrverbands Bayern, des Bayerischen Gemeindetags und des Bayerischen Städtetags schlägt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine Anhebung der Altersgrenze von 65 auf 67 Jahre vor. "Die Verbände sprechen sich für eine Höchstaltersgrenze analog dem gesetzlichen Renteneintrittsalter aus", erklärte Herrmann. "Eine völlige Aufhebung der Höchstaltersgrenze dagegen erscheint nicht sinnvoll." Herrmann kündigte an, den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes noch in diesem Jahr vorzulegen. Neben der Anhebung des Höchstalters soll es unter anderem auch um Anpassungen bei den Regelungen zum Kostenersatz gehen. 

17.10.2024 MEHR...