Kampf gegen Kinderpornografie - Bedeutender Ermittlungserfolg des Bayerischen Landeskriminalamts und der Zentralstelle Cybercrime Bayern - Große Kinderpornografie-Plattform "KidFlix" im Darknet abgeschaltet

Bayerns Justizminister Eisenreich bei der heutigen Pressekonferenz in München: "Wer solche abscheulichen Straftaten begeht, kann sich in Bayern niemals sicher fühlen." Innenminister Herrmann betonte: "Mit der internationalen Durchsuchungsaktion gegen die Verbreiter und Nutzer der Darknet-Streamingplattform "KidFlix" haben wir gemeinsam mit der Justiz erneut ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und dessen Verbreitung im Internet gesetzt." 

Bayern bleibt Spitzenreiter der Inneren Sicherheit - Innenminister Joachim Herrmann zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 des Bundes: "Nirgendwo in Deutschland lebt es sich so sicher wie in Bayern"

Bayern ist das sicherste Bundesland in Deutschland. Die heute veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik des Bundes für das Jahr 2024 belegt dies eindrucksvoll. Mit 4.218 Straftaten pro 100.000 Einwohner (ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise oder illegalen Aufenthalt) lag die Kriminalitätsbelastung in Bayern im Jahr 2024 deutlich unter dem Bundeswert von 6.650. Zudem klärt die Bayerische Polizei mehr Straftaten auf. Im vergangenen Jahr lag die bayerische Aufklärungsquote bei 64,9 Prozent, der bundesweite Durchschnitt nur bei 55,9 Prozent. Innenminister Joachim Herrmann: "Nirgendwo in Deutschland lebt es sich so sicher wie in Bayern. Das verdanken wir vor allem der hervorragenden Arbeit der Bayerischen Polizei. Wir investieren in moderne Ausstattung, innovative Technik und kontinuierlich in mehr Personal für unsere Polizei. Diese Maßnahmen tragen entscheidend zur hohen Sicherheit in Bayern bei und stärken das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unseren Rechtsstaat." 

Kunstminister Markus Blume gibt Fördermittel für Sanierung der Hugenottenkirche bekannt: Innenminister Joachim Herrmann freut sich über eine Million Euro aus dem Entschädigungsfonds für Instandsetzung des Erlanger Wahrzeichens

Die Instandsetzung der Hugenottenkirche in Erlangen wird mit einer Million Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das hat Bayerns Kunstminister Markus Blume bekanntgegeben. Sehr zur Freude von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der sich für die Sanierung des Erlanger Wahrzeichens eingesetzt hatte. Blume nannte die Hugenottenkirche einen „Hort des Glaubens, der Gemeinschaft, der Geschichte – die Hugenottenkirche ist ein Wahrzeichen Erlangens und ein bedeutendes Kapitel europäischer Religionsgeschichte. Ich freue mich sehr, dass wir mit einer Million Euro aus dem Entschädigungsfonds die Sanierung dieses bedeutsamen Zeugnisses europäischer Kirchengeschichte unterstützen können“, so Blume bei der Übergabe der Förderzusage in München an Pfarrerin Susanne Gillmann von der Evangelisch-Reformierten Kirchengemeinde Erlangen. Innenminister Herrmann betonte bei der Übergabe: „Die Hugenottenkirche ist nicht nur ein aus Erlangen nicht mehr wegzudenkendes Wahrzeichen, sondern ein Kulturdenkmal von nationaler und internationaler Bedeutung.“ 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bauminister Christian Bernreiter: Verbandsanhörung abgeschlossen - Ministerrat beschließt Gesetzesänderung für die Errichtung eines Verwaltungsgerichts in Plattling

Nachdem die Verbandsanhörung abgeschlossen ist, hat der Ministerrat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung beschlossen und damit den Weg für ein Verwaltungsgericht in Niederbayern am Standort Plattling geebnet. Das haben Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bauminister Christian Bernreiter mitgeteilt. Ziel eines eigenen Verwaltungsgerichts für Niederbayern sei es, die Erreichbarkeit der Verwaltungsgerichte für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und damit die Region insgesamt zu stärken. Der Gesetzentwurf geht jetzt zur weiteren Behandlung an den Landtag. 

Novelle des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Ministerrat gibt grünes Licht für Anhebung der Altersgrenze beim ehrenamtlichen Feuerwehrdienst - Innenminister Joachim Herrmann: Wichtiger Schritt um Rahmenbedingungen weiter zu optimieren

Der Ministerrat hat heute nach Abschluss der Verbandsanhörung im zweiten Durchgang grünes Licht für die Novelle des Bayerischen Feuerwehrgesetzes gegeben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betont: "Wir wollen die Altersgrenze beim ehrenamtlichen Feuerwehrdienst bis zum gesetzlichen Renteneintrittsalter anheben, also von derzeit 65 auf 67 Jahre. Damit sichern wir auch für die Zukunft das große Helferpotential im Freistaat Bayern." Der Gesetzentwurf wird nun zur weiteren Behandlung und Entscheidung dem Landtag zugeleitet. 

Innen- und Kommunalminister Herrmann, Forst- und Tourismusministerin Kaniber und Gesundheitsministerin Gerlach: Neue Prädikate für Bayerische Gemeinden - Anerkennung als 'Waldheilbad' oder 'Ort mit Waldkurbetrieb' ab dem 1. April möglich

Ab dem 1. April können bayerische Gemeinden das Prädikat 'Waldheilbad' oder als Vorstufe das Prädikat 'Ort mit Waldkurbetrieb' erhalten. Das haben heute Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann, Forst- und Tourismusministerin Michaela Kaniber sowie Gesundheitsministerin Judith Gerlach mitgeteilt. Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes im Jahr 2024 wurden diese beiden Prädikate bereits gesetzlich verankert, in der nun geänderten Bayerischen Anerkennungsverordnung werden die konkreten Voraussetzungen für beide Prädikate in abgestufter Form geregelt. Gemeinden können das umfassende Prädikat 'Waldheilbad' beantragen, wenn sie über einen Heilwald verfügen und in entsprechendem Umfang Waldkuren anbieten. Darüber hinaus müssen sie die allgemeinen Qualitätsstandards für Heilbäder erfüllen und sich bereits seit mindestens zehn Jahren als Kurort bewährt haben. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Einweihung der Polizeiinspektion Augsburg Ost: "Meilenstein um Augsburg in Sachen Sicherheit fit für die Zukunft zu machen"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim Festakt zur Einweihung der neuen Räumlichkeiten der Polizeiinspektion Augsburg Ost betont: "Mit dem Umzug in die neue Dienststelle legen wir einen Meilenstein, um den wachsenden Ballungsraum Augsburg in Sachen Sicherheit fit für die Zukunft zu machen. Die topmodernen Räumlichkeiten werden den Polizistinnen und Polizisten optimale Arbeitsbedingungen bieten." Das fünfgeschossige Gebäude wurde umfassend saniert und umgebaut und verfügt nun über ausreichende Räumlichkeiten für Arbeitsplätze, Funktionsräume sowie eine moderne digitale Infrastruktur. Es beherbergt zukünftig nicht nur die Schutzpolizei, sondern auch das Kommissariat für Wirtschaftskriminalität und die Verkehrserzieher der Verkehrsinspektion. "Das fördert eine starke Polizeigemeinschaft und ermöglicht eine effektivere Zusammenarbeit. Die Sicherheit der Augsburger Bürgerinnen und Bürger ist bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Polizei, in besten Händen", so Herrmann. Der Freistaat Bayern stellte einen Zuschuss von fast 2 Millionen Euro für die polizeispezifischen Umbauten wie die Wache und den Polizeihof zur Verfügung. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Umweltminister Thorsten Glauber beim Spatenstich für das Bayerische Zentrum für Alpine Sicherheit in Bad Tölz: Wichtiger Schritt für Zukunft der Bergwacht - Europaweit einmaliges Ausbildungs- und Trainingszentrum

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Umweltminister Thorsten Glauber und Vertretern der Bayerischen Hilfs- und Einsatzorganisationen den ersten Spatenstich für das neue Bayerische Zentrum für Alpine Sicherheit in Bad Tölz vorgenommen. In seiner Rede betonte Herrmann: „Heute ist ein bedeutender Tag für die Bergwacht und die gesamte bayerische Sicherheitsarchitektur. Wir nehmen einen wichtigen Schritt in die Zukunft und schaffen das Fundament für einen erfolgreichen Bevölkerungsschutz.“ Das bestehende Bergwachtzentrum hat bereits jetzt als Trainings- und Simulationszentrum für Luftrettungsmaßnahmen im Rettungsdienst europaweit ein Alleinstellungsmerkmal und wird von Rettungsorganisationen, Polizei und der Bundeswehr für die gemeinsame Ausbildung und Zusammenarbeit genutzt. „Mit dem Bayerischen Zentrum für Alpine Sicherheit knüpfen wir an diesen Erfolg an. Hier entsteht eine zentrale Einrichtung mit optimalen Trainings- und Organisationsmöglichkeiten“, so Herrmann. Umweltminister Glauber ergänzte: „Die Bergwacht leistet Großartiges und ist uns auch im Natur- und Umweltschutz ein wichtiger Partner. Am neuen Zentrum für Alpine Sicherheit werden der Lawinenwarndienst Bayern und die Bayerische Bergwacht näher zusammenrücken und so noch besser Hand in Hand arbeiten."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Feierstunde zum griechischen Nationalfeiertag: Starke bayerisch-griechische Freundschaft - "Europa steht zusammen!"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat anlässlich des Nationalfeiertags der Hellenischen Republik die enge Freundschaft zwischen Bayern und Griechenland gewürdigt. Bei der Feier in der Glyptothek in München betonte Herrmann die kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung der griechischen Community in Bayern und die Notwendigkeit einer starken Zusammenarbeit in Europa. „Es ist mir eine besondere Freude, gemeinsam mit Ihnen den griechischen Nationalfeiertag zu feiern. Diese Feier ist ein Beispiel für die starken Bande, die zwischen unseren Ländern bestehen. Gerade in diesen Tagen ist es wichtig, zu zeigen: Europa steht zusammen! Denn gemeinsam erreichen wir mehr als neben- oder gar gegeneinander“, sagte Herrmann in seiner Ansprache. 

Erlangen ist sicherste Großstadt in Bayern - Innenminister Joachim Herrmann gratuliert seiner Heimatstadt zum Erfolg: Hervorragende Sicherheitslage dank engagierter Polizeiarbeit und enger Kooperation mit der Stadt Erlangen

Erlangen ist die sicherste unter den acht Großstädten in Bayern mit über 100.000 Einwohnern. Das zeigt die Kriminalstatistik für das Jahr 2024. In den letzten 20 Jahren führten die Nachbarn aus Fürth die Liste an. Im vergangenen Jahr übernahm nun die Hugenottenstadt die Tabellenspitze. Innenminister Joachim Herrmann: "Ein großartiger Erfolg für meine Heimatstadt. Die Erlanger Polizei und die Stadt Erlangen leisten ausgezeichnete Sicherheitsarbeit! Mit einer Kriminalitätsbelastung von nur 4.489 Straftaten pro 100.000 Einwohner und einer sehr guten Aufklärungsquote von 63,8 Prozent (je ohne ausländerrechtliche Delikte) leben die Menschen in Erlangen ausgesprochen sicher." 

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei der Kundgebung 'Sei a Mensch' in Nürnberg: "Antisemitismus hat bei uns keinen Platz"

"Wer unsere jüdischen Mitbürger bedroht, bedroht uns alle! Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben." Das betonte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heute bei der Kundgebung 'Sei a Mensch – Gegen jeden Antisemitismus' in Nürnberg. Er forderte auf, ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und für die Menschlichkeit zu setzen. Die Veranstaltung fand vor dem Hintergrund der Terrorakte der Hamas am 7. Oktober 2023 statt, die nicht nur die jüdische Gemeinschaft, sondern die gesamte Gesellschaft erschüttert hatten. Herrmann verwies auf erschreckende Vorfälle, die seitdem auch in Deutschland zugenommen haben, darunter Angriffe auf jüdische Einrichtungen und Personen. "Das missglückte Attentat auf das israelische Generalkonsulat, Randalierer vor der Synagoge in München oder Schmierereien mit widerlichen Parolen, das ist leider traurige Realität in unserem Land. Solchen Hass und solche Gewalt gegen unsere jüdischen Mitbürger werden wir in Bayern jedoch niemals akzeptieren“, so der Minister. 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim Indienststellungsappell der 11. Kompanie des ersten Heimatschutzregiments der Bundeswehr in Ingolstadt

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute am feierlichen Indienststellungsappell der 11. Kompanie des Heimatschutzregiments 1 der Bundeswehr in Ingolstadt teilgenommen. Für die aktiv beteiligten Soldatinnen und Soldaten beginnt damit eine neue Phase ihrer militärischen Karriere. Herrmann erklärte: "Der Heimatschutz hat in Bayern Tradition. Inzwischen sind die Heimatschutzregimenter ein unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Sicherheitsarchitektur." Das Heimatschutzregiment 1 ging aus einem Pilotprojekt hervor und war deutschlandweit das erste seiner Art. Herrmann lobte den Einsatz der Bundeswehrkräfte: "Sie haben sich entschieden, einen wichtigen Dienst für unser Land zu leisten und sind das Rückgrat unserer Heimat- und Sicherheitspolitik. Ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und sich für das Wohl der Allgemeinheit einzusetzen, verdient höchsten Respekt. Vielen Dank, dass Sie für Sicherheit, Freiheit und Frieden in unserem Land einstehen." 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann präsentiert Kriminalstatistik 2024: Weniger Straftaten, hohe Aufklärungsquote - Sicherheitslage in Bayern bleibt sehr gut - Umfassende Maßnahmen für mehr Sicherheit

Die Kriminalitätsbelastung in Bayern ist im Jahr 2024 leicht gesunken. Die Bayerische Polizei registrierte 4.218 Straftaten pro 100.000 Einwohner (ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise oder illegalen Aufenthalt). Dies entspricht einem Rückgang von 3,3 Prozent. Die Aufklärungsquote bleibt mit 64,9 Prozent auf einem hohen Niveau (2023: 65,2 Prozent). Herrmann: „Die Sicherheitslage in Bayern bleibt sehr gut. Wir ruhen uns jedoch nicht auf diesen Erfolgen aus. Unser Ziel ist es, den Rückgang der Straftaten und die hohe Aufklärungsquote weiter auszubauen. Unser Landeskriminalamt und die bayerischen Polizeipräsidien analysieren die Kriminalitätsentwicklung genau und passen bei Bedarf die Einsatzkonzepte sowie die Polizeipräsenz an.“ Obwohl noch nicht alle Bundesländer ihre Kriminalstatistiken veröffentlicht haben, zeigte sich Herrmann zuversichtlich: „Bayern wird auch weiterhin einen Spitzenplatz im Bereich der Inneren Sicherheit einnehmen!“ 

Bilanz der zweiwöchigen Schwerpunktkontrollen der Bayerischen Polizei: 406 Verstöße und 141 vorläufige Festnahmen bei rund 15.000 kontrollierten Personen und Fahrzeugen - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt weitere Schwerpunktkontrollen a

 Vom 24. Oktober bis zum 6. November 2024 haben die Polizeien in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen im Rahmen einer länderübergreifenden Kooperation landesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt. „Einbrecher- und Diebesbanden, illegalen Waffen sowie Betäubungsmittel galt das Hauptaugenmerk unserer Fahnder“, erläuterte Bayerns Innenministers Joachim Herrmann. „Mit unseren Schwerpunktkontrollen sorgen wir für mehr Sicherheit!“ Herrmann kündigte für das kommende Jahr vergleichbare länderübergreifende Kontrollaktionen an. 

Feierlicher Amtswechsel im Innenministerium - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann führt Norbert Radmacher als neuen Inspekteur der Bayerischen Polizei ein: Hervorragende Führungskraft - Abschied von Amtsvorgänger Harald Pickert

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Odeon des Innenministeriums Norbert Radmacher als neuen Inspekteur der Bayerischen Polizei feierlich in sein Amt eingeführt. Gleichzeitig hat er Vorgänger Harald Pickert, nunmehr Präsident des Bayerischen Landeskriminalamts, aus seiner vormaligen Funktion verabschiedet. Radmacher, der zuvor Münchner Polizeivizepräsident war, übernimmt als Inspekteur der Bayerischen Polizei die Leitung des Sachgebiets 'Einsatz der Polizei' im bayerischen Innenministerium und vertritt den Landespolizeipräsidenten in allen Einsatzfragen. "Norbert Radmacher bringt die besten Voraussetzungen für diese zentrale Schaltstelle der Bayerischen Polizei mit. Als Jurist und Polizeivollzugsbeamter ist er mit allen Wassern gewaschen", betonte Herrmann. Besonders schätzt Herrmann Radmachers fachliche und menschliche Qualitäten. So war Radmacher bereits von März 2016 bis Februar 2019 Vertreter des Inspekteurs der Bayerischen Polizei. 
 
 

Eröffnung Neubaustrecke für Straßenbahnlinie 4

Neue Straßenbahnstrecke in Nürnberg - Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann eröffnet Neubaustrecke der Linie 4 von 'Thon' bis 'Am Wegfeld': Bessere Anbindung des Nürnberger Nordens - 17 Millionen Euro vom Freistaat